Newsletter 4/2012

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Sommerferien und damit auch die parlamentarische Sommerpause gehen zu Ende. Die sitzungsfreie Zeit habe ich (neben einem Familienurlaub in Holland) u.a. für Treffen mit regionalen Initiativen, Informationsbesuchen und BürgerInnengespräche genutzt.

Topthema in Mainz ist und bleibt der Nürburgring. Wie bereits in der Sonderausgabe meines Newsletters vom 01.08. angekündigt gab es an diesem Tag Sondersitzungen der Ausschüsse und des Plenums.

Ein sehr trauriges Ereignis war im Sommer für uns alle, die wir in Bernkastel und im Kreis Politik machen, der plötzliche Tod von Renate Khoschlessan. Renate war Gründungsmitglied des OV Bernkastel-Kues 1989 und hat viele Jahre im Verbandsgemeinderat und im Stadtrat von Bernkastel-Kues engagiert für grüne Ideen gekämpft, gestritten und vor allem Überzeugungsarbeit geleistet. Renate hat damit den Werdegang und den Erfolg der Grünen hier in der Region wesentlich geprägt. Sie war im wahrsten Sinne eine Frau der Tat und immer dabei, wenn‘s darum ging, gute Ideen in Praxis umzusetzen!  Als Initiatorin der Partnerschaft zwischen der VG Bernkastel-Kues und der Gemeinde Otmachow in Polen vor 19 Jahren hat sie Völkerverständigung über all die Jahre gelebt. Wir werden ihre Offenheit, ihren Rat, Kritik, Zuspruch und ihre Hilfsbereitschaft vermissen. Es ist schwer, sich vorzustellen, dass ihre Stimme in Zukunft fehlen wird.           

Herzliche Grüße,

                     Jutta.

 

Inhalte

-          Topthema

            Nürburgring

-          Region Eifel-Mosel-Hunsrück

            Hightech für den Weinbau

            Besuch in der Jugendstrafanstalt (JSA)  in Wittlich und bei der

            Autobahn-Polizei in Schweich

            Sommertour mit Daniel Köbler

-          Mainz

            Parlamentarisches                 

-          Kommende Termine

            Sommertouren
            GRÜNES Sommerfest
            Bürgergespräch in Traben-Trabach
            Info-Abend zum Thema Breitband
            Diskussionsabend mit Daniel Köbler
            Besuch im Landtag

 

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Topthema

Nürburgring

Die Lage am Nürburgring hatte sich in den während der Sommerferien deutlich zugespitzt. Die Landesregierung hat beschlossen, den Weg der Insolvenz zu gehen, um die Nürburgring GmbH neu zu strukturieren. Wie ihr wisst, gab es  auf Antrag der CDU eine Sondersitzung des Plenums am 01.08.12. Am Vormittag davor fand bereits eine gemeinsame Sitzung der 3 Ausschüsse für Haushalt , Innen und Wirtschaft statt. Hintergründe und Informationen finden Ihr hier.  Wir GRÜNEN haben deutlich gemacht, dass wir das Erlebniscenter (Arena/ Ringwerk/ Achterbahn)  am Nürburgring überdimensioniert halten, wir die wirtschaftliche Tragfähigkeit – zu Recht -  immer bezweifelt haben  und keine Steuergelder darin verbraten sehen wollen. Das hat Daniel auch nochmals in der Plenumssitzung betont.  Es ist bitter, dass wir GRÜNE  – wie in diesem Fall – sozusagen zu spät Recht behalten. Allerdings ist es jetzt eben in der Koalition  auch unsere Aufgabe und Verantwortung, Wege aus dem Dilemma zu finden, vor allem im Interesse der betroffenen Menschen in der Eifelregion.

In einem Interview mit dpa sagt der Mainzer Politikwissenschaftler Gerd Mielke: „Die Grünen können in der Nürburgring-Krise als unbelastete politische Kraft eine wichtige Rolle dabei spielen, die Regierung wieder Tritt fassen zu lassen“. Das ganze Interview jetzt lesen

Übrigens scheint die CDU vergessen zu haben, dass sowohl beim Spatenstich zum Projekt Nürburgring als auch bei sämtlichen Jubelfeiern die örtlichen CDU Bürgermeister und CDU Landräte sich immer gerne ganz nach vorne aufs Foto gedrängt haben.  Im Grunde fanden sie nämlich das pompöse Nürburgringprojekt super…..  

 

 

Region Eifel-Mosel-Hunsrück

Hightech für den Steillagenweinbau

Im Steillagenzentrum des Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Mosel in Bernkastel-Kues wurden am 01.08.  von Staatsekretär Peter Bleser  Fördergelder des Bundeslandwirtschaftministeriums für ein Forschungsprojekt mit unbemannten Hubschraubern zur Bewirtschaftung von Steillagen übergeben. Damit könnten in Zukunft Steillagen noch effektiver und schonender bewirtschaftet werden. Mehr dazu hier

 

Besuch bei der JSA in Wittlich und und Autobahn-Polizei in Schweich

Auf dem Tagesprogramm standen der Besuch der Jugendstrafanstalt in Wittlich sowie ein Informationsgespräch bei der Polizeiautobahnstation (PAST) Schweich. Mehr dazu hier

 

Sommertour mit Daniel Köbler

Zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion Daniel Köbler war ich in der Eifel und an der Mosel unterwegs. Im Rahmen der Sommertour von Daniel Köbler wurde in der Eifel die von den Planungen zur Fortführung der A1 betroffene Region besichtigt, der Austausch von Für und Wider mit Vertretern des BUND und von ortsansässigen Bürgern gesucht sowie die Verleihung der "Besten Schoppen 2012" in der Kröver Weinbrunnenhalle besucht. Mehr hier

