Liebe Freundinnen und Freunde,

vor der parlamentarischen sitzungsfreien Zeit möchte ich noch einmal über meine Arbeit in der Region und in Mainz informieren. Während ich noch überlegte, was sich wohl als Topthema eignen würde, wurde gestern die gute Nachricht offiziell, dass es endlich einen Einigung im leidigen Biomüll-Streit gibt. Ein ziemlich klassischer Kompromiss, wenn man heute die Kommentare liest, haben alle gewonnen ;-). Das ist in der Politik manchmal nicht das Schlechteste.

Ein Wort in eigener Sache: nachdem ich ja auf der Kreismitgliederversammlung am 26.5. das Votum für die Kandidatur auf Platz 5 der Landesliste bekommen hatte, wurde mir auch von den Delegierten auf der Landesdelegiertenversammlung am 20./21.6. in Bingen das Vertrauen für Platz 5 ausgesprochen. Es war noch eine spannende Angelegenheit, da ich auf diesem Platz 4 Konkurrentinnen (Katharina Raue, Stephanie Nabinger, Anna Neuhof, Gerlinde Huppert-Pilarski) hatte. Trotzdem wurde ich gleich im 1. Wahlgang mit absoluter Mehrheit gewählt. Das empfinde ich als eine große Bestätigung meiner Arbeit und bin sehr dankbar, vor allem weil mein Themenbereich Infrastruktur ein ziemlich konfliktträchtiges ist!  Zuvor hatten auch schon weitere Kreisverbände, die Grüne Jugend sowie die LAG Verkehr meine Kandidatur unterstützt. Ich danke allen, die mich unterstützt haben, nochmals sehr herzlich! Und ich freue mich jetzt natürlich auf einen starken Wahlkampf mit euch!! Wer sich dafür interessiert, kann meine Bewerbungsrede auf der Homepage nachlesen. Weiter unten findet ihr auch die gesamte Liste.

Platz 5 gilt als „sicherer Platz“. Selbst für den unwahrscheinlichen Fall, dass die GRÜNEN nur noch 5% erreichen würden, wäre dieser Platz „drin“. Die letzten Umfragen von Infratest in Rheinland-Pfalz sehen die GRÜNEN aktuell bei 11 % (+1), die SPD bei 34% (+3) und die CDU bei 40% (-3). Die Zufriedenheit mit der rot-grünen Landesregierung ist nach der Umfrage auf einem neuen Rekord, lediglich 15% der Befragten meinten, die Opposition könne es besser. FDP und AfD lagen bei 4%.  Nach dem AfD-Parteitag dürften die Werte nach unten gehen, die Entwicklung der FDP bleibt natürlich abzuwarten. Rheinland-Pfalz war immer eine FDP-Hochburg. 

Noch einige Hinweise zum Schluss: Wenn jemand die Infomaterialien zur Veranstaltung „Flüchtlingsunterbringung in Kommunen“ der Fraktion zugeschickt haben möchte (PDF), wendet sich mit einer kurzen Mail bitte an Catrin in meinem Büro (info@remove-this.blatzheim-roegler.de).  Bei Terminen weiter unter findet ihr die Ankündigung zur Sommertour von Uli Höfken (30.07.2015). Die angebotene E-Bike-Tour durch den neuen Nationalpark Hunsrück-Hochwald ist sehr empfehlenswert!

Während der nächsten Sommerwochen ist unser Büro wie folgt besetzt: 27.7.- 30.7. und wieder ab 17.8. Für dringende Angelegenheiten in der Zeit vom 3.8.-14.8. könnt ihr euch direkt an das Vorstandssekretariat der Landtagsfraktion (Yvonne.Alleborn@remove-this.gruene.landtag.rlp.de, 06131-208 3130) wenden. Dies gilt auch für die kommende Woche, da Catrin wohlverdienten Urlaub macht.

Verbunden mit den besten Wünschen für eine sonnige und erholsame Sommerzeit,

verbleibe ich mit herzlichen Grüßen,

eure Jutta.

