Unwirksame Straßenverkehrsordnung: Sicherheit schaffen, Formfehler schnellstmöglich beheben

Wegen eines formalen Fehlers ist die novellierte Straßenverkehrsordnung unlängst für unwirksam erklärt worden. Einige Bundesländer – darunter Rheinland-Pfalz – werden sie daher nicht mehr anwenden und Geschwindigkeitsüberschreitungen wieder nach dem alten System ahnden. Jetzt muss der Bundesverkehrsminister schnellstmöglich handeln, fordert Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   Mehr »

Bahnlärm im Mittelrheintal: Neue Güterverkehrsstrecke muss kommen

Im gestrigen Verkehrsausschuss hat die Landesregierung auf Antrag der Koalitionsfraktionen über den Lärmschutzbericht der Deutschen Bahn für das Jahr 2019 berichtet, in dem das vom Bahnlärm geplagte Mittelrheintal an mehreren Stellen hervorgehoben wird. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Zellertalbahn kommt in Fahrt – Klimaprojekt mit Potenzial für den ländlichen Raum

Nach der neuerlichen Überprüfung durch den Landesrechnungshof ist aus Sicht von Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, und der regional zuständigen Abgeordneten Pia Schellhammer, der Weg frei für eine rasche Umsetzung:    Mehr »

Radverkehr in den Kommunen stärken – mehr Ressourcen für die Zweirad-Mobilität

Im April hatte der ADFC Rheinland-Pfalz vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie mehr Platz für Rad- und Fußverkehr sowie verstärkte Unterstützung für Kommunen bei der Umsetzung gefordert. Im heutigen Verkehrsausschuss hat der Verkehrsminister dazu auf GRÜNEN Antrag berichtet. Die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, erklärt:    Mehr »

Frauen gerecht werden – Coronakrise vergrößert Lohnlücke weiter

Zum heute auf GRÜNE Initiative von den Ampelfraktionen in den Landtag eingebrachten Antrag „Frauen verdienen mehr: Gleiches Entgelt für gleiche und gleichwertige Arbeit unabhängig vom Geschlecht“ erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

Gewalt gegen Frauen noch effektiver bekämpfen – Ministerrat beschließt

Erarbeitung eines Landesaktionsplans Die Istanbul-Konvention ist ein Menschenrechtsabkommen des Europarats zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen und seit Februar 2018 in Deutschland geltendes Recht. Länder sind verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, um Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu verhüten und zu bekämpfen. Der Ministerrat hat heute in diesem Zusammenhang die Erarbeitung eines Landesaktionsplans beschlossen. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

Die Coronakrise verdeutlicht: Busfahrerinnen und Busfahrer brauchen faire Arbeitsbedingungen

Im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr berichtete Staatsminister Dr. Volker Wissing heute zur Situation des ÖPNV in der Coronakrise. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Tourismusbranche braucht Stufenplan zur Wiederbelebung

Die Auswirkungen der Coronakrise auf die rheinland-pfälzische Tourismusbranche waren heute Thema der Enquete Kommission “Tourismus RLP”. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Neues Nahverkehrsgesetz: Ein wichtiger Schritt für die Verkehrswende

Der Entwurf zum neuen Nahverkehrsgesetz stand heute in ersten Lesung im Ministerrat auf der Tagesordnung. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

Neues Meldeportal für Nitratmessungen: Mehr Transparenz für notwendigen Gewässerschutz

Das Umweltministerium hat gemeinsam mit dem Landwirtschaftsministerium ein Meldeportal für Nitratmessstellen eingerichtet. Dazu erklären der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels, und die landwirtschaftspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Gute Alternative zum eigenen Auto: Parlament beschließt Ausweitung des Carsharing-Angebots

Heute hat das Parlament die Änderung des Landesstraßengesetzes beschlossen, die eine Ausweisung von Carsharing-Stationen auch an Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen ermöglicht. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

Gewaltschutz für Frauen und Kinder: Schnelle und unbürokratische Hilfe kann Leben retten

Durch räumliche Enge und fehlende Rückzugsräume während der Coronakrise sind viele Frauen und Kinder mehr denn je von häuslicher Gewalt bedroht. Frauenministerin Anne Spiegel hat heute neue Maßnahmen vorgestellt, um Betroffenen schnell und unbürokratisch helfen zu können. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die frauenpolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

Landtag verabschiedet Nachtragshaushalt: Unterstützung für Menschen, Gesundheitssystem, Wirtschaft und Kommunen in der Region wichtig

Zur heutigen Verabschiedung des größten Nachtragshaushalts des rheinland-pfälzischen Parlaments in seiner Geschichte teilt die regionale Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler mit:   Mehr »

Keine Ausweitung der Ladenöffnung auf Sonntag

Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat sich gegen eine Ausweitung der Ladenöffnung auf Sonntage vor Hintergrund der Coronakrise ausgesprochen. Die regionale Landtagsabgeordnete, Jutta Blatzheim-Roegler, befürwortet dies:   Mehr »

Bequem, modern und nachhaltig: E-Shuttles für die Verkehrswende

Ab dem Frühsommer dieses Jahres sollen Mainzer Bürgerinnen und Bürger bequem per App ein E-Shuttle ordern können, um abends und nachts in die städtischen Randbezirke zu gelangen. Eine sinnvolle Ergänzung zum ÖPNV, mit viel Potenzial für die Verkehrswende, findet Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:    Mehr »

Starke Frauen: Wir brauchen neue Vorbilder für echte Gleichstellung

Welches Geschlechterbild braucht eine Gesellschaft für echte Gleichstellung? Was können wir gegen den alltäglichen Sexismus tun, den Frauen ständig erleben? Wie verhindern wir, dass Männer in Machtpositionen Frauen sexuell missbrauchen? Anlässlich des bevorstehenden Weltfrauentages laden die GRÜNE Landtagsfraktion und ihre frauenpolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler heute unter dem Motto „Starke Frauen“ zu einer Diskussionsveranstaltung ein. Dabei sind die rheinland-pfälzische Frauenministerin Anne Spiegel und die Schriftstellerin Jagoda Marinić, die anschließend aus ihrem Buch „Sheroes. Neue Held*innen braucht das Land“ lesen wird.    Mehr »

Unfallstatistik Rheinland-Pfalz: Tempolimits und sichere Infrastruktur sind der wirksamste Schutz

Zur Vorstellung der rheinland-pfälzischen Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2019 durch Innenminister Roger Lewentz erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:    Mehr »

2020 One Billion Rising: Wir müssen das Leid der Frauen anprangern

Weltweit, auch in Deutschland, erfahren Frauen und Mädchen täglich Gewalt – häufig von Männern in ihrem direkten Umfeld. Zum heutigen Aktionstag One Billion Rising gegen Gewalt gegen Frauen, für den auch in mehreren Städten Rheinland-Pfalz zur Teilnahme aufgerufen wird, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

GRÜNE setzen sich weiter für Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn ein

Zur Kritik des Landesrechnungshofes an der angestrebten Sanierung der derzeit stillgelegten Zellertalbahn äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion:   Mehr »

Soforthilfeprogramm des Familienministeriums für Vergewaltigungsopfer wird auf Trier ausgeweitet

Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion an die Landesregierung zum Stand des Projekts „Medizinische Soforthilfe nach einer Vergewaltigung“ in der heutigen Plenarsitzung erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Bei Pendler-Radrouten wird 2020 kräftig in die Pedale getreten

Ein erklärtes Ziel GRÜNER Politik ist der Bau von Pendler-Radrouten, um insbesondere den Alltagsradverkehr zu stärken. Vor diesem Hintergrund hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Landesregierung im heutigen Verkehrsausschuss um Bericht zum aktuellen Sach- und Planungsstand der verschiedenen geplanten Strecken in Rheinland-Pfalz gebeten. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion:    Mehr »

Positive Entwicklung im Radverkehr motiviert für verstärkten Ausbau

Mit einer Kleinen Anfrage hat die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, die Landesregierung zur Entwicklung des Radwegverkehrs in Rheinland-Pfalz befragt. Die Antwort zeigt gute Tendenzen, jedoch auch noch viel Potenzial für den Ausbau der Radinfrastruktur im Land:   Mehr »

Der Preis ist für Natur und Anliegergemeinden nach wie vor zu hoch

Zur morgigen Verkehrsfreigabe des Hochmoselübergangs erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Frauenanteil in kommunalen Räten weiter viel zu gering

Auf Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion wurde heute im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung der Frauenanteil in den im Mai neu gewählten kommunalen Räten in Rheinland-Pfalz bekanntgegeben. Die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, bewertet diese wie folgt:    Mehr »

