Liebe Freundinnen und Freunde,

ich hoffe, ihr seid alle gut ins neue Jahr und unbeschadet durch die 5. Jahreszeit gekommen! „LEP IV und Windenergieerlass“ war Thema meiner Veranstaltung Anfang Februar und die Teilnahme zahlreicher Interessierter und die rege Diskussion im Anschluss haben gezeigt, dass das Thema Energiewende ganz wichtig ist! Deshalb mehr dazu im Topthema dieses Newsletter.

Das Thema Mobilität und ihre nachhaltige Entwicklung wird in den kommenden Wochen ausführlich behandelt, zuerst werde ich an der Tagung der BAG Mobilität und Verkehr am 22-23.02.13 in Essen teilnehmen und dann findet am 02.03.13 das Verkehrswendeforum der Landtagsfraktion statt. Ich freue mich auf rege Zusammenarbeit und gemeinsames Gestalten einer neuen Vision  für nachhaltige und bedarfsgerechte Mobilität! Hier findet ihr die Einladung zur Veranstaltung.

Ich möchte direkt zu Beginn des Newsletters nochmal auf eine weitere Fahrt in den Landtag hinweisen, am 07.03.2013 gehts nach Mainz. Zuerst werdet ihr das ZDF-Sendezentrum besichtigen, danach treffen wir uns am Landtag zum Austausch und zur Teilnahme einer Plenarsitzung. Alles weitere hier. Ich freue mich auf euch!

Natürlich gratuliere ich ganz herzlich unserer neuen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Rot-Grün steht in Rheinland-Pfalz geschlossen zusammen und geht gestärkt die anstehenden Aufgaben an. Malu Dreyer vereint Führungskompetenzen mit menschlicher Offenheit und Herzlichkeit. Es ist ein gutes Signal, dass mit Malu Dreyer und Eveline Lemke nun zwei Frauen an der Spitze unserer rot-grünen Regierung in Rheinland-Pfalz stehen.

Wie immer gilt: Wer ein wöchentliches Update über die Arbeit der Landtagsfraktion haben möchte, kann den Fraktions-Newsletter abonnieren. Sendet einfach eine kurze Mail an fraktion-aktuell@remove-this.gruene.landtag.rlp.de mit Betreff Abo Newsletter Fraktion Aktuell!

Mit bestem Gruß,

Jutta.

Inhalte

• Topthema: Energiewende
• Region Eifel-Mosel-Hunsrück
• Öko 2013 in Trier
• Veranstaltung LEP IV und Windenergieerlass
• Besuch der Zentralen Ermittlungsgruppe
• 30 Jahre Grüner Kreisverband Bernkastel-Wittlich und Neujahrsempfang
• Personalentwicklung Forstverwaltung
• Mainz
• KVR: Delegation aus Manderscheid im Gespräch mit Sts. Häfner
• Südschienentreffen
• Neujahrsempfang der Landtagsfraktion
• Infoabend BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kandel
• Wahl der Ministerpräsidentin
• Parlamentarisches
• Kommende Termine

Topthema: Energiewende

Die Energiewende – der Umbau der deutschen Strom- und Wärmeversorgung -  ist eines der zentralen Projekte, welches die politischen Entscheidungsträger der Bundesrepublik Deutschland  derzeit zu verantworten haben. Leider läuft die Umsetzung auf Bundeseben eher schleppend. Es fehlt ein zentraler Koordinator, der verhindert, dass eine so wichtige gesellschaftliche Weichenstellung unter dem Kompetenzgerangel der verschiedenen Häuser – allen voran Umwelt-, Finanz- und Bauministerium – leidet. Die erst kürzlich vorgeschlagene „Strompreisbremse“ – Begrenzung der Förderungen nach dem EEG auf 2 Milliarden Euro durch u.a. Festsetzung der von den Privathaushalten zu tragenden Umlage auf 5,27 Cent pro Kilowattstunde  - könnte sich letztendlich zur „Energiewendebremse“ entwickeln.