Inhalte

Topthema: Einigung im Biomüll-Streit

Region Eifel-Mosel-Hunsrück
Vor Ort in Binsfeld – GRÜNE MdBs informieren sich zu PFT und Militärfluglärm
Preise für die BBS Wittlich
Vor Ort in Bruch
Staatliche Anerkennung für die Cusanus Hochschule
Dein Tag für Afrika – Dienst eim Eine-Welt-Laden Traben-Trarbach
Aktive Hilfe für Flüchtlinge im Rhein-Hunsrück-Kreis
Prämierung der Abschlussprojekte
Eine Starke Schule – die Realschule Plus Manderscheid

Mainz und Fachpolitisches
Landesliste zur Landtagswahl 2016

Freunde der Hunsrückbahn zu Besuch in Mainz
Regionalkonferenz Leben im Oberen Mittelrheintal
Netzwerk Tempo 30 lädt zur Diskussion ein - Herxheimweyher mit T-30-Initiative erfolgreich!
Präsentation des neuen Corporate Designs der Landeszentrale für politische Bildung
Grundlagenvereinbarung für grenzüberschreitenden Schienenverkehr unterzeichnet
Vor Ort im Rhein-Pfalz-Kreis
Tourismusgipfel der GRÜNEN Bundestagsfraktion
GRÜNE Fraktion beim BUND in Berlin: Klimaschutz nur mit Kohleausstieg und Frackingverbot
Diskussion über Bundesfernstraßeninvestitionen

Parlamentarisches

Kommende Termine

Topthema: Einigung im Biomüll-Streit - Grüne Vorschläge einer dezentralen Kaskadenlösung setzen sich durch

Was lange währt, wird manchmal nicht besser, aber im Falle des Streits um die gesetzeskonforme Verwertung des Biomülls bin ich mit der Einigung ganz zufrieden. Mir ist es ja, genau wie meinen KollegInnen Dietmar und Steffi, nie um eine ideologische Diskussion gegangen, sondern schlichtweg um eine pragmatische Lösung, die einerseits dem Gesetz Genüge tut (und das schon unter der Voraussetzung, dass die Kreise und die Stadt im ART-Bereich eine Übergangsfrist bis 2018 eingeräumt bekommen hatten) und andererseits auch von der Bevölkerung akzeptiert wird. Zur Erinnerung: die von der Bundesregierung vorgeschriebene flächendeckende Entsorgung und Kompostierung von Bio-Müll ist auch in der Region Trier umzusetzen! Und da ist es eben keine gesetzeskonforme Lösung, den Biomüll zusammen mit dem Restmüll zu trocknen und als Brennstoff in der Industrie zu verfeuern. Dem RegAb war es nicht gelungen, eine Gleichwertigkeit dieses Verfahrens zu beweisen.

Wobei ich mich immer wieder wundere, dass das System Biotonne in der ganzen Republik funktioniert, nur bei uns „Teufelszeug“ sein soll. Auch in der Bevölkerung waren die eine wie die andere Position umstritten. Allerdings hatte sich wohl auch beim RegAb die Einsicht durchgesetzt, dass die angedrohten Klagen nicht unbedingt zum Erfolg führen würden, auch nicht, nachdem man zweimal die Anwaltskanzleien gewechselt hatte: die Aussichten lagen zum Schluss eher unter fifty-fifty. Und auf Rücken und Kosten der GebührenzahlerInnen einen möglicherweise aussichtslosen Prozess zu führen, wollte man dann wohl auch nicht. Der RegAB wird gemäß der Einigung, die mit der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) erzielt wurde, die von ihm geführten Klagen zurückziehen.

Es waren nicht nur die kommunalen CDU-Politiker aus Teilen der Region Trier sowie der Zweckverband Regionale Abfallwirtschaft (RegAB), der monatelang einen Kampf um die Verwertung des Biomülls gegen die Aufsichtsbehörde SGD Nord geführt hatten. Die regionalen KollegInnen der SPD waren da ganz nah an deren Seite. Auf der Basis von Vorschlägen von Dietmar Johnen,  Stephanie Nabinger und mir vom Oktober 2014 (hier Newsletter 04/2014 und PM nachlesen) wird also nun ein wohnortnahes Bringsystem eingeführt.  Wir hatten vorgeschlagen, eine Modellregion mit einer dezentralen Kaskadenlösung zu schaffen, die den Kern der künftigen Biomüll-Entsorgung bilden. Danach kam hinter den Kulissen Bewegung in die Sache.

Konkret bedeutet das: Kompostierbare Speise- und Küchenabfälle müssen nicht in die Restmülltonnen wandern, sondern können getrennt einer umweltschonenden Weiternutzung in der Landwirtschaft zugeführt werden. Dies geschieht wohnortnah und kostenfrei auf den 84 bekannten Grüngut-Sammelstellen der Region. Die Haushalte bekommen analog dem Verteilsystem der Gelben Säcke kompostierbare Tüten, in denen sie ihren Biomüll sammeln und unentgeltlich an den Grüngut-Sammelstellen abgeben können.  Damit ist gewährleistet, dass der wertvolle Rohstoff Biomüll sortenrein dort eingesetzt wird, wo er den größten Nutzen stiftet. Zugleich merken sie an, dass auf diese Weise auch die Mechanisch-biologische Trocknungsanlage (MBT) in Mertesdorf, deren Profitabilität andernfalls dem RegAB und den CDU-Politikern gefährdet erschien, erhalten und optimiert werden kann. Eine Gebührenerhöhung erfolgt durch das Bring-System nicht. Für Bürgerinnen und Bürger mit Kompost im Garten ändert sich nichts, sie können weiterhin ihr Grüngut auf ihr eigene „dezentrale Grüngutsammelstelle“ bringen. Regionalspezifische Besonderheiten werden berücksichtigt und optimiert; gleichzeitig garantiert eine wissenschaftliche Begleitung das Verfolgen der gesetzlichen Ziele. Dazu wird der RegAb im Einvernehmen mit der SGD Nord ein Büro beauftragen. Die MBT-Anlage in Mertesdorf soll zudem optimiert werden. So lange es dort noch keine eigene Vergärungsanlage gibt, soll der Biomüll in vorhandenen abgeliefert werden.

Zum Nachlesen:

http://www.regab-trier.de

http://sgdnord.rlp.de/kreislaufwirtschaft/abfallwirtschaftsplanung/siedlungsabfallwirtschaft/bioabfallentsorgung-in-der-region-trier

Hier PM der Landtagsfraktion dazu lesen

Region Eifel-Mosel-Hunsrück

Vor Ort in Binsfeld – GRÜNE Bundestagsmitglieder informieren sich über Fluglärm und PFT-Belastung
Die Landtagsabgeordneten Dietmar Johnen und Jutta Blatzheim-Roegler informierten gemeinsam mit Günther Schneider (BUND) MdB Corinna Rüffer und MdB Tobias Linder sowie weitere GRÜNE Engagierte aus Trier, Bernkastel-Wittlich und Bitburg  über die Situation in der Eifel. Militärischer Fluglärm und die PFT-Belastung der umliegenden Gewässer sind auf und um Spangdahlem und Bitburg ein heißes Thema.Mehr »

Preis für die BBS Wittlich
Gleich mehrfach wurde die BBS Wittlich im Schüler- und Jugendwettbewerb "mitgedacht - mitgemacht" ausgezeichnet. Jutta Blatzheim-Roegler gratuliert allen Ausgezeichneten und im besonderen Melanie Diederich, die mehrere Projekte an der BBS Wittlich erfolgreich betreute.Mehr »

Vor Ort in Bruch
Der Radweg zwischen Arenrath und Bruch, der Teil des Kylltalradwegs ist, wird derzeit entlang der L 50 gebaut. Auf Bitte der Gemeinde hatte sich Jutta Blatzheim-Roegler für die Aufnahme in das Radwegeprogramm des Landes eingesetzt. Vor Ort informierte sich die Landtagsabgeordnete über den Stand der Arbeiten. Gleichzeitig sprach sie mit den anwesenden Vertretern aus Arenrath, Bruch und Dreis über deren Wunsch, den Radweg über Bruch hinaus bis nach Dreis zu führen. Für diesen fehlende Abschnitt wird derzeit durch das LBM Trier eine Variantenuntersuchung durchgeführt. Auch dazu sagte Jutta Blatzheim-Roegler ihre weitere Unterstützung gerne zu.Mehr »

Staatliche Anerkennung für Cusanus Hochschule
Jutta Blatzheim-Roegler freut sich sehr, dass die Cusanus Hochschule in Bernkastel-Kues die staatliche Anerkennung erhalten hat. Die Landtagsabgeordnete aus Bernkastel-Kues traf sich gemeinsam mit Gunther Heinisch, Hochschul-politischer Sprecher der Landtagsfraktion, zu einem Infogespräch mit Prof. Dr. Harald Spehl von der Cusanus Hochschule. Das Studienangebot der Cusanus Hochschule leistet einen bedeutenden Beitrag zur Weiterentwicklung der rheinland-pfälzischen Hochschullandschaft, da das Angebot der Hochschule das Spektrum konventioneller Studienangebote durch Bachelor- undMasterstudiengänge transdisziplinärer sowie ökonomischer Natur ergänzt.Mehr »

Dein Tag für Afrika – Dienst im Eine-Welt-Laden Traben-Trarbach
Tausende Schülerjobs wurden vergeben. Unter dem Motto „Vernetzen. Verbinden. Verändern.“ packten Schülerinnen und Schüler bundesweit gemeinsam mit Politikerinnen und Politikern am Aktionstag „Dein Tag für Afrika“ mit an und engagierten sich für bessere Bildungschancen für Kinder und Jugendliche in Afrika. Die Regionalabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler half im Eine-Welt-Laden mit.Mehr »

Aktive Hilfe für Flüchtlinge im Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Not der Flüchtlinge, die im Rhein-Hunsrück ankommen, hat eine Welle der Hilfsbereitschaft ausgelöst. Immer mehr Bürgerinnen und Bürgern ist es ein Anliegen zu helfen. Sie engagieren sich ehrenamtlich, um die Menschen Willkommen zu heißen. Um die ehrenamtliche Arbeit zu erleichtern, hatte der GRÜNE Kreisverband Rhein-Hunsrück zu einem Informationsabend mit MdL Anne Spiegel, Flüchtlingspolitische Sprecherin und der Regionalabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler eingeladen.Mehr »

Prämierung der Abschlussprojekte
Auch in diesem Schuljahr wurden die besten Abschlussprojekte der Höheren Berufsfachschulen "Handel und E-Commerce sowie Gastgewerbe und Catering" und auch der "Fachschule für Hotelbetriebswirtschaft" in der Sparkasse in Wittlich der Öffentlichkeit präsentiert. Prämiert wurden sieben Projekte. Jutta Blatzheim-Roegler gratuliert den Ausgezeichneten recht herzlich und war sehr beeindruckend von den Ideen, der ausgezeichneten Umsetzung und der innovativen Präsentation der jungen ProjektmanagerInnen.Mehr »

Eine starke Schule - die Realschule Plus Manderscheid
Im Landeswettbewerb des bundesweiten Schulwettbewerb „Starke Schule. Deutschlands beste Schulen, die zur Ausbildungsreife führen“ wurde die Realschule plus Manderscheid in diesem Jahr  ausgezeichnet, u.a. weil sie sich durch ihre starke Einbindung von Eltern und Schülern in Entscheidungsprozesse sowie eine klare und nachhaltige Struktur auszeichnet. Jutta Blatzheim-Roegler besuchte gemeinsam mit dem GRÜNEN Kreistagsmitglied Günter Theis die Schule und informierte sich genau zum Bildungsangebot.Mehr »

Mainz und Fachpolitisches

Landesliste für die Landtagswahlen 2016  

Die GRÜNEN Rheinland-Pfalz sind „Wild auf Wahlkampf“! Die Landesliste zur Landtagswahl im März 2016 wurde in Bingen aufgestellt. Die Plätze im Einzelnen sind:

Die Grüne Landesliste zur Landtagswahl 2016:

1.      Eveline Lemke (KV Ahrweiler)
2.      Daniel Köbler (KV Mainz)
3.      Anne Spiegel (KV Speyer)
4.      Dr. Bernhard Braun (KV Ludwigshafen)
5.      Jutta Blatzheim-Roegler (KV Bernkastel-Wttlich)
6.      Andreas Hartenfels (KV Kusel)
7.      Pia Schellhammer (KV Mainz-Bingen)
8.      Fred Konrad (KV Zweibrücken)
9.      Katharina Binz (KV Mainz)
10.    Nils Wiechmann (KV Koblenz)
11.    Ruth Ratter (KV Bad Dürkheim)
12.    Wolfgang Schlagwein (KV Ahrweiler)
13.    Misbah Khan (KV Bad Dürkheim)
14.    Dietmar Johnen (KV Vulkaneifel)
15.    Stephanie Nabinger (KV Trier-Saarburg)
16.    Gunther Heinisch (KV Mainz)
17.    Nicole Besic-Molzberger (KV Mayen-Koblenz)
18.    Dr. Jamill Sabbagh (KV Donnersberg)
19.    Anna Neuhof (KV Altenkirchen)
20.    Elias Weinacht (KV Rhein-Pfalz)
21.    Freia Jung-Klein (KV Kaiserslautern-Land)
22.    Thorsten Kretzer (KV Trier)
23.    Melanie Petri (KV Neuwied)
24.    Thomas Görgen (KV Rhein-Hunsrück)
25.    Regine Wilke (KV Neuwied)
26.    Horst Pullich (KV Cochem-Zell)
27.    Ulrike Höfken (KV Bitburg-Prüm)
28.    Uwe Diederichs-Seidel (KV Koblenz)
29.    Irene Alt (KV Mainz-Bingen)
30.    Volker Kohrs (KV Bad Kreuznach)
31.    Sophia Maroc (KV Landau)
32.    Matthias Kaißling (KV Mayen-Koblenz)
33.    Heidi Horn (KV Bad Dürkheim)
34.    Sven Dücker (KV Trier)
35.    Antje Eichler (KV Trier)
36.    Jonas-Luca König (KV Neustadt)
37.    Lisett Stuppy (KV Donnersberg)
38.    Bernd Schumacher (KV Südwestpfalz)
39.    Dagmar Pohlmann (KV Zweibrücken)
40.    Klaus Becker (KV Alzey-Worms)
41.    Ann-Kristin Pfeifer (KV Mainz)
42.    Milan Sühnhold (KV Altenkirchen)
43.    Gerlinde Huppert-Pilarski (KV Bad Kreuznach)
44.    Ulrich Teichmann (KV Südliche Weinstraße)
45.    Irmtraud Wahlers (KV Rhein-Lahn)
46.    Muhammet Uzunoglu (KV Neuwied)
47.    Dörte Bernhardt (KV Südliche Weinstraße)
48.    David Hilzendegen (KV Worms)
49.    Monika Maleri (KV Bad Dürkheim)
50.    Mehmed Yildiz (KV Bad Dürkheim)
51.    Irina Hahn (KV Alzey-Worms)
52.    Sebastian Steinke (KV Ludwigshafen)
53.    Anne Lemmerer (KV Worms)
54.    Eckard Wiendl (KV Vulkaneifel)
55.    Gudrun Weber (KV Speyer)
56.    Sebastian Hebler (KV Mainz)
57.    Sabine Mauer (KV Rhein-Hunsrück)
58.    Georg Laufen-Verkoyen (KV Mainz-Bingen)
59.    Doris Hartelt (KV Donnersberg)
60.    Thomas Petry (KV Birkenfeld)
61.    Dilek Kirmizitas (KV Mainz)
62.    Simon Sander (KV Kaiserslautern)
63.    Britta Steck (KV Bernkastel-Wittlich)
64.    Benjamin Buddendiek (KV Koblenz)

Freunde der Hunsrückbahn zu Besuch in Mainz
Mitglieder des Verein „Pro Hochwald- & Hunsrückbahn“  besuchten auf Einladung von Jutta Blatzheim-Roegler den Mainzer Landtag. Neben einem ausführlich Infogesprächs mit Blatzheim-Roegler, der verkehrspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, nahm die Gruppe um Vorstandsvorsitzenden Patrick Pandel auch an der Anhörung Infrastruktur des Innenausschusses Rheinland-Pfalz teil.Mehr »

Regionalkonferenz Leben im Oberen Mittelrheintal
Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke eröffnete gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Kulturstaatssekretär und Welterbebeauftragten, Walter Schumacher, dem Landrat und Vorsitzenden des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal, Frank Puchtler sowie Jutta Blatzheim-Roegler und weiteren Vertretern des Landes Hessen und Rheinland-Pfalz die Regionalkonferenz zur Zukunft des Welterbes Oberes Mittelrheintal. Bei der Veranstaltung wurden interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Boppard die Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen zu den Themen Kulturelles Erbe, Wirtschaft, Mobilität und Infrastruktur sowie Tourismus und Zukunftsfähigkeit des Mittelrheintals vorgestellt. Mehr »

Netzwerk Tempo 30 lädt zur Diskussion ein - Herxheimweyher mit T-30-Initiative erfolgreich!
Auf Einladung des Netzwerkes "Tempo 30 Pfalz" nahm Jutta Blatzheim-Roegler an einer Diskussionsveranstaltung in Herxheimweyher teil. Mit dabei auch VertreterInnen der anderen Landtagsfraktionen sowie regionale MdBs. Die gute Nachricht kam gleich zu Beginn: Herxheimweyher hat endgültig Tempo 30 auf der Ortsdurchfahrtsstraße genehmigt bekommen. Das Besondere: die Ortsdurchfahrt ist eine Landesstraße, die L 493!Mehr »

Präsentation des neuen Corporate Designs der Landeszentrale für politische Bildung
Zusammen mit Wirtschaftsministerin Eveline Lemke präsentierte Wolfgang Faller heute das neue Corporate Design der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz. Jutta Blatzheim-Roegler nahm für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz an der Feier teil. Neben dem Logo wurde auch die Webseite vollkommen überarbeitet und modernisiert. Mehr »

Grundlagenvereinbarung für grenzüberschreitenden Schienenverkehr unterzeichnet
Das Ministerium für nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur des Großherzogtums Luxemburg, der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz und das rheinland-pfälzische Innenministerium hatten gemeinsam Jutta Blatzheim-Roegler zur feierlichen Unterzeichnung der Grundlagenvereinbarung zur Einrichtung  einer neuen Regionalbahnlinie zwischen Wittlich und Luxemburg eingeladen.Mehr »

Vor Ort im Rhein-Pfalz-Kreis
Drei Termine standen auf dem Programm von Jutta Blatzheim-Roegler bei ihrem Besuch im Rhein-Pfalz-Kreis. Zunächst ging es nach Mutterstadt, dort informierte sich die verkehrspolitische Sprecherin, begleitet u.a. von den GRÜNEN Mandatsträgern Walter Altvater und Elias Weinacht, zu den geplanten Umgestaltungsmaßnahmen an der innerörtlichen Kreuzung der L 533 und der L 530. Mehr »

Tourismusgipfel der GRÜNEN Bundestagsfraktion
Das Reiseland Deutschland hat sich in den letzten Jahren erfolgreich entwickelt. Die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus gerade  für ländliche Regionen steht mittlerweile außer Frage. Diese positive Entwicklung nachhaltig und zukunftsweisend zu gestalten, ist Ansatz der Tourismuspolitik der GRÜNEN Bundestagsfraktion. Als tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion diskutierte Jutta Blatzheim-Roegler mit und leitete ein Worldcafé. Mehr »

GRÜNE Fraktion beim BUND in Berlin: Klimaschutz nur mit Kohleausstieg und Frackingverbot
Anlässlich der auswärtigen Fraktionssitzung in Berlin nutzten Abgeordnete der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz den Aufenthalt, um sich mit VertreterInnen des BUND Bundesverbandes über die Themen Weltklimakonferenz in Paris, Kohleausstieg, Ausbau Erneuerbarer Energien und Fracking auszutauschen. In einer Pressemitteilung sagte dazu der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler, sowie der klima- und energiepolitische Sprecher, Dr. Bernhard Braun: Mehr »

Diskussion über Bundesfernstraßeninvestitionen
In Berlin wurde von verschiedenen Verkehrsexperten diskutiert, wie die Modernisierung unserer Verkehrswege erfolgreich gestaltet werden sollte. Gemeinsam mit MdB Valerie Wilms nahm MdL Jutta Blatzheim-Roegler an der Veranstaltung teil. Der Bund will seine Investitionen in Bundesfernstraßen deutlich steigern. Das ist zu begrüßen, wenn es um den Erhalt des Straßennetzes geht, dort besteht großer Handlungsbedarf.Mehr »

Parlamentarisches

GOLT-Antrag Cusanus Hochschule in Bernkastel-Kues von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.06.2015,  Vorlage 16/5479    
Plenarrede AKTUELLE STUNDE „Lärmschutz stärken – Fluglärm reduzieren“ auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 16/4947 –   Mehr »
Plenarrede AKTUELLEN STUNDE „Industriestandort Rheinland-Pfalz nicht gefährden – ganzheitliches Verkehrskonzept für das Land entwickeln unter besonderer Berücksichtigung der Schiersteiner Brücke“ auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/4943 –   Mehr »

Kleine Anfragen
Kleine Anfrage zu Sicherheit an Bahnübergängen (DRS 16-4985) hier lesen
Kleine Anfrage zu Kostenlose WLAN-Versorgung in Regionalzügen (DRS 16-5079) hier lesen
Kleine Anfrage zu Bahnlärm im Mittelrheintal (DRS 16-5119) hier lesen

Noch ausstehende Antworten
Kleine Anfrage zu Kostensteigerungen bei Bahnhofsumbauten zwischen Guntersblum und Mainz (DRS 16-5145)
Kleine Anfrage zu Neue Planungen des Bundes zur B 266 (DRS 16-5198)
Kleine Anfrage zu Zusätzliche Sicherungsmaßnahmen beim Bau des Hochmoselübergangs und Planungen für die Fortführung der B 50 neu bis Büchenbeuren (DRS 16-5200)
Kleine Anfrage zu Reaktivierung Weststrecke Trier für den Personenverkehr (DRS 16-5201)
Kleine Anfrage zu Verkehrserschließung der geplanten neuen Gewerbegebiete nördlich und südlich der L 527 bei Ruchheim (DRS 16-5223)
 

Auswahl der Pressemitteilungen u.a.
Einigung in der Region Trier: Bio-Abfälle werden wiederverwertet
Experten bestätigen GRÜNEN Kurs in der Infrastruktur-Politik
Dein Tag für Afrika – Dienst im Eine-Welt-Laden Traben-Trarbach
Vollcrash für die Dobrindtsche „Ausländer-Maut“
Schnellstmöglich W-LAN in der Regionalbahn bereitstellen
Grund zur Freude: Cusanus Hochschule in Bernkastel-Kues erhält Betriebsgenehmigung
Hier lesen

Kommende Termine    

GRÜNER Programmkongress , am 18.07.2015, ab 11 Uhr im Berufsbildungswerk des DRK Worms, Eckenbertstraße 60, Worms, Deutschland
Themen: Energiewende, Klimaschutz, Verkehrswende

Schulbesuch im Gymnasium Traben-Trarbach, am 20.07.2015, ab 14 Uhr
Besuch des Gymnasiums gemeinsam mit weiteren MdLs der Region im Rahmen der Projektwoche.

Vorstellung des projektierten kommunalen Windparks „Am Ranzenkopf“, am 20.07.2015, ab 19 Uhr, Mosellandhalle Bernkastel-Kues

Offizielle Einweihung Mehrgenerationenpark Andel, am 24.07.2015, ab 14 Uhr

GRÜNER Programmkongress , am 24.07.2015, ab 18 Uhr, Foyer Rheinhalle, Remagen
Themen: Umwelt und Naturschutz

Sommertour Ulrike Höfken – E-Bike-Tour durch den Nationalpark Hunsrück-Hochwald, am 30.07.2015, ab 10 Uhr, Treffpunkt am Sportplatz Allenbach

Weinprobe Säubrenner Kirmes, 17.08.2015, ab 17 Uhr

Veranstaltung Sterbehilfe, Sterbebegleitung und Palliativmedizin, am 22.09.2015, ab 18.30 Uhr in der Academie Cues
Die Akademie Kues wird in Kooperation mit der Ethikkommission der cusanus trägergesellschaft trier mbH (ctt mbH) eine Infoveranstaltung und Podiumsdiskussion zum Thema "Sterbehilfe, Sterbebegleitung und Palliativmedizin in Deutschland“ durchführen. 

Infoveranstaltung zu TTIP und TISA, 09.10.2015 ab 18 Uhr, in Traben-Trarbach
Mit MdL Diemtar Johnen, derzeit in Planung.

Juttas Termine sind auch tagesaktuell auf der Homepage einzusehen.