Liebe Freundinnen und Freunde,

gerne gebe ich mit meinem heutigen Newsletter wie immer einen Überblick über meine Arbeit, aktuelle Themen, Veranstaltungen  und Kommendes. Mein Newsletter erscheint alle 2-3 Monate, kompakt. Wenn ihr euch up-to-date halten wollt, besucht meine Homepage oder/und abonniert euch den wöchentlichen Newsletter der Landtagsfraktion. Bei Interesse für spezielle Themen oder bei Nachfrage erreicht ihr mich am besten über mein Büro info@remove-this.blatzheim-roegler.de.

Am Pfingstwochenende wurde der Nationalpark Hunsrück-Hochwald offiziell eröffnet! Für unsere Region, für Rheinland-Pfalz und für uns GRÜNE ist das ein riesiger  Erfolg. Und den verdanken wir ganz wesentlich unserer grünen Umweltministerin Ulrike Höfken!
Über das ganze Pfingstwochenende hinweg fanden verschiedenste Veranstaltungen statt, es war ein „Fest der Region“. Zusammen mit unseren KreisvorstandssprecherInnen, weiteren Mitgliedern des Kreisverbands, den GRÜNEN Ministerinnen und vielen FraktionskollegInnen nahm ich am Festakt am 23.05. im Festzelt am Hunsrückhaus teil. Auch das Wildfreigehege Wildenburg und die 750-Jahr-Feier der Gemeinde Allenbach, an der auch die Gemeinde Morbach u.a. mit ihrer Touristinformation teilnahm,  besuchte ich im Rahmen der regionalen Feierlichkeiten. Ab Pfingstmontag starten die Rangerführungen. Mehr dazu auch im TOP-Thema weiter unten.

Die wichtigste gesetzliche Grundlage für die Erhaltung und Entwicklung von Lebensräumen, Arten und Landschaften ist das Bundesnaturschutzgesetz. Die Rahmenvorschriften werden durch Landesgesetze, in Rheinland-Pfalz durch das Landesnaturschutzgesetz, umgesetzt. Das Umweltministerium unter der Leitung von Ulrike Höfken hat nun im April-Plenum ein neues Landesnaturschutzgesetz auf den Weg gebracht. Damit soll mehr Schutz für Wiesen, Weiden und heimische Arten umgesetzt werden. Es geht um die Schwerpunkte: Mehr Grünlandschutz, effektivere Regeln für Kompensation von Eingriffen, Schutz vor Gentechnik und ein verbesserter Artenschutz. Naturschutz und Landwirtschaft sollen dabei künftig noch enger im Sinne des Naturschutzes kooperieren. Der Vorwurf der CDU-Opposition, GRÜNE wollten eine Art Naturschutzpolizei einrichten, ist diffamierend, lächerlich und definitiv falsch: Bereits seit 1979 – und damals war Bernhard Vogel (CDU) Ministerpräsident - gibt es die Beauftragten für den Naturschutz, ehrenamtlich Tätige mit nachgewiesenen Sachkenntnissen im Naturschutz. Da hat sich bisher noch kein Mensch dran gestört. Um euch umfassend zu informieren ist die Broschüre DAS NEUE LANDESNATURSCHUTZGESETZ - Fragen und Antworten zum Gesetzentwurf (FAQ) sehr empfehlenswert!

Durch immer mehr Krisenherde in der Welt spitzt sich die Flüchtlingsproblematik zu. Es werden in den kommenden Jahren mehr Menschen aus aller Welt Schutz und Asyl in unserem Land suchen. Rechte Stimmungsmache ist hier völlig fehl am Platz. Den Kommunen muss allerdings praxisgerecht geholfen werden, mit den aufzunehmenden Flüchtlingen richtig umzugehen. Aktionen wie der Brandanschlag auf die im Bau befindliche Flüchtlingsunterkunft in Limburgerhof sind aufs Schärfste zu verurteilen. Der GRÜNE Kleine Parteitag hat deshalb auch einstimmig die Resolution: Flüchtlinge schützen, rechte Hetzer ächten –

Bestürzung über Brandanschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft in Limburgerhof verabschiedet. Auf Initiative unserer GRÜNEN Fraktion gab es zudem eine gemeinsame Resolution aller drei Landtagsfraktionen.

Zur zweiten Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) haben sich die Landesregierung und die Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag auf das weitere Vorgehen geeinigt. Vor allem unsere Fraktion hatte darauf gedrungen, dass sich alle im Landtag vertretenen Fraktionen vereinbaren und dies auch im Einvernehmen mit den Kommunalen Spitzenverbänden. Es ist gelungen, gemeinsam einen Auftrag für ein Gutachten zu erarbeiten, der die Grundlage für die Fortentwicklung der Kommunal- und Verwaltungsreform ist. Das ist die beste Voraussetzung für eine überparteiliche, erfolgreichversprechende Reform. Zuvor wurde dieses Papier noch detailliert mit den Kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt, an diesem Gespräch nahm ich als Vertreterin unseres Parlamentarischen Geschäftsführers, der über mehrere Wochen krank war, teil. Einig zeigten sich die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände in der Notwendigkeit einer umfassenden Kommunal- und Verwaltungsreform. Bei Interesse sende ich euch gerne den gemeinsamen Gutachterauftrag zu, am besten wendet ihr euch dann an mein Büro unter info@remove-this.blatzheim-roegler.de.

Die rheinland-pfälzischen GRÜNEN haben das Thema Verkehrslärm in den Mittelpunkt ihres 5. Kleinen Parteitags in Koblenz gestellt und eine Weiterentwicklung des Bundesimmissionsschutzgesetzes gefordert, um einen wirksamen Lärmschutz zu erreichen. Der von mir eingebrachte Antrag "Verkehrslärm wirkungsvoll vermindern"  wurde einstimmig von den Delegierten verabschiedet. Mein Dank gilt hier allen UnterstützerInnen und vor allem denjenigen, die mit Ergänzungen und Anregungen, die alle in den Antrag aufgenommen  wurden, entscheidend dazu beigetragen haben, diesen Antrag „rund“ zu machen. Im Anschluss an den Kleinen Parteitag nahmen zahlreiche Delegierte, Landtagsabgeordnete, Ministerinnen, der Landesvorstand und viele weitere Mitglieder an einer Kundgebung gegen Bahnlärm auf dem Koblenzer Bahnhofsvorplatz teil. Auf dem Kleinen Parteitag wurde darüber hinaus auch ein Beschluss gefasst, der die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare fordert. Weiterhin wurde eine Resolution verabschiedet, mit der die rheinland-pfälzischen GRÜNEN den Brandanschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft in Limburgerhof verurteilen.
Hier Artikel von meiner Webseite lesen
Hier findest du den Antrag von Jutta Blatzheim-Roegler
Alle Beschlüsse des 5. Kleinen Parteitags hier nachlesen
Bilder vom 5. Kleinen Parteitag und der Kundgebung gegen Bahnlärm hier

Wie ich ja schon mit vielen von euch besprochen habe, möchte ich mich am 20. Juni auf der nächsten Landesdelegiertenversammlung erneut um einen Platz auf der Landesliste zur Landtagswahl bewerben.  Meine Motivation ist vor allem, dass ich die angefangenen Schritte, Rheinland-Pfalz ökologischer, energieautarker, sozialer und transparenter zu gestalten, weiter im Landtag begleiten möchte – und dazu beitragen kann, es noch besser hinzukriegen. Meine Bewerbung findet ihr im BewerberInnen-Reader der Landespartei sowie hier auf meiner Webseite. Auf der Kreismitgliederversammlung am kommenden Freitag - oder wie bisher schon auch gerne per Mail – stehe ich euren Fragen gerne zur Verfügung. Ich würde mich sehr freuen, wenn ihr meine Bewerbung mit eurem Votum unterstützt!

Herzlichst,

eure Jutta.

Inhalte

Topthema: Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald          

Region Eifel-Mosel-Hunsrück

• Info-Rundfahrt durch die (neue) VG Traben-Trarbach
• Erfolg bei der Weiterentwicklung des Bahnhofsgeländes in Simmern
• Engagement für Radweg Manderscheid-Pantenburg und Bruch-Salmtal
• Wanderung mit Neumitgliedern im KV Rhein-Hunsrück
• Bündnis für Menschlichkeit und Zivilcourage zu Besuch in Mainz
• Der Bernkasteler Bärensteig ist eröffnet!
• Vor Ort in Gemünden – Sorge um Trinkwasser und Landschaftsschutz beschäftigt GRÜNE und Bürger
• Wittlicher Betriebe sind „Partner der Feuerwehr“
• Vor Ort im Vicus Belginum mit Ruth Ratter
• Vor Ort in Laubach – Belastung und Gefährdung durch steigenden Durchfahrtsverkehr waren Thema
• Medizinische Versorgung im Landkreis Bernkastel-Wittlich sichern

Mainz und Fachpolitisches

• Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz
• LAG-Verkehr Gespräch zur Hochmoselbrücke mit Prof. Dr. Azzam und LBM in Koblenz
• Landtagspost kommt nur noch „elektrisch“
• Vor Ort in Esch/Holzweiler – Bürgerinnen und Bürger lehnen Pläne einer Umgehungsstraße ab
• Neue Tische – Neue Betten
• Seenotrettung jetzt!
• Ökomesse in Ingelheim        
•  Parlamentarisches

Kommende Termine

Topthema: Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald

Die Einführung eines Nationalparks ist im rot-grünen Koalitionsvertrag vereinbart worden. Rheinland-Pfalz hatte bisher als einziges Bundesland noch keinen Nationalpark. Der erste Nationalpark war übrigens der „Bayerische Wald“, gegründet 1970. Die Bayern schoben 1978 direkt noch einen hinterher: den Nationalpark Berchtesgarden. Ganz einfach war das die Etablierung in Rheinland-Pfalz nicht. Ich habe wiederholt in meinen Newslettern berichtet. Zunächst gab es die Phase, in der sich verschiedene Regionen in einem Bekundungsverfahren bewerben konnten. Die Wahl fiel schließlich auf eine Fläche über den südwestlichen Hunsrück mit großen Teilen des Hochwalds im Westen und des Idarwaldes im Osten. Als länderübergreifender Nationalpark umfasst er 970 Hektar des Kreises St.Wendel im Saarland, ca. 10% der Gesamtfläche. In Rheinland-Pfalz bilden die Landkreise Birkenfeld, Bernkastel-Wittlich mit der VG Thalfang und Trier-Saarburg einen 9.260 ha großen Anteil.

In einem bundesweit beachteten Beteiligungsverfahren mit unzähligen Workshops, Regionalforen und Einzelfallbetrachtungen konnten sich BürgerInnen und Gemeinden einbringen. Das war sehr beeindruckend, an mehreren Foren habe ich selber teilgenommen. Die anfängliche Sorge manchen Gemeinden und BürgerInnen, dass sie kein Brennholz mehr erhalten und vermarkten könnten, wurde mit Einzelkonzepten Rechnung getragen. So gibt es für jede Region, die durch den Nationalpark betroffen ist, ein eigenes Konzept: das Brennholzkonzept Zentrum West und Südwest Züsch, Brennholzkonzept Süden in Hattgenstein, das Brennholzkonzept Nordwesten in Dhronecken und das Brennholzkonzept Nordosten in Sensweiler. Die Ablehnung des Nationalparks im Kreis Bernkastel-Wittlich war vor allem den Bedenken der Gemeinde Morbach geschuldet. Inzwischen zeigt sich jedoch auch Morbach nicht mehr komplett ablehnend, wie ich in zahlreichen Gesprächen mit Bürgermeister Hackethal erfahren konnte. Natürlich wäre Morbach als die ausgewiesene „HEIMAT“-Gemeinde ein tolles Tor zum Nationalpark. Bereits jetzt kann man sich im Rathaus/ Touristinformation umfassend über die Wege von Morbach zum Nationalpark als BesucherIn informieren und es hat mich sehr gefreut, dass sich die Gemeinde und u.a. das „Hunsrücker Holzmuseum“ aus Morbach-Weiperath am „Fest der Regionen“ zur Nationalpark-Eröffnung mit eigenen Ständen in Allenbach beteiligt haben.

Ich bin überzeugt: Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald wird für unsere Region und für unseren Kreis (ein Nationalparktor ist am Hunsrückhaus am Erbeskopf situiert) nicht nur ein touristisches Highlight darstellen, sondern gut für die Entwicklung und Förderung der regionalen Wertschöpfung sein.

In erster Linie ist aber der Nationalpark Hunsrück-Hochwald ein Gewinn für die Natur und die Bewahrung der Schöpfung. Ziele, für die wir GRÜNE uns seit unserer Gründung einsetzen.

Alles Wissenswerte zu Lage, Landschaft, Natur, Kultur, Ziele, Entstehungsgeschichte und Infos für Besuchstouren im Nationalpark Hunsrück-Hochwald findet ihr auf den Seiten des Nationalparks. 

Region Eifel-Mosel-Hunsrück

Info-Rundfahrt durch die (neue) VG Traben-Trarbach
Auf Einladung des Bürgermeisters der VG Traben-Trarbach waren alle regionalen Landtagsabgeordneten eingeladen, sich von der neuen VG ein Bild zu machen. Mit dabei waren auch die Leiter der VG-Werke, die Beigeordneten, VertreterInnen von Fraktionen, der Stadtbürgermeister  und OrtsbürgermeisterInnen.

Erfolg bei der Weiterentwicklung des Bahnhofsgeländes in Simmern
Noch im vorletzten Jahr machte der Simmerner Bahnhof einen tristen, herunter gekommenen Eindruck. Das Gebäude dem Verfall preisgegeben, die Gleisanlagen  mit Dickicht überwuchert. Auf Initiative von Jutta Blatzheim-Roegler fand damals ein gemeinsames Gespräch zwischen dem Konzernbevollmächtigten der DB für Rheinland-Pfalz, Herrn Konz und dem Stadtbürgermeister Dr. Nikolay statt. Das hatte Folgen: Die Stadt konnte den Bahnhof erwerben und hat ihn mittlerweile an einen Investor veräußert. Dillig-Architekten hat das Gebäude saniert und dort sein Büro eingerichtet. Die Gleisanlagen sind wieder sichtbar und warten darauf, von der Hunsrückbahn, bei der z.Zt. das Planfeststellungsverfahren läuft, reaktiviert zu werden.

Wanderung mit Neumitgliedern
Gerne begleitete Jutta Blatzheim-Roegler die Wanderung des GRÜNEN Kreisverbands Rhein-Hunsrück, bei der "neue" und "alte" Mitglieder gemeinsam mit Ilona Hellmann (Heilpraktikerin) und Thomas Görgen (Förster) Pflanzen aus ökologischer und heilkundlicher Sicht kennenlernten. Mehr »

Bündnis für Menschlichkeit und Zivilcourage zu Besuch in Mainz
Die Gruppe nahm nach einer Führung durch den Mainzer Dom St. Martin an einer Plenarsitzung auf der Besuchertribüne teil und hatte anschließend die Gelegenheit, in einem Gespräch mit Margit Gottstein, Staatssekretärin des Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, konkret auf die Probleme in der Integrationsarbeit  vor Ort einzugehen. Mehr »

Der Bernkasteler Bärensteig ist eröffnet!
Trotz des recht bescheidenen Wetters hatten sich auf dem Bernkasteler Marktplatz eine große Gruppe Wanderwillige, darunter auch Jutta Blatzheim-Roegler, eingefunden, um gemeinsam mit Manuel Andrack den neuen Seitensprung des Moselsteigs zu erwandern. Der nach dem städtischen Wappentier, dem Bären, benannte attraktive Moselsteig-Seitensprung führt über den Dächern der Altstadt auf einer rund 6,5 Kilometer langen Schleife um die Mittelalterstadt. Mehr »

Vor Ort in Gemünden – Sorge um Trinkwasser und Landschaftsschutz beschäftigt GRÜNE und Bürger
Auf Einladung des GRÜNEN Kreisverbands Rhein-Hunsrück besuchten Jutta Blatzheim-Roegler als regional zuständige Landtagsabgeordnete und MdL Andreas Hartenfels, Sprecher für Umwelt, Naturschutz, Haushalt sowie Landes- und Regionalplanung der Landtagsfraktion, die Ortsgemeinde Gemünden, um in einem Vor-Ort-Gespräch mit Vertretern der „BI Bürger für Gemünden“, dem Bürgermeister und dem 1. Beigeordneten der Gemeinde sowie interessierten Gemeindemitgliedern  die Problematik des anliegenden Steinbruchs zu diskutieren. Mehr »

Wittlicher Betriebe sind „Partner der Feuerwehr“                      
Mitarbeiter des Dr. Oetker Werks Wittlich sowie Bedienstete der Justizvollzugsanstalt (JVA) und der Jugendstrafanstalt Wittlich werden bereits über viele Jahre bei einem Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr sowie damit verbundene Fortbildungen freigestellt. Das trägt im erheblichen Maße zur Gewährleistung der Einsatzbereitschaft der Feuerwehren bei. Im Rahmen einer Veranstaltung in der JVA, an der auch Jutta Blatzheim-Roegler teilnahm,  überreichten Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers gemeinsam mit Frank Hachemer, Präsident des Landesfeuerwehrverbands, und  Randolf Stich, Ministerialdirektor im Innenministerium, das Förderschild „Partner der Feuerwehr“.

Vor Ort im Vicus Belginum mit Ruth Ratter
Zusammen mit der kulturpolitischen Sprecherin der grünen Landtagsfraktion Ruth Ratter MdL und Bärbel Anton, GRÜNEM Gemeinderatsmitglied in Morbach, besuchte die Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler den in ihrem Wahlkreis gelegenen Archäologiepark Belginum bei Morbach-Wederath.  Eingeladen hatte Frau Dr. Rosemarie Cordie, Leiterin der Ausgrabungsstelle, anwesend war auch die Bundestagsabgeordnete  Dr. Katharina Barley (Trier). Die Landtagsabgeordnete Bettina Brück aus Thalfang war verhindert. Frau Dr. Cordie informierte die  Abgeordneten anschaulich über den aktuellen Stand der Grabungen und Funde. Das Vicus Belginum stellt mit seinem keltisch-römischen Gräberfeld einer der wichtigsten und über Rheinland-Pfalz hinaus bedeutenden Schwerpunkte in der europäischen archäologischen Forschung dar.  Mehr »

Vor Ort in Laubach – Belastung und Gefährdung durch steigenden Durchfahrtsverkehr waren Thema
Auf Einladung des Ortsbürgermeisters Karl Heinz Bohn besuchte Jutta Blatzheim-Roegler die Gemeinde Laubach im Rhein-Hunsrück-Kreis. Die Gemeinde hatte sich an die Verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion mit der Bitte gewandt, die Initiative des Ortes für den Bau einer Umgehungsstraße zu unterstützen.  Sehr anschaulich präsentierte die Gemeinde die schwierige verkehrliche Situation in Laubach. Belastet wird die Gemeinde durch den Durchgangsverkehr der Landesstraßen 218 und 219. Dies führt zu einer hohen Lärmbelastung (entsprechende Lärmuntersuchungen liegen vor) sowie zu gefährlichen Situationen insbesondere im Bereich der Bushaltestellen sowie im Bereich der Ortseinfahrten. Nach Aussage der Gemeinde hat sich vor allem der Lkw-Verkehr signifikant erhöht. An dem Gespräch nahmen sowohl alle Gemeinderatsmitglieder, der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Simmern Michael Boos,  der Planer der Gemeinde Herr Berres sowie der Sprecher des Grünen Kreisverbandes Thomas Görgen teil.Mehr »

Medizinische Versorgung im Landkreis Bernkastel-Wittlich sichern
Die regionale Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler besuchte gemeinsam mit Dr. Rahim Schmidt, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, das Verbundkrankenhaus Bernkastel-Wittlich und traf sich mit GRÜNEN aus Traben-Trarbach, um über die dortige Situation der vor kurzem geschlossenen Geburtenstation zu sprechen.Mehr »

Mainz und Fachpolitisches

Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz
Stefan Zindler, neuer Geschäftsführer der Rheinland-Pfalz Tourismus GMBH (RPT) und Werner Klöckner, Vorsitzender  des Tourismus- und Heilbäderverbands, trafen zu einem Informationsgespräch die tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler. Stefan Zindler war in den letzten Jahren in verschiedenen Funktionen bei der Hessen Agentur für das Thema Tourismus zuständig und ist in seiner neuen Funktion Nachfolger von Dr. Achim Schlömer, der zu Jahresanfang in den Vorstand der Köln-Düsseldorfer Deutsche Rheinschifffahrt (KD) gewechselt ist. Themen des gemeinsamen Gesprächs  waren der aktuelle Stand sowie die Fortführung der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz. Mehr »

LAG-Verkehr Gespräch zur Hochmoselbrücke mit Prof. Dr. Azzam und LBM in Koblenz
An der grundsätzlich ablehnenden Haltung der GRÜNEN gegenüber dem Hochmoselübergang hat sich nichts geändert. In einem Fachgespräch, zu dem GRÜNE, die BI Pro Mosel, Landesvorstand und Jutta Blatzheim-Roegler als verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion eingeladen war, stellten Dr. Azzam und der LBM die weiteren nun vereinbarten Maßnahmen beim Bau der Brücke dar. Unsere Aussage im Wahlprogramm vor der letzten Landtagswahl zur Hochmoselbrücke war: „Wir wollen alle politischen Möglichkeiten ausschöpfen, um den Bau des Hochmoselübergangs zu verhindern.“ (S. 32). Wir haben dies nach bestem Wissen und Gewissen während der Koalitionsverhandlungen getan. Seitdem wurde das Projekt seitens der Fraktion und insbesondere von Jutta Blatzheim-Roegler kritisch begleitet, d.h. neben Kleinen Anfragen, Berichtserstattungsanträgen, Plenumsbeiträgen, unzähligen Schriftwechsel mit dem Verkehrsministerium, Forderungen nach weiteren Untersuchungen, Durchsetzung eines Gutachtens des Umweltministeriums für die WinzerInnen, auch im Dezember 2014 das Aufgreifen der Kritik von Prof. Azzam. Auf meine Initiative kam es schließlich zu mehreren Fachgesprächen. Der LBM erläuterte in der Sitzung der LAG die Maßnahmen, die noch zusätzlich geplant und ergriffen werden. Im Grunde sind das alles Bedenken, die schon Jutta Blatzheim-Roegler und der damalige BI Eifel-Mosel-Hunsrück im Planfeststellungsverfahren seit 1998 thematisiert hatten. Mit dem neu hinzugezogenen Gutachter Prof. Katzenbach, ein Kollege von Prof. Dr. Azzam, wurde eine weitere Forderung erfüllt.

Landtagspost kommt nur noch „elektrisch“
Der elektrisch betriebene und somit emissionsfrei und nahezu geräuschlos fahrende E-Truck „ELCI“  wird künftig als Postzustellfahrzeug für die Landesregierung eingesetzt. Zur Verfügung gestellt wird der kleine E-Truck von der Robert Orten GmbH aus Bernkastel-Kues. Bereits nach einem Besuch der Firma Orten im Jahr 2012 hatte sich Jutta Blatzheim-Roegler für eine Unterstützung des Sektors E-Mobilität im    Nutzfahrzeugebereich bei Wirtschaftsministerin Eveline Lemke eingesetzt. Es freut Jutta Blatzheim-Roegler besonders, dass die innovative Lösung für die umweltfreundliche Landtagspost aus Bernkastel-Kues kommt.Mehr »

Vor Ort in Esch/Holzweiler – Bürgerinnen und Bürger lehnen Pläne einer Umgehungsstraße ab
Vor Jahrzehnten war die Verlegung der K 35 zwischen den Gemeinden Esch (Grafschaft, Kreis Ahrweiler) und  Holzweiler über eine neue K 35 als Umgehung geplant. Damit sollte der Durchgangsverkehr durch Esch aus dem Raum Bonn an die Ahr umgeleitet werden. Mittlerweile ist die Anbindung über andere Straßen sicher gestellt. Nichtsdestotrotz verfolgt vor allem die Gemeinde Dernau die Pläne weiter.Mehr »

Neue Tische – Neue Betten
Rund 150 Architekten, Gastronomen, Hoteliers und Touristiker kamen bei der ersten gemeinsamen Fachtagung zum zeitgenössischen Bauen für Urlaubsziele in Rheinland-Pfalz heute in Mainz zusammen. Diskutiert wurden Chancen einer baulichen Qualitätsoffensive vor dem Hintergrund der Herausforderungen, vor denen Gaststätten und Beherbergungsbetriebe im Land stehen. Zum Austausch eingeladen hatten die Architektenkammer Rheinland-Pfalz und der DEHOGA Rheinland-Pfalz e.V. mit Unterstützung des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz.  Mehr »

Seenotrettung jetzt!
Zum Auftakt der Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtages im April hat die GRÜNE Landtagsfraktion heute ihre Resolution zu einer humanen Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz, Deutschland und Europa verabschiedet. „Wir appellieren an die Menschlichkeit! Hunderte von Menschen sind in den letzten Tagen im Mittelmeer ertrunken", sagt Jutta Blatzheim-Roegler.Mehr »

Ökomesse in Ingelheim
Auf Einladung des GRÜNEN Ortsverbands besuchte Jutta Blatzheim-Roegler die Ingelheimer Ökomesse. Die von den Ingelheimer GRÜNEN organisierte zweitägige Ökomesse war bereits die 14. ihrer Art. Diesmal stand die Messe unter dem Motto „Nachhaltige Mobilität“. Durch dieses themengebundenen Konzept konnten zahlreiche interessante Aussteller gewonnen werden, so etwa die Roadshow Elektromobilität der NOW GmbH, die Energieagentur RLP, die Stadt Ingelheim, das UEBZ des Landkreises, die Rheinhessische Energie- und Wasserversorgungs-GmbH u.a. Einmal selber ein Elektrofahrzeug auszuprobieren – das war während der zwei Messetage möglich und stellt eine besondere und gern genutzte Attraktion für Besucherinnen und Besucher dar.Mehr »

Parlamentarisches

Antrag (SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zukunftsfähige Mobilität durch Investitionen in den Erhalt und den bedarfsgerechten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sichern (DRS 16/4766)

GOLT Situation um die Schiersteiner Brücke in Mainz sowie Stand weiterer Brückenprojekte im Land (DRS 16/4905)

Plenarrede AKTUELLE STUNDE „Fehlerhaftes Management der Landesregierung beim Bau des Hochmoselüberganges“ auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/4384 – hier lesen
Plenarrede AKTUELLE STUNDE „Aktuelle Situation um die Schiersteiner Brücke in Mainz“ auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 16/4620 – „Umfassendes Krisenmanagement der Landesregierung nach Bau-Unfall auf der Schiersteiner Brücke“ auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN– Drucksache 16/4621 –Hier lesen
Plenarrede AKTUELLE STUNDE „Zukunftssorgen am Hahn – Dramatischer Einbruch bei Frachtgeschäft“ auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/4751 -    Mehr hier lesen

Plenarrede AKTUELLE STUNDE „Auswirkungen der Pkw-Maut auf Rheinland-Pfalz: Europarechtliche Risiken und ökonomische Konsequenzen für unsere Grenzregionen“ auf Antrag der Fraktion der SPD– Drucksache 16/4761 –   Mehr hier lesen

Kleine Anfragen
Kleine Anfrage zu Fachgespräch zur Sicherheit der Hochmoselbrücke   Mehr »
Kleine Anfrage zu Barrierefreiheit am Bahnhof Kobern-Gondorf (DRS 16/4672)
Kleine Anfrage zum Radwegebau in den Landkreisen Kusel sowie Kaiserslautern-Land (DRS 16/4698)
Kleine Anfrage zu Sperrung der Schiersteiner Brücke (DRS 16/4772)
Kleine Anfrage zu Ganztagsschulen im Kreis Bernkastel-Wittlich (DRS 16/4820)
Kleine Anfrage zu Lärmschutzmaßnahmen am  Flughafen Frankfurt/Hahn (DRS 16/4843)
Kleine Anfrage zur Deutsche Bahn – Bilanzpressekonferenz (DRS 16/4857)

Auswahl der Pressemitteilungen u.a.
Der Bund in der Pflicht! Rheinland-Pfalz und Hessen wollen Gelder zum Schutz vor Bahnlärm zur Verfügung stellen
Bundesrat winkt Maut-Gesetz durch
Krankmacher Lärm – allgemeines Verkehrslärmschutzgesetz überfällig
UNESCO-Aufwertung des Natur- und Geoparks Vulkaneifel in Sicht!
Direkte Züge Bad Kreuznach – Wiesbaden: Chance bewahren!
Medizinische Versorgung im Landkreis Bernkastel-Wittlich sichern
Hier lesen

Kommende Termine    

Info-Veranstaltung der SGD-Nord: Wasserrahmenrichtlinie Kyll, Salm, Lieser, 28.05.2015, ab 17 Uhr, Synagoge Wittlich

Kreismitgliederversammlung GRÜNE Bernkastel-Wittlich, 29.05.2015, ab 19.30 Uhr, Gasthof „Altes Kelterhaus“, Piesport
Der Kreisvorstand hat die Einladungen mit Tagesordnung bereits verschickt, es geht vor allem um die kommende Landtagswahl 2016.

Zentrale KandidatInnen-Vorstellung Landtagswahl 2016, 03.06., ab 18 Uhr, LGS Mainz
Eine gute Gelegenheit sich ein persönliches Bild von den BewerberInnen zu machen bietet sich bei der zentralen KandidatInnenvorstellung in Mainz. Doch auch wer nicht selbst vor Ort sein kann, soll die Möglichkeit erhalten, Fragen zu stellen und sich die KandidatInnen anzusehen. Das Team der LGS plant ein breites Online-Angebot, mit Livestream und Fragetool.
In Kürze soll es nähere Informationen zum geplanten Ablauf der Veranstaltung geben.

Vor-Ort-Gespräch mit dem  KV Ahrweiler, 08.06.2015, ab 18 Uhr
Im Fokus stehen Verkehrsthemen, insbesondere die von der örtlichen CDU und FDP gewünschte Ausbauplanung der B 266, die die Landesregierung nicht zum Bundesverkehrswegeplan angemeldet hat.

Besuch der Realschule Plus Manderscheid, 09.06., 10-12 Uhr
Die Realschule wurde mit dem Preis „Starke Schule 2015“ ausgezeichnet. Im Vor-Ort-Gespräch will Jutta die innovativen Ausbildungsmethoden kennenlernen.

Prämierung der Abschlussprojekte der Höheren Berufsfachschule „Handel und E.-Commerce sowie Gastgewerbe und Catering“ am 09.06. in der Sparkasse EMH in Wittlich
Eine gemeinsame Veranstaltung Höheren Berufsfachschule und der Fachschule für Hotelbetriebswirtschaft

Auswärtige Fraktionssitzung, 10.06-12.06., Berlin
Fachgespräch mit dem BUND e.V., Gespräche mit der Bundestagsfraktion und Fachabgeordneten, Landesfest Rheinland-Pfalz.

Konferenz "Grüner Tourismusgipfel", am 12.06. 2015, 14-19 Uhr,  Veranstaltung der Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag in Berlin
Jutta übernimmt die Leitung und Mitgestaltung des Forums „Nachhaltige Mobilität beim Reisen“

GRÜNER Wirtschaftsgipfel am 13.06. im Schloss in Mainz, ab 11 Uhr

Hunsbunt in Büchenbeuren, 14.06., ab 14 Uhr
Das Café International Büchenbeuren veranstaltet mit vielen ehrenamtlichen Helfern ein Künstlerfestival rund um die Jahnturnhalle in Büchenbeuren. Mehr Infos hier

Vor-Ort-Termin in Schifferstadt und Gespräch mit der Kreistagsfraktion Rhein-Pfalz-Kreis, 15.06.2015, 17-21 Uhr
Thema: Tempo 30 auf Durchgangsstraßen. Zusammen mit der regionalen Abgeordneten Anne Spiegel.

Gespräch GRÜNE Rhein-Hunsrück, Grünes Büro in Simmern, 16.06., ab 18 Uhr
Anne Spiegel, in der Fraktion zuständig für die Themen Asyl und Flüchtlinge, wird den Kreisverband Rhein-Hunsrück gemeinsam mit Jutta besuchen. Geplant ist ein Gespräch mit den lokalen Ehrenamtlichen der Flüchtlingshilfe in Simmern.

Landesdelegiertenversammlung in Bingen, 20.-21.06., ab 10 Uhr
Aufstellung der Landesliste für die Wahl im März 2016. Seit Ende vorletzter Woche findet ihr auf der Seite der GRÜNEN RLP die aktuelle Übersicht der BewerberInnen, die bereits eine schriftliche Bewerbung eingereicht haben. Selbstverständlich sind weitere Bewerbungen möglich. Kandidaturen können bis zum Aufruf des Listenplatzes verkündet werden (natürlich mit der üblichen Quotierung: ungerade Plätze = Frauenplätze, gerade Plätze = offene Plätze).
Aktuelle Infos zur Listenaufstellung findet ihr hier. Meine Bewerbung findet ihr natürlich auf meiner Webseite hier.

Vernissage „Der Moderne Mensch ist allein“.  Integration durch Kunst am 25.06., 18 Uhr im Foyer Stadthaus Wittlich
Ausstellungseröffnung der jungen iranischen Künstlerin Mahsamo.

Treffen des Netzwerks-Tempo 30 Pfalz in Herxheimweyer, 26.06.2015, 19 Uhr
Auf Einladung der Bürgerinitiativen wird Jutta referieren.

Juttas Termine sind auch tagesaktuell auf der Homepage einzusehen.