Pressedienst 91/ 2017
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Elektromobilität: Kaufprämie ist falsches Instrument

Auf die Meldung des SWR, wonach der Ausbau der Elektromobilität in Deutschland und in Rheinland-Pfalz nur schleppend vorankommt, reagiert Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, wie folgt:

„Es ist vor allem der Bundesregierung zuzuschreiben, dass sich der Ausbau der Elektromobilität bislang nur träge entwickelt hat. Die Kaufprämie für Elektroautos ist das falsche Instrument, um den Absatz zu steigern. Hinzu kommt, dass bislang der Ausbau der Ladeinfrastruktur viel zu langsam voranging.

Was wir brauchen, ist eine konsequente Ausrichtung der Kfz-Steuer an Schadstoffverbrauch und CO2-Grenzwerten mittels eines sogenannten Bonus-Malus-Systems. Autos, die weniger Schadstoffe produzieren, sollten auch steuerlich besser gestellt werden. So würden die Mittel frei , die derzeit für die Prämie genutzt werden. Diese könnten stattdessen für eine höhere Förderung von Elektrobussen, E-Taxen und elektrischen Nutzfahrzeugen für die städtische Logistik eingesetzt werden.“

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