Bundesumweltminister Altmaier behauptet, dass die Kosten für die Energiewende bis zu einer Billion Euro (bis 2040) betragen würden und dass dies nur durch die „Bremse“ verhindert werden könnte. Das in diese Berechnung neben der EEG-Umlage auch der Netzausbau, die Sicherstellung der Reservekapazitäten, Gelder für Forschung und Entwicklung und sogar die Elektromobilität und die energetische Gebäudesanierung mit eingeflossen sind und die Kosten für die Beibehaltung des konventionellen Energiesystems doppelt so hoch liegen würde, wird dabei verschwiegen. Tatsache ist, dass über die Hälfte der Strompreissteigerung in den letzten Jahren nicht durch den Ausbau der Erneuerbaren Energien  bedingt, sondern auf massive Preissteigerungen für fossile Energieträger zurückzuführen ist. Die Rheinland-Pfälzische Energieministerin Eveline Lemke sieht die gemachten Vorschläge als Minimalkonsens: „Wir fordern schon lange eine gerechte Lastenverteilung zwischen allen Verbrauchern und wollen das EEG von unnötigen Kosten entlasten. Unsere konkreten Vorschläge zum Abbau ungerechtfertigter Ausnahmen liegen auf dem Tisch.“

Hier GRÜNES Konzept Strompreisgerechtigkeit lesen

Aus Rheinland-Pfalz kann die Ministerin dagegen sehr erfreuliche Neuigkeiten vermelden: Windkraft im Land wuchs so stark wie nie! Es wurden in Rheinland-Pfalz zwar weniger, dafür aber leistungsfähigere, neue Windkraftanlagen errichtet. So kann Energiewende mit Natur- und Landschaftsschutz vereint werden und das macht unser Bundesland bei der Windkraft das Bundesland Nummer 1 im Süden! Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz nehmen die Energiewende zunehmend selbst in die Hand, in den vergangenen vier Jahren wurden 22 Energiegenossenschaften gegründet – 2012 waren es sogar 9 von 10 gegründeten Genossenschaften. Dies ist ein weiterer Schritt hin zur Dezentralisierung der Energieerzeugung, verbunden mit dem Ausbau Erneuerbarer Energien. Mehr dazu auf der Seite des Ministeriums lesen

Die Rheinland-Pfälzer wollen aktiv mit mehr Windenergie die Energiewende mitgestalten! Das wurde auch bei meiner Veranstaltung zu „LEP IV und Windenergieerlass“ in Bernkastel-Kues klar.  Unter Berücksichtigung des Schutzes der einzigartigen Landschaft des Moseltals planen viele Gemeinden, Windkraftenergieanlagen aufstellen zu können. Auf Kritik stößt dabei, dass mit der Festlegung der „kulturhistorischen Landschaften“ als mögliches Ausschlusskriterium nach der ersten Anhörungsrunde zum Landesentwicklungsprogramm (LEP) IV die Gemeinden ihre Möglichkeiten eingeengt sehen und eine zeitliche Verzögerung in Kauf genommen werden muss. Der Begriff der  „kulturhistorischen Landschaften“ hat schon im derzeit gültigen LEP IV Verwendung gefunden. Im laufenden Verfahren könnten diese Gebiete als Chance verstanden werden, Teile von Kulturlandschaften in ihrer Ursprünglichkeit und Einzigartigkeit zu erhalten und gleichzeitig Windkraftstandorte konzentriert im Bereich windhöffiger Lagen auszuweisen. Hier Unterlagen zur Veranstaltung herunterladen

Auf unserer Klausurtagung hat die Fraktion beschlossen, die Energiewende zum Schwerpunktthema 2013 zu wählen.

Region Eifel-Mosel-Hunsrück

Öko 2013 in Trier

Ökologisches Leben mit neuster Technik

Auf der 13. Öko-Messe in Trier zeigten zahlreiche Handwerksunternehmen Trends und Innovationen, darunter effiziente Energie- und Heiztechniken und Einsatzmöglichkeiten erneuerbarer Energien. Jutta Blatzheim-Roegler nahm am traditionellen Eröffnungsrundgang teil, der in diesem Jahr von Staatssekretär Uwe Hüser vom Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz  geführt wurde. Mehr hier

Veranstaltung LEP IV und Windenergieerlass

Windhöffigkeit, Konzentrationsgebot und Naturschutz sind die Kriterien

Die regionale Landtagsabgeordnete und Initiatorin der Veranstaltung Jutta Blatzheim-Roegler, MdL, konnte in der Akademie Kues zahlreiche Vertreter der Kommunalpolitik und interessierte Bürger begrüßen. Das Thema Umsetzung der Energiewende vor Ort wird seit Monaten auch entlang der Mosel heiß diskutiert. Mehr hier

Hier meine Pressemitteilung zur Veranstaltung lesen

 Besuch der Zentralen Ermittlungsgruppe

Jutta Blatzheim-Roegler, MdL und Bärbel Anton, Vorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Bernkastel-Wittlich, besuchten die seit einem halben Jahr existierende Zentrale Ermittlungsgruppe (ZEG), die ihre Geschäftsstelle in den Räumen der Polizeiinspektion Morbach hat. Organisatorisch gehört die ZEG zur Polizeidirektion Trier. Das Besondere: Die Beamten kümmern sich um sogenannte vereinfachte Verfahren aus dem gesamten Gebiet der Polizeidirektion Trier sowie der regionalen Kriminalinspektionen Trier und Idar-Oberstein. Mehr hier

30 Jahre Grüner Kreisverband Bernkastel-Wittlich und Neujahrsempfang

30 Jahre GRÜNE Arbeit!

Am 26. November 1982 gründeten 26 Engagierte aus verschiedenen Bürgerinitiativen und Sympatisanten der noch jungen Bundespartei DIE GRÜNEN den GRÜNEN Kreisverband Bernkastel-Wittlich! Das wurde gestern im großen Saal des Casinos in Wittlich mit viel Politprominenz und interessanten Gesprächen gefeiert. Mehr hier

Personalentwicklung Forstverwaltung

Bessere Bedingungen für Försterinnen und Förster

In einem Gespräch mit den Vertretern des regionalen Forstamtes beschrieben diese ihre Sorgen bezüglich der Entwicklung der Personalzahlen. So  wurde es in den zurück liegenden Jahren, d.h. deutlich vor dieser Legislaturperiode, versäumt, die Personalpolitik  bei Landesforsten zukunftsfest zu gestalten. Insbesondere die Revierförster sehen sich großen Belastungen gegenüber, wenn in den nächsten Jahren zahlreiche Kolleginnen und Kollegen aufgrund der Altersgrenze in den Ruhestand gehen. Ich habe mich daraufhin an Ministerin Ulrike Höfken gewandt und sie dringend gebeten, in Ihrem Haus bzw. in Verhandlungen mit dem Finanzministerium die Voraussetzung für eine angemessene Personal- und Finanzausstattung im Bereich Landesforsten zu sorgen. Neben der Bewirtschaftung des Staatswaldes, der Umweltvorsorge, Bildungsaufgaben im Bereich Umwelt und Erholung, Leistungen für Dritte, Holzverkauf u.a. mehr, werden im Zuge der Realisierung der Energiewende sowie der Einrichtung eines Nationalparks weitere Aufgabenbereiche anfallen. Die Herausforderungen, die auch für den Forst mit dem Klimawandel einhergehen, sind in den letzten Jahren ebenfalls gestiegen. Daher halte ich eine Personalanpassung und neues Personalkonzept, das eine höhere Zahl an Einstellungen berücksichtigt, für unausweichlich.

Mainz

 KVR: Delegation aus Manderscheid im Gespräch mit Sts. Häfner

Gemeinsam für eine Lösung in Manderscheid

Auf Initiative von Jutta Blatzheim-Roegler, MdL trafen sich Staatssekretär Häfner und eine Delegation des Manderscheider Stadtrats vergangene Woche zu Gesprächen im Mainzer Innenministerium. Dabei konnte über konstruktive und mögliche  umsetzbare Lösungen für die Verbandsgemeinde in der Eifel diskutiert werden. Denn nur wenn alle Beteiligten an einer Lösung arbeiten, kann die Reform größtmögliche Akzeptanz vor Ort erfahren. Die Gemeinde Manderscheid soll nun die Stimmung vor Ort ausloten und darauf aufbauend alternative Fusionsoptionen in den nächsten Wochen aufzeigen, die realistisch durchführbar sind. Mehr hier

Südschienentreffen

Grüne Verkehrspolitiker: Schnelle Nachfolgeregelung für GVFG finden

Jutta Blatzheim-Roegler nahm als Sprecherin für Mobilität, Infrastruktur und Tourismus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz an einem weiteren Treffen der GRÜNEN Verkehrspolitischen Sprecher der Südschiene teil. „Die grünen Verkehrspolitiker aus den Landesparlamenten von Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Baden-Württemberg sind sich einig, dass sich der Bund bei der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur nicht aus der Verantwortung zurückziehen kann“, so das Fazit von Andreas Schwarz, Vorsitzender des Arbeitskreises Verkehr der Grünen im Landtag Baden-Württemberg. Mehr hier

Neujahrsempfang der Landtagsfraktion

Auf ein weiteres Jahr, den sozial-ökologischen Wandel zu gestalten!

Als Ehrengäste besuchten Claudia Roth, Bundesvorsitzenden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Malu Dreyer, die neue Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz den im Naturhistorischen Museum von Mainz gefeierten  Neujahrsempfang. Mehr hier

Infoabend BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kandel

Tempo 30 für mehr Lebensqualität

Gemeinsam mit u.a. Michael Cramer (MdEP) und Tobias Linder (MdB) nahm Jutta Blatzheim-Roelger, (MdL) an der Veranstaltung "Tempo 30 auf Ortsdurchfahrten von Bundes- und Landestraßen der BI "Kandel 30" und der GRÜNEN Kandel teil. Mehr hier

Wahl der Ministerpräsidentin

Rheinland Pfalz hat erste Ministerpräsidentin

Ich gratuliere Malu Dreyer ganz herzlich zur Wahl zur ersten Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz. Sie hat Schwerpunkte angekündigt, die auch GRÜNE Herzensanliegen sind, etwa den Einsatz für Schutz vor Fluglärm oder den Kampf gegen den unverantwortlichen Atommeiler in Cattenom. Hier PM der Landtagsfraktion lesenHier könnt ihr die Regierungserklärung von Malu Dreyer nachlesen

Parlamentarisches

Kleine Anfrage vom 19.12.2012 zum Verkehrsgutachten Region Trier und Antwort hier lesen

Kleine Anfrage vom 05.12.2012 zur Ablösung des Konzernbevollmächtigten für Rheinland-Pfalz und Saarland und Antwort hier lesen

Kleine Anfrage vom 09.11.12 zum Thema: „Kostensteigerung beim Bau des Hochmoselübergangs zwischen Zeltingen-Rachtig und Ürzig im Kreis Bernkastel-Wittlich“  hier lesen

Plenarrede vom 31.01.2013 zum Gesetzentwurf Landesstraßengesetz hier nachlesen

Pressemitteilungen

Meine Pressemitteilungen, u.a. „Regelung für Flohmärkte an Sonntagen gut umgesetzt“ hier lesen

Kommende Termine

Bundesarbeitsgemeinschaft Mobilität und Verkehr am 22./23.2.2013 in Essen
Themen u.a. Radverkehr, Bundesverkehrswegeplan, Bundestagswahlprogramm

Ortsbegehung in Dannstadt-Schauernheim am 27.02.2013

Vor Ort soll zusammen mit der regionalen Abgeordneten Anne Spiegel, MdL und mir die Verkehrssituation unter die Lupe genommen werden. Dannstadt ist erheblich durch den LKW-Verkehr belastet. Gemeinsam werden die kritischen Stellen und Gefahrenpunkte vor Ort in Augenschein genommen, so dass im Anschluss Ansatzpunkte für eine Problemlösung erarbeitet werden können.

Kreismitgliederversammlung des KV Bernkastel-Wittlich am 01.03.2013  
Beginn ist um 19.00 Uhr, wir treffen uns im Landhotel Rosenberg, Steinrausch 9, 54518 Osann-Monzel. Auf der Tagesordnung steht u.a. die Delegiertenwahlen zur LDV, dem neu eingerichteten kleinen Parteitag Rheinland-Pfalz und zur BDK.

Verkehrswende gestalten! Rheinland-Pfalz fit machen für eine zukunftsfähige Mobilität am 02.03.2013

Als Sprecherin für Mobilität und Verkehr lade  ich  zu einem  Workshop ein, der  sich befasst mit den Kernthemen einer zukunftsfähigen Mobilität befasst. Dabei freue ich mich über die Unterstützung verschiedener ReferentInnen aus der Branche und der Politik, z.B. Michael Cramer aus dem Europaparlament, unsere Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner sowie der Mainzer Verkehrsdezernentin Katrin Eder.  Der Workshop der Landtagsfraktion befasst sich mit den Kernthemen der wichtigen gesellschaftpolitischen Aufgabe, wie wir auch morgen von A nach B kommen. Die Veranstaltung der Landtagsfraktion findet im Mainzer Abgeordnetenhaus von 11-16.30 Uhr statt. Mehr Infos und Einladung findet ihr hier.

Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, besucht den Kreisverband am 12.03.201

Treffen ist gegen 19.30 Uhr geplant, eine gesonderte Einladung des Kreisverbandes geht euch noch zu

Ostermarsch in Büschel am 01.04.2013

Kommt zum Ostermarsch an den Atomwaffenstandort Büchel

Beginn: 14:00 Uhr am Gewerbegebiet Büchel - Ab 15:30 Uhr:  Kundgebung in der Nähe vom Haupttor des Fliegerhorstes mit Textbeiträgen, Musik und Sketchen.

Dr. Ulrich Kleemann, Präsident der Struktur- und Genehmigungsbehörde (SGD) Nord, besucht den Kreisverband am 08.04.2013

Tagungsort ist das  Hotel Burg Landshut in Bernkastel-Kues ab 19.30 Uhr. Ihr werdet hierzu noch eine gesonderte Einladung des Kreisverbandes erhalten. Die SGD als so genannte „Mittelbehörde“ steht häufig in der Kritik als „überflüssiges Amt“. Welche Aufgaben hat sie genau? Was verbirgt sich genau hinter den „3 Buchstaben“. Darüber wird Dr. Ulrich Kleemann, seit August Leiter der Behörde, Auskunft gebe. Den „Älteren“ unter unseren Mitgliedern wird es ein Wiedersehen mit jemandem, der die Gründungsjahre der Grünen in Rheinland-Pfalz mit geprägt hat. So war Ulrich Kleemann  in den 90-iger Jahren einer der ersten Grünen, die in Rheinland-Pfalz in der Verwaltung Verantwortung übernahmen.  Insgesamt 10 Jahre war er Erster Kreisbeigeordneter des Landkreises Neuwied und als Dezernent zuständig  für Umwelt, Abfall, Gesundheit und Verbraucherschutz. Von 2004 bis 2010 leitete er den Fachbereich „Sicherheit nuklearer Entsorgung“ (SE)  im Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) in Salzgitter.

LDV in Bingen am 20.-21.04.2013

Auf der Tagesordnung steht u.a. die Wahl des neuen Landesvorstands.

Breitband-Tour

Derzeit suchen wir einen neuen Termin für die Info-Veranstaltung zum Thema Breitband. Dann werden unsere Fachfrauen Tabea Rößner, MdB, und Pia Schellhammer, MdL,  zum Thema  einerseits das theoretische Rüstzeug und andererseits praktische Hilfen vorstellen,  wie vor Ort die Breitband-Versorgung verbessert werden kann und welche Förderungsmöglichkeiten z.B. durch Landes- und Bundesprogramme bestehen. Eine detaillierte Einladung folgt!