 

Mainz

Parlamentarisches

                              

Kleine Anfrage vom 11.06.2012

der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu "Optionale Angebotserweiterung des Airports Speyer"  hier lesen

 

Kleine Anfrage vom 21.06.2012

der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur "Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans in Rheinland-Pfalz" hier lesen

 

Kleine Anfrage vom 22.06.2012

der Abgeordneten Daniel Köbler und Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Umsetzung des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen hier lesen

 

Kleine Anfrage vom 02.07.2012

der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur "Autobahnrastanlage Elzer Berg"  hier lesen

 

 

Pressemitteilungen

Meine Pressemitteilungen, u.a. zur Bemautung von 4-spurigen Bundestraßen findet ihr auf meiner Homepage jetzt lesen

 

Kommende Termine

ÖPNV-Tag Tabea Rößner

Mit Tabea Rößner werde ich am 14.08.12 an einem „ÖPNV-Tag“ durch Rheinland-Pfalz unterwegs sein, verschiedene neue Formen von Mobilität ausprobieren und mich mit Initiatoren und Nutzern austauschen. Das genau Programm findet ihr hier.

 

Runder Tisch Integration mit Josef Winkler, MdB, und Anne Spiegel, MdL

Wie ihr ja schon der  Email-Einladung von letzte Woche entnehmen konntet, besuchtJosef Winkler, Sprecher für Flüchtlings- und Kirchenpolitik, am Freitag, den 17.08.2012 den Kreis Bernkastel-Wittlich. Ich freue mich besonders, dass auch Anne Spiegel, Sprecherin für Integration, Frauen, Flüchtlinge und Asyl der Landtagsfraktion dabei sein wird. Wir werden uns zunächst gemeinsam in Irmenach über die „Wohngruppe Zugvögel“ informieren, einer Außengruppe für minderjährige afghanische Flüchtlinge des Evangelischen Jugendhofs "Martin Luther King", Traben-Trarbach.

Anschließend lädt der Kreisverband ab 18 Uhr im Landhaus Arnoth in 54483 Kleinich, Ortsstraße 55, zu einem Runden Tisch Integration ein. Teilnehmer sind Vertreter regionaler Initiativen: das Ho-Wi-Projekt Indien e.V., das Bündnis für Menschlichkeit und Zivilcourage e.V. sowie die Mali-Hilfe e.V. Birgit-Alt Resch, 3. Beigeordnete der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues, wird die Moderation des Gesprächs übernehmen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an dem Gespräch und der Diskussion mit den Abgeordneten teilzunehmen. Ich freue mich, mit euch dort über die wichtige Problematik zu diskutieren. Bitte gebt doch kurz unter info@remove-this.blatzheim-roegler.de Bescheid, wenn ihr kommt, dann können wir besser planen.

 

Sommerfest im GRÜNEN Büro

Am 15.09.2012  möchte ich allen, die noch nicht in meinem GRÜNEN Büro waren, die Gelegenheit geben, dies im Rahmen eines kleinen Sommerfest kennenzulernen. Bei hoffentlich schönem Wetter lade ich euch hiermit herzlich von 15-19 Uhr zum Reinschauen, interessanten Gesprächen und nettem Beisammensein ein. Für das leibliche Wohl ist gesorgt! Ich würde mich freuen,  euch dann begrüßen zu können! Wie ihr wisst, steht meine Mitarbeiterin Catrin Müller euch bereits seit dem 1. Dezember 2011 zur Verfügung. Ich möchte nun endlich nachholen euch unsere Räumlichkeiten vorzustellen. Ihr findet das Büro „Am Heiligenrech 9, 54470 Bernkastel-Kues“. Eine gesonderte Einladung folgt in den nächsten Tagen.

 

Traben-Trabach

Der geplanten  Infoabend mit Bürgergespräch in Traben-Trabach findet am  17.09.2012 statt. Ort und Zeit teile ich euch noch mit.  

               

Breitband-Tour

Der  Abend zum Thema Breitband musste aus organisatorischen Gründen auf den 01.10.2012 verschoben werden.  Dann werden unsere Fachfrauen Tabea Rößner, MdB, und Pia Schellhammer, MdL,  zum Thema  einerseits das theoretische Rüstzeug und andererseits praktische Hilfen vorstellen,  wie vor Ort die Breitband-Versorgung verbessert werden kann und welche Förderungsmöglichkeiten z.B. durch Landes- und Bundesprogramme bestehen. Eine detaillierte Einladung folgt!

 

Daniel Köbler kommt

Am 23.10. wird Daniel abends  in unseren KV kommen,  zu aktuellen Themen sprechen und natürlich zur Diskussion bereit stehen. Eine Einladung mit Ortsangabe folgt.

 

Besuch im Landtag
Am 8.11. biete ich wieder eine Fahrt zum Landtag mit Plenumsbesuch an. Es sind noch einige Plätze frei. Anmelden könnt ihr euch bei Catrin im GRÜNEN Büro (info@remove-this.blatzheim-roegler.de).


Jobs

Aktuelle Stellenausschreibung der Landtagsfraktion findet ihr bei Interesse hier

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Aktuelle Termine

Wahlkampfstand GRÜNE Bernkastel-Kues

am Edeka, Cusanusstraße

Mehr

Wahlkampfstand GRÜNE Bernkastel-Kues

am Gestade Bernkastel-Kues

Mehr

Jutta unterstützt die Aktion als Patin an der IGS Morbach und am Gymnasium Traben-Trarbach. Infos hier>>

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