Mainzer Abgeordneter Köbler macht DB Cargo zum Thema im Landtag

Der Mainzer Landtagsabgeordnete und arbeitsmarktpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Daniel Köbler hat gemeinsam mit der verkehrspolitischen Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler in einer Anfrage an die Landesregierung den Stellenabbau bei DB Cargo in Mainz zum Thema im Landtag gemacht.   Mehr »

S-Bahn Zweibrücken-Homburg: Einigung endlich in Sicht  

Zur geplanten Reaktivierung des Streckenabschnitts zwischen Zweibrücken und Homburg und der damit verbundenen S-Bahn-Verbindung zwischen den beiden Städten erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin von Bündnis90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz:      Mehr »

Koalitionsfraktionen stehen hinter Pro Familia

Die AfD im rheinland-pfälzischen Landtag hat Pro Familia als Abtreibungsorganisation bezeichnet. Dazu äußern sich die frauenpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen:      Mehr »

GRÜNE Verkehrspolitik wirkt: Rheinland-Pfalz im Länderranking auf Platz 2

Das Qualitätsforschungsinstitut Quotas hat im Auftrag von Allianz pro Schiene, BUND und dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat einen wissenschaftlichen Ländervergleich zum Thema nachhaltige Mobilität erstellt. Folgende Kriterien wurden dabei einbezogen: Verkehrssicherheit, Lärmminderung, Flächenverbrauch, Klimaschutz und Luftqualität. Rheinland-Pfalz hat unter den Ländern den 2. Platz belegt. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

GRÜNES Engagement hat sich gelohnt: Mehr Züge ab Sonntag

Zum Fahrplanwechsel bei der Deutschen Bahn AG am kommenden Sonntag teilt die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler, mit:     Mehr »

Sanierung und Instandhaltung müssen Vorrang haben  

Zur Veröffentlichung des Entwurfs des Landesstraßenbauprogramms nimmt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz, Stellung:    Mehr »

Maut-Murks in Vollendung – CSU-Minister Dobrindt fährt Deutschland ins Abseits  

Zur Einigung zwischen Bundesverkehrsminister Dobrindt und der EU-Kommission zur deutschen PKW-Maut äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz:     Mehr »

Sauberes Wasser bleibt elementare Aufgabe

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat sich heute mit dem Programm „Gewässerschonende Landwirtschaft“ befasst. Die Europäische Kommission verklagt Deutschland, weil die Nitratbelastung in den Böden zu hoch ist. Hierzu teilen Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Landwirtschaft, und Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, mit:     Mehr »

Grünes Agrartreffen in Fulda: Nachbesserungen im Gentechnikgesetz erforderlich - Rheinland-Pfalz bleibt gentechnikfrei

Die agrarpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Grünen haben sich am Donnerstag in Fulda getroffen, um über das Thema Gentechnik zu sprechen. Dazu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, fachpolitische Sprecherin aus Rheinland-Pfalz:     Mehr »

Freie Fahrt für besseren ÖPNV im nördlichen Rheinland-Pfalz

Zur aktuellen Entwicklung des Pilotprojektes „ÖPNV-Konzept-Rheinland-Pfalz Nord“ und die Belange kleinerer Verkehrsunternehmen hat Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag Rheinland Pfalz, eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Die Antwort finden Sie im Anhang. Dazu teilt sie mit:    Mehr »

Lärmobergrenzen für Fraport richtungsweisender Schritt

Zur heutigen Vorstellung der Lärmobergrenzen für den Frankfurter Flughafen teilen Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und Daniel Köbler, regionaler Abgeordneter, mit:

Reaktivierung der Aartalbahn – jetzt Chance für Direktverbindung ins Rhein-Main-Gebiet

Zu den Plänen, die Aartalbahn zu reaktivieren, äußern sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz, und der Vorsitzende des Grünen Kreisverbands Rhein-Lahn, Leo Neydeck, anlässlich des gestrigen Besuchs der Landtagsabgeordneten in Rettert (Rhein-Lahn-Kreis):

Die Reaktivierung der „Aartalbahn“ von Diez nach Hahnstätten ist ein wichtiger Baustein für die Umsetzung der Verkehrswende in Rheinland-Pfalz. Die geplante Reaktivierung ist Teil des Rheinland-Pfalz-Taktes. Zwar handelt es sich bei dieser Reaktivierungsmaßnahme um einen relativ kurzen Abschnitt auf rheinland-pfälzischem Gebiet. Allerdings weist auch dieser in einer aktualisierten Wirtschaftlichkeitsberechnung erneut einen positiven Nutzen auf.

