GRÜNER Abend Innere Sicherheit

In der Landesgeschäftsstelle in Mainz diskutierten Integrationsministerin Anne Spiegel, Landesvorsitzender Josef Winkler, die innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Pia Schellhammer und der Fraktionsvorsitzende Bernhard Braun zusammen mit vielen interessierten GRÜNEN über innere Sicherheit.

Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz - Veranstaltung im Rhein-Hunsrück-Kreis

Zusammen mit Integrationsministerin Anne Spiegel nahm Jutta Blatzheim-Roegler gerne an einer Infoveranstaltung im Simmerner Café Friends zu Flüchtlingshilfe und Integrationspolitik in Rheinland-Pfalz teil. Viele interessierte Bürger*innen waren gekommen, dass Café war bis auf den letzten Platz besetzt. Diskutiert wurden vor allem aktuelle Fragen und die kommunale Flüchtlingspolitik im Rhein-Hunsrück-Kreis.    Mehr »

Atlantische Akademie wählt neuen Vorstand

Die Atlantische Akademie bietet allgemeine Bildungsangebote, Seminare sowie Begegnungsmöglichkeiten im Rahmen der transatlantischen Beziehungen an. Turnusmäßig standen auf der Mitgliederversammlung Vorstandswahlen an. Als Vorsitzender wurde Staatssekretär Randolf Stich gewählt, als stellvertretende Vorstandsvorsitzende erneut Jutta Blatzheim-Roegler.   Mehr »

LDV: Wahl des neuen Landesvorstands und der Bundestagsliste

In Idar-Oberstein wählten die Delegierten der GRÜNEN Rheinland-Pfalz an zwei spannenden Tagen einen neuen Landesvorstand und die Landesliste für die Bundestagswahl im kommenden Jahr.    Mehr »

Delegationsreise nach Indien

Gemeinsam mit Dr. Volker Wissing bereist Jutta Blatzheim-Roegler als Teil einer 30-köpfigen Delegation aus Unternehmern, Wissenschaft und Parlamentariern für sieben Tage Indien. Neben politischen Gesprächen geht es vor allem um passgenaue Unternehmenskontakte für die mitreisende Wirtschaft. Stationen der Reise sind Neu Delhi, Pune und Ahmedabad.    Mehr »

Bildung als gesellschaftsgestaltende Aufgabe

Auf Initiative von Jutta Blatzheim-Roegler besuchte Eveline Lemke, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, die neue Cusanus Hochschule in Bernkastel-Kues. Präsident der Hochschule Dr. Martin Thomé präsentierte stolz die Hochschule und ihren ambitionierten Bildungsauftrag.    Mehr »

Strukturreform beschlossen auf der LDV in Montabaur

Die Delegierten der rheinland-pfälzischen GRÜNEN diskutierten lange über die nötige Anpassung ihrer Strukturen. Alle Beschlüsse findet ihr hier auf den Seiten unseres Landesverbandes.

GRÜNER Gesprächsabend "Flucht und Integration"

Der GRÜNE Landesverband informierte am Gesprächsabend in der Landesgeschäftsstelle über den Stand des Integrationsgesetzes, dessen Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz und über das weitere geplante Verfahren. Im Rahmen der Bundesratssitzung am 17. Juni hat sich die Länderkammer mit dem Integrationsgesetz befasst. Ziel des Gesetzes ist es, die Rahmenbedingungen für die Integration, insbesondere von Flüchtlingen, zu verbessern. Durch das Gesetz zieht sich der Leitgedanke des „Förderns und Forderns“. Das Integrationsgesetz enthält sowohl gute Ansätze zur Integration, als auch Inhalte, die die GRÜNEN sehr kritisch sehen.

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"Aktion Milch" der LandFrauen Rheinland-Pfalz

Zur Kampagneneröffnung probierte Jutta Blatzheim-Roegler gerne die tollen Leckereien aus der heimischen Milch. Die LandFrauen Rheinland-Pfalz zeigten im Innenhof des Landesmuseums Mainz die Vielseitigkeit des Produktes, ob kombiniert mit saisonalen Früchten oder auch pur kann das gesunde Lebensmittel Milch Teil der täglichen Ernährung sein.

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Abschluss der Zukunftsinitiative "Starke Kommune - Starkes Land"

Nach 30 Monaten Projektlaufzeit zeigen sich nun erste Ergebnisse der Initiative im Modellraum Mittelmosel. Zahlreiche Veranstaltungen informierten Bürgerinnen und Bürger über verschiedenste Fachthemen und fünf Arbeitskreise haben das Thema "Gesundheit & Pflege" mit Leben gefüllt. Jutta Blatzheim-Roegler freute sich, die vielen Engagierten und die erfolgreich angestoßenen Projekte persönlich kennenzulernen.

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Neuer Fraktionsvorstand gewählt

Im Rahmen einer Klausur haben die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz ihren künftigen Vorstand gewählt. Dr. Bernhard Braun ist einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Er wird in der Fraktion zudem für die Themen Haushalt, Finanzen und Medien zuständig sein. Parlamentarische Geschäftsführerin wird Pia Schellhammer. Fachpolitisch wird sie die Bereiche Innen-, Rechts-, und Netzpolitik in der Fraktion verantworten. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende wird auch weiterhin Jutta Blatzheim-Roegler bleiben. Sie freut sich sehr über das ihr entgegen gebrachte Vertrauen!

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Atomkraft - Nein danke!

Cattenom, Tihange, Doel, egal wo - Atomkraft, nein danke! Am Rande des letzten Plenums der bald endenden Legislaturperiode will die GRÜNE Fraktion nochmals mit einer Bildaktion auf die  Schrottreaktoren, die Rheinland-Pfalz bedrohen, hinweisen. Abschalten - sofort!

Plenarsitzungen im Mainzer Rathaus

Derzeit können wegen der grundlegenden Sanierung im Mainzer Deutschhaus keine Plenarsitzungen gehalten werden. Die Januar und Februar Sitzungen 2016 finden im Mainzer Rathaus statt. Die Plenardebatten werden dann ab der kommenden Legislaturperiode in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums stattfinden. In der ehemaligen Reithalle des kurfürstlichen Marstalls wird der rheinland-pfälzische Landtag rund zwei Jahre lang tagen.

Gedenksitzung des Landtags im Andenken an die Opfer des NS-Regimes

In der Rheinhessen-Fachklinik, dem diesjährigen Ort der zentralen Gedenkfeier des Landes, wurden von den Nazis mehr als 500 kranke und behinderte Menschen verfolgt und getötet. Die Landesregierung und die Abgeordneten gedachten dort im Rahmen einer Plenarsitzung aller Opfergruppen. Es ist unsere Pflicht, die Erinnerung und das Gedenken wach zu halten, um für die Zukunft zu lernen. Aus der Geschichte lernen – Klares Bekenntnis gegen Rechts! Deshalb: Wehret den Anfängen, Aufstehen gegen Rechts!“

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Fraktionsklausur in Bad Kreuznach

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN traf sich zur Jahresauftaktsklausur in Bad Kreuznach. Schwerpunktthema war Integration.

Aufzeichnung "Weihnachten mit dem Bundespräsident"

Jutta Blatzheim-Roegler freute sich sehr, als Mitglied des Fraktionsvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz an der ZDF-Aufzeichnung "Weihnachten mit dem Bundespräsident" und an dem anschließenden Empfang teilnehmen zu dürfen. Viele ehrenamtlich aktive Bürgerinnen und Bürger aus Rheinland-Pfalz folgten der Einladung von Herrn Bundespräsident Gauck und konnten beim anschließenden Empfang ihre Arbeit im Gespräch vorstellen.

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Letzte Sitzung im Plenarsaal

Das Dezember-Plenum 2015 war die vorerst letzte Sitzung, die vor der grundlegenden Sanierung im Mainzer Deutschhaus gehalten werden konnte. Die Plenardebatten werden ab der kommenden Legislaturperiode in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums stattfinden. In der ehemaligen Reithalle des kurfürstlichen Marstalls wird der rheinland-pfälzische Landtag rund zwei Jahre lang tagen. Die Januar und Februar Sitzungen 2016 finden im Mainzer Rathaus statt.


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Natur schützen in Rheinland-Pfalz

VertreterInnen der Naturparke Westerwald, Saar-Hunsrück , Vulkaneifel/UNESCO Geopark, Nordeifel und Südeifel besuchten für ein Gespräch mit Dr. Bernhard Braun, Jutta Blatzheim-Roegler und Andreas Hartenfels die Landtagsfraktion.

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Gespräch mit dem Bund der Deutschen Steuerzahler Rheinland-Pfalz

Zu einem Gespräch über den kommenden Landeshaushalt mit René Quante und seinem Referent Frank Senger trafen sich Andreas Hartenfels, haushaltspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion und Jutta Blatzheim-Roegler für den Fraktionsvorstand.

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Die Vorstandsmitglieder der Atlantischen Akademie verabschieden die langjährige Vorsitzende Heike Raab

Die Atlantische Akademie ist eine von der rheinland-pfälzischen Landesregierung im Jahre 1996 gegründete, von einem überparteilichen Verein getragene und mit Landesmitteln geförderte, gemeinnützige Institution, die sich die Pflege der transatlantischen Beziehungen und die umfassende Information über Politik und Gesellschaft der USA zum Ziel gesetzt hat. Die Atlantische Akademie stellt ihre Arbeit auf drei Säulen: Begegnung, Bildung und Beratung.

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LDV: Wir haben ein Wahlprogramm!

Am späten Sonntagnachmittag haben alle Delegierten der GRÜNEN Rheinland-Pfalz - neben einer Nein-Stimme und einer Enthaltung - für das Wahlprogramm für die kommende Landtagswahl gestimmt. Themenschwerpunkt im Wahlprogramm ist der Umwelt- und Klimaschutz.  Außerdem wollen wir den öffentlichen Personennahverkehr und die Radwege auszubauen. Geplant ist auch, den Nationalpark Hunsrück-Hochwald weiterzuentwickeln.

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BDK 2016 - Mit Mut im Bauch

Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz

Jutta Blatzheim-Roegler nahm an der 68. Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes teil. Herzstück der Veranstaltung war eine parteiübergreifende Podiumsdiskussion zum Thema "Zwischen Gestaltung und Haushaltskonsolidierung - Zukunft nur mit starken Gemeinden und Städten".

Im Gespräch mit ver.di

Zu einem Informationsaustausch zum Thema Infrastruktur trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit Jutta Blatzheim-Roegler im Abgeordnetenhaus Mainz. Auf dem Treffen mit Albrecht Hoffmann, Carola Weickert und Paul-Christian Koch vom ver.di-Landesbezirk Rheinland-Pfalz-Saarland wurde auch die aktuelle Frage der Organisationsform der Straßenbauverwaltungen erörtert, die seit einigen Monaten auf Bundeseben geführt wird.

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Demokratie leben - Schulbesuchtstag 2015

Die regionalen Landtagsabgeordneten aller im Landtag vertretenen Parteien besuchten gemeinsam am Schulbesuchstag das Nikolaus-von-Kues-Gymnasium und die Freiherr-von-Stein-Realschule Plus in Bernkastel-Kues. Mit dem Termin erinnert der Landtag an die glücklichen und tragischen Momente deutscher Geschichte, die der 9. November in sich vereint.

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Landesversammlung des Deutschen Roten Kreuzes

Jutta Blatzheim-Roegler freute sich sehr über die Einladung als Ehrengast zur 19. Landesversammlung des Roten Kreuzes in Rheinland-Pfalz. Über 500 Delegierte kamen in der Hunsrückhalle in Simmern zusammen und rückten aktuelle Rotkreuz-Themen, allen voran das Engagement des Roten Kreuzes in der Flüchtlingsarbeit, in den Mittelpunkt.

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Freunde der Hunsrückbahn zu Besuch in Mainz

Mitglieder des Verein „Pro Hochwald- & Hunsrückbahn“  besuchten auf Einladung von Jutta Blatzheim-Roegler den Mainzer Landtag. Neben einem ausführlich Infogesprächs mit Blatzheim-Roegler, der verkehrspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, nahm die Gruppe um Vorstandsvorsitzenden Patrick Pandel auch an der Anhörung Infrastruktur des Innenausschusses Rheinland-Pfalz teil.

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Regionalkonferenz Leben im Oberen Mittelrheintal

Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke eröffnete gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Kulturstaatssekretär und Welterbebeauftragten, Walter Schumacher, dem Landrat und Vorsitzenden des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal, Frank Puchtler sowie Jutta Blatzheim-Roegler und weiteren Vertretern des Landes Hessen und Rheinland-Pfalz die Regionalkonferenz zur Zukunft des Welterbes Oberes Mittelrheintal. Bei der Veranstaltung wurden interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Boppard die Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen zu den Themen Kulturelles Erbe, Wirtschaft, Mobilität und Infrastruktur sowie Tourismus und Zukunftsfähigkeit des Mittelrheintals vorgestellt.

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Netzwerk Tempo 30 lädt zur Diskussion ein - Herxheimweyher mit T-30-Initiative erfolgreich!

Auf Einladung des Netzwerkes "Tempo 30 Pfalz" nahm Jutta Blatzheim-Roegler an einer Diskussionsveranstaltung in Herxheimweyher teil. Mit dabei auch VertreterInnen der anderen Landtagsfraktionen sowie regionale MdBs. Die gute Nachricht kam gleich zu Beginn: Herxheimweyher hat endgültig Tempo 30 auf der Ortsdurchfahrtsstraße genehmigt bekommen. Das Besondere: die Ortsdurchfahrt ist eine Landesstraße, die L 493!

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Präsentation des neuen Corporate Designs der Landeszentrale für politische Bildung

Zusammen mit Wirtschaftsministerin Eveline Lemke präsentierte Wolfgang Faller heute das neue Corporate Design der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz. Jutta Blatzheim-Roegler nahm für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz an der Feier teil. Neben dem Logo wurde auch die Webseite vollkommen überarbeitet und modernisiert.

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Landesdelegiertenversammlung wählt Liste zur Landtagswahl

Die GRÜNEN Rheinland-Pfalz sind wild auf Wahlkampf! Die Landesliste zur Landtagswahl im März 2016 wurde in Bingen aufgestellt. Jutta Blatzheim-Roegler freut sich sehr über den Platz 5 der Landesliste und bedankt sich ganz herzlich bei ihren Unterstützern! Sie setzte sich bereits im ersten Wahlgang mit einem starken Ergebnis gegen vier Konkurrentinnen durch.

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Grundlagenvereinbarung für grenzüberschreitenden Schienenverkehr unterzeichnet

Das Ministerium für nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur des Großherzogtums Luxemburg, der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinladn-Pfalz und das rheinland-pfälzische Innenministerium hatten gemeinsam Jutta Blatzheim-Roegler zur feierichen Unterzeichnung der Grundlagenvereinbarung zur Einrichtung  einer neuen Regionalbahnlinie zwischen Wittlich und Luxemburg eingeladen.

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Energiewende: Erfolgreich und gewünscht!

Besuch im Arbeitkreis 1

Thomas Pensel, Geschäftsführer der Energieagentur Rheinland-Pfalz, besuchte heute den AK 1, um die Arbeit der Agentur vorzustellen.

Tourismusgipfel der GRÜNEN Bundestagsfraktion

Das Reiseland Deutschland hat sich in den letzten Jahren erfolgreich entwickelt. Die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus gerade  für ländliche Regionen steht mittlerweile außer Frage. Diese positive Entwicklung nachhaltig und zukunftsweisend zu gestalten, ist Ansatz der Tourismuspolitik der GRÜNEN Bundestagsfraktion. Als tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion diskutierte Jutta Blatzheim-Roegler mit und leitete ein Worldcafé.

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GRÜNE Fraktion beim BUND in Berlin: Klimaschutz nur mit Kohleausstieg und Frackingverbot

Anlässlich der auswärtigen Fraktionssitzung in Berlin nutzten Abgeordnete der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz den Aufenthalt, um sich mit VertreterInnen des BUND Bundesverbandes über die Themen Weltklimakonferenz in Paris, Kohleausstieg, Ausbau Erneuerbarer Energien und Fracking auszutauschen. Hierzu äußern sich der Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler, sowie der klima- und energiepolitische Sprecher, Dr. Bernhard Braun:

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Diskussion über Bundesfernstraßeninvestitionen

In Berlin wurde von verschiedenen Verkehrsexperten diskutiert, wie die Modernisierung unserer Verkehrswege erfolgreich gestaltet werden sollte. Gemeinsam mit MdB Valerie Wilms nahm MdL Jutta Blatzheim-Roegler an der Veranstaltung teil. Der Bund will seine Investitionen in Bundesfernstraßen deutlich steigern. Das ist zu begrüßen, wenn es um den Erhalt des Straßennetzes geht, dort besteht großer Handlungsbedarf.

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Prämierung der Abschlussprojekte

Auch in diesem Schuljahr wurden die besten Abschlussprojekte der Höheren Berufsfachschulen "Handel und E-Commerce sowie Gastgewerbe und Catering" und auch der "Fachschule für Hotelbetriebswirtschaft" in der Sparkasse in Wittlich der Öffentlichkeit präsentiert. Prämiert wuren sieben Projekte. Jutta Blatzheim-Roegler gratuliert den Ausgezeichneten recht herzlich und war sehr beeindruckend von den Ideen, der augezeichneten Umsetzung und der innovativen Präsentation der jungen ProjektmanagerInnen.

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Besuch im Kreisverband Ahrweiler

Jutta Blatzheim-Roegler besuchte den Kreisverband im Norden von Rheinland-Pfalz, um über verschiedene Verkehrsprojekte zu sprechen.

Zentrale Kandidatenvorstellung

Mit einem innovativen Konzept konnten sich alle bisherigen Bewerber für die kommende Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2016 vorstellen. Die Vorstellungsrunden wurden live im Netz gestreamt und interessierte GRÜNE konnten per sozialen Netzwerken Fragen stellen, ohne selbst nach Mainz kommen zu müssen. Wer es aber in die LGS geschafft hatte, konnte beim Kandidaten-Speeddating ganz gezielt den BewerberInnen auf den Zahn fühlen. Jutta Blatzheim-Roegler bewirbt sich für Platz 5  auf der Landesliste.

Abschiedsbesuch der Botschafterin Ruandas

Die Partnerschaft zwischen Ruanda und Rheinland-Pfalz ist eine große Errungenschaft. Sie wird vor allem von den Menschen in zahlreichen Partnerschaftsprojekten und Austauschpartnerschaften getragen. Zu ihrem Abschied besuchte die Botschafterin Nkulikiyinka nochmals die GRÜNE Fraktion, um über die Kernthemen Ihres Wirkens, Gerechtigkeit, gesellschaftliche Demokratisierung und nachhaltige Entwicklung, zu sprechen.

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Verfassungsfest Rheinland-Pfalz

Der 18. Mai ist für Rheinland-Pfalz ein ganz besonderes Datum, denn an diesem Tag wurden 1947 in einer Volksabstimmung die Verfassung für Rheinland-Pfalz verabschiedet und der erste Landtag gewählt. Aus diesem Grund wird jedes Jahr am 18. Mai der Verfassungstag gefeiert. Das Catering für die Feierlichkeiten kam in diesem Jahr von der BBS Bernkastel-Kues. In einem durch das Wirtschaftsministerium geförderten Projekt gibt es dort eine Klasse von 27 spanischen Auszubildenden, die an der Mosel im Hotelfach unterrichtet werden. Als regionale Landtagsabgeordnete begleitet Jutta Blatzheim-Roegler diesen Prozess.

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Endlich eine Grünbrücke bei Schifferstadt

Nachdem lange für eine Grünbrücke bei Schifferstadt gekämpft wurde, konnte nun am vergangenen Sonntag deren Genehmigung endlich gefeiert werden. Die Stadt Schifferstadt, das Jagdteam Schifferstadt und der BUND Rhein-Pfalz-Kreis luden in die Schifferstadter Grillhütte zu einer kleinen Feier ein, die Jutta Blatzheim-Roegler gerne besuchte. Als Vertreter des BUND nahmen natürlich auch Doris Stubenrauch (Vorsitzende BUND Rhein-Pfalz-Kreis) sowie Dr. Holger Schindler (Vorsitzender BUND RLP) teil.

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Veranstaltung "Offener Strafvollzug in Rheinland-Pfalz"

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Sprecher für Strafvollzug, Gunther Heinisch, luden ein zu einem Fachgespräch über Fragen der Unterbringung von Gefangenen im offenen Vollzug. Vom Fraktionsvorstand begrüßte Jutta Blatzheim-Roegler die interessierten Besucher der Veranstaltung. Als Fachreferent konnte Prof. Dr. Bernd Maelicke, Jurist und Sozialwissenschaftler, Gründungsdirektor des Deutschen Instituts für Sozialwirtschaft (DISW) und ausgewiesener Experte in der Kriminal- und Sozialpolitik gewonnen werden. Zudem sind als Diskutanten Dr. Uwe Meyer-Odewald, Anstaltsleitung des Offenen Strafvollzuges Berlin und Lisa Lutzebäck, leitende Ministerialrätin im Justizministerium Rheinland-Pfalz eingeladen.

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