Liebe Freundinnen und Freunde,

aus gegebenem Anlass leite ich euch diesen Sondernewsletter der Landtagsfraktion und ein PDF mit den wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema Nürburgring weiter, auch auf die Gefahr hin, dass einige damit den Newsletter doppelt bekommen.

Die Lage am Nürburgring hat sich in den vergangenen Tagen deutlich zugespitzt. Die Landesregierung hat beschlossen, den Weg der Insolvenz zu gehen, um die Nürburgring GmbH neu zu strukturieren. Wie ihr wisst, gibt es heute auf Antrag der CDU eine Sondersitzung des Plenums. Am Vormittag findet bereits eine gemeinsame Sitzung der 3 Ausschüsse für Haushalt , Innen und Wirtschaft statt. Hintergründe und Informationen finden Ihr anbei.

        Herzliche Grüße,

        Jutta.

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SONDER-NEWSLETTER

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

31.07.2012

Liebe Freundinnen und Freunde,

eine erholsame Sommerpause waren die vergangenen Wochen wahrlich nicht. Auch Ihr habt mitbekommen, dass die Lage am Nürburgring sich in den vergangenen Tagen deutlich zugespitzt hat. Die Landesregierung hat beschlossen, den Weg der Insolvenz zu gehen, um die Nürburgring GmbH neu zu strukturieren.

Wir GRÜNE haben mit der Übernahme der Regierungsverantwortung Probleme geerbt, deren Wurzeln in der vergangenen, teilweise sogar in der vorvergangenen Legislatur liegen. Aber anstatt den Verursachern die Probleme zu überlassen, haben wir uns selbst in die Suche nach Lösungen eingebracht. Wegducken war für uns keine Alternative.

1. Morgen werden wir in einer Sondersitzung des Landtages über die neue Lage am Nürburgring debattieren. Ihr könnt die Debatte live im SWR (14-18 Uhr) oder über den ganzen Zeitraum als Stream auf der Homepage des Landtages http://www.landtag.rlp.de verfolgen.
2. Im Vorfeld dieser Debatte möchte wir Euch mir diesem Sondernewsletter über den aktuellen Stand der Diskussion und unsere GRÜNE Position informieren. Dazu findet Ihr im Anhang ein aktuelles Papier mit den wichtigsten Fragen (FAQs) am Nürburgring. Das Papier wurde in Enger Abstimmung zwischen Daniel und Eveline entwickelt, wir werden dieses Papier regelmäßig aktualisieren und Euch in neuer Fassung zuschicken.

Vor allen für diejenigen, die nicht im Einzugsgebiet der Rhein-Zeitung leben: In deren Online-Angebot findet Ihr ein Interview mit Daniel Köbler „Die Verantwortung für das Desaster am Nürburgring liegt in Rheinland-Pfalz“, in dem er unsere Positionen und die Fehler der Vergangenheit in großer Offenheit darstellt.

1. In einer Sondersitzung dreier Landtagsausschüsse morgen im Vorfeld des Plenums wird darüber beraten, ob eine im Landeshaushalt vorgesehene Rücklage für den Nürburgring aktiviert werden muss. Dazu habt Ihr eventuell über die Presse mitbekommen, dass ein Auftragsgutachten CDU ergeben haben solle, dass MdLs die dieser Aktivierung zustimmen würden, der Untreue schuldig gemacht hätten. Abgesehen, dass in diesem Gutachten viel falsches steht, hier liegt der Verfasser völlig daneben. Einigen von Euch wird noch aus der Schule der Begriff der Indemnität (http://de.wikipedia.org/wiki/Indemnit%C3%A4t) bekannt sein. Er besagt, dass kein Abgeordneter des Bundestages oder eines Landtages wegen seiner Äußerungen oder seines Abstimmungsverhalten außerhalb des Landtages belangt werden kann. Kurz: Das ist Quatsch. Und sagt auch einiges über die sonstige Qualität des Gutachtens aus.
2. Aktuelle Umfragen zeigen, dass die Landesregierung trotz der Querelen am Nürburgring weiterhin eine deutliche Mehrheit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer hinter sich weißt. Bei einer Umfrage im Auftrag des SWR konnte wir GRÜNE sogar um 2 Prozent-Punkte zulegen. In einer heute veröffentlichen Umfrage der Rheinpfalz liegt die SPD vor der CDU, wir GRÜNE sehr stabil bei 15 Prozent. Beide Umfragen belegen dabei, was wir schon länger beobachten können: Wir GRÜNE in Rheinland-Pfalz entwickeln uns immer mehr zu einer GRÜNEN Hochburg in Deutschland. Inzwischen liegen wir mit unseren Umfragewerten teilweise deutlich über dem Bundestrend. Das ist für uns und unsere harte Arbeit eine deutliche, eine wohltuende Bestärkung.

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