Pressedienst 337 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Zu Presseveröffentlichungen zum Bau der Hochmoselbrücke sagt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN:

Pressemitteilung

Wahlkreisbüro Jutta Blatzheim-Roegler, MdL

19.12.2013

 
Kitaausbau geht weiter: Auch der Landkreis Bernkastel-Wittlich profitiert davon!

Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler stellt Zahlen vor

„Das kostenfreie Betreuungsangebot für die 2- bis 6-jährigen Kinder ist für uns ein hohes Gut. Die rotgrüne Landesregierung wird im Doppelhaushalt 2014/2015 für die Förderung der Investitionskosten im U3-Ausbau 35 Millionen Euro bereitstellen. Zusammen mit den 56 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln aus dem Nachtragshaushalt 2013 wurden damit insgesamt rund 90 Millionen Euro in diesem und den beiden kommenden Jahren für Investitionen in Betreuungsplätze für Unterdreijährige zur Verfügung gestellt. Gleichzeitig unterstützt das Land die Kommunen beim Betrieb der  Kindertagesstätten in den kommenden beiden Jahren und stellt für den Kitabereich insgesamt  mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung“, so Jutta Blatzheim-Roegler.

Pressemitteilung

Wahlkreisbüro Jutta Blatzheim-Roegler, MdL

 Endlich mit dem Bus von Simmern nach Mainz

Zum aktuellen Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2013 fährt das ORN-Airportshuttle (Linie 600) vom Flughafen Frankfurt-Hahn auf seinem Weg ins Rhein-Main-Gebiet auch einen Haltepunkt in Simmern an. Mindestens sechsmal am Tag nimmt der Bus Reisende und Pendler an der B50 gelegenen Haltestelle an der Hunsrück-Klinik auf. Die Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler, der Simmerner Stadtbürgermeister Dr. Andreas Nikolay und das GRÜNE Stadtratsmitglied Irene Theiß teilen dazu mit:

Pressedienst 330 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Reaktivierungen von Bahnstrecken zukunftsweisende Verkehrspolitik

Zu den in den nächsten Jahren geplanten Reaktivierungen von Bahnstrecken teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz mit:

Pressemitteilung

Wahlkreisbüro Jutta Blatzheim-Roegler, MdL

Über 800.000 Euro Förderung für

Eifel und Hunsrück

Anlässlich der Bekanntgabe der Zuwendungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen im Ihrem Wahlkreis Eifel-Mosel-Hunsrück erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Regionalabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Pressedienst 304 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Weniger Fahrkartenschalter in Rheinland-Pfalz?

Anlässlich der Ankündigung der Deutschen Bahn AG für ein neues Provisionsmodell für Fahrkartenagenturen teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz mit:

Pressedienst 302 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Straßenbahnlinie 10 in Ludwigshafen auf Spur gebracht

Zu den aktuellen Entwicklungen um die Finanzierung des Ausbaus der Straßenbahnlinie 10 in Ludwigshafen teilen Dr. Bernhard Braun, Ludwigshafener Abgeordneter, und Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit:

Pressedienst 300 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

CDU setzt Signale für zukunftsfähige Verkehrspolitik auf Rot! –

CDU-Vorschläge sind Infrastrukturfeindlich

Zu den CDU-Kürzungsvorschlägen bei Reaktivierungen für den Schienenpersonennahverkehr in Rheinland-Pfalz teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit:

Pressedienst 267 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Deutsche Bahn AG: Weniger Service = höhere Preise?

Zu möglichen Schließungen von Fahrkartenausgaben teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

Pressedienst 265 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

LKW-Maut ausweiten, nicht PKW-Maut einführen

Zur heutigen Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz über die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

Pressedienst 266 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Neustadt an der Weinstraße: Straßen-Prestigeprojekt abgewählt

Zur Bürgerbefragung über das Tunnelprojekt an der B39 in Neustadt an der Weinstraße teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

Pressedienst 262 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Bahnlärm im Mittelrheintal wirksam bekämpfen

Zur heutigen Zeichnung einer Resolution zum Bahnlärm am Mittelrhein an die EU-Kommission in St. Goar teilen Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin und Nils Wiechmann, regionaler Abgeordneter aus Koblenz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

Fraktionsvorstand im Amt bestätigt

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz hat ihren Vorstand neu gewählt. Die Vorstandswahl erfolgte turnusgemäß nach Geschäftsordnung der Fraktion. Der amtierende Vorstand wurde im Amt bestätigt.  Daniel Köbler bleibt Fraktionsvorsitzender, wie Anne Spiegel und Jutta Blatzheim-Roegler seine Stellvertreterinnen. Auch der Parlamentarischer Geschäftsführer Nils Wiechmann wurde wiedergewählt.

