Pressemitteilung

Wahlkreis-Büro Jutta Blatzheim-Roegler, MdL

Mehr aktive Beteiligung an Politik!

In Traben-Trarbach begrüßte die regionale Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler Pia Schellhammer, die Vorsitzende der Enquete-Kommission "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" des rheinland-pfälzischen Landtags. Schellhammer stellte die Arbeit der Enquete-Kommission vor und diskutierte mit interessierten Bürgerinnen und Bürger über mehr aktive Bürgerbeteiligung vor Ort.

Die Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ will mit den Menschen gemeinsam die Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung in Rheinland-Pfalz diskutieren. Ein wesentliches Schlüsselelement hierfür ist eine verständliche und für jede und jeden verfügbare Informationsgrundlage.

„Wir wollen unsere repräsentative Demokratie weiterentwickeln, sie lebendiger gestalten durch die Verknüpfung mit mehr direkter Mitbestimmung. Daher hat der Landtag eine Enquete-Kommission zu diesem Thema eingesetzt. Insbesondere ist uns die Weiterentwicklung staatlicher Transparenz wichtig. Denn nur wenn demokratische Prozesse transparent sind und alle notwendigen Informationen offen gelegt werden, können Willensbildung und Dialog auf Augenhöhe entstehen – beides wichtige Grundvoraussetzungen für mehr Bürgerbeteiligung“, sagt Pia Schellhammer.

Ein weiterer Punkt ist die nähere Betrachtung konkreter Beteiligungsverfahren und ihre praktische Umsetzung, sowohl im kommunalen Bereich wie auch auf Landesebene. Hierzu müssen die Beteiligungsquoren beispielsweise bei Volksbegehren und –entscheiden überprüft werden. Die Enquete-Kommission wird hierzu Empfehlungen für mehr Bürgerbeteiligung formulieren.

In der anschließenden Diskussion mit den Teilnehmern wurde vor allem der Wunsch deutlich, früher in Entscheidungsprozesse einbezogen zu werden und Beratungsprozesse transparenter zu machen. Generell sollten z.B. kommunale Gremien öffentlich tagen, wie im Landtag bereits üblich. „Bürgerinnen und Bürgern Lust auf politische Arbeit und gesellschaftliches Engagement zu machen, auch dazu können die Ergebnisse der Enquete Kommission beitragen,“ zeigte sich Blatzheim-Roegler überzeugt.

Die Arbeit der Enquete kann sowohl im Internet als auch „live“ vor Ort verfolgt werden. (www.demokratie-enquete.rlp.de).