Gewalt gegen Frauen darf kein Tabuthema sein

Am heutigen Aktionstag der internationalen Kampagne „One Billion Rising“ hat die Landtagsfraktion der GRÜNEN das Thema Gewalt gegen Frauen in den Ausschuss für Frauen und Gleichstellung gebracht. Mit einer ausgedehnten Diskussion ist es uns gelungen, diesem wichtigen Thema erneut die nötige Öffentlichkeit zu verschaffen. Dazu äußert sich die frauenpolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Frauenhaus in Andernach würde Hilfsangebot weiter stärken

Zu den Plänen, ein 18. rheinland-pfälzisches Frauenhaus in Andernach einzurichten, äußert sich die frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Der Radschnellweg muss schnell kommen

Zur nun beim rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium vorliegenden Machbarkeitsstudie zur Pendlerradroute Schifferstadt – Ludwigshafen äußert sich die GRÜNE Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz wie folgt:   Mehr »

Absage an alternative Güterstrecke im Mittelrheintal: unglaubliche Arroganz von Bundesverkehrsminister Scheuer

Medienberichten zufolge lohnt sich für das Bundesverkehrsministerium eine alternative Trasse für das bahnlärmbelastete Mittelrheintal erst bei einer Verzehnfachung des Bahnverkehrs. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

Hängepartie bei PFT-Belastung in der Eifel: BImA muss endlich Verantwortung übernehmen

Die Verbandsgemeinde Wittlich-Land hat beim Landgericht Trier wegen des vor Ort entstandenen PFT-Schadens Klage gegen die Bundesregierung eingereicht. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion und regionale Abgeordnete der Region Eifel-Mosel-Hunsrück:    Mehr »

Mehr Frauen in die Parlamente! 100 Jahre Frauenwahlrecht nicht nur ein Grund zum Feiern

Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht stellen die frauenpolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler und der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun fest, dass sich in der politischen Landschaft zwar einiges bewegt hat, aber noch entscheidende Defizite bleiben:    Mehr »

Vorsorge statt Bagatellisierung – Verkehrswende statt Scheindebatten

Zu den heutigen Themenschwerpunkten im Plenum zu Feinstaub, Stickoxiden, Fahrverboten und Grenzwerten erklären der fachpolitische Sprecher für Umwelt und Klimaschutz, Andreas Hartenfels, und die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Aachener Vertrag: Inhaltliche Schwächen, aber Fortschritte im Kleinen

Zu der heutigen Unterzeichnung des Aachener Vertrages zwischen Deutschland und Frankreich erklärt Andreas Hartenfels, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:   Mehr »

Offene Debatte dringend nötig: Sexismus ist kein Kavaliersdelikt

Sexismus ist in unserer Gesellschaft für viele Menschen Teil des Alltags. Vor allem Frauen werden im privaten und beruflichen Umfeld Opfer von sexistischer Diskriminierung und Gewalt. Mit ihrer Kampagne „LAUT♀STARK“ will Frauenministerin Anne Spiegel dieses Problem in den Fokus der Aufmerksamkeit rücken. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Gezielte Unterstützung für von Gewalt betroffene Mädchen und Frauen

In Rheinland-Pfalz wurden im vergangenen Jahr mehr als 7.600 Erwachsene Opfer von Gewalt in engen sozialen Beziehungen, bundesweit zählt die Statistik 133.000 Opfer von häuslicher Gewalt. Jeweils mehr als 80 Prozent davon waren Frauen. Diese Zahlen zeigen, dass die im Doppelhaushalt 2019/20 eingestellten Mittel für Beratungs- und Präventionsangebote für von Gewalt betroffene Mädchen und Frauen genau an der richtigen Stelle investiert sind.   Mehr »

Gleich kommt der Bus! Verkehrswende endlich auch für den ländlichen Raum

Zum Start des ÖPNV-Konzepts Nord begrüßt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die außerordentliche Verbesserung des Öffentlichen Nahverkehrs im Kreis Vulkaneifel:    Mehr »

AKW Fessenheim offenbar 2020 vom Netz – Macron muss auch in Cattenom Spiel mit dem Feuer beenden

Zur Ankündigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, das grenznahe Atomkraftwerk in Fessenheim 2020 abzuschalten, erklärt die GRÜNE Landtagsfraktion:   Mehr »

Ferkelkastration ohne Betäubung: Tierquälerei muss endlich aufhören

Junge Eber werden in der Nutztierhaltung vor der Geschlechtsreife kastriert, damit sie nicht den für die männlichen Tiere typischen und als qualitätsmindernd angesehenen Geruch ausbilden. Die Kastration darf bislang ohne Betäubung erfolgen. Eigentlich sollte das ab dem kommenden Jahr verboten sein. Die Bundesregierung hat die Frist jedoch jüngst um zwei Jahre verlängert. Dies wurde heute im Umweltausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags thematisiert.    Mehr »

Fahrverbote in Mainz: GRÜNE wollen gelebte Verkehrswende statt Einschränkungen

Das Verwaltungsgericht Mainz hat heute über ein mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in der Stadt Mainz entschieden: Ab dem 1. September 2019 könnten ältere Dieselfahrzeuge nicht mehr in die Mainzer Innenstadt fahren dürfen. Dazu äußern sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Sicherheit auf allen Wegen – Fahrradwege fit machen für Schülerinnen und Schüler

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der verkehrspolitischen Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und der jugendpolitischen Sprecherin Pia Schellhammer zeigt, dass die schulische Mobilitäts- und Verkehrserziehung mit speziell ausgebildeten Lehrkräften, 35 Beraterinnen und Beratern, 90 Verkehrssicherheitspolizistinnen und -polizisten sowie vielen weiteren beteiligten Instanzen sehr gut aufgestellt ist. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

„Elektrifizierungsoffensive“ des Bundes für Bahnstrecken ist eine Luftnummer – Rheinland-Pfalz geht leer aus

Zu den Plänen der Bundesregierung, im kommenden Jahr nur fünf Millionen Euro in die Elektrifizierung von Bahnstrecken zu investieren, äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Drei Jahre nach „Dieselgate“: Industrie muss Dieselfahrzeuge auf eigene Kosten nachrüsten

Vor drei Jahren am 18. September wurde in den USA der größte Betrugsskandal der Autoindustrie aufgedeckt und die US-Umweltbehörde machte das „Dieselgate“ öffentlich. Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin, fordert saubere Mobilität statt Fahrverbote:    Mehr »

GRÜNE Forderung einer Direktverbindung zwischen Bad Kreuznach und Wiesbaden wird endlich umgesetzt

Ab Dezember wird es eine neue, direkte Zugverbindung von Bad Kreuznach über Ingelheim nach Wiesbaden geben. Das hat der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (ZSPNV) Rheinland-Pfalz Süd angekündigt. Dazu erklären die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und die rheinhessische Abgeordnete Pia Schellhammer:   Mehr »

2018 Energiewende schafft gigantisches Wertschöpfungspotential in Rheinland-Pfalz – Vorbild Rhein-Hunsrück-Kreis

Die Landesregierung berichtete heute auf Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion über die regionale Wertschöpfung durch die Energiewende. Zur Berichterstattung erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin:   Mehr »

2018 Kerosin endlich besteuern – zum Schutz von Mensch und Umwelt

Zur Meldung der Rheinpfalz, wonach das Bundesverkehrsministerium angekündigt hat, dass künftig das Luftfahrtbundesamt zeitnah über Schnellablässe von Kerosin informieren wird, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   Mehr »

Enquete-Kommission Tourismus verabschiedet Zwischenbericht – Abgeordnete wollen rheinland-pfälzisches Lebensgefühl zur Marke machen

Zur heutigen Verabschiedung des Zwischenberichts durch die „Enquete-Kommission Tourismus“ erklären die Obleute der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen, Nina Klinkel, Alexander Licht, Steven Wink und Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

Radverkehrsentwicklungsplan: Bestandsaufnahme abgeschlossen

Zur heutigen Berichterstattung zum Radverkehrsentwicklungsplan im Verkehrsausschuss des Landtags erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:   Mehr »

Frauennotrufe: Unersetzliche Hilfe bei Gewalttaten

Die Frauennotrufe in Rheinland-Pfalz haben im vergangenen Jahr rund 6.000 Beratungsgespräche mit 2.000 Hilfesuchenden geführt. Das hat die Landesarbeitsgemeinschaft der Frauennotrufe am heutigen Dienstag mitgeteilt. Dazu erklären der Vorsitzende der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die frauenpolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

Kostenloses WLAN in Nahverkehrszügen – GRÜNE Forderung wird umgesetzt

Zur Inbetriebnahme von kostenlosem WLAN in Nahverkehrszügen der SÜWEX erklärt die GRÜNE Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz:   Mehr »

GRÜNE Landtagsfraktion in Wittlich: Intelligente Lösungen für eine bessere Mobilität und konsequenten Klimaschutz

Im Casino Wittlich diskutierte die GRÜNE Landtagsfraktion gestern Abend mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit Nahverkehrsexperten des SPNV Nord und der DB Regio Bus Südwest die Mobilität der Zukunft. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin und regionale Abgeordnete:    Mehr »

Ein Jahr nach dem ersten Dieselgipfel: Enttäuschende Bilanz der Bundesregierung

Am 2. August jährt sich der erste Dieselgipfel. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Rad und ÖPNV: Kombinierte Nutzung braucht bessere Infrastruktur und mehr Kapazitäten

Anlässlich der Beantwortung der Mündlichen Anfrage „Multimodale Angebote für den Radverkehr in Rheinland-Pfalz“ durch die Landesregierung erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:   Mehr »

Abbiegeassistenten haben wichtige Funktion bei der Vermeidung von Unfällen

In seiner gestrigen Sendung „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ hat der Südwestrundfunk die Forderung thematisiert, einen Abbiegeassistenten für Lkw einzuführen. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:    Mehr »

PFT rund um Flugplätze: Land nimmt Verantwortung ernst, mehr Unterstützung vom Bund nötig

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage zu PFT-Belastungen in Rheinland-Pfalz erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und regionale Abgeordnete der Region Eifel-Mosel-Hunsrück:    Mehr »

GRÜNE Landtagsfraktion diskutiert Mobilität in Mayen und Umland

Zur Entwicklung der Mobilität in Mayen und seinem Umland erklärt die GRÜNE Landtagsfraktion:    Mehr »

Weltbienentag: Bienensterben stoppen!

Zum ersten offiziellen Weltbienentag am 20. Mai erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftliche Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:   Mehr »

EU-Kommission zieht Konsequenz aus Jahren des Verschleppens

Aufgrund der zu hohen Stickoxidwerte in Städten hat die EU-Kommission heute angekündigt, Deutschland und fünf weitere EU-Staaten zu verklagen. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:   Mehr »

Insektensterben stoppen - Artenvielfalt ist unsere Lebensgrundlage

Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion „Insektensterben stoppen - Artenvielfalt ist unsere Lebensgrundlage“ erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher:    Mehr »

Pressedienst 56 / 2018
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Bio-Boom in Rheinland-Pfalz

Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Nachfrage im Biosektor decken - Wachstum der Biolandwirtschaft weiter fördern" äußert sich die landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

„Der Biosektor in Rheinland-Pfalz wächst stark, seitdem wir an der Landesregierung beteiligt sind. Das ist eine sehr positive Entwicklung für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz. Unsere Anfrage hat ergeben, dass die ökologisch bewirtschaftete Fläche im Land von 37.733 Hektar im Jahr 2010 auf 63.561 Hektar im Jahr 2016 gesteigert werden konnte. Das entspricht schon heute neun Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche – Rheinland-Pfalz liegt damit deutlich über dem Bundesschnitt. Immer mehr Landwirte stellen ihre Produktion um. Bereits 1.445 Betriebe in Rheinland-Pfalz wirtschaften ökologisch. Bio-Produktion lohnt sich immer mehr, denn die Nachfrage der Verbraucherinnen und Verbraucher nach ökologisch angebauten Lebensmitteln steigt kontinuierlich. Im Jahr 2017 wurden im Biosektor deutschlandweit über zehn Milliarden Euro umgesetzt, das ist alleine im Vergleich zum Jahr 2016 eine Steigerung um 5,9 Prozent. Darüber hinaus ist, wie unsere Anfrage zeigt, die Einkommenssituation von Ökolandbetrieben besser als die konventioneller Betriebe.

Der stetige Zuwachs bei der ökologischen Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz geht auch auf die positive Förderkulisse in Rheinland-Pfalz zurück. Landwirte und Winzer wurden in 2017 gezielt mit 15,4 Millionen Euro aus dem rheinland-pfälzischen Entwicklungsprogramm ELER bei der Umstellung und Bewirtschaftung von ökologischen Flächen unterstützt. Daneben unterstützt das Land ökologisch wirtschaftende Betriebe mit zahlreichen weiteren Förderprogrammen sowie durch das Kompetenzzentrum ökologischer Landbau, das ökologisch wirtschaftende Betriebe berät. Angesichts der vielen Vorteile, die Biolandwirtschaft unter anderem für Umwelt, Klima, den Boden und die Gesundheit der Menschen hat, ist das bestens angelegtes Geld.

Die positiven Auswirkungen des Ökolandbaus müssen bei der Vergabe von EU-Mitteln künftig deutlich umfangreicher berücksichtigt werden. Von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner erwarte ich, dass sie deutlich mehr Mittel für die Forschung im Bereich Biolandwirtschaft bereitstellt.“

Hier die Kleine Anfrage sowie Antwort (PDF) herunterladen

Zu viel Phosphor in rheinland-pfälzischen Gewässern

Eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Andreas Hartenfels hat ergeben, dass der Phosphorgehalt in der Mehrzahl der rheinland-pfälzischen Flüsse und Gewässer die vorgegebenen Werte überschreitet. Zwar verringern sich die Phosphorgehälter stetig seit dem Jahr 2000. Im Jahr 2016 waren aber bei immerhin noch 76,6 Prozent aller Fließgewässer die Orientierungswerte für den Phosphorgehalt teils deutlich überschritten.    Mehr »

