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On-Demand-Verkehre: Flexible Lösungen für klimafreundliche Mobilität in Rheinland-Pfalz
In Rheinland-Pfalz unterstützen On-Demand-Verkehre als flexible und klimafreundliche Ergänzung den Öffentlichen Nahverkehr. Diese bedarfsgesteuerten Angebote schließen Mobilitätslücken insbesondere in ländlichen Regionen und tragen zur erfolgreichen Umsetzung der klimafreundlichen Mobilitätswende bei. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat mit rund 60 Expertinnen und Experten die Zukunft der On-Demand-Verkehre im Deutschhaus des Landtags diskutiert.
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Spatenstich Wieslauterbahn: GRÜNE treiben Bahnausbau in Rheinland-Pfalz voran
Zum heutigen Spatenstich für die Reaktivierung der Wieslauterbahn erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Schieneninfrastruktur der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Reaktivierung der Weststrecke Trier: Meilenstein für die Mobilitätswende
Zur bevorstehenden Wiederinbetriebnahme der Weststrecke Trier für den Personenverkehr erklärt Jutta-Blatzheim Roegler, Sprecherin für Schieneninfrastruktur der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Aus unserer Geschichte lernen
Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute mit einer Gedenkveranstaltung des 80. Jahrestags der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz gedacht. Dazu erklärten die GRÜNEN der Landtagsfraktion:
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„Vertrauliche Hilfe nach Gewalt“: Neues Projekt bietet Betroffenen im Landkreis Bernkastel-Wittlich medizinische Versorgung und Spurensicherung
Staatsministerin Katharina Binz hat im Rahmen einer Pressekonferenz das neue Projekt „Vertrauliche Hilfe nach Gewalt“ vorgestellt. Personen, die Opfer von Gewalt geworden sind, können an den Standorten der elf beteiligten Kliniken im Land eine vertrauliche medizinische Versorgung in Anspruch nehmen und Beweise gerichtsfest sichern lassen. Dazu erklärt die regionale Abgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler:
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Schleusen auf der Mosel: Ausbau für eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur
Der rheinland-pfälzische Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen über die Schifffahrt auf der Mosel beraten. Anlass war die beschädigte Schleuse bei Müden. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Verkehrsinfrastruktur der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Sonderprogramm: Land fördert Kitas im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Mehrere Kitas im Landkreis Bernkastel-Wittlich werden aus dem 40 Millionen Euro-Sonderprogramm Kita-Bau des Landes gefördert, wie das Landesbildungsministerium mitgeteilt hat. Jutta Blatzheim-Roegler, regionale Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktion, begrüßt die Förderung, die vor Ort konkrete Verbesserungen bewirke:
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Familienkarte wird im Landkreis Bernkastel-Wittlich, Rhein-Hunsrück und Trier-Saarburg eingeführt
Familienministerin Katharina Binz hat die Landkreise Bernkastel-Wittlich, Rhein-Hunsrück und Trier-Saarburg sowie weitere Kommunen als neue Teilnehmende an der Familienkarte Rheinland-Pfalz begrüßt. Bis 2026 soll die Karte in ganz Rheinland-Pfalz an den Start gehen. Dazu erklärt die regionale Abgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler, Mitglied der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Tierheime: 50 Prozent mehr Geld
Der rheinland-pfälzische Landtag wird voraussichtlich im Dezember den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschließen. Der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt sieht einen Aufwuchs der Investitionsmittel für die Tierheime von über 50 Prozent auf 645.000 Euro jährlich vor. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, tierschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Maier/Blatzheim-Roegler/Weber: „Wir stehen eng an der Seite der Winzerinnen und Winzer“ – Ampel lädt zu Weinbau-Gipfel
Die weinbaupolitische Sprecher:innen der Ampel-Fraktionen Florian Maier (SPD), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Marco Weber (FDP) ziehen Fazit nach Austausch mit führenden Vertreterinnen und Vertreter der Weinbau-Branche im Land und dem Deutschen Weinbaupräsidenten, Klaus Schneider, beim Weinbau-Gipfel in Mainz:
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Elektrifizierung der Eifelstrecke : Ländlicher Raum und Trier profitieren doppelt
Am heutigen Montag hat mit dem ersten Spatenstich die Elektrifizierung der von der Flutkatastrophe 2021 schwer beschädigten Eifelstrecke zwischen Trier, Gerolstein und Köln begonnen. Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Schieneninfrastruktur, war vor Ort und erklärt:
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Moderne Straßenverkehrsordnung ab heute in Kraft
Nach den im Juli beschlossenen Neuregelungen im Straßenverkehrsrecht wurde gestern im Bundesgesetzblatt die neue Straßenverkehrsordnung veröffentlicht. Die modernisierte Straßenverkehrsordnung tritt damit heute in Kraft. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Straßeninfrastruktur:
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Rund 5,4 Millionen Euro: Verbandsgemeinden Hermeskeil und Ruwer profitieren von Landesförderung
Mit dem neuen Regionalen Zukunftsprogramm „regional.zukunft.nachhaltig“ fördert die Landesregierung die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz. Unterstützt werden dabei gezielt Kommunen in herausfordernder Lage. Auch die Verbandsgemeinden Hermeskeil und Ruwer profitieren von dem Programm und erhalten Fördergelder in erheblichem Umfang. Dazu erklärt die regionale GRÜNE Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler:
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Rund 8,7 Millionen Euro: Verbandsgemeinden Speicher, Südeifel und Bitburger-Land profitieren von Landesförderung
Mit dem neuen Regionalen Zukunftsprogramm „regional.zukunft.nachhaltig“ fördert die Landesregierung die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz. Unterstützt werden dabei gezielt Kommunen in herausfordernder Lage. Auch die Verbandsgemeinden Speicher, Südeifel und Bitburger-Land profitieren von dem Programm und erhalten Fördergelder in erheblichem Umfang. Dazu erklärt die regionale GRÜNE Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler:
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Insgesamt 11,2 Millionen Euro: Landkreis Cochem-Zell und vier Verbandsgemeinden profitieren von Landesförderung
Mit dem neuen Regionalen Zukunftsprogramm „regional.zukunft.nachhaltig“ fördert die Landesregierung die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz. Unterstützt werden dabei gezielt Kommunen in herausfordernder Lage. Neben dem Landkreis Cochem-Zell profitieren auch die Verbandsgemeinden Ulmen, Zell, Kaisersesch und Cochem von dem Programm und erhalten Fördergelder in erheblichem Umfang. Dazu erklärt die regionale GRÜNE Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler:
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Rund 5,7 Millionen Euro: Verbandsgemeinden Kastellaun und Kirchberg profitieren von Landesförderung
Mit dem neuen Regionalen Zukunftsprogramm „regional.zukunft.nachhaltig“ fördert die Landesregierung die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz. Unterstützt werden dabei gezielt Kommunen in herausfordernder Lage. Auch die Verbandsgemeinden Kastellaun und Kirchberg profitieren von dem Programm und erhalten Fördergelder in erheblichem Umfang. Dazu erklärt die regionale GRÜNE Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler:
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Rund 12 Millionen Euro: Verbandsgemeinden Traben-Trarbach, Bernkastel-Kues und Wittlich-Land profitieren von Landesförderung
Mit dem neuen Regionalen Zukunftsprogramm „regional.zukunft.nachhaltig“ fördert die Landesregierung die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz. Unterstützt werden dabei gezielt Kommunen in herausfordernder Lage. Auch die Verbandsgemeinden Traben-Trarbach, Bernkastel-Kues und Wittlich-Land profitieren von dem Programm und erhalten Fördergelder in erheblichem Umfang. Dazu erklärt die regionale GRÜNE Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler:
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Radweg Bruch–Dreis endlich im Landesbauprogramm
Zum Entwurf des Landesstraßenbauprogramms 2025/2026 teilt die regionale Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler, Bündnis 90/Die Grünen, aus Bernkastel-Kues mit:
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Vom Verbrenner zum Elektroauto: so gelingt die Antriebswende
Eine klimafreundliche Mobilität für alle gelingt nur mit einem attraktiven ÖPNV und sicheren Fuß- und Radwegen. Im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz bleibt auch das Auto ein wichtiger Teil des Alltags der Menschen. Um die Klimaschutzziele im Verkehr zu erreichen, müssen Autos elektrisch betrieben werden. Wie die Antriebswende gelingen kann, darüber hat die GRÜNE Landtagsfraktion am 20. September in Fortführung der Veranstaltungsreihe „Forum Mobilitätswende“ gemeinsam mit Expertinnen und Experten und einem Fachpublikum diskutiert.
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Neue Bahnstrecke verbessert Mobilität in der Westpfalz erheblich
Die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Homburg und Zweibrücken kommt. Heute haben die rheinland-pfälzische Mobilitätsministerin Katrin Eder und ihre saarländische Kollegin Petra Berg hierzu einen Realisierungs- und Finanzierungsvertrag mit der Deutschen Bahn, dem ZÖPNV Rheinland-Pfalz Süd sowie dem VRN unterzeichnet. Die GRÜNE Landtagsfraktion, erklärt dazu:
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Neun Schulen profitieren im Landkreis Bernkastel-Wittlich vom Startchancen-Programm
Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium hat die Schulen bekanntgegeben, die künftig vom Startchancen-Programm profitieren werden. Dazu erklärt die regionale Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler:
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Rund 1.475.000 Euro für den Klimaschutz im Landkreis Eifelkreis Bitburg-Prüm: Land übergibt Förderbescheid
Staatssekretär Michael Hauer, Ministerium für Klimaschutz, Energie, Umwelt und Mobilität Rheinland-Pfalz, hat heute dem Landkreis Eifelkreis Bitburg-Prüm einen Förderbescheid in Höhe von 1.475.115 Euro für Klimaschutzmaßnahmen übergeben. Das Land ermöglicht mit seinem Klimaschutzprogramm KIPKI eine hundertprozentige Förderung der vom Landkreis beantragten Maßnahmen. Die regional zuständige Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler erklärt dazu:
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Ein Sieg der Vernunft und für den Naturschutz – Planungen zum Ausbau der B 269 werden ruhen gelassen
Seit mehreren Jahren gibt es Diskussionen um die dreispurige Erweiterung der B 269 zwischen Morbach und Birkenfeld. Nun hat das Verkehrsministerium in einem Schreiben an die regional zuständige Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Straßeninfrastruktur der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler mitgeteilt, dass die Planungen in den nächsten Jahren ruhen sollen. Dazu erklärt die Abgeordnete:
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Rund 904.000 Euro für den Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land: Land bewilligt Förderung
Die Landesregierung hat der Verbandsgemeinde Wittlich-Land die Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen in Höhe von 903.809 Euro zugesagt. Das Land ermöglicht mit seinem Klimaschutzprogramm KIPKI eine hundertprozentige Förderung der von der Verbandsgemeinde Wittlich-Land beantragten Maßnahmen. Die regional zuständige Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler erklärt dazu:
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Modernes Straßenverkehrsgesetz erleichtert die Mobilitätswende
Der Bundesrat hat heute der Reform des Straßenverkehrsgesetzes zugestimmt. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Straßeninfrastruktur:
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Forum Mobilitätswende: Radfahren als Säule der Alltagsmobilität stärken
Eine zentrale Säule der Mobilitätswende ist der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur. In Fortführung der Veranstaltungsreihe „Forum Mobilitätswende“ hat die GRÜNE Landtagsfraktion daher mit rund 70 Expertinnen und Experten aus Rheinland-Pfalz diskutiert, wie Land und Kommunen zu einem schnellen, komfortablen und sicheren Radverkehr beitragen können:
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815.000 Euro für den Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues: Land übergibt Förderbescheid
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues einen Förderbescheid in Höhe von 815.000 Euro für Klimaschutzmaßnahmen übergeben. Das Land ermöglicht mit seinem Klimaschutzprogramm KIPKI eine hundertprozentige Förderung der von der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues beantragten Maßnahmen. Die regional zuständige Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler erklärt dazu:
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454.000 Euro für den Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Zell: Land übergibt Förderbescheid
Staatsekretärin Bettina Brück, Ministerium für Bildung Rheinland-Pfalz, hat der Verbandsgemeinde Zell einen Förderbescheid in Höhe von 454.000 Euro für Klimaschutzmaßnahmen übergeben. Das Land ermöglicht mit seinem Klimaschutzprogramm KIPKI eine hundertprozentige Förderung der von der Verbandsgemeinde Zell beantragten Maßnahmen. Die regional zuständige Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler erklärt dazu:
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Neue Außenstelle des KLUWO zeugt von vorausschauendem Wolfsmanagement
Das Landesumweltministerium hat die Eröffnung einer Außenstelle des Koordinationszentrums Luchs und Wolf (KLUWO) im Westerwald angekündigt. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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1.653.000 Euro für den Klimaschutz im Landkreis Bernkastel-Wittlich: Land übergibt Förderbescheid
Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig hat heute dem Landkreis Bernkastel-Wittlich einen Förderbescheid in Höhe von 1.653.000 Euro für Klimaschutzmaßnahmen übergeben. Das Land ermöglicht mit seinem Klimaschutzprogramm KIPKI eine hundertprozentige Förderung der vom Landkreis Bernkastel-Wittlich beantragten Maßnahmen. Die regional zuständige Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler erklärt dazu:
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626.000 Euro für den Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Prüm: Land übergibt Förderbescheid
Staatssekretär Michael Hauer, Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz, hat heute der Verbandsgemeinde Prüm einen Förderbescheid in Höhe von 626.000 Euro für Klimaschutzmaßnahmen übergeben. Das Land ermöglicht mit seinem Klimaschutzprogramm KIPKI eine hundertprozentige Förderung der von der Verbandsgemeinde Prüm beantragten Maßnahmen. Die regional zuständige Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler erklärt dazu:
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696.000 Euro für den Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein: Land übergibt Förderbescheid
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute der Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein einen Förderbescheid in Höhe von 696.000 Euro für Klimaschutzmaßnahmen übergeben. Das Land ermöglicht mit seinem Klimaschutzprogramm KIPKI eine hundertprozentige Förderung der von der Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein beantragten Maßnahmen. Die regional zuständige Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler erklärt dazu:
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648.000 Euro für den Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Trier-Land: Land übergibt Förderbescheid
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute der Verbandsgemeinde Trier-Land einen Förderbescheid in Höhe von 648.000 Euro für Klimaschutzmaßnahmen übergeben. Das Land ermöglicht mit seinem Klimaschutzprogramm KIPKI eine hundertprozentige Förderung der von der Verbandsgemeinde Trier-Land beantragten Maßnahmen. Die regional zuständige Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler erklärt dazu:
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Belastungen der Landwirtschaft: Ein tragbarer Kompromiss wurde gefunden
Zu der Diskussion um die Agrardieselbeihilfen und die Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Nutzfahrzeuge erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Landwirtschaft und Weinbau:
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Belastungen der Landwirtschaft ernst nehmen - Einsparungen im Bundeshaushalt nicht auf dem Rücken einer Branche
Zur Diskussion um die Streichung der Agrardieselbeihilfen und der Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Nutzfahrzeuge erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Landwirtschaft und Weinbau:
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Land entlastet den Landkreis Bernkastel-Wittlich erheblich
Die Landesregierung hat zusätzliche 267 Millionen Euro für die Fluchtaufnahme und Integration in den Kommunen angekündigt. Nach Informationen der Landesregierung erhält der Landkreis Bernkastel-Wittlich aus diesem Topf voraussichtlich 7.980.371 Millionen Euro. Dazu erklärt die regionale Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler (Bernkastel-Kues) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
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Forum Mobilitätswende: schnell, bequem und klimafreundlich zur Arbeit
1,3 Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer wohnen nicht an ihrem Arbeitsort und pendeln folglich regelmäßig zu ihrer Arbeit. Mit rund 80 Mobilitätsexpertinnen und -experten aus Rheinland-Pfalz hat die GRÜNE Landtagsfraktion in Fortführung der Veranstaltungsreihe „Forum Mobilitätswende“ deshalb diskutiert, wie der Weg zur Arbeit und die betriebliche Mobilität möglichst klimafreundlich gelingen können. Dazu erklärt die GRÜNE Landtagsfraktion:
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Trier ab 2025 wieder am Fernverkehrsnetz
Das Land Rheinland-Pfalz, das Großherzogtum Luxemburg, die Stadt Trier, die Bahn und der Zweckverband SPNV-Nord haben heute einen wesentlich verbesserten Anschluss von Trier an das Fernverkehrsnetz der Bahn für Ende 2025 angekündigt. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Schieneninfrastruktur und regionale Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktion aus der Moselregion:
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Zusätzliche Zugverbindungen in der Großregion: mehr Klimaschutz und bessere Verbindungen in Europa
In Trier wurde heute mit dem „Regiolis – TFR“ der Triebwagen vorgestellt, der ab Dezember 2024 die Zugverbindungen im grenzüberschreitenden Verkehr zwischen Rheinland-Pfalz, dem Saarland und der französischen Region Grand Est verbessern soll. Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Schieneninfrastruktur, war bei der Präsentation vor Ort und erklärt:
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Autobahnprojekt A 1 muss neu überdacht und zweigleisiger Ausbau der Bahn-Eifelstrecke forciert werden
Zum Erlass des Planfeststellungsbeschlusses für die Bundesautobahn A 1 zwischen Kelberg und Adenau erklärt die regionale Abgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler (Bernkastel-Kues) und Sprecherin für Straßen und Schieneninfrastruktur der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Tierhaltungskennzeichnung beschlossen: Für eine zukunftsfeste Tierhaltung und mehr Verbraucherschutz
Heute hat der Bundestag das Gesetz für eine staatliche verpflichtende Tierhaltungskennzeichnung beschlossen. Dies soll für Transparenz und Klarheit in Bezug auf die Haltungsform von Tieren sorgen und Verbraucherinnen und Verbraucher eine bewusste Kaufentscheidung ermöglichen. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, agrarpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Forum Mobilitätswende: mehr Digitalisierung und eine bessere Vernetzung der Mobilität für uns alle
Mit fast 100 Expertinnen und Experten hat die GRÜNE Landtagsfraktion anlässlich des ersten Forums Mobilitätswende diskutiert. Kern der Diskussion war eine Standortbestimmung in Sachen klimafreundlicher Mobilität in Rheinland-Pfalz. Nach einer Keynote von Mobilitätsministerin Katrin Eder begrüßte die Fraktion Janina Steinkrüger (Verkehrsdezernentin der Stadt Mainz), Frank Höhler (vlexx GmbH), Caro Glandorf (Kompetenzzentrum Intelligente Mobilität) sowie Amelie Döres (ADFC Rheinland-Pfalz) zu einer Podiumsdiskussion. In vertiefenden Workshops widmeten sich die Teilnehmenden dem Radverkehr als fester Bestandteil der Alltagsmobilität sowie den Chancen der Digitalisierung für die Mobilitätswende.
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Wiederaufbau kommt voran: Eifelstrecke zwischen Kyllburg und Gerolstein geht wieder in Betrieb
Ab Montag, 17. April 2023, ist die Eifelstrecke zwischen Kyllburg und Gerolstein wieder für den regulären Zugbetrieb geöffnet. Zur feierlichen Wiedereröffnung der Verbindung fand am heutigen Donnerstag eine Sonderzugfahrt zwischen beiden Gemeinden statt. Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Schieneninfrastruktur, hat an der heutigen Sonderfahrt anlässlich der Wiedereröffnung von Kyllburg nach Gerolstein für die GRÜNE Landtagsfraktion teilgenommen.
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Landesregierung verkündet Start der Hofübernahmeprämie
Hofübernahme- und Niederlassungsprämie für Junglandwirtinnen und Junglandwirte erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Landwirtschaft und Weinbau der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:
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Zwölf Jahre nach Fukushima: Ausbau der Erneuerbaren einziger Weg
Am Samstag, 11. März, jährt sich der SuperGAU von Fukushima zum zwölften Mal. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, anti-atompolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Wichtige Investitionen im Landkreis und in den Verbandsgemeinden möglich: Land fördert Klimaschutz in den Kommunen
Die Landesregierung hat heute ihre Pläne vorgestellt, die Kommunen mit einem 250 Millionen Euro schweren Investitionsprogramm und einem deutlichen Ausbau der Beratung massiv in ihren Bemühungen für mehr Klimaschutz zu unterstützen. 180 Millionen Euro will das federführende Klimaschutzministerium von Ministerin Katrin Eder den Kommunen im Rahmen dieser kommunalen Klimaoffensive zur Verfügung stellen. Die Förderung soll unbürokratisch anhand eines Förderkatalogs für Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung beantragt werden können. Das Land ermöglicht damit eine hundertprozentige Förderung der angebotenen Maßnahmen, ohne eine Eigenbeteiligung der Kommunen vorzuschreiben. Weitere 60 Millionen Euro sollen über einen Wettbewerb an Kommunen und Unternehmen vergeben werden. Eine umfangreiche und dauerhafte Beratung für jede Kommune, die Teil des neuen kommunalen Klimapakts wird, rundet die kommunale Klimaoffensive des Landes ab. Jutta Blatzheim-Roegler (Bündnis 90/Die Grünen), Landtagsabgeordnete aus Bernkastel-Kues, erklärt dazu:
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Hofübernahmen und Existenzgründungen fördern mit dem Ziel einer ökologisch orientierten bäuerlichen Landwirtschaft
In einem gemeinsamen Plenarantrag fordern die regierungstragenden Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag die Landesregierung zur Einführung einer Hofübernahmeprämie sowie einer Existenzgründungsprämie auf. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Landwirtschaft und Weinbau der GRÜNEN Fraktion:
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Klimaschutz vor Ort für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung – Jutta Blatzheim-Roegler informiert sich in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land zum Konzept Bioenergiedörfer und besucht das Nahwärme-Projekt Raskop im Bioenergiedorf Landscheid
Jutta Blatzheim-Roegler, Landtagsabgeordnete aus Bernkastel-Kues und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, hat sich im Rahmen ihrer diesjährigen Sommertour über das Projekt Bioenergiedörfer der Verbandsgemeinde Wittlich-Land informiert. In Begleitung des Beigeordneten der VG Günter Esch (Bruch) und der Vorsitzenden des GRÜNEN Kreisverbands Anne Schabinger (Traben-Trarbach) tauschte sie sich zunächst mit dem Sanierungsmanager der Verbandsgemeinde Wittlich-Land Christian Stalter aus und besuchte anschließend das Nahwärme-Projekt der Forst-Service RASKOP GmbH & Co. KG in Landscheid:
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77. Jahrestag der Atombombe auf Hiroshima – Welt braucht neues Bemühen um atomare Abrüstung
Der Abwurf der Atombombe auf Hiroshima jährt sich am 6. August zum 77. Mal. Für Jutta Blatzheim-Roegler, anti-atom-politische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, ist der Jahrestag ein Anlass, zu erneuten ernsthaften Bemühungen um atomare Abrüstung aufzurufen:
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Autobahn-Neubauprojekt A1 ist nicht zeitgemäß
Seitens der Bundesregierung ist die Novellierung des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) angekündigt. Darin wird voraussichtlich weiterhin der sogenannte „Lückenschluss“ der A1 in Rheinland-Pfalz angestrebt. Innerhalb der rheinland-pfälzischen Ampelkoalition gibt es zu diesem Projekt divergierende Haltungen. Dies wurde auch im gemeinsamen Koalitionsvertrag festgehalten. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Straßeninfrastruktur der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Ahrtalbahn und Eifelstrecke werden elektrifiziert – GRÜNE freuen sich über Zukunftsprojekt
Der Ministerrat des Landes hat heute den Weg für die Elektrifizierung der Ahrtalbahn und der Eifelstrecke freigemacht. Das Klimaschutzministerium unter Ministerin Katrin Eder hat dazu gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG und dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz (SPNV Nord) einen Finanzierungsvertrag geschlossen. Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Infrastruktur der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt dazu:
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Mit dem Rad über die Grenze pendeln – Interregionaler Parlamentarierrat verabschiedet Empfehlungen zum grenzüberschreitenden Radverkehr
Der Interregionale Parlamentarierrat der Großregion Saarland-Lothringen-Luxemburg-Rheinland-Pfalz-Wallonien (IPR) hat in seiner heutigen Sitzung in Metz Maßnahmen zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Alltagsradverkehrs empfohlen. Der Rat ruft Rheinland-Pfalz und die sechs weiteren Teilregionen dazu auf, die Attraktivität und Sicherheit des länderübergreifenden Radwegenetzes zu erhöhen, die Intermodalität zu verbessern sowie eine bessere Abstimmung zwischen den Nachbarregionen zu erreichen. Jutta Blatzheim-Roegler, IPR-Mitglied und Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, begrüßt die Empfehlung des Rates. Sie erklärt dazu:
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Erweiterungsplanungen an der B 269 sind aus der Zeit gefallen – kein Beton am Rande des Nationalparks
Zum geplanten Ausbau der B 269 am Rande des Nationalparks Hunsrück-Hochwald hat die regionale Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Straßeninfrastruktur der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler (Bernkastel-Kues) eine Kleine Anfrage an das Verkehrsministerium gestellt. An zwei Streckenabschnitten in der Nähe der Abzweigung nach Hattgenstein soll die Bundesstraße um eine dritte Spur erweitert werden, in diesem Zuge sollen auch zwei Unterführungen für Wanderer und Radfahrer gebaut werden. Nach Auskunft des Ministeriums seien keine schwerwiegenden Eingriffe in naturschutzrechtlich geschützte Flächen zu erwarten. Begründet wird die Ausbaumaßnahme mit der „Verkehrs- und Betriebssicherheit“.
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Architekturpreis Wein geht an die Saar
In einer gemeinsamen Initiative der Architektenkammer Rheinland-Pfalz, des Weinbauministeriums Rheinland-Pfalz und des Deutschen Weinbauverbandes wurde bereits zum fünften Mal der „Architekturpreis Wein“ verliehen. Der Architekturpreis Wein würdigt die vielfältigen Bemühungen und Aktivitäten der Weinwirtschaft für einen attraktiven Auftritt ihrer Unternehmen. Gleich zwei von insgesamt fünf Auszeichnungen in Rheinland-Pfalz gingen an Weingüter an der Saar aus der Verbandsgemeinde Konz. Das Weingut Cantzheim aus Kanzem wurde mit dem Architekturpreise prämiert. Die Weinmanufaktur Van Volxem aus Wiltingen erhielt eine Anerkennung. Als regional zuