Newsletter Mobilität

Liebe Freundinnen und Freunde,

morgen findet ja die nächste LAG Verkehr Sitzung statt, diesmal in Bad Hönningen. Da die Zeit – wie immer - knapp und kostbar und die Tagesordnung umfangreich ist, möchte ich euch schon vorab schriftlich über aktuelle Aspekte meiner Arbeit informieren. Nachfragen beantworte ich gerne morgen oder für die, die morgen verhindert sind, auch selbstverständlich schriftlich.

 

Nachfolgend ein Überblick über Aktuelles, Veranstaltungen, Parlamentarisches und Termine:

Schiersteiner Brücke: Auch wenn die Faktenlage wenig neue Erkenntnisse liefert, so bemüht sich die CDU nach Kräften, das Thema Schiersteiner Brücke dauerhaft zu skandalisieren. Wir hatten das Thema ja auch ausgiebig auf der letzten LDV diskutiert. Die Skandalisierung ist total kontraproduktiv  in der Sache, denn mit dem Kompromiss zum 4+2-Ausbau hatte die rot-grüne Landesregierung eine Variante gefunden, die eine schnellstmögliche Realisierung ermöglicht hätte:  im Einvernehmen und unter Beteiligung der  Bürgerinitiativen, Naturschutzverbände und den lokalen PolitikerInnen jeglicher Couleur! Durch das Eingreifen von CSU-Bundesverkehrsminister Dobrindt mittels einer Weisung (siehe Drucksache 16/2859, KA von Daniel und mir) gegen den erklärten Willen auch einer Mehrheit im Mainzer Stadtrat kommt es nun durch mögliche Klagen der Naturschutzverbände zu Verzögerungen, die die rot-grüne Landesregierung im Interesse aller VerkehrsteilnehmerInnen vermeiden wollte.  Die CDU hat nun eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt. Ich bezweifele im Übrigen , dass die CDU die Sorge umtreibt, da sei irgendetwas Wichtiges im Vorfeld der Planungen versäumt worden – es geht ihnen einzig und alleine darum, die Gelegenheit zu nutzen, mehr und breitere Straßen und Brücken zu fordern und ein Stauchaos heraufzubeschwören, dass noch nicht mal in den letzten Wochen wg der Sperrung der Brücke so stattgefunden hat. Bei der Vorstellung des LBM im letzten Innenausschuss stellte sich heraus, dass rund  28.000 (!!) Fahrzeuge weniger verkehrt haben: weil die Leute auf den ÖPNV, die zusätzliche Fährverbindung oder auf Mitfahrgelegenheiten umgestiegen sind! Das ist ein knappes Drittel „minus“ aller Fahrzeuge! (siehe auch PM unten)

Hochmoselübergang: Das vereinbarte Folgegespräch von Dr. Azzam mit dem LBM fand vergangene Woche statt. Herr Dr. Azzam teilte mir anschließend mit, dass auch der vom LBM eingestellte Prüfingenieur an dem Treffen teilgenommen hat. Dr. Azzam kennt ihn und hält ihn für eine gute Wahl, um das gesamte Sicherheitskonzept zu überprüfen.  Er hat weitere aufwendige Untersuchungen, Entwässerungsmaßnahmen, Berücksichtigung der Erdbebenkräfte und zusätzliche Überwachungsmaßnahmen angekündigt. Somit seien seine, Prof. Azzams, Forderungen im Hinblick auf die Sicherheit der Gründung erfüllt worden.

Dass LBM teilte dementsprechend mit, dass in den nächsten Wochen auf der Eifelseite zur Ergänzung des geotechnischen Monitorings im Rahmen der hier angewandten Beobachtungsmethode weitere Bohrkerne gewonnen sowie zusätzlich zu den bereits vorhandenen jeweils zwei Inklinometer und zwei Extensometer hergestellt werden sollen. Hierbei handele es sich um Bohrungen, die entsprechende Messeinrichtungen enthalten, die eventuelle Bewegungen im Hang feststellen können.

Die Beobachtungsmethode siehe vor, dass im Vorfeld der Bauarbeiten bereits Maßnahmen ausführungsreif geplant werden, die bei entsprechenden Messergebnissen im Rahmen des Monitorings zur Anwendung kämen, um in allen Bauphasen ein ausreichendes Sicherheitsniveau zu erreichen. Im Zuge dieses Verfahrens erfolgten nun die Planungen eines Entwässerungsschachtes (Æ 5m) mit Horizontalbohrungen zur Grundwasserabsenkung sowie die Planungen für unterirdische Betonsäulen mittels Düsenstrahlverfahren zur vorsorglichen weiteren Stabilisierung in mittleren Tiefen.

B 10: entgegen der gerne kolportierten Meinung, dass die Region zwischen Landau und Pirmasens entlang der B10 gegen eine weiträumige Umleitung des europäischen Güterverkehrs ist, hat der Kreistag Südwestpfalz aktuell mehrheitlich beschlossen, die Landesregierung aufzufordern, die Voraussetzungen dafür zu schaffen. Vielen Dank an dieser Stelle an die Initiatoren, die grüne Kreistagsfraktion, mit der sowohl unser Fraktionsvorsitzender Daniel Köbler als auch ich und natürlich die regionalen MdL im Austausch standen und stehen. Die letzte Landesdelegiertenversammlung hat ebenfalls nochmals unsere Position bekräftigt, auch vor dem Hintergrund der kürzlich erfolgten Stellungnahme des MAB-Komitees zum Biosphärenreservat. Festzuhalten ist auch, dass mit uns Grünen in der Landesregierung die Anmeldung des vierspurigen Komplettausbaus der B10 für den Bundesverkehrswegeplan nicht erfolgte.  Von Seiten des Umweltministeriums wird derzeit eine weitere Lärmuntersuchung durchgeführt, die neben detaillierten Lärmermittlungen an verschiedenen „Hot Spots“ insbesondere auch die exakten Schallausbreitungen untersucht. Minister Lewentz hat im März im Innenausschuss eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, die zu einer Entlastung führen sollen, u.a. eine bessere Umleitungsbeschilderung. Die Mautausweichverkehre sollen ebenfalls aktualisiert werden. Die Landtagsfraktion verfolgt weiter konsequent die rechtssichere Umsetzung einer Lkw-Transitumleitung, die meiner Ansicht nach weder gegen europäisches Recht verstößt noch die Wirtschaft schädigt.

 

Ratschlag Siegstrecke
Hier ging es am 18.4.2015 um die Zukunft der Siegstrecke. Auf Einladung des Kreisverbandes Rhein-Sieg (NRW) war Jutta als Referentin in ihrer Funktion als Verkehrsexpertin eingeladen. Die sehr gute und hochkarätig besetzte Veranstaltung fand im Hotel Bergischer Hof in Windeck-Schladern, auch MdL Anna Neuhof (Kreis Altenkirchen) war dabei. Bericht erfolgt in der LAG am 24.4.2015.

Vor Ort in Laubach – Belastung und Gefährdung durch steigenden Durchfahrtsverkehr waren Thema
Auf Einladung des Ortsbürgermeisters Karl Heinz Bohn besuchte Jutta Blatzheim-Roegler die Gemeinde Laubach im Rhein-Hunsrück-Kreis. Die Gemeinde hatte sich an die Verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion mit der Bitte gewandt, die Initiative des Ortes für den Bau einer Umgehungsstraße zu unterstützen.  Sehr anschaulich präsentierte die Gemeinde die schwierige verkehrliche Situation in Laubach. Belastet wird die Gemeinde durch den Durchgangsverkehr der Landesstraßen 218 und 219. Dies führt zu einer hohen Lärmbelastung (entsprechende Lärmuntersuchungen liegen vor) sowie zu gefährlichen Situationen insbesondere im Bereich der Bushaltestellen sowie im Bereich der Ortseinfahrten. Nach Aussage der Gemeinde hat sich vor allem der Lkw-Verkehr signifikant erhöht. An dem Gespräch nahmen sowohl alle Gemeinderatsmitglieder, der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Simmern Michael Boos,  der Planer der Gemeinde Herr Berres sowie der Sprecher des Grünen Kreisverbandes Thomas Görgen teil.Mehr »

Wortwechsel zur ÖPNV-Finanzierung
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) lud zum 2. VCD-Wortwechsel nach Mainz ein, um mit Landes- und Kommunalpolitikern über die problematische ÖPNV-Finanzierung zu sprechen und sich mit alternativen Finanzierungskonzepten zu befassen. Gerne brachte sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, ins Gespräch ein. Mehr »

Im Gespräch mit Anti-Fluglärminitiativen auf der Rheinland-Pfalz-Ausstellung
Die Initiativen gegen Fluglärm in Mainz und Rheinhessen nutzten die Rheinland-Pfalz-Ausstellung im Messezentrum Mainz, um über die gesundheitlichen Gefahren durch Fluglärm- und Feinstaubbelastung zu informieren und hatten auch die  Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Standbesuch und Gedankenaustausch eingeladen. Vertreter der Initiative machten deutlich, dass sie mit den bisherigen Ergebnissen der Initiative für neue Lärmpausenmodelle nicht zufrieden seien. Mehr

Unterwegs in Rheinland-Pfalz – Zu Besuch in Bad Kreuznach
Gerne folgte Jutta Blatzheim-Roegler der Einladung des Kreisverbandes Bad Kreuznach zur Kreismitgliederversammlung im Seniorenzentrum in Langenlonsheim. Die verkehrspoltische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion informierte die interessierten GRÜNEN Mitglieder aller örtlichen Gliederungen über den aktuellen Stand zur Entwicklung der Hunsrückbahn. Mehr »

Schwerverkehr im kleinen Moselstädtchen Traben-Trarbach
Für den eng bebauten Stadtbereich von Traben-Trarbach ist die Durchfahrt durch LKW eine große Belastung. In den kleinen Gassen ist im Grunde kein Raum für LKW-Transit über 7,5 Tonnen. Eine vollständige Sperrung des Stadtteils Trarbach scheiterte bisher vor allem an den örtlichen Gewerbebetrieben, die die kürzeste und schnellste Verbindung zu weiterführenden Verkehrsachsen wie der B 50 bevorzugt. Jutta Blatzheim-Roegler initiierte ein gemeinsames Treffen von Bürgern und dem LBM Trier, um über mögliche  Lösungen zu sprechen.Mehr »

Spatenstich für mehr P+R-Parkplätze
Am Montagmorgen wurde in Wittlich-Wengerohr mit einem symbolischen Spatenstich die dringend benötigte Erweiterung des P+R-Parkplatzes am Bahnhof Wittlich gefeiert. Jutta Blatzheim-Roegler hatte sich beim Innenminister für eine Förderung des Landes für die neuen 126 Parkplätze stark gemacht. Mehr »

Recht auf Ruhe im Rheintal: Internationaler Bahnlärmkongress in Boppard
Zwei Tage lang trafen sich Bahnlärmexperten, Politiker, Mediziner und Betroffene in Boppard, um auf dem Internationalen Bahnlärmkongress darüber zu sprechen, wie man den Bahnlärm im Mittelrheintal reduzieren und mehr Lebensqualität für die lärmgeplagten Bürgerinnen und Bürger herstellen kann. Mehr »

Modernisierung der Ahrtalbahn: Veranstaltung zog viele Interessierte an
Die Freunde der Ahrtalbahn setzen sich seit Jahre für eine Modernisierung und den barrierefreien Ausbau von Bahnsteigen ein. Um die Möglichkeiten der Umsetzung zu erörtern hatte der Freundeskreis  durch seinen Vorsitzenden Wolfgang Groß neben der Verkehrspolitischen Sprecherin der grünen Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler auch die örtlichen Landtagsabgeordneten, Landrat Pföhler, einen Vertreter des ZSPNV Nord sowie die VertreterInnen der Kommunalpolitik eingeladen. Rund 80 ZuhörerInnen waren der Einladung des Vereins ins Rathaus Bad Neuenahr gefolgt. Mehr »

 "Südschiene"-Treffen GRÜNER VerkehrspolitikerInnen
Zu ihrer halbjährlichen „Südschiene“ trafen sich in dieser Woche die verkehrspolitischen Fach-MdL aus Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland in der Landtagfraktion in Mainz.   Mehr »

Verkehrsführung für LKW wird geändert
Der Schwerlastverkehr von der A 60 kommend mit Ziel Gewerbegebiet Bernkastel-Kues soll nun wie von Jutta Blatzheim-Roegler vorgeschlagen mit speziellen Hinweisschilder über die Ausfahrt Platten und von dort über den Kreisel Zeltingen direkt und ohne Ortsdurchfahrten in das Gewerbegebiet Kues geleitet werden. Diese immense Verbesserung der Güterverkehrsströme ist zeitnah und einfach umsetzbar, damit werden innerörtliche Straßen vor Belastungen und Bürgerinnen und Bürger vor Lärmspitzen bewahrt. Mehr »

 

Parlamentarisches
Antrag (SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zukunftsfähige Mobilität durch Investitionen in den Erhalt und den bedarfsgerechten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sichern (DRS 16/4766)

Mündliche Anfragen „Deutsche Bahn – Bilanzpressekonferenz“ für die Fragestunden der 93. Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz,(DRS 16/4748, Antwort noch ausstehend)
GOLT Situation um die Schiersteiner Brücke in Mainz sowie Stand weiterer Brückenprojekte im Land (DRS 16/4905)

Plenarrede AKTUELLE STUNDE „Fehlerhaftes Management der Landesregierung beim Bau des Hochmoselüberganges“ auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/4384 – hier lesen
Plenarrede AKTUELLE STUNDE „Aktuelle Situation um die Schiersteiner Brücke in Mainz“ auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 16/4620 – „Umfassendes Krisenmanagement der Landesregierung nach Bau-Unfall auf der Schiersteiner Brücke“ auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN– Drucksache 16/4621 –Hier lesen
Plenarrede AKTUELLE STUNDE „Zukunftssorgen am Hahn – Dramatischer Einbruch bei Frachtgeschäft“ auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/4751 -    Mehr hier lesen

Plenarrede AKTUELLE STUNDE „Auswirkungen der Pkw-Maut auf Rheinland-Pfalz: Europarechtliche Risiken und ökonomische Konsequenzen für unsere Grenzregionen“ auf Antrag der Fraktion der SPD– Drucksache 16/4761 –   Mehr hier lesen

 

Kleine Anfragen
Kleine Anfrage zu Fachgespräch zur Sicherheit der Hochmoselbrücke   Mehr »
Kleine Anfrage zu Naturschutzbelange beim Ausbau der A 643  Mehr »
Kleine Anfrage zu Tempo-30-Strecken - Pilotprojekte zum Umgebungslärmschutz (DRS 16/4657)
Kleine Anfrage zu Barrierefreiheit am Bahnhof Kobern-Gondorf (DRS 16/4672)
Kleine Anfrage zum Radwegebau in den Landkreisen Kusel sowie Kaiserslautern-Land (DRS 16/4698)
Kleine Anfrage zu Sperrung der Schiersteiner Brücke (DRS 16/4772)
Kleine Anfrage zu Lärmschutzmaßnahmen am  Flughafen Frankfurt/Hahn (DRS 16/4843)

 

Auswahl der Pressemitteilungen u.a.
Direkte Züge Bad Kreuznach – Wiesbaden: Chance bewahren!
Fraport AG gibt guten Alternativen zu Terminal 3 keine Chance
Mehr Radwege für Rheinland-Pfalz
GRÜNE: CDU darf beruhigt sein – die Hunsrückbahn kommt!
Kosmetische Änderungen machen  Murks-Maut nicht besser
Trier soll wieder Intercity-Halt werden
Besser spät als nie: Zusätzlicher Berater für Hochmoselbrücke
Hier lesen

 

Kommende Termine

LAG Verkehr,
24.04.2015, 17:30 – 21 Uhr
Restaurant "Altes Stadtweingut", 53557 Bad Hönningen, Hauptstr. 182, ca. 5 Min. vom Bahnhof.

Ökomesse Ingelheim, 26.04.2105, zwischen 13-16 Uhr
Der Ortsverein von Bündnis 90 /Die Grünen,  beschäftigen sich im Rahmen der Veranstaltung mit "Nachhaltiger Mobilität". Das aktuelle Thema wird auch durch das Teilvorhaben des Ingelheimer Klimaschutzkonzeptes hervorgehoben behandelt.

Treffen mit Bürgerinitiativen und Grünen in der Grafschaft, 06.05.2015, ab 18 Uhr,
Themen:  Umgehung Holzweiler Esch und die neue K35  sowie Problematik um eine zusätzliche Autobahnabfahrt zu „Haribo“ im  Innovationspark Rheinland, Grafschaft

Kleiner Parteitag, Koblenz,09.05.2015, ab 10.30 Uhr
anschließend ab 14 Uhr: Demo gegen Bahnlärm am Hauptbahnhof in Koblenz!

Grünbrückenfeier, 17.05.2015, ab 11 Uhr
Zur Feier der Genehmigung der Grünbrücke bei Schifferstadt lädt die Stadt Schifferstadt, das Jagdteam Schifferstadt und der BUND Rhein-Pfalz-Kreis in die Schifferstadter Grillhütte zu einer kleinen Feier.

Gesprächstermin am alten Bahnhof Simmern, 21.05., ab 12.30 Uhr

Tempo 30 Info, Schifferstadt, 15.06.2015
Info-Gespräch mit kommunalen Grünen MandatsträgerInnen aus dem Rhein-Pfalz-Kreis

               

Meine Termine sind auch tagesaktuell auf meiner Homepage www.blatzheim-roegler.de einzusehen.      

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Jutta unterstützt die Aktion als Patin an der IGS Morbach und am Gymnasium Traben-Trarbach. Infos hier>>

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