Pressedienst 256 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Hahn zahlt mehr als eine halbe Million Euro an lokalen Handballverein

Eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta, Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Infrastruktur und Ulrich Steinbach, Haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland Pfalz hat ergeben, dass die Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) seit 2004 mehr als 500.000 € an einen einzelnen Handballverein zahlte (Kleine Anfrage vom 28. August 2013, Nr. 1830, Drucksache 16/2785).

„Der lokale Handballverein HSG Irmenach-Kleinich-Horburch nahm damit drei Viertel aller Sportsponsoringmittel der FFHG in den letzten 10 Jahren in Anspruch. Auch die Tatsache, dass der Landtagsabgeordnete Alexander Licht dort Fördervereinsvorsitzender war,  hinterlässt das finanzielle Engagement einen faden Nachgeschmack. Selbst im Jahr 2013, als die FFHG mit einem Nachtragshaushalt vor der drohenden Insolvenz gerettet werden musste, flossen noch 37.000 € - mit einem fragwürdigen Gegenwert.“

„Solche offensichtlich überflüssigen Ausgaben passen nicht zu einer Gesellschaft, die durch Steuergelder gestützt werden muss! Daher ist es zu begrüßen, dass die Ansätze hier gesenkt worden sind und weitere Prüfungen vom Aufsichtsrat in Auftrag gegeben wurden“, so Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. „Die FFHG hat den Auftrag einen Flughafen zu betreiben, gesellschaftspolitische Landschaftspflege gehört nicht dazu“, so Blatzheim-Roegler.

Hier Kleine Anfrage (PDF) lesen

Pressemitteilung

Büro Jutta Blatzheim-Roegler, MdL

11 Millionen Euro mehr für den Landkreis Bernkastel-Wittlich durch Reform des KFA

Das Landesgesetz zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) wurde am 18. September 2013 mit der Mehrheit der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD im Landtag Rheinland-Pfalz beschlossen. Damit geht ein langes Beratungsverfahren erfolgreich zu Ende. Die Regionalabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler begrüßt diesen Beschluss:

Pressemitteilung

Büro Jutta Blatzheim-Roegler, MdL

7,7 Millionen Euro mehr für den Rhein-Hunsrück-Kreis durch Reform des KFA

Das Landesgesetz zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) wurde am 18. September 2013 mit der Mehrheit der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD im Landtag Rheinland-Pfalz beschlossen. Damit geht ein langes Beratungsverfahren erfolgreich zu Ende. Die Regionalabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler begrüßt diesen Beschluss:

Pressedienst 243 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Ramsauer ist verkehrspolitischer Geisterfahrer

Die Weisungen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) zur Planung umstrittener Fernstraßen gegen den erklärten Willen der Landesregierung Rheinland-Pfalz  will Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, im Plenum thematisieren:

Mehr Lebensqualität in Dannstadt-Schauernheim durch weniger Verkehr

Am Freitag, den 6.9.2013 um 15.00 Uhr traf sich Anne Spiegel, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit der Bürgerinitiative „Bürgerwille“, um sich ein Bild von der Verkehrsituation vor Ort zu machen. Frau Spiegel folgte einer Einladung der Bürgerinitative, die sich um mehr Lebensqualität in Dannstadt-Schauernheim bemüht. Dieser Termin mit Herrn Defren und Herrn Bolz sowie lokalen GRÜNEN in Dannstadt ist nicht der erste, den GRÜNE Landtagsabgeordnete wahrnehmen. Bereits im März 2013 besuchte Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion den Ort:

Pressedienst 238 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz will Strecke Homburg -  Zweibrücken

Zur heute vorgelegten Vorplanung der Deutschen Bahn AG für eine Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg - Zweibrücken teilen Dr. Fred Konrad, Abgeordneter der Region und Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit:

Pressedienst 229 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Hessische Landesregierung mit Flughafenpolitik restlos gescheitert