Vorfahrt für umweltfreundliche Mobilität – Große Anfrage zur Verkehrswende in Rheinland-Pfalz

Mit einer Großen Anfrage an die Landesregierung hat die GRÜNE Landtagsfraktion umfangreiche Informationen zum Stand der Verkehrswende und zum Ausbau der Elektromobilität im Land zusammengetragen.   Mehr »

Bundesrat stimmt Gesetzantrag zur Verbesserung des Fernverkehrs auf der Schiene zu

Zur heutigen Zustimmung im Bundesrat zu dem von Rheinland-Pfalz veranlassten Gesetzantrag zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:   Mehr »

Sozialtickets auch in Rheinland-Pfalz fördern

Zur Pressekonferenz des Bündnisses „Mobilität für alle! Ein Sozialticket für Rheinland-Pfalz“ erklärt die GRÜNE Fraktion im Landtag:   Mehr »

Cattenom: ein Spiel mit dem Feuer

Zur Ankündigung seines Direktors, das AKW in Cattenom so lange zu betreiben, wie es eine Genehmigung der Atomaufsicht erhält, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und anti-atompolitische Sprecherin:   Mehr »

Sieben Jahre nach Fukushima – atomare Gefahr immer noch nicht gebannt

Zum siebten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und anti-atompolitische Sprecherin:    Mehr »

Rheinland-Pfalz kann Vorreiter des nachhaltigen Tourismus werden - Nationalpark Hunsrück-Hochwald gutes Beispiel

Jutta Blatzheim-Roegler, tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, äußert sich anlässlich des ITB-Besuchs der Enquete-Kommission „Tourismus in RLP:    Mehr »

Erste Schritte in RLP hin zu mehr Radschnellverbindungen

Zu den Ankündigungen des Verkehrsministeriums, eine Machbarkeitsstudie zu Radschnellverbindungen am Oberrhein zu erstellen, erklärt die GRÜNE Fraktion:    Mehr »

Kommunen unterstützen: Blaue Plakette muss kommen

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das heute den Weg für Diesel-Fahrverbote grundsätzlich freigegeben hat, äußerte sich die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN des Landtags Rheinland-Pfalz wie folgt:    Mehr »

Klöckner versteht nichts von Bio

Die rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, Pestizide auch im Öko-Landbau zu erlauben. Hierzu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:    Mehr »

Ticketloser ÖPNV

Zu dem Vorschlag der geschäftsführenden Bundesregierung an EU-Kommissar Karmenu Vella, die Luftqualität mit ticketlosem ÖPNV zu verbessern, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   Mehr »

Großer Nutzen durch Biolandwirtschaft für Allgemeinheit

Vergangenes Jahr wurden in Rheinland-Pfalz neun Prozent der landwirtschaftlichen Flächen biologisch bewirtschaftet. In diesem Jahr stellt Ministerin Höfken den Öko-Aktionsplan der Landesregierung vor, der das Ziel hat, die ökologisch bewirtschafteten Flächen auf 20 Prozent zu erhöhen. Dass Biolandwirtschaft nicht nur gutes Essen produziert, sondern auch viele weitere Vorteile hat, geht aus der Kleinen Anfrage im Anhang hervor. Dazu die landwirtschaftspol. Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

GRÜNEN-Anfrage zeigt: Zwei Drittel des bundesweiten Kerosinablasses findet über RLP statt

Auf Anfrage der GRÜNEN Bundestagsfraktion teilt die Bundesregierung mit, dass 2017 insgesamt 368 Tonnen Kerosin über Rheinland-Pfalz abgelassen wurden, bundesweit waren es 580 Tonnen. Dazu die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Gigaliner in Rheinland-Pfalz – strenge Kriterien müssen beachtet werden

Als eines der letzten Bundesländer starten ab Montag nun auch sogenannte Gigaliner in Rheinland-Pfalz. Dazu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:    Mehr »

Offener Brief – GRÜNE fordern Bahn zum Handeln auf

GRÜNE aus den Landtagen, dem Bundestag und dem Europaparlament fordern in einem gemeinsamen offenen Brief an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Dr. Lutz, den Konzern dazu auf, die Nutzung des Totalherbizids Glyphosat schnellstmöglich zu beenden. Vorbild soll dabei die Österreichische Bundesbahn (ÖBB) sein, die zusammen mit den Umweltverbänden einen über fünf Jahre laufenden Alternativplan entwickelt hat, der Glyphosat schrittweise verbannen soll. Damit beendet die ÖBB den Einsatz des Totalherbizids sogar noch vor dem Auslaufen der Genehmigung durch die EU-Kommission. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion:   Mehr »