Reaktivierung der Aartalbahn – große Chance für den ländlichen Raum und das Doppelzentrum Mainz-Wiesbaden

Die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Hessen, der Rheingau-Taunus-Kreis sowie die Aufgabenträger SPNV-Nord und RMV haben heute einen Kooperationsvertrag geschlossen, um eine Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Aartalbahn von Wiesbaden über Bad Schwalbach nach Diez und Limburg in Auftrag zu geben. Durch die geplante City-Bahn zwischen Mainz und Wiesbaden könnte sich in Zukunft für den ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz und Hessen eine durchgehende Schienenverbindung bis nach Mainz ergeben. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:    Mehr »

Verzögerung bei Trierer Weststrecke bis 2024 ist Folge von CSU-Irrwegen in der Bahnpolitik

Verschiedene Medien, unter anderem der Trierische Volksfreund, hatten im August gemeldet, dass sich die Inbetriebnahme der Trierer Weststrecke verzögere. Im Verkehrsausschuss des Landtags berichtete die Landesregierung heute auf Antrag der GRÜNEN Fraktion über die Verzögerung und ihre Ursachen. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:    Mehr »

Ende einer Hochrisikotechnologie – die Energie der Zukunft ist erneuerbar

Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zum „Abriss des AKW Mühlheim-Kärlich – vereintes Bürgerengagement ebnete den Weg in eine atomfreie Zukunft“:   Mehr »

Klimaschutz und nachhaltige Landwirtschaft zum Schutz unseres Grundwassers

Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Grundwasserschutz in Rheinland-Pfalz erklärt die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

Mehr Landesmittel für den ÖPNV: Wichtiger Schritt für Verkehrswende und Klimaschutz in Rheinland-Pfalz

Das Verkehrsministerium hat laut eines SWR-Berichts angekündigt, die Kommunen im Rahmen des neuen Nahverkehrsgesetzes mit mehr Landesmitteln beim Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs zu unterstützen. Ein wichtiger Schritt für die Verkehrswende und damit auch für mehr Klimaschutz, so die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Messstellen korrekt aufgestellt: TÜV-Ergebnisse strafen die Opposition Lügen

Gestern hat das Bundesumweltministerium die Ergebnisse der TÜV-Untersuchung vorgestellt, die belegen, dass alle Luftmessstellen in Rheinland-Pfalz richtlinienkonform aufgestellt sind. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Autonomes Fahren als Chance für den öffentlichen Verkehr

Vor elf Jahren ging in Nürnberg Deutschlands erste fahrerlose U-Bahn in Betrieb. Autonomes Fahren im öffentlichen Verkehr ist längst keine Zukunftsmusik mehr. Allein in Europa werden bereits jährlich rund eine Milliarde Fahrgäste autonom fahrend befördert. Das hat eine EU-weite Umfrage der Allianz pro Schiene eindrucksvoll belegt. Auch für Rheinland-Pfalz birgt autonomes Fahren zahlreiche Chancen. Dazu müssen politisch aber bereits jetzt die Weichen gestellt werden, zeigt ein von mehreren GRÜNEN Fraktionen beauftragtes Gutachten.   Mehr »

Elektromobilität geht voran: GRÜNE für schnellen Ausbau der Ladestationen

Mit einer Kleinen Anfrage haben der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun, und die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler den aktuellen Stand beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Rheinland-Pfalz abgefragt.   Mehr »

Verkehrswende jetzt! Die Zukunft der Mobilität in Rheinland-Pfalz

Die Landtagsfraktion der GRÜNEN hat heute ihre Zwischenbilanz der Veranstaltungsreihe zur „Zukunft der Mobilität in Rheinland-Pfalz“ vorgestellt. Grundlage dafür ist neben der fundierten fachlichen Auseinandersetzung vor allem ein breiter Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern in verschiedenen rheinland-pfälzischen Städten über knapp ein Jahr hinweg.   Mehr »

Alternativtrasse und kurzfristiger Lärmschutz im Mittelrheintal

Das Bundesverkehrsministerium hat laut Medienberichten angekündigt, nun doch eine Machbarkeitsstudie für die Alternativtrasse Mittelrheintal beauftragen zu wollen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Kerosinmessungen: Rheinland-Pfalz übernimmt Vorreiterrolle in Deutschland

Zivile und militärische Flugzeuge lassen in Notsituationen immer wieder Treibstoff ab, um das Gewicht des Flugzeugs zu reduzieren, sodass das Maximalgewicht für sichere Landungen eingehalten wird. Zur Nachrüstung zweier Kerosinmessstellen durch das rheinland-pfälzische Umweltministerium erklärt der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels:   Mehr »

GRÜNE Landtagsfraktion in Worms: Stadt setzt voll aufs Auto und bremst andere Verkehrsträger aus

Mit rund 45 Gästen hat die Landtagsfraktion der GRÜNEN gestern in Worms über die Zukunft der Mobilität diskutiert. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und regional zuständige Abgeordnete Pia Schellhammer:    Mehr »

Verkehrswende: GRÜNE begrüßen positive Signale aus Kommunen und Ministerium

Zur gemeinsamen Forderung der Oberbürgermeister der fünf größten rheinland-pfälzischen Städte nach einem günstigeren ÖPNV erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit Blick auf die anstehende Novellierung des rheinland-pfälzischen Nahverkehrsgesetzes:   Mehr »

Girls’Day 2019: „Politik ist nicht grau, sie ist bunt und vielfältig!“

Sechs Mädchen im Alter von 11 und 15 Jahren haben heute den Girls’Day bei der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verbracht. Ein Besuch der Plenarsitzung gab ihnen neue Einblicke in den Alltag von Politikerinnen und Politikern und brachte so manche Überraschung mit sich.    Mehr »

Unfallstatistik Rheinland-Pfalz: Tempolimit auf Autobahnen kann Leben retten

Mit einer Kleinen Anfrage haben die Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Pia Schellhammer eine Statistik über durch überhöhte Geschwindigkeit verursachte Unfälle auf rheinland-pfälzischen Autobahnen zusammengetragen. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion:   Mehr »

Aufnahme in hessischen Koalitionsvertrag macht Hoffnung auf eine Reaktivierung der Aartalbahn

Die Eisenbahnstrecke zwischen dem hessischen Wiesbaden und dem rheinland-pfälzischen Diez, die sogenannte Aartalbahn, ist zurzeit stillgelegt und kann nicht für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) genutzt werden. Mittels einer Kleinen Anfrage haben die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und die regional zuständige Abgeordnete Pia Schellhammer die Landesregierung nach den Perspektiven in Bezug auf eine Reaktivierung der Aartalbahn für den SPNV gebeten. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Verkehrsunfallstatistik 2018: Noch ein weiter Weg zur „Vision Zero“

Zur heute vorgestellten Verkehrsunfallstatistik für Rheinland-Pfalz für das Jahr 2018 erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   Mehr »

Effektiver Lärmschutz am Mittelrhein ist überfällig – gemeinsamer Antrag ein wichtiges Zeichen

Zum heutigen gemeinsamen Antrag der Ampelfraktionen und der CDU-Fraktion zur Entlastung des Mittelrheintals von Bahnlärm erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   Mehr »

Gewalt gegen Frauen darf kein Tabuthema sein

Am heutigen Aktionstag der internationalen Kampagne „One Billion Rising“ hat die Landtagsfraktion der GRÜNEN das Thema Gewalt gegen Frauen in den Ausschuss für Frauen und Gleichstellung gebracht. Mit einer ausgedehnten Diskussion ist es uns gelungen, diesem wichtigen Thema erneut die nötige Öffentlichkeit zu verschaffen. Dazu äußert sich die frauenpolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Frauenhaus in Andernach würde Hilfsangebot weiter stärken

Zu den Plänen, ein 18. rheinland-pfälzisches Frauenhaus in Andernach einzurichten, äußert sich die frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Der Radschnellweg muss schnell kommen

Zur nun beim rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium vorliegenden Machbarkeitsstudie zur Pendlerradroute Schifferstadt – Ludwigshafen äußert sich die GRÜNE Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz wie folgt:   Mehr »

Absage an alternative Güterstrecke im Mittelrheintal: unglaubliche Arroganz von Bundesverkehrsminister Scheuer

Medienberichten zufolge lohnt sich für das Bundesverkehrsministerium eine alternative Trasse für das bahnlärmbelastete Mittelrheintal erst bei einer Verzehnfachung des Bahnverkehrs. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

Hängepartie bei PFT-Belastung in der Eifel: BImA muss endlich Verantwortung übernehmen

Die Verbandsgemeinde Wittlich-Land hat beim Landgericht Trier wegen des vor Ort entstandenen PFT-Schadens Klage gegen die Bundesregierung eingereicht. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion und regionale Abgeordnete der Region Eifel-Mosel-Hunsrück:    Mehr »

Mehr Frauen in die Parlamente! 100 Jahre Frauenwahlrecht nicht nur ein Grund zum Feiern

Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht stellen die frauenpolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler und der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun fest, dass sich in der politischen Landschaft zwar einiges bewegt hat, aber noch entscheidende Defizite bleiben:    Mehr »

Vorsorge statt Bagatellisierung – Verkehrswende statt Scheindebatten

Zu den heutigen Themenschwerpunkten im Plenum zu Feinstaub, Stickoxiden, Fahrverboten und Grenzwerten erklären der fachpolitische Sprecher für Umwelt und Klimaschutz, Andreas Hartenfels, und die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Aachener Vertrag: Inhaltliche Schwächen, aber Fortschritte im Kleinen

Zu der heutigen Unterzeichnung des Aachener Vertrages zwischen Deutschland und Frankreich erklärt Andreas Hartenfels, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:   Mehr »

Offene Debatte dringend nötig: Sexismus ist kein Kavaliersdelikt

Sexismus ist in unserer Gesellschaft für viele Menschen Teil des Alltags. Vor allem Frauen werden im privaten und beruflichen Umfeld Opfer von sexistischer Diskriminierung und Gewalt. Mit ihrer Kampagne „LAUT♀STARK“ will Frauenministerin Anne Spiegel dieses Problem in den Fokus der Aufmerksamkeit rücken. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Gezielte Unterstützung für von Gewalt betroffene Mädchen und Frauen

In Rheinland-Pfalz wurden im vergangenen Jahr mehr als 7.600 Erwachsene Opfer von Gewalt in engen sozialen Beziehungen, bundesweit zählt die Statistik 133.000 Opfer von häuslicher Gewalt. Jeweils mehr als 80 Prozent davon waren Frauen. Diese Zahlen zeigen, dass die im Doppelhaushalt 2019/20 eingestellten Mittel für Beratungs- und Präventionsangebote für von Gewalt betroffene Mädchen und Frauen genau an der richtigen Stelle investiert sind.   Mehr »

Gleich kommt der Bus! Verkehrswende endlich auch für den ländlichen Raum

Zum Start des ÖPNV-Konzepts Nord begrüßt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die außerordentliche Verbesserung des Öffentlichen Nahverkehrs im Kreis Vulkaneifel:    Mehr »

AKW Fessenheim offenbar 2020 vom Netz – Macron muss auch in Cattenom Spiel mit dem Feuer beenden

Zur Ankündigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, das grenznahe Atomkraftwerk in Fessenheim 2020 abzuschalten, erklärt die GRÜNE Landtagsfraktion:   Mehr »

Ferkelkastration ohne Betäubung: Tierquälerei muss endlich aufhören

Junge Eber werden in der Nutztierhaltung vor der Geschlechtsreife kastriert, damit sie nicht den für die männlichen Tiere typischen und als qualitätsmindernd angesehenen Geruch ausbilden. Die Kastration darf bislang ohne Betäubung erfolgen. Eigentlich sollte das ab dem kommenden Jahr verboten sein. Die Bundesregierung hat die Frist jedoch jüngst um zwei Jahre verlängert. Dies wurde heute im Umweltausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags thematisiert.    Mehr »

Fahrverbote in Mainz: GRÜNE wollen gelebte Verkehrswende statt Einschränkungen

Das Verwaltungsgericht Mainz hat heute über ein mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in der Stadt Mainz entschieden: Ab dem 1. September 2019 könnten ältere Dieselfahrzeuge nicht mehr in die Mainzer Innenstadt fahren dürfen. Dazu äußern sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Sicherheit auf allen Wegen – Fahrradwege fit machen für Schülerinnen und Schüler

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der verkehrspolitischen Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und der jugendpolitischen Sprecherin Pia Schellhammer zeigt, dass die schulische Mobilitäts- und Verkehrserziehung mit speziell ausgebildeten Lehrkräften, 35 Beraterinnen und Beratern, 90 Verkehrssicherheitspolizistinnen und -polizisten sowie vielen weiteren beteiligten Instanzen sehr gut aufgestellt ist. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

„Elektrifizierungsoffensive“ des Bundes für Bahnstrecken ist eine Luftnummer – Rheinland-Pfalz geht leer aus

Zu den Plänen der Bundesregierung, im kommenden Jahr nur fünf Millionen Euro in die Elektrifizierung von Bahnstrecken zu investieren, äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Drei Jahre nach „Dieselgate“: Industrie muss Dieselfahrzeuge auf eigene Kosten nachrüsten

Vor drei Jahren am 18. September wurde in den USA der größte Betrugsskandal der Autoindustrie aufgedeckt und die US-Umweltbehörde machte das „Dieselgate“ öffentlich. Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin, fordert saubere Mobilität statt Fahrverbote:    Mehr »

GRÜNE Forderung einer Direktverbindung zwischen Bad Kreuznach und Wiesbaden wird endlich umgesetzt

Ab Dezember wird es eine neue, direkte Zugverbindung von Bad Kreuznach über Ingelheim nach Wiesbaden geben. Das hat der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (ZSPNV) Rheinland-Pfalz Süd angekündigt. Dazu erklären die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und die rheinhessische Abgeordnete Pia Schellhammer:   Mehr »

2018 Energiewende schafft gigantisches Wertschöpfungspotential in Rheinland-Pfalz – Vorbild Rhein-Hunsrück-Kreis

Die Landesregierung berichtete heute auf Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion über die regionale Wertschöpfung durch die Energiewende. Zur Berichterstattung erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin:   Mehr »

2018 Kerosin endlich besteuern – zum Schutz von Mensch und Umwelt

Zur Meldung der Rheinpfalz, wonach das Bundesverkehrsministerium angekündigt hat, dass künftig das Luftfahrtbundesamt zeitnah über Schnellablässe von Kerosin informieren wird, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   Mehr »

Enquete-Kommission Tourismus verabschiedet Zwischenbericht – Abgeordnete wollen rheinland-pfälzisches Lebensgefühl zur Marke machen

Zur heutigen Verabschiedung des Zwischenberichts durch die „Enquete-Kommission Tourismus“ erklären die Obleute der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen, Nina Klinkel, Alexander Licht, Steven Wink und Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

Radverkehrsentwicklungsplan: Bestandsaufnahme abgeschlossen

Zur heutigen Berichterstattung zum Radverkehrsentwicklungsplan im Verkehrsausschuss des Landtags erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:   Mehr »

Frauennotrufe: Unersetzliche Hilfe bei Gewalttaten

Die Frauennotrufe in Rheinland-Pfalz haben im vergangenen Jahr rund 6.000 Beratungsgespräche mit 2.000 Hilfesuchenden geführt. Das hat die Landesarbeitsgemeinschaft der Frauennotrufe am heutigen Dienstag mitgeteilt. Dazu erklären der Vorsitzende der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die frauenpolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

Kostenloses WLAN in Nahverkehrszügen – GRÜNE Forderung wird umgesetzt

Zur Inbetriebnahme von kostenlosem WLAN in Nahverkehrszügen der SÜWEX erklärt die GRÜNE Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz:   Mehr »

GRÜNE Landtagsfraktion in Wittlich: Intelligente Lösungen für eine bessere Mobilität und konsequenten Klimaschutz

Im Casino Wittlich diskutierte die GRÜNE Landtagsfraktion gestern Abend mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit Nahverkehrsexperten des SPNV Nord und der DB Regio Bus Südwest die Mobilität der Zukunft. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin und regionale Abgeordnete:    Mehr »

Ein Jahr nach dem ersten Dieselgipfel: Enttäuschende Bilanz der Bundesregierung

Am 2. August jährt sich der erste Dieselgipfel. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Rad und ÖPNV: Kombinierte Nutzung braucht bessere Infrastruktur und mehr Kapazitäten

Anlässlich der Beantwortung der Mündlichen Anfrage „Multimodale Angebote für den Radverkehr in Rheinland-Pfalz“ durch die Landesregierung erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:   Mehr »

Abbiegeassistenten haben wichtige Funktion bei der Vermeidung von Unfällen

In seiner gestrigen Sendung „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ hat der Südwestrundfunk die Forderung thematisiert, einen Abbiegeassistenten für Lkw einzuführen. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:    Mehr »

PFT rund um Flugplätze: Land nimmt Verantwortung ernst, mehr Unterstützung vom Bund nötig

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage zu PFT-Belastungen in Rheinland-Pfalz erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und regionale Abgeordnete der Region Eifel-Mosel-Hunsrück:    Mehr »

GRÜNE Landtagsfraktion diskutiert Mobilität in Mayen und Umland

Zur Entwicklung der Mobilität in Mayen und seinem Umland erklärt die GRÜNE Landtagsfraktion:    Mehr »

Weltbienentag: Bienensterben stoppen!

Zum ersten offiziellen Weltbienentag am 20. Mai erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftliche Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:   Mehr »

EU-Kommission zieht Konsequenz aus Jahren des Verschleppens

Aufgrund der zu hohen Stickoxidwerte in Städten hat die EU-Kommission heute angekündigt, Deutschland und fünf weitere EU-Staaten zu verklagen. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:   Mehr »

Insektensterben stoppen - Artenvielfalt ist unsere Lebensgrundlage

Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion „Insektensterben stoppen - Artenvielfalt ist unsere Lebensgrundlage“ erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher:    Mehr »

Pressedienst 56 / 2018
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Bio-Boom in Rheinland-Pfalz

Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Nachfrage im Biosektor decken - Wachstum der Biolandwirtschaft weiter fördern" äußert sich die landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

„Der Biosektor in Rheinland-Pfalz wächst stark, seitdem wir an der Landesregierung beteiligt sind. Das ist eine sehr positive Entwicklung für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz. Unsere Anfrage hat ergeben, dass die ökologisch bewirtschaftete Fläche im Land von 37.733 Hektar im Jahr 2010 auf 63.561 Hektar im Jahr 2016 gesteigert werden konnte. Das entspricht schon heute neun Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche – Rheinland-Pfalz liegt damit deutlich über dem Bundesschnitt. Immer mehr Landwirte stellen ihre Produktion um. Bereits 1.445 Betriebe in Rheinland-Pfalz wirtschaften ökologisch. Bio-Produktion lohnt sich immer mehr, denn die Nachfrage der Verbraucherinnen und Verbraucher nach ökologisch angebauten Lebensmitteln steigt kontinuierlich. Im Jahr 2017 wurden im Biosektor deutschlandweit über zehn Milliarden Euro umgesetzt, das ist alleine im Vergleich zum Jahr 2016 eine Steigerung um 5,9 Prozent. Darüber hinaus ist, wie unsere Anfrage zeigt, die Einkommenssituation von Ökolandbetrieben besser als die konventioneller Betriebe.

Der stetige Zuwachs bei der ökologischen Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz geht auch auf die positive Förderkulisse in Rheinland-Pfalz zurück. Landwirte und Winzer wurden in 2017 gezielt mit 15,4 Millionen Euro aus dem rheinland-pfälzischen Entwicklungsprogramm ELER bei der Umstellung und Bewirtschaftung von ökologischen Flächen unterstützt. Daneben unterstützt das Land ökologisch wirtschaftende Betriebe mit zahlreichen weiteren Förderprogrammen sowie durch das Kompetenzzentrum ökologischer Landbau, das ökologisch wirtschaftende Betriebe berät. Angesichts der vielen Vorteile, die Biolandwirtschaft unter anderem für Umwelt, Klima, den Boden und die Gesundheit der Menschen hat, ist das bestens angelegtes Geld.

Die positiven Auswirkungen des Ökolandbaus müssen bei der Vergabe von EU-Mitteln künftig deutlich umfangreicher berücksichtigt werden. Von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner erwarte ich, dass sie deutlich mehr Mittel für die Forschung im Bereich Biolandwirtschaft bereitstellt.“

Hier die Kleine Anfrage sowie Antwort (PDF) herunterladen

Zu viel Phosphor in rheinland-pfälzischen Gewässern

Eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Andreas Hartenfels hat ergeben, dass der Phosphorgehalt in der Mehrzahl der rheinland-pfälzischen Flüsse und Gewässer die vorgegebenen Werte überschreitet. Zwar verringern sich die Phosphorgehälter stetig seit dem Jahr 2000. Im Jahr 2016 waren aber bei immerhin noch 76,6 Prozent aller Fließgewässer die Orientierungswerte für den Phosphorgehalt teils deutlich überschritten.    Mehr »

Vorfahrt für umweltfreundliche Mobilität – Große Anfrage zur Verkehrswende in Rheinland-Pfalz

Mit einer Großen Anfrage an die Landesregierung hat die GRÜNE Landtagsfraktion umfangreiche Informationen zum Stand der Verkehrswende und zum Ausbau der Elektromobilität im Land zusammengetragen.   Mehr »

Bundesrat stimmt Gesetzantrag zur Verbesserung des Fernverkehrs auf der Schiene zu

Zur heutigen Zustimmung im Bundesrat zu dem von Rheinland-Pfalz veranlassten Gesetzantrag zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:   Mehr »

Sozialtickets auch in Rheinland-Pfalz fördern

Zur Pressekonferenz des Bündnisses „Mobilität für alle! Ein Sozialticket für Rheinland-Pfalz“ erklärt die GRÜNE Fraktion im Landtag:   Mehr »

Cattenom: ein Spiel mit dem Feuer

Zur Ankündigung seines Direktors, das AKW in Cattenom so lange zu betreiben, wie es eine Genehmigung der Atomaufsicht erhält, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und anti-atompolitische Sprecherin:   Mehr »

Sieben Jahre nach Fukushima – atomare Gefahr immer noch nicht gebannt

Zum siebten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und anti-atompolitische Sprecherin:    Mehr »

Rheinland-Pfalz kann Vorreiter des nachhaltigen Tourismus werden - Nationalpark Hunsrück-Hochwald gutes Beispiel

Jutta Blatzheim-Roegler, tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, äußert sich anlässlich des ITB-Besuchs der Enquete-Kommission „Tourismus in RLP:    Mehr »

Erste Schritte in RLP hin zu mehr Radschnellverbindungen

Zu den Ankündigungen des Verkehrsministeriums, eine Machbarkeitsstudie zu Radschnellverbindungen am Oberrhein zu erstellen, erklärt die GRÜNE Fraktion:    Mehr »

Kommunen unterstützen: Blaue Plakette muss kommen

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das heute den Weg für Diesel-Fahrverbote grundsätzlich freigegeben hat, äußerte sich die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN des Landtags Rheinland-Pfalz wie folgt:    Mehr »

Klöckner versteht nichts von Bio

Die rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, Pestizide auch im Öko-Landbau zu erlauben. Hierzu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:    Mehr »

Ticketloser ÖPNV

Zu dem Vorschlag der geschäftsführenden Bundesregierung an EU-Kommissar Karmenu Vella, die Luftqualität mit ticketlosem ÖPNV zu verbessern, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   Mehr »

Großer Nutzen durch Biolandwirtschaft für Allgemeinheit

Vergangenes Jahr wurden in Rheinland-Pfalz neun Prozent der landwirtschaftlichen Flächen biologisch bewirtschaftet. In diesem Jahr stellt Ministerin Höfken den Öko-Aktionsplan der Landesregierung vor, der das Ziel hat, die ökologisch bewirtschafteten Flächen auf 20 Prozent zu erhöhen. Dass Biolandwirtschaft nicht nur gutes Essen produziert, sondern auch viele weitere Vorteile hat, geht aus der Kleinen Anfrage im Anhang hervor. Dazu die landwirtschaftspol. Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

GRÜNEN-Anfrage zeigt: Zwei Drittel des bundesweiten Kerosinablasses findet über RLP statt

Auf Anfrage der GRÜNEN Bundestagsfraktion teilt die Bundesregierung mit, dass 2017 insgesamt 368 Tonnen Kerosin über Rheinland-Pfalz abgelassen wurden, bundesweit waren es 580 Tonnen. Dazu die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Gigaliner in Rheinland-Pfalz – strenge Kriterien müssen beachtet werden

Als eines der letzten Bundesländer starten ab Montag nun auch sogenannte Gigaliner in Rheinland-Pfalz. Dazu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:    Mehr »

Offener Brief – GRÜNE fordern Bahn zum Handeln auf

GRÜNE aus den Landtagen, dem Bundestag und dem Europaparlament fordern in einem gemeinsamen offenen Brief an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Dr. Lutz, den Konzern dazu auf, die Nutzung des Totalherbizids Glyphosat schnellstmöglich zu beenden. Vorbild soll dabei die Österreichische Bundesbahn (ÖBB) sein, die zusammen mit den Umweltverbänden einen über fünf Jahre laufenden Alternativplan entwickelt hat, der Glyphosat schrittweise verbannen soll. Damit beendet die ÖBB den Einsatz des Totalherbizids sogar noch vor dem Auslaufen der Genehmigung durch die EU-Kommission. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion:   Mehr »