Anlässlich des Urteils des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes in Kassel zur „Südumfliegung“ am Frankfurter Flughafen erklären Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes ist die größtmögliche Niederlage für die hessische Landesregierung. CDU und FDP in Hessen sind mit ihrer Flughafenpolitik restlos gescheitert. Es muss nun einen kompletten Neuanfang geben. Grundlage dafür können nur die Ergebnisse der Mediation sein. Von diesen abzuweichen, um die Gewinne am Flughafen zu maximieren, war die Ursünde. Zu Gunsten dieser Gewinnmaximierung hat die hessische Landesregierung keinerlei Rücksicht genommen auf Grundstückspreise, Lebensqualität oder auch nur die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner.“

Blatzheim-Roegler sagt: „Beklagt in Kassel war das Bundesamt für Flugsicherung. Zurück geht das Urteil auf gravierende politische Versäumnisse und Fehlentscheidungen: So hat die FDP-CDU-Regierung dafür gesorgt, dass ihre Klientel im Taunus von jeglichem Überflug verschont wird – auf Kosten anderer Regionen, die diese Belastungen mittragen mussten. Das vom Gericht verordnete Nachtflugverbot hat sie durch die Hintertür ausgehebelt. Alternativen zur Südumfliegung hat die hessische Landesregierung nicht geprüft. Angesichts der Größe des Projekts ist das Versagen der hessischen Landesregierung ungeheuerlich.“

Köbler sagt: „Auch die Bundesregierung trifft eine Teilschuld am hessischen Desaster. Sie hat es unterlassen, klare Rechtsgrundlagen für die Festlegung von Flugrouten  vorzugeben. In ihrem Koalitionsvertrag stand sogar das Vorhaben, die Rechte der AnwohnerInnen auszuhebeln. Nach der Bundestagswahl wird es die Aufgabe der neuen Bundesregierung sein, den Schutz von Lebensqualität und Gesundheit der Menschen sowie die Bürgerbeteiligung bei der Festlegung von Flugrouten zu stärken.“

Pressedienst 222 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

CDU verliert bei Infrastrukturpolitik die Bodenhaftung

Zur heutigen Forderung der CDU im Innenausschuss des Landtages Rheinland-Pfalz für weitere Fernstraßen-Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit:

Pressedienst 218 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz geht den Berichten über Sponsoring-Maßnahmen nach, die in keinem Zusammenhang mit dem Betrieb des Flughafens stehen. Hierzu haben die Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Ulrich Steinbach eine Kleine Anfrage eingereicht:

Pressedienst 206 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Bahn-Chaos in Mainz muss eine Lehre sein - Sondersitzung des Innenausschuss beantragt

"Das Bahn-Chaos in Mainz ist noch nicht überstanden. Vor allem muss die Deutsche Bahn AG schnellstmöglich darlegen, wie ab kommendem Montag der Schülerverkehr gestemmt werden kann. Die Bahn darf die Familien nicht in ihrer Unsicherheit allein lassen", so Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender.

Die GRÜNEN im Landtag fordern, dass Lehren aus dem Bahn-Chaos in Mainz gezogen werden. 

"Die Bahn braucht ein Investitionsprogramm in Personal, Material und Qualität. Die schwarz-gelbe Bundesregierung entzieht der Bahn aber jährlich 525 Mio EURO an Zwangsdividende, von denen nur 25 Mio wieder in die Bahn investiert werden", so Blatzheim-Roegler. „Es ist nicht auszuschließen, dass der Bund mit den Bahn-Einnahmen indirekt sogar den Straßenverkehr subventioniert“

"Die Zwangsdividende muss beendet, das Investitionsprogramm gestartet werden!", fordert Blatzheim-Roegler. Um langfristig die Netzsicherheit zu gewährleisten, müsse die Eisenbahninfrastruktur aus dem Aktienkonzern Deutsche Bahn AG herausgelöst werden.

Köbler: "Die Deutsche Bahn AG muss schnellstmöglich Personalreserven einführen und mehr Fahrdienstleiter einstellen. Außerdem muss die DB alle Aufgaben einer Revision unterziehen. Dort, wo Personalengpässe erkennbar sind, muss umgehend nachgesteuert werden." 

Die GRÜNEN haben eine Sondersitzung des Innenausschusses des Landtages beantragt, um die Lehren aus dem Bahn-Chaos in Mainz zu beraten.

Pressedienst 205 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Ramsauer trägt Verantwortung für verkehrspolitischer Totalausfall in Mainz

Zu den Ergebnissen des Rundes Tisches zum Stillstand am Mainzer Hauptbahnhof teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

Pressedienst 200 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Wo ist Ramsauer?

Anlässlich der Ankündigung der Deutschen Bahn Netz AG, der Zugausfall in und um Mainz werde länger dauern und umfangreicher werden, erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Pressestelle 198 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Ramsauer ist nicht länger tragbar

Zur heutigen Weisung von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) zum durchgehenden Ausbau der A 643 auf sechs Spuren teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

Pressedienst 199 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Stellwerk Mainz: Unhaltbare Zustände bei der Deutschen Bahn AG sofort beenden!

Zu den Betriebseinschränkungen am Mainzer Hauptbahnhof aufgrund personeller Engpässe bei der Deutschen Bahn AG teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

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Pressedienst 170 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Tempo 30 innerorts fördert Lebensqualität

Zur Entscheidung des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur  ein Pilotprojekt Tempo 30 auf der B 427 in der Ortslage Kandel durchzuführen, teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit:

Pressedienst 171 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

GRÜNE Abgeordnete auf Informationstour am Mittelrhein

Informationsbesuch beim Justizzentrum Koblenz und auf der Loreley-Fähre St. Goar

Der Arbeitskreis II „Demokratie und Infrastruktur“ der Landtagsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz besuchte das Justizzentrum Koblenz und anschließend die Loreley-Fähre, die zwischen St. Goar und St. Goarshausen pendelt. Auf der Fahrt von Koblenz nach St. Goar nutzten die teilnehmenden MdL Katharina Raue, Jutta Blatzheim-Roegler, Pia Schellhammer, Stephanie Nabinger und Nils Wiechmann die Gelegenheit dazu, mit einem Vertreter der Mittelrheinbahn zu diskutieren.

Pressedienst 166 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz-Takt weiter als Kernelement der Verkehrswende ausbauen

Anlässlich der heutigen Plenar-Diskussion zur Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Taktes teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit:

Pressedienst 156 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

"Herr Maas, springen sie auf unseren Zug auf!"

Zur einstimmigen Resolution des Saar-Pfalz-Kreistages zur Bahnstrecke Homburg - Zweibrücken teilen Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Dr. Fred Konrad, Abgeordneter der Region, mit:

Pressedienst R130621 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Wieder durchgehend freie Fahrt auf Rheinschiene

Zur Ankündigung, ab morgen wieder durchgehende Züge auf der Rheinschiene verkehren zu lassen, teilen Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Pia Schellhammer, GRÜNE Landtagsabgeordnete aus Oppenheim, mit:

Wahlkreisbüro Jutta Blatzheim-Roegler, MdL

 Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz – Bewerbungsschluss naht!

Anlässlich der bald endenden Bewerbungsfrist (25.06.2013) für eine Teilnahme am Schüler-Landtag will Jutta Blatzheim-Roegler (Bernkastel-Kues), stellvertretende Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, möglichst viele Schulklassen und interessierte Schülerinnen und Schüler dazu motivieren, sich für eine Teilnahme zu bewerben:

Pressedienst 149 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Öffentlicher Verkehr integraler Baustein des sozial-ökologischen Wandels in Rheinland-Pfalz

Anlässlich der heute beginnenden Jahrestagung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) in Mainz teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit:

Pressedienst 146 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

GRÜNER Tag für Afrika

Die Abgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz beteiligen sich am bundesweiten Aktionstag der Kampagne „Dein Tag für Afrika“. Diese Sammlung veranstaltet die „Aktion Tagwerk“ am Dienstag, 18. Juni. An dem 2003 in Rheinland-Pfalz ins Leben gerufenen Aktionstag spenden jährlich hunderttausende Schülerinnen und Schüler den Ertrag eines Arbeitstages, ihr „Tagwerk“, zu Gunsten von Bildungsprojekten in Ruanda, Burundi und Südafrika.  Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Eine Welt, erklärt dazu:

Pressedienst 134 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Billen weiter auf Blindflug beim Flugplatz Bitburg

Zur heutigen Plenarsitzung zur Zukunft des Flugplatz Bitburg erklären Dietmar Johnen, Abgeordneter der Region und Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Pressemitteilung

Wahlkreis-Büro Jutta Blatzheim-Roegler

Bahnhof Simmern:  Kontakt zur DB erfolgreich hergestellt

Blatzheim-Roegler schlägt gemeinsames Gespräch mit Stadt und DB vor

Anlässlich der Diskussion zum Zustand des Bahnhofs in Simmern sowie des umliegenden Bahnhofgeländes erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Pressemitteilung

Wahlkreis-Büro Jutta Blatzheim-Roegler, MdL

Schnelles Internet für alle!

Ein gut ausgebautes Breitbandnetz ist heute Voraussetzung für attraktive Wohn- und Arbeitsstandorte. Die grünen Medienpolitikerinnen Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete und Pia Schellhammer, Landtagsabgeordnete, kamen auf Einladung von Jutta Blatzheim-Roegler nach Bernkastel-Kues, um über das grüne Konzept eines Universaldienstes und Förderungen des Landes für die Breitbandinfrastruktur im Kreis zu informieren.

Pressedienst R130524 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Bahn verpasst Anschluss bei der Personalplanung

Zur Mitteilung der Deutschen Bahn AG, in den kommenden Monaten mangels Personal auf der Rheinschiene Zugverbindungen zu streichen, teilen Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Pia Schellhammer, GRÜNE Landtagsabgeordnete aus Oppenheim, mit:

Pressedienst 117 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Kirchturmpolitik im Saarland für zwei Flughäfen existenzbedrohend

Zu den aktuellen Diskussionen um den Fortbestand der beiden defizitären Regionalflughäfen Zweibrücken und Saarbrücken-Ensheim teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit:

Pressedienst 112 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz und Hessen: Gemeinsame Sitzung der Fraktionsvorstände

GRÜNE streben engere Zusammenarbeit über den Rhein hinweg an

Von der Bekämpfung des Fluglärms bis hin zur Forcierung der Energiewende sehen die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Hessen und Rheinland-Pfalz vielfältige Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Dies stellten sie auf einer gemeinsamen Sitzung der beiden Fraktionsvorstände fest. Übereinstimmend forderten DIE GRÜNEN von beiden Seiten des Rheins die schwarz-gelbe Landesregierung in Hessen auf, sich finanziell am Ankauf der Steuerdaten-CD zu beteiligen.

Pressestelle 099 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

GRÜN LENKT UM: Mehr Schiene, weniger Straße

Anmeldungen für Bundesverkehrswegeplan im Bereich Straße drastisch reduziert

Anlässlich der Vorstellung der geplanten rheinland-pfälzischen Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) im heutigen Innenausschuss sagt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Pressemitteilung

Wahlkreisbüro Jutta Blatzheim-Roegler, MdL

Klares Nein zu Gigalinern!

Anlässlich der durch die EU-Kommission vorgelegten Änderungen der Richtlinie für LKW-Maße und Gewichte, welche grenzüberschreitenden Einsatz überlanger Gigaliner ermöglichen könnte, sagt Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Pressemitteilung

Wahlkreis-Büro Jutta Blatzheim-Roegler, MdL

Mehr aktive Beteiligung an Politik!

In Traben-Trarbach begrüßte die regionale Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler Pia Schellhammer, die Vorsitzende der Enquete-Kommission "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" des rheinland-pfälzischen Landtags. Schellhammer stellte die Arbeit der Enquete-Kommission vor und diskutierte mit interessierten Bürgerinnen und Bürger über mehr aktive Bürgerbeteiligung vor Ort.

Pressedienst

Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bernkastel-Wittlich

Guter Tag für die Erneuerbaren Energien im Kreis Bernkastel-Wittlich  

LEP IV wird fortgeschrieben

Anlässlich der Verabschiedung des LEP IV am heutigen Dienstag im Kabinett der rheinland-pfälzischen Landesregierung erklären Uwe Andretta und Jutta Blatzheim-Roegler, MdL:

Pressedienst R130412 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Klöcknerscher Presserummel

Zum PR-Termin von Julia Klöckner im Mittelrheintal sagt Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Pressemitteilung

Wahlkreisbüro Jutta Blatzheim-Roegler, MDL

Ein faules Ei im Osternest – return to sender

Zu den überraschenden Aktivitäten des Trierer CDU Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster hinsichtlich einer Anmeldung der Westtrasse für den Bundesverkehrswegeplan sagt Jutta Blatzheim-Roegler (Bernkastel-Kues), Verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Pressedienst 062 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

A 643: Berliner FDP-Staatssekretär blockiert innovative Verkehrsplanung

Zu den Aussagen des Staatssekretärs Jan Mücke (FDP) im Bundesverkehrsministerium zu einer sechsspurigen Ausbauvariante der A 643 in Rheinland-Pfalz teilen Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit:

Pressemitteilung

WK-Büro Jutta Blatzheim-Roegler, MdL

Ortsbegehung in Dannstadt-Schauernheim mit der GRÜNEN Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler

Am Dienstag, den 19.3.2013 um 17.30 Uhr trifft sich Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit VertreterInnen der Dannstadter Bürgerinnen und Bürger.

Pressemitteilung

Wahlkreisbüro Jutta Blatzheim-Roegler

28.02.2013

Reform des kommunalen Finanzausgleichs auf dem Weg

Nach der ersten Beratung im Kabinett am Dienstag den 26. Februar 2013 befindet sich der Gesetzentwurf zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs pünktlich auf dem Weg und kann, wie es der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz gefordert hat, bis 1. Januar 2014 nach eindringlicher Beratung im Landtag in Kraft treten. Die Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler (Bernkastel-Wittlich) begrüßt die Reform:

Pressedienst 041 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

 „Verkehrswende gestalten -  Rheinland-Pfalz fit machen für eine zukunftsfähigen Mobilität“

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz laden ein zur Fachveranstaltung nach Mainz ins Abgeordnetenhaus

Pressemitteilung

Wahlkreisbüro Jutta Blatzheim-Roegler, MdL

Regelung für Flohmärkte an Sonntagen gut umgesetzt

Zur neuen Regelung für Flohmärkte an Sonntagen erklärt Jutta Blatzheim-Roegler (Bernkastel-Kues),  Sprecherin für Tourismus  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Pressemitteilung

Büro Blatzheim-Roegler

LEP IV und Windenergieerlass

Windhöffigkeit, Konzentrationsgebot und Naturschutz sind die Kriterien

Die regionale Landtagsabgeordnete und Initiatorin der Veranstaltung Jutta Blatzheim-Roegler, MdL,  konnte in der Akademie Cues zahlreiche Vertreter der Kommunalpolitik und interessierte Bürger begrüßen. Das Thema Umsetzung der Energiewende vor Ort wird seit Monaten auch entlang der Mosel heiß diskutiert.

Pressedienst 030 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz 

Lärmschutz höher gewichten

Zur heute vorgestellten Gesetzesinitiative von Rheinland-Pfalz im Bundesrat teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit:

Pressemitteilung

Wahlkreisbüro Jutta Blatzheim-Roegler, MdL

Grüne Abgeordnete interessiert Flugzeugabsturz bei Hetzerath und
Diesel-Unfall bei Wittlich

Gleich zwei Unglücke traf die Region in den vergangenen Wochen. Aufgrund des am 12.01.2014 stürzte ein zweistrahliger Düsenjet circa einen Kilometer nordöstlich der Ortsgemeinde Hetzerath ab,  zwei Tage zuvor hatte sich ein Unfall mit einem LKW auf der Abfahrt Wittlich-Mitte der A1 ereignet, bei dem mindestens 250 Liter Diesel große Mengen an Erdreich verschmutzt haben sollen. Zu den Vorfällen stellte die Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler zwei Kleine Anfragen an die Landesregierung.

Pressedienst 005 / 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Freuen uns auf gemeinsame Arbeit

Anlässlich der Wahl von Malu Dreyer zur rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Pressemitteilung

Büro Blatzheim-Roegler

 Kommunale Finanzsituation gestärkt

Das von der Enquetekommission „Kommunale Finanzen“ beschlossene Eckpunktepapier ist Grundlage für die Neugestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs. Ziel der Neugestaltung ist es, den Kommunen einen Ausgleich ihrer Haushalte zu ermöglichen. Die Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler (Bernkastel-Wittlich) begrüßt den Beschluss: