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ein arbeitsreiches Frühjahr liegt hinter uns. Für uns Grüne landesweit war die Kommunalwahl sehr erfolgreich – wir haben 1,4% gewonnen und damit mit 9,5% unser bestes Ergebnis erreicht! Die Europa- und Kommunalwahl ist diesmal Topthema dieses Newsletters, möchte mich aber bereits hier für euer Engagement und euren Einsatz bedanken, dieser Dank gilt auch besonders dem Kreisvorstand und den Ortsvorständen, die die Orga-Arbeit geleistet haben sowie denjenigen, die Plakate aufgehangen, Infostände gemacht und Flyer verteilt haben!
Ich finde, da haben wir uns auch mal eine kleine „Auszeit“ verdient und daher möchte ich mit euch am 19. Juli ein GRÜNES Sommerfest feiern. Eine Einladung (siehe auch nochmals am Ende des Newsletters) habt ihr hoffentlich alle schon per Mail bekommen, bitte gebt doch möglichst bald bei Catrin (info@ oder 06531-915409) im Büro Bescheid, ob ihr kommt. Für Getränke und Grillgut (auch vegetarisch) ist gesorgt, fürs Buffet freuen wir uns über den einen oder anderen leckeren Salat. blatzheim-roegler.de
Herzlichst,
eure Jutta.
Inhalte
Topthema: Kommunalwahl und Europawahl 2014
Für uns Grüne war die Kommunalwahl landesweit sehr erfolgreich – wir haben 1,4% hinzugewonnen und haben mit 9,5% unser bestes Ergebnis bei Kommunalwahlen erreicht! Wir werden in mehr kommunalen Räten vertreten sein und konnten so viele Mandate wie noch nie zuvor erringen. Rheinland-Pfalz ist GRÜNER geworden. Dieses Ergebnis ist eine Bestätigung für die Politik, die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit langem vor Ort in den Kommunen und seit 2011 im Landtag macht. Das gibt uns Rückenwind, weiter mit aller Kraft für unsere Top-Themen, dem Klimaschutz und der Energiewende, zu kämpfen!
SPD und CDU haben landesweit Sitze verloren, wir gewinnen hinzu. Erstmals dritte Partei in den Räten, auch nur knapp hinter den Wählergemeinschaften. Nimmt man mal die AfD, die erstmals angetreten ist, aus, sind wir Grüne die Partei, die mit 1,4% am meisten hinzugewonnen hat, alle anderen haben weniger gewonnen oder verloren (CDU +0,9%, SPD +0,3%, Linke, +0,5% ). Die FDP hat -4,9% verloren.
Auch in Bernkastel-Wittlich haben wir 0,6% auf Kreisebene hinzugewonnen, trotz der nicht einfachen Ausgangsposition (KVR, HMÜ, Hahn) und der Befürchtung mancher, dass wir bei den Kommunalwahlen die Quittung für die angeblich „schlechte Landespolitik“ bekommen. Das haben die WählerInnen aber offenbar nicht so gesehen. Die KVR hätten wir in Teilen sicher anders ausgestaltet, keine Frage, aber der Prozess hatte begonnen, als wir 2011 in die Verantwortung kamen. Die WählerInnen haben ganz offensichtlich differenziert, wer etwa für die Nürburgring Pleite verantwortlich ist und dass es mit Grünen in der Regierung dort nun einen Neuanfang gibt.
Gut abgeschnitten haben wir Grüne in Wittlich-Land/Manderscheid und ziehen dort mit zwei Mandaten in den neuen Verbandsgemeinderat ein. Dass wir auch in der alten VG Wittlich-Land gut präsent waren, dazu hat sicher auch die Bürgermeister-Kandidatur von Claudia Laux beigetragen, die einen sehr engagierten Wahlkampf geführt hat. Der Erfolg in Traben-Trarbach/Kröv-Bausendorf ist ebenfalls sehr gut: Zwei Mandate im Stadtrat Traben-Trarbach und zwei in der VG. In Traben-Trarbach hatten wir schon in den letzten Jahren immer sehr gute Ergebnisse für den Kreistag und ich habe auch in den Gesprächen bei Veranstaltungen oder am Infostand immer wieder gehört: Toll, dass wir jetzt die Grünen vor Ort wählen können. Nun sieht es sogar so aus, als können wir im Verbandsgemeinderat Traben-Trarbach einen 3. Ehrenamtlichen BeigeordneteN stellen! Ich hoffe sehr, dass die neuen VGen jetzt kooperativ zusammenwachsen, aber im Moment habe ich da ein gutes Gefühl. Jedenfalls ist es der CDU bei der VG-Wahl in Traben-Trarbach nicht gelungen, mit der KVR Wahlkampf zu machen. Hier hat der SPD-Kandidat und Fusionsbefürworter Marcus Heintel deutlich in der Stichwahl gewonnen.
In der Stadt Wittlich und in der VG Bernkastel-Kues kann man schon jetzt zu einem/einer 3. ehrenamtlichen Beigeordneten gratulieren: Michael Wagner ist vom Wittlicher Stadtrat in diese Position gewählt worden, in der VG Bernkastel-Kues wird Gertrud Weydert diesen Posten bekleiden.
Im Landesvergleich haben Grüne auch in anderen Fusionsgemeinden hinzugewonnen oder zumindest nicht verloren, selbst wenn es im Vorfeld vor Ort darum Auseinandersetzungen gab. Ebenso sind bei der Diskussion um die Windenergie Grüne mitnichten die Verlierer: Im Kreis Vulkaneifel, in der sich seit Monaten die BI „Sturm im Wald“ vor allem an den Grünen abgearbeitet hat, haben die Grünen sogar einen Sitz im Kreistag hinzu gewonnen. Im Kreis Rhein-Hunsrück, auch dort ist die Diskussion um die Windkraft gegen die Grünen gerichtet gewesen, konnten die Grünen 0,5% im Kreis hinzugewinnen. Im eigentlich „tiefschwarzen“ Eifelkreis Bitburg-Prüm gelang den Grünen dort gleich ein Plus von 3,1% und ein Zugewinn von einem Kreistagsmandat (auf jetzt vier!).
Das sollte uns Ansporn geben, in fünf Jahren den letzten weißen VG-Flecken in unserem Kreis, die VG Thalfang, zu „begrünen“. Dort hatten wir keine eigene Liste und konnten auch nur 4,6% an Kreistagsstimmen gewinnen.
Eine genaue Aufstellung der Ergebnisse findet ihr beim Landeswahlleiter hier
In der Europawahl haben die GRÜNEN ein zufriedenstellendes Ergebnis eingefahren und bleiben mit 10,7% bundesweit drittstärkste Partei. Leider hat unser rheinland-pfälzische Kandidat Romeo Franz nach einem tollen und sehr engagierten Wahlkampf den Einzug ins Europaparlament knapp verfehlt, er ist erster Nachrücker. Die CDU hat übrigens in Rheinland-Pfalz das schlechteste Ergebnis eingefahren, das sie jemals bei einer Europawahl hatte.
Die genaue Aufstellung der Ergebnisse der Europawahl findet ihr beim Bundeswahlleiter hier und beim Landeswahlleiter hier
Unsere grünen MandatsträgerInnen im Überblick:
Kreistag: Gertrud Weydert, Jutta Blatzheim-Roegler, Günter Theis
VG Wittlich-Land: Günter Theis, Wolfgang Moritz
VG Traben-Trarbach: Harald Steffens, Dr. Sören Risse
VG Bernkastel-Kues: Johannes Politz, Birgit Dietz-Schappe, Werner Mertes. 3. Beigeordnete: Gertrud Weydert
EG Morbach: Uwe Andretta, Bärbel Anton
Stadtrat Wittlich: Rudolf Bollonia, Adelheid Wax, Stephan Lequen, Stefanie Pützer-Queins. 3. Beigeordneter: Michael Wagner
Stadtrat Traben-Trarbach: Britta Seebach, Dr. Sören Risse
Stadtrat Bernkastel-Kues: Gertrud Weydert, Birgit Dietz-Schappe, Jutta Blatzheim-Roegler
In Minheim wurde Werner Mertes als Bürgermeister wiedergewählt und Gertrud Weydert in Wehlen in ihrem Amt als Ortsvorsteherin bestätigt.
Wir sind ebenfalls auch in einigen Ortsbeiräten von Wittlich und in beiden Ortsbeiräten von Bernkastel-Kues vertreten.
Gratulation an alle Gewählten und auf eine gute Zusammenarbeit miteinander!
Region Eifel-Mosel-Hunsrück
IGS Morbach ausgezeichnet als „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“
Über 70 Prozent der Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule in Morbach sprachen sich klar gegen Rassismus aus und haben damit ein so klares Signal gesetzt, dass sie jetzt in das europaweite Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ aufgenommen wurden. Bereits über 1500 Schulen in Deutschland machen hier aktiv mit. Jutta Blatzheim-Roelger fühlt sich geehrt, Patin des Projekts zu sein. Mehr »
Hydrogeologisch-wasserhaushaltliches Gutachten zur Situation im Westhang der Brückentrasse zum Hochmoselübergang
Seit Anfang Juli ist das Gutachten auf der Seite des Verkehrsministeriums (ISIM) online. Wir hatten sehr darauf gedrungen, dass dieses Gutachten erstellt wird. Der Leiter des Geologischen Landesamthatte im Innenausschuss nach Vorstellung des Gutachtens gesagt, dass einem Weiterbau der Brücke nichts entgegen stünde. Inzwischen haben die Ingenieure mit dem „Vortrieb“ der Brücke begonnen. Naja, meine Meinung zu dem unsinnigen Bau ist bekannt. Das wird sich nicht mehr ändern, auch wenn wir uns an dieser Stelle nicht durchsetzen konnten. Unsere Fraktion wird den Bau auch weiter mit Argusaugen und kritisch begleiten. Das Wortprotokoll des Innenausschusses, in dem das Gutachten vorgestellt wurde, kann man hier nachlesen, das Gutachten selbst findet ihr hier.
Arbeitskreis 1 der GRÜNEN Landtagsfraktion im zukünftigen Nationalpark
Der Arbeitskreis 1 "Umwelt, Wirtschaft und Finanzen" der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat gemeinsam mit Staatssekretär Dr. Thomas Griese den zukünftigen Nationalpark Hunsrück-Hochwald besucht. Gemeinsam mit Dr. Harald Egidi und Andreas Lessander informierten sich die Abgeordneten den aktuellen Planungsstand sowie besuchten einige markante Punkte im zukünftigen Gebiet. Mehr
Einweihung Forstbetriebshof in der Morbacher Energielandschaft
Im neuen Forstbetriebshof der Morbacher Energielandschaft sind alle Materialien, Werkstätten und Büros des Eigenbetriebs Forst zusammen untergebracht. Zudem soll das 800.000 Euro teure Gebäude als Pädagogikzentrum den Kindern der Morbacher Schulen und Kindergärten den Wald näher bringen. Andreas Hackethal, Bürgermeister der Einheitsgemeinde, nahm die neue Betriebstätte mit einer Feierstunde in Betrieb.
Einweihung des Kompetenzzentrums Waldtechnik Landesforsten in Hermeskeil
Landesforsten RLP wird mit dem Ziel, umwelt- und bodenschonende waldtechnische Verfahren für die Forstämter des Landes zu entwickeln, Technik, Knowhow und das entsprechende Personal in einem eigenständigen Kompetenzzentrums Waldtechnik Landesforsten am Standort Hermeskeil konzentrieren. Das Kompetenzzentrum wird neben der landesweiten Zuständigkeit in der Verfahrensentwicklung und –einführung zugleich als Dienststelle die Durchführung aller im Nationalparkgebiet anfallenden waldtechnischen Arbeiten nach Vorgaben des Nationalparkamtes übernehmen. Mehr
Eröffnung Moselsteig
Der Tourismus ist ein wichtiges Standbein für die rheinland-pfälzische Wirtschaft, insbesondere auch in unserer Region. Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat auf dem neuen Moselsteig zusammen mit Jutta Blatzheim-Roegler und zahlreichenden weiteren Wanderern eine Teilstrecke der 11. Etappe ausprobiert und ist 12 Kilometer gewandert. Auf dem Weg von Bernkastel-Kues nach Zeltingen-Rachtig eröffnete Ministerin Eveline Lemke in Wanderstiefeln den neuen Qualitätswanderweg. Der Moselsteig bietet auf 365 Kilometern Wegstrecke 24 ganz unterschiedlich geprägte Etappen. Er führt durch eine der schönsten Kulturlandschaften Deutschlands und begleitet dabei den kompletten deutschen Mosellauf vom deutsch-französisch-luxemburgischen Grenzort Perl bis zur Mündung am Deutschen Eck in Koblenz. Mehr
Trauer um Peter Römer
Am 16.6. starb nach schwerer Krankheit und doch unerwartet Peter Römer. Peter war seit 1991 Mitglied in unserem KV und schon vorher in Baden-Württemberg Mitglied der Grünen geworden. Auf unzähligen Landes- und vor allem auf Bundesversammlungen war Peter mein Partner gewesen. Ohne Peters Engagement wären die Wahlkämpfe im Kreis und in der Stadt Wittlich zu seiner aktiven Zeit nicht so erfolgreich gewesen! Peter war auch 5 Jahre Mitglied im Stadtrat Wittlich und über lange Zeit Schriftführer bzw. Beisitzer im Kreisvorstand. Wir haben mit seinem Tod nicht nur einen überzeugten Kämpfer der „ersten Stunde“ für grüne Ideen, sondern auch einen lieben Freund verloren. Unser Mitgefühl gilt seiner Frau und seinen Angehörigen.
Mainz und Fachpolitisches
PKW-Maut á la Dobrindt ist Murks
Am 07.Juli gab Bundesverkehrsminister seine Pläne zur Einführung seiner PKW-Maut für AusländerInnen bekannt. (Die Welt hat schon bessere 7.7. erlebt – z.B. den 7.7.1974 als Deutschland Fußballweltmeister wurde. Ja – ich kann mich gut erinnern… Ob Jogis Jungs das schaffen, werden wir in den nächsten Tagen sehen). Die Maut Pläne von Dobrindt sind jedenfalls alles andere als weltmeisterlich. Es bleibt abzuwarten, ob sie überhaupt realisierbar sind. Eine erste Einschätzung hier in meiner Pressemitteilung
Landesregierung für weitgehende Regelung für Landemöglichkeiten von Rettungshubschraubern
Auf meine Initiative stellten wir Grüne zusammen mit der SPD im letzten Innenausschuss einen Berichtsantrag an die Landesregierung bezüglich einer ab 29.10.2014 umzusetzenden EU-Verordnung zu Landemöglichkeiten von Hubschraubern an Krankenhäusern. Die EU-Verordnung ist so neu nicht, aber die Bundesregierung hat es in letzten zwei Jahren versäumt, die Kriterien für die Umsetzung in nationales Recht zu bearbeiten. Jetzt herrscht eine große Verunsicherung bei den Betreibern. Die Landesregierung berichtete, dass sie sich mehrfach an das zuständige Bundesverkehrsministerium gewandt hat. Eine Verschlechterung der Situation in Rheinland-Pfalz ist aber voraussichtlich nicht zu erwarten. Zehn Hubschrauberlandeplätze im Land verfügen bereits über moderne, EU-kompatible Landeplätze, drei weitere sind momentan im Genehmigungsverfahren. Auch weiterhin wird es – nach jetzigem Kenntnisstand – möglich sein, kleinere Krankenhäuser anzufliegen. Bei Primärrettungsflügen sowieso. Für die Problematik der Notarztzubringung wird an einer Lösung gearbeitet, damit auch nach einem Notfall das Rettungsmittel Hubschrauber zeitnah wieder zur Verfügung steht. Gerade für uns im ländlichen Raum ist es wichtig, dass der Notarzt gegebenenfalls auch schnell wieder vom Hubschrauber aufgenommen werden kann, beispielsweise wenn er einen Patienten im Rettungswagen zum Krankenhaus begleitet hat und dort wieder vom Hubschrauber abgeholt werden muss. In unserer Region ist der Hubschrauberlandeplatz am Wittlicher Krankenhaus bereits zertifiziert, aber auch die Landemöglichkeiten an kleineren Standorten, z.B. Bernkastel-Kues, müssen weiterhin gegeben sein.
AK Südschiene trifft sich in Wiesbaden
Zu einem weiteren Arbeitsgespräch traf sich der Teilnehmerkreis der „Südschiene“ auf Einladung des hessischen Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, Tarek Al-Wazir, in Wiesbaden. Themen der Runde der grünen Verkehrspolitischen SprecherInnen aus den Landtagen von Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Thüringen waren u.a. die anstehende Revision der Regionalisierungsmittel sowie GVFG- Bund und Länder. Mehr
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Anlässlich der Konferenz „Schneller leiser“ zum Thema Bahnlärm in Lahnstein fordern Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag, und die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Beirat „Leiseres Mittelrheintal“, Tabea Rößner eine schnelle und effektive Reduzierung des Bahnlärms. Mehrhttp://blatzheim-roegler.de/startseite/?no_cache=1&expand=527665&displayNon=1&cHash=b184c0880314c8e813e1f7297533d6a8
Gegen Bahnlärm - Ortsbegehung mit Uli Höfken
Auf Einladung des Bopparder Stadtverbands der Grünen trafen sich zahlreiche Mitglieder, Bahnlärmexperten, zuständige Politikerinnen und Interessierte in der „Fondel’s Mühle“. Darunter waren etwa die GRÜNE Staatsministerin Ulrike Höfken, die fachpolitische Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus Jutta Blatzheim-Roegler (B90/Die Grünen) sowie der Bopparder Experte für Lärm und Erschütterungen der Bahn Klaus Thomas. http://blatzheim-roegler.de/startseite/?no_cache=1&expand=525101&displayNon=1&cHash=ef50deff7d9c9a215b9d7d97ef3b4db1Mehr
Auszeichnung der DEHOGA Landesjugendmeister
Die DEHOGA vergab erneut zahlreiche Auszeichnungen für herausragende Leistungen im Gastronomie- und Hotelfachbereich. Die Landtagsabgeordnete gratuliert allen Preisträgern recht herzlich. Mehr
Delegation aus Rheinland-Pfalz besucht den Hafen Rotterdam
Der Hafen Rotterdam, das Land Rheinland-Pfalz und die Hafenbetriebe Ludwigshafen/Rheinland-Pfalz haben einen regelmäßigen Informations- und Erfahrungsaustausch vereinbart, um sich besser auf steigende Frachtaufkommen auf den europäischen Nord-Süd-Verkehrsachsen einzustellen. Einer der wichtigsten europäischen Güterverkehrskorridore führt von Rotterdam entlang des Rheins bis nach Genua und somit auch mitten durch Rheinland-Pfalz. Eine Delegation unter Leitung von Infrastrukturminister Lewentz, der auch die Landtagsabgeordneten Astrid Schmitt (SPD), Josef Dötsch (CDU) und Jutta Blatzheim-Roegler (Grüne) sowie Vertretern der rheinland-pfälzischen Hafenwirtschaft angehören, informierte sich bei einem zweitägigen Besuch vor Ort in Rotterdam über die Entwicklungsstrategien des Hafens Rotterdam und die Auswirkungen auf den Güterverkehr. Mehr
Kleiner Parteitag in Deidesheim
Der Landesverband von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz hat am Samstag einen Kleinen Parteitag in Deidesheim abgehalten. Rund 70 Delegierte aus allen Kreisverbänden sind der Einladung gefolgt, um das Ergebnis der vergangenen Kommunal- und Europawahlen zu diskutieren. Nach Methode des „Word Cafés“ tauschten die Delegierten anschließend in verschiedenen Gesprächsrunden eigene Erfahrungen, Ideen und Ziele aus. Mehr
Parlamentarisches
Plenarrede: Zukunftsfähige Mobilität für Rheinland-Pfalz: Der Bund muss eine auskömmliche Finanzierung für den Öffentlichen Personennahverkehr sicherstellen
Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN–Drucksache 16/3537 – Mehr »
Plenarrede: AKTUELLEN STUNDE: „Schutz der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer vor steigendem Verkehrslärm“ auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN–Drucksache 16/3563 – Mehr »
Plenarrede: Aussprache über die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Astrid Schmitt, Hans Jürgen Noss und Michael Hüttner (SPD), Rheinland-Pfalz-Takt 2015 Mehr »
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Andreas Hartenfels, Pia Schellhammer, Jutta Blatzheim-Roegler und Anna Neuhof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Realisierung des Nationalparks Hunsrück Mehr »
Kleine Anfragen
Fernverkehrsanbindung Trier und Antwort des Ministeriums hier lesen
Geplante Erweiterung einer Schießstand-Anlage in Landscheid, Ortsteil Burg (VG Wittlich-Land) hier lesen
Erneuerung „Hochbrücke Gerolstein“ (B 410) und Antwort des Ministeriums hier lesen
Ausbau A 643 und Antwort des Ministeriums hier lesen
Sanierungsstau bei Bundesfernstraßen durch nicht ordnungsgemäße Mittelverwendung verschuldet? Hier lesen
Noch ausstehende Antworten
Lärm- und Luftbelastung durch erhöhtes Verkehrsaufkommen im Bereich Speyer-Nord
Helmpflicht für Radfahrerinnen und Radfahrer
Radwegeausbau im Landkreis Bad Kreuznach
Barrierefreie Bahnhöfe im Landkreis Bad Kreuznach
Auswahl der Pressemitteilungen u.a.
PKW-Maut ist Murks!
Hochmoselübergang: Experten-Gutachten nun öffentlich
Hunsrückbahnen als Verkehrsachse für den Nationalpark erhalten!
Bahnlärm schnell reduzieren ist oberstes Gebot
Schmitt/Blatzheim-Roegler: Bundesverkehrswegeplan darf sich nicht gegen Interessen des Landes richten
Hydrogeologisches Gutachten bringt entscheidende Erkenntnisse
Hier lesen
Kommende Termine
Konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats Bernkastel-Kues am 10.07.2014 um 18 Uhr
KreismitgliederversammlungBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bernkastel-Wittlich am 10.07.2014, ab 19.30 Uhr in Wittlich, Restaurant EL TILOS, Am Bahnhof 3
GRÜNES Sommerfest am 19.07.2014, ab 16 Uhr
Ich möchte euch gerne zu einem Sommerfest in und ums Wahlkreisbüro einladen. Ich freue mich auf euer Kommen!
Arbeitsgesprächzum Thema Belastung durch PFT in Binsfeld und Umgebung am 21.07.2014
Mit Dr. Ulrich Kleemann (SGD Nord), MdL Dietmar Johnen und kommunalen Vertretern
Sommerferien des Wahlkreisbüro Eifel-Mosel-Hunsrück von 25.07.-18.08.2014
In dringenden Fällen wendet euch bitte an das Sekretariat der Fraktion, erreichbar unter 06131-208 3130.
Jutta unterstützt die Aktion als Patin an der IGS Morbach und am Gymnasium Traben-Trarbach. Infos hier>>
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]