Blatzheim-Roegler: „Ich freue mich, dass inzwischen auch im benachbarten Hessen die Signale pro Reaktivierung auf Grün gestellt werden. Der dortige landeseigene Betrieb "Hessen Mobil" hat in einer Potentialanalyse der Verlängerung nach Wiesbaden einen "höheren Nutzen" bescheinigt. Wenn wir gemeinsam die durchgehende Aartalbahn von Limburg nach Wiesbaden realisieren, ergeben sich zudem optimale Anschlüsse an unsere Landeshauptstadt Mainz.“

Leo Neydeck: „ Wir GRÜNE setzen uns für die Reaktivierung von Bahnstrecken insbesondere im ländlichen Raum ein, um allen ein gutes Mobilitätsangebot anzubieten. Das betrifft ältere wie junge Menschen, Menschen ohne Auto oder ohne Führerschein. Eine durchgehende Takt-Verbindung von Diez ins Rhein-Main-Gebiet ist auch für Pendlerinnen und Pendler ein tolles Angebot und stärkt insgesamt die Attraktivität unserer ländlichen Region.“

Gigaliner in Rheinland-Pfalz nur in Ausnahmefällen - GRÜNE fordern strenge Kriterien

Zur aktuellen Diskussion um die Gigaliner teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

Online-Petition gegen Tihange und Cattenom wegweisend

Zur Übergabe von rund 23.000 Unterschriften gegen die Atomkraftwerke Tihange und Cattenom teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Anti-Atompolitische  Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

100-Tage-Bilanz

Fraktionsvorsitzender Dr. Bernhard Braun zieht eine Bilanz über die ersten 100 Tage der neuen Landesregierung:

Infrastruktur - Wir nehmen Aufgabe ernst

Wie die Deutsche Nachrichtenagentur berichtet, hat der Landesrechnungshof vor rund einem Jahr festgestellt, dass viele Landesstraßen saniert werden müssen. Dazu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Rücksichtsloses Verhalten im Straßenverkehr darf keinen Raum gewinnen -  Illegale Autorennen leider auch Thema in Rheinland-Pfalz

Mehrere schwere Verkehrsunfälle in Berlin und Köln mit Toten und Verletzten infolge illegaler Autorennen nahm  Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, zum Anlass, sich mit einer Kleinen Anfrage nach der Lage in Rheinland-Pfalz zu erkundigen:

Zweite Rheinbrücke Wörth falsches verkehrspolitisches Signal

Zu aktuellen Äußerungen zur Zweiten Rheinbrücke Wörth teilen Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, sowie Bernhard Braun, regionaler Abgeordneter der Fraktion, mit:

Bundesverkehrswegeplan: Dobrindt stellt die Weichen falsch - Nullrunde für die Schiene in Rheinland-Pfalz 

Anlässlich des heute in Berlin vorgestellten neuen Bundesverkehrswegeplans teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

Klage gegen AKW Tihange auf dem Weg

Das Land Rheinland-Pfalz wird der Klage der Städteregion Aachen gegen die Wiederinbetriebnahme des belgischen Atomkraftwerks Tihange 2 beitreten. Dem Vorschlag des von Ulrike Höfken geführten Umweltministeriums hat heute der Ministerrat zugestimmt. Dazu die anti-atompolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler:

Prüfung einer Klage gegen AKW Tihange richtig

Zur Ankündigung von Staatssekretär Thomas Griese, eine Klage gegen das AKW Tihange zu prüfen, sagt die anti-atompolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler:

Deutscher Nahverkehrstag in Koblenz

Rund 700 Verkehrsexperten aus dem In- und Ausland diskutieren ab morgen in Koblenz über die Perspektiven des Nahverkehrs in Deutschland unter dem Motto „Die Entdeckung des Fahrgastes“. Hierzu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Eröffnung des Gotthardt-Basistunnels: Bundesregierung schläft beim Lärmschutz

Zur Eröffnung des Gotthardt-Basistunnels erklären Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, und die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Verkehrssauschuss, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):  

Bundesregierung und Bauernverband tragen mit dem „Milchgipfel“ zu keiner nachhaltigen Lösung bei

Zum Ausgang des heutigen „Milchgipfels“ in Berlin und zur Zusage von 100 Millionen Euro Soforthilfe für die Milchbauern, äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Nicht weniger, sondern mehr Güterbahnhöfe braucht das Land!

Die Deutsche Bahn AG plant 215 Güterbahnhöfe deutschlandweit zu schließen. Auf einer Vorschlagsliste stehen auch Standorte in Rheinland-Pfalz. Hierzu teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

Wieder Panne: AKW Cattenom und Fessenheim sofort abschalten!

Zur Reaktorpanne im französischen Atomkraftwerk Fessenheim sagen Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und die atompolitische Sprecherin Jutta-Blatzheim-Roegler:

Mittelrhein mit neuer Fähren-Kooperation noch attraktiver

Zu der neuen Kooperation der Mittelrhein-Fähren teilt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler mit:

GRÜN wirkt – Tempo 30 ist auf der Zielgeraden

Die Bundesregierung hat nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ bestätigt, die auf unsere Initiative in Rheinland-Pfalz eingeführte Praxis zur Einführung von Tempo 30-Zonen auf Durchgangsstraßen umzusetzen. Hierzu teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit.

26 Millionen Euro für Schienen-Infrastruktur

Im Kabinett wurde heute eine Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Bahnstrecken für Tourismus- und Güterverkehre verabschiedet. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler:

Die Antwort auf marode Straßen: Erhalt vor Neubau

In der heutigen Rhein-Zeitung wird die Notwendigkeit dargestellt, die Infrastruktur zu sanieren. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Tempo 30 auf Erfolgskurs

Künftig entscheiden das Umwelt- und das Infrastrukturministerium in Rheinland-Pfalz über Tempo 30-Zonen auf Durchfahrtsstraßen. Das von Bürgerinitiativen immer wieder kritisierte Verfahren durch den Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird somit neu geregelt. Hierzu teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit.