Menü
Die Verurteilung einer Gießener Ärztin, die auf ihrer Internetseite darüber informiert hat, auch Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen, hat eine längst überfällige Debatte in Gang gesetzt. Nun gibt es mehrere Länder, die eine Bundesratsinitiative gegen den §219a StGB anstreben, der dem Urteil zugrunde liegt. Die GRÜNE Fraktion fordert, dass sich auch Rheinland-Pfalz dieser Initiative anschließt. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, frauenpolitische Sprecherin:
Am kommenden Freitag sollen die Planfeststellungsunterlagen für den rheinland-pfälzischen Abschnitt der A1 bei der LBM-Zentrale in Koblenz eingereicht werden. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Zu der Wiederzulassung des Totalherbizids Glyphosat erklärt die GRÜNE Landtagsfraktion:
Das Verkehrsministerium in Baden-Württemberg hat in einer direkten Absprache mit dem Bundesverkehrsministerium geklärt, dass der Bund dort auf eine strikte Vorgabe von 76 cm Bahnsteighöhe verzichtet. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Im heutigen Verkehrsausschuss wurden Experten zur Faktenlage und möglichen Risiken von abgelassenem Kerosin durch Flugzeuge für Gesundheit und Umwelt angehört. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die verkehrspol. Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler, haben an der Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes RLP teilgenommen.
Seit 50 Jahren gibt es inzwischen den Pro Familia - Landesverband in Rheinland-Pfalz. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, frauenpol. Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Am morgigen Donnerstag werden die Abgeordneten Schulen besuchen, um mit den Schülerinnen und Schülern über den 9. November zu sprechen.
Zum Vorhaben von Bund und Bahn, dass alle Bahnsteige eine Höhe von 76 cm haben sollen, äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler:
Zu der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Kerosinablass über Rheinland-Pfalz erklärt die GRÜNE Landtagsfraktion:
Zu dem Bericht der französischen Atomaufsicht, wonach Rohre der Kühlsysteme von 29 der insgesamt 58 Reaktoren in Frankreich derart verrostet sind, dass sie Überschwemmungen oder einem Erdbeben womöglich nicht gewachsen wären, erklärten die GRÜNEN der Landtagsfraktion:
Spiegel Online berichtet darüber, dass die Reaktordruckbehälter der belgischen Atomkraftwerke Tihange 2 und Doel 3 schon beim Bau von Rissen durchzogen waren.
Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, äußert sich zum Thema Elektromobilität wie folgt:
Zu Meldungen, dass der neue Eigner PSA sich Opel als reinen Elektroautobauer vorstellen kann, äußert sich die GRÜNE Landtagsfraktion wie folgt:
Anlässlich des heutigen Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Vertreterinnen und Vertretern von Ländern und Kommunen zur Luftqualität in deutschen Innenstädten erklären Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag, und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
Anlässlich der gestrigen Expertendiskussion „Pflanzenschutzmittel/Agrarchemie in unserer Umwelt und in der Nahrungskette“ im rheinland-pfälzischen Umweltministerium weisen die Abgeordneten Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher, und Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftspolitische Sprecherin, auf die Notwendigkeit hin, den Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft zu senken:
Die Grünen Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Pia Schellhammer haben eine Kleine Anfrage zu dem zukünftigen Einsatz der S-Bahn-Linie Mainz-Mannheim an die Landesregierung gestellt. Zu der Antwort erklärt Jutta Blatzheim-Roegler:
Zur Aktuellen Debatte zum Diesel-Skandal äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:
Zu der Ankündigung der Deutschen Bahn, aufgrund von Gleisbauarbeiten am Hauptbahnhof Mannheim seit diesem Montag einige Fernverkehrszüge zu streichen bzw. in einem Zeitraum von vier Monaten umzuleiten, hat die Grüne Landtagsfraktion eine Kleine Anfrage gestellt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, stellte am 21. Juli 2017 eine Anfrage zur E-Mobilität in der Nutzfahrzeugtechnik an die Landesregierung. Zu der Antwort erklärt sie:
Heute besuchten die beiden GRÜNEN-Abgeordneten Dr. Bernhard Braun und Jutta Blatzheim-Roegler im Rahmen ihrer Sommertour die Firma Hahn-Kunststoffe in Hahn. Die Firma upcycled Kunststoffe zu neuen Produkten.
Zum heutigen Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts zum Diesel-Fahrverbot...
Zu der gestrigen Ankündigung der britischen Regierung, ab 2040 nur noch Elektroautos neu zuzulassen, und der Entscheidung von Mercedes, aus der DTM auszusteigen und auch im Motorsport auf E-Mobilität zu setzen, äußert sich die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz.
Mit einer Initiative zum Ausbau der E-Mobilität in Rheinland-Pfalz will die GRÜNE Landtagsfraktion vor allem elektrisch betriebene oder unterstützte Zweiräder in den Blick nehmen.
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Stickoxid-Belastung in Rheinland-Pfalz liegt vor.
Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in ihrer Klausur in Berlin ein Positionspapier zu Elektromobilität verabschiedet.
Auf Meldungen, wonach am belgischen Atomreaktor Tihange 2 nahe der deutschen Grenze weitere Risse entdeckt worden sind, äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, Anti-Atompolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt:
Auf die Meldung des SWR, wonach der Ausbau der Elektromobilität in Deutschland und in Rheinland-Pfalz nur schleppend vorankommt, reagiert Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, wie folgt:
Am 23. Mai 2015 wurde der Nationalpark Hunsrück-Hochwald eröffnet.
Zur Auszeichnung der Freiherr-vom-Stein-Schule äußert sich die regionale Abgeordnete der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz Jutta Blatzheim-Roegler aus Bernkastel-Kues:
Die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, hat eine Kleine Anfrage an das Verkehrsministerium zum Thema Radverkehr in Rheinland-Pfalz gestellt. Zu der Antwort erklärt sie:
Vor dem Hintergrund des heute veröffentlichten Gutachtens zum Raumordnungsverfahren der Mittelrheinbrücke erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Schienenlärmschutzgesetz zugestimmt. Durch die Änderungen können ab Ende 2020 Güterwagen mit alten und besonders lauten Bremsen verboten werden. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
Vor dem Start der Zellertalbahn in die neue Ausflugszugsaison am kommenden Montag, den 1. Mai, setzt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrs- und tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, auf eine positive Entwicklung der Strecke.
Dazu erklärt sie:
In einem Brief an die Deutsche Bahn und die Leiter der Zweckverbände für Schienenpersonennahverkehr in Rheinland-Pfalz hatten der Mainzer Landtagsabgeordnete Daniel Köbler und die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, Anfang April ihre Unterstützung für die Errichtung einer Haltestelle Mainz/Schott betont.
Der Bund stellt 25 Millionen Euro für Radschnellwege zur Verfügung. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
Zur Meldung, dass das belgische Atomkraftwerk Tihange mit Brennstäben aus dem stillgelegten Atomkraftwerk Lingen
(Niedersachsen) beliefert wird, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Anti-Atompolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:
Die PKW-Maut war heute Thema im Europaausschuss des Landtages. Morgen befassen sich Bundestag und Bundesrat damit. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
Morgen ist der Internationale Frauentag. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
Zur Ablehnung des Verkehrsausschusses und des Innenausschusses des Bundesrates, die im Herbst 2016 beschlossene, fortschrittliche Änderung der Straßenverkehrsordnung einzuführen, äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz:
Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
Im Forum des Landesmuseums in Mainz findet heute anlässlich des dreißigjährigen Bestehens des Vereins „SOLWODI Deutschland e.V. – Solidarität mit Frauen in Not“ ein parlamentarischer Abend statt. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
In Rheinland-Pfalz sind neue Radaranlagen geplant, die ersten werden in dieser Woche installiert. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
Heute hat das Bundeskabinett die umstrittene Pkw-Maut beschlossen. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler:
Jutta unterstützt die Aktion als Patin an der IGS Morbach und am Gymnasium Traben-Trarbach. Infos hier>>
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]