Liebe Freundinnen und Freunde,

ich habe mich bewusst während des Bundestagswahlkampfs mit meinem Newslettern zurückgehalten, da ihr alle genug zu tun hattet! Enttäuschend ist, dass wir unsere Wahlziele nicht erreicht haben, sondern Kanzlerin Merkel vor den Inhalten die Nase vorn hat. Wir werden – auch selbstkritisch -  zu analysieren haben, warum wir mit unserem Wahlprogramm nicht mehr Menschen überzeugen konnten, GRÜN zu wählen. Rücktritte an der Bundesspitze alleine reichen da nicht aus. Ich unterstütze diejenigen, die jetzt einen rasch stattfindenden Parteitag im Oktober fordern. Mein ganz herzlicher Dank gilt allen fleißigen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern in der Region, die unermüdlich Plakate geklebt, Infostände gemacht und Aktionen organisiert und begleitet haben! Gratulieren können wir Tabea Rössner, Tobias Lindner und Corinna Rüffer (aus Trier) zum Bundestagsmandat! Damit ist unsere Region im Land mit Steffi Nabinger aus Trier-Saarburg und mir nun und im Bund mit Corinna gut vertreten. Leider hat Josef es mit Listenplatz 4 nicht erneut geschafft.

Wahlergebnisse und Analyse des Statistischen Landesamts sind als PDF-Datei über die folgenden Links verfügbar:

http://www.statistik.rlp.de/no_cache/veroeffentlichungen/statistische-analysen/wahlen/bundestagswahlen/

http://www.wahlen.rlp.de/btw/wahlen/2013/veroeff/index.html

Selbstverständlich ist die politische Arbeit in Mainz auch während der vergangenen Wahlkampfwochen weiter gegangen. Daher findet ihr im Folgenden einen Überblick meiner Initiativen und parlamentarischen Arbeit.

Wie immer gilt: Wer ein wöchentliches Update über die Arbeit der Landtagsfraktion haben möchte, kann den Fraktions-Newsletter abonnieren. Sendet einfach eine kurze Mail an fraktion-aktuell@remove-this.gruene.landtag.rlp.de mit Betreff Abo Newsletter Fraktion Aktuell! Der Newsletter erscheint nicht in der sitzungsfreien Zeit.

Beste Grüße,

eure Jutta.

Inhalte

Region Eifel-Mosel-Hunsrück

Hunsrückbahn: Positive Zukunft für den Simmerner Bahnhof

Mit Ulrike Höfken im Wahlkreis: Gemeinsam im Honigberg

Tabea Rößner in Bernkastel-Kues: Eis mit Achtzig

Demographischer Wandel: Eröffnung der Senioren-WG in Külz

Vielfaltsministerin Irene Alt in der Integrativen KiTa Castellino in Kastellaun

Übergabe des Nationalpark-Konzepts

Abschluss Mentoring-Projekt

Mainz

Pilotprojekt Tempo 30 auf Bundesstrassen

Sommerklausur der Landtagsfraktion

Spatenstich Schiersteiner Brücke

Aktion: Für mehr Tierschutz

Infoabend zur B39-Verlegung in Neustadt an der Weinstraße

7,7 Millionen Euro mehr für den Kreis Bernkastel-Wittlich durch Reform des KFA

Wahl Fraktionsvorstand

Parlamentarisches

Kommende Termine

Region Eifel-Mosel-Hunsrück

Hunsrückbahn: Positive Zukunft für den Simmerner Bahnhof

Auf Initiative von Jutta Blatzheim-Roegler, MdL, trafen sich der Konzernbevollmächtigte der DB für Rheinland-Pfalz und das Saarland Jürgen Konz und Simmerns Stadtbürgermeister Dr. Andreas Nikolay mit der Verkehrspolitischen Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, um über die Zukunft des Simmerner Bahngeländes sowie des zerfallenden Empfangsgebäudes zu sprechen.  Der regionale Bundestagsabgeordnete Peter Bleser (Brachtendorf) nahm ebenfalls teil. Für die Stadt Simmern ist der derzeitige Zustand des maroden Bahnhofsgeländes im modernen Stadtkonzept nicht tragbar. Mehr hier

Sommertour mit Fraktionsvorsitzenden Daniel Köbler: Grüne ganz oben

Auf seiner Sommertour besuchte Daniel Köbler auf Einladung von Jutta Blatzheim-Roegler auch den Kreis Bernkastel-Wittlich. Unterwegs mit Pedelecs wurde der Erbeskopf (816 m) erklommen. Den Abschluss bildete ein Besuch mit Gesprächen am Infostand der Morbacher GRÜNEN, in denen es vor allem um die Themen Flughafen Hahn und Lärmschutz ging. Mehr hier

Mit Ulrike Höfken im Wahlkreis: Gemeinsam im Honigberg

Auf Einladung von Jutta Blatzheim-Roegler und der VG-Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bernkastel-Kues besuchte Ulrike Höfken, Staatsministerin, das Weingut zur Römerkelter in Maring Noviand. Im Anschluss gab es eine öffentliche Diskussion zum Thema „Zukunft des Weinbaus an der Mosel“ in Bernkastel-Kues. Mehr hier

Tabea Rößner in Bernkastel-Kues: Eis mit Achtzig

Die Spitzenkandidatin für Rheinland-Pfalz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tabea Rößner hat den GRÜNEN Kreisverband Bernkastel-Wittlich besucht. Höhepunkt des Tages war die Aktion „Eis mit Achtzig“, bei der mit Hilfe eines Alterssimulationsanzugs, eines sog. Agemans, getestet werden konnte, wie beschwerlich der Weg zur Eisdiele durch Einschränkungen im hohen Alter sein kann. Mehr hier

Demographischer Wandel: Eröffnung der Senioren-WG in Külz

Die Senioren-WG in Külz wurde offiziell eröffnet. Das dreigeschossige, barrierefrei und altersgerecht umgebaute Wohnhaus mit insgesamt sechs eigenständigen Apartements wartet nun auf seine Mitbewohner. Ministerpräsidentin Dreyer ist von Beginn des Projektes, damals noch als Sozialministerin von Rheinland-Pfalz, eine große Unterstützerin des Projektes und freut sich über die tolle Umsetzung. Mehr hier

Vielfaltsministerin Irene Alt in der Integrativen KiTa Castellino in Kastellaun

Auf Initiative von Jutta Blatzheim-Roegler besuchte Integrations- und Familienministerin Irene Alt die integrative Kindertagesstätte Castellino in Kastellaun. Die KiTa legt besonderen Wert darauf, ein inklusives Angebot bereit zu halten, so besteht seit August eine Inklusive Kindergrippe mit 20 Plätzen. Mehr hier

Reform des kommunalen Finanzausgleichs (KFA):  7,7 Millionen Euro mehr für den Rhein-Hunsrück-Kreis durch Reform des KFA und 11 Millionen Euro mehr für den Landkreis Bernkastel-Wittlich

Das Landesgesetz zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) wurde am 18. September 2013 mit der Mehrheit der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD im Landtag Rheinland-Pfalz beschlossen. Damit ging ein langes Beratungsverfahren erfolgreich zu Ende. Die deutliche Aufstockung der Finanzausgleichsmasse kommt vor allem den Landkreisen und kreisfreien Städten zugute, die erheblich von den steigenden Soziallasten betroffen sind. Auch der Kreis Bernkastel-Wittlich und der Rhein-Hunsrück-Kreis profitiert in hohem Maße von der Reform.

Hier PM zu Rhein-Hunsrück-Kreis nachlesen

Hier PM zum Kreis Bernkastel-Wittlich nachlesen

 Übergabe des Nationalpark-Konzepts

In Kirschweiler wurde gestern das Konzept der Landesregierung zur Einrichtung eines Nationalparks im Hunsrück und zur Zukunftsfähigen Entwicklung der Nationalparkregion von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Umweltministerin Ulrike Höfken vorgestellt. Die Veranstaltung stieß auf großes Interesse in der Bevölkerung. Das Konzept soll neben der Festsetzung der Schutzzone auch als eine Chance zur nachhaltigen Regionalentwicklung gesehen werden. Nun sind die kommunalen Gremien damit beauftragt, über das Konzept zu beraten und darüber abzustimmen. Mehr hier

Abschluss Mentoring-Projekt

In der Wittlicher Synagoge wurde das Mentoring-Projekt "Mit Mentoring vor Ort - Mehr Frauen in die Kommunalpolitik" mit einer Festveranstaltung abgeschlossen. Frauen-Ministerin Irene Alt verlieh die Zertifikate über die erfolgreiche Teilnahme an alle Teilnehmerinnen, unter anderem natürlich auch an Mentorin Jutta Blatzheim-Roegler und ihr Mentee Sandra Schimper, die mittlerweile erfolgreich in die Kommunalpolitik in ihrem Heimatort Osann-Monzel gestartet ist. Mehr hier

Mainz

 Durchgesetzt: Pilotprojekt Tempo 30 auf Bundesstrassen

Viele Gemeinden  leiden darunter, dass die Hürden für Tempo 30 auf Bundesstrassen enorm hoch sind. So auch die Gemeinde Kandel, die Anfang des Jahres auf Initiative der örtlichen GRÜNEN ein Expertenhearing veranstaltet hatte, an dem auch Jutta Blatzheim-Roegler teilnehm.   Nach mehreren  Gespräche von Jutta Blatzheim-Roegler mit dem zuständigen Ministerium kam kurz vor den Sommerferien die gute Nachricht: in Kandel wird es ein vom Ministerium (ISIM) begleiteten Pilot zur innerörtlichen Tempo Begrenzung auf 30 Stundenkilometer auf der B 427 geben.  Damit ist auch  ein langer Kampf der Bürgerinnen und Bürger sowie des Stadt- und Verbandsgemeinderates Kandel zu einem guten Ergebnis geführt. Das Pilotprojekt wird nach konkretisierenden Abstimmungsgesprächen mit den Behörden vor Ort in Kürze starten.

Sommerklausur der Landtagsfraktion

Die Energiewende war das Schwerpunktthema der Sommerklausur von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, welche auf dem Umwelt-Campus in Birkenfeld abgehalten wurde. Zum Thema Energiewende hielt Professor Peter Heck, der Geschäftsführer des  Instituts für angewandtes Stromstoffmanagement, ein Impulsreferat. Mehr hier

Spatenstich Schiersteiner Brücke

Jutta Blatzheim-Roegler war bei der heutigen Grundsteinlegung für den Neubau der Schiersteiner Brücke anwesend. Kritisch wird die Anordnung des Bundesverkehrsminister des sechsspurigen Ausbau der A643 bis Gonsenheim gesehen. Blatzheim-Roegler suchte das Gespräch mit Ramsauer und erklärte, dass ein weiterer Ausbau der A 643 auf sechs Vollspuren zu teuer, umweltzerstörend und nicht nötig sei. Mehr hier

Aktion: Für mehr Tierschutz

Mit einer Aktion wiesen die GRÜNEN RLP auf Missstände im Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzorganisationen hin, was heute im Rheinland-Pfälzischen Plenum thematisiert wurde. Die anerkannten Tierschutzvereine können nun die Interessen des Tierschutzes, notfalls auf dem Klageweg, aber auch durch viele andere Einwirkungsmöglichkeiten, vertreten. Mehr hier

Infoabend zur B39-Verlegung in Neustadt an der Weinstraße

In Neustadt an der Weinstraße gibt es seit Wochen, Monaten und Jahren ein kommunalpolitisches Thema, das alle anderen dominiert: die geplante Untertunnelung des Bahnhofsvorplatzes und die Verlegung der B 39 an die Bahngleise. Bei einer Info-Veranstaltung zur B39 im Hotel Palatina mit Jutta Blatzheim-Roegler und Tabea Rößner kritisieren beide das Projekt. ”Die Zusage Ramsauers über einen 26-Millionen-Zuschuss ist unseriös”, sagte die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin Rößner. Mehr hier

Fraktionsvorstand im Amt bestätigt

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz hat ihren Vorstand neu gewählt. Die Vorstandswahl erfolgte turnusgemäß nach Geschäftsordnung der Fraktion. Der amtierende Vorstand wurde im Amt bestätigt.  Daniel Köbler bleibt Fraktionsvorsitzender, wie Anne Spiegel und Jutta Blatzheim-Roegler seine Stellvertreterinnen. Auch der Parlamentarischer Geschäftsführer Nils Wiechmann wurde wiedergewählt. Mehr hier

Parlamentarisches

Kleine Anfrage der Abgeordneten zu „Innerörtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Bundes- und Landesstraßen“ und Antwort hier nachlesen

Kleine Anfrage zu Fördergelder an die Feuerwehren und Antwort hier nachlesen

Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs zwischen Ludwigshafen und Mainz (DRS 16/2635)

Holzdiebstahl im Landkreis Bernkastel-Wittlich und im Rhein-Hunsrück-Kreis (DRS 16/2646)

Personalengpässe auf Stellwerken der Deutschen Bahn AG (DRS 16/2687)

Weitere Kleine Anfragen (noch nicht als Drucksachen vorhanden/ Antwort steht noch aus)

Minderungs- und Regressansprüche von Kundinnen und Kunden sowie des Landes gegenüber der Deutschen Bahn AG als Folge der Personalengpässe auf dem Stellwerk Mainz (DRS 16/2725)
Salzsäure aus dem Kernkraftwerk Cattenom in die Mosel (DRS 16/2774)
Tödlicher Unfall und weitere Unfälle mit Personenschaden während der Deutschland-Rallye in der Region Trier

Plenum

Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Taktes 2015 (Mündliche Anfrage der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort des Innenministers Roger Lewentz hier lesen

Anweisungen des Bundesverkehrsministers zur Planung von Bundesfernstraßen (Mündliche Anfrage der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hier nachlesen

Pressemitteilungen

Meine Pressemitteilungen, u.a.

Hahn zahlt mehr als eine halbe Million Euro an lokalen Handballverein

Ramsauer ist verkehrspolitischer Geisterfahrer

Hessische Landesregierung mit Flughafenpolitik restlos gescheitert

hier lesen

Kommende Termine

Besuch des LBM Trier mit Trierer GRÜNEN

Am 21.10. besuche ich um 16 Uhr mit GRÜNEN Freundinnen und Freunden aus Trier das LBM in der Trierer Dasbachstraße. Neben der allgemeinen Vorstellung der Arbeitsweise des LBM soll gezielt über die Verkehrssituation in Trier gesprochen werden.

Fachtagung „Vor Ort Mehr-Wert schaffen“

Ich möchte ganz gezielt auf die  Fachtagung „Vor Ort Mehr-Wert schaffen“ am 25.10.2013 in Ulmen hinweisen. Damit die Agrarwende funktioniert, müssen Landwirtschaft, Verarbeiter und Handel neue Wege gehen. Die Regionalvermarktung steht gegenwärtig vor neuen Herausforderungen: Verarbeitendes Handwerk und bäuerliche Betriebe brechen weg, Konsumenten und Erzeuger kommen nicht zueinander. Andererseits gibt es eine steigende Nachfrage nach Lebensmitteln aus regionaler Landwirtschaft und Verarbeitung mit hohem Mehr-Wert für die Region durch hohe Qualitäts- und Umweltansprüche und nach direkteren Beziehungen zwischen Landwirtschaft, Verarbeitern und Verbrauchern. Mit der Veranstaltung soll das Fachpublikum zusammenbringen und zeigen, dass die regionale Produktion einen Ausweg aus der Wachsen-oder-Weichen-Klemme bietet. Ziel der Veranstaltung ist, Probleme der Regionalvermarktung aufzuzeigen und Lösungen zu erarbeiten. Weitere Infos bekommt ihr im Büro meines Kollegen Dietmar Johnen

Plenarfahrt

Am 07.11. lade ich euch und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger wieder auf eine Fahrt nach Mainz mit Plenarbesuch ein. Leider steht das Rahmenprogramm bisher noch nicht fest, bei Interesse könnt ihr euch aber gerne schon bei Catrin im Büro unter info@blatzheim-roegler oder 06531-91 54 09 informieren bzw. natürlich auch gern schon anmelden.

Schulbesuchstag

Der jährliche Schulbesuchstag der rheinland-pfälzischen Abgeordneten wird dieses Jahr am 08.11. stattfinden, da der traditionelle Termin des für die deutsche Demokratie bedeutsamen 09.11. in diesem Jahr auf einen Samstag fällt. Ich werde gemeinsam mit Bettina Brück (SPD) und Alexander Licht (CDU) die IGS Kirchberg sowie die Freiherr-von-Stein-Realschule Plus und das Nikolaus-von-Kues-Gymnasium in Bernkastel-Kues besuchen, um dort über meine Arbeit im Landtag zu berichten und über Demokratie zu diskutieren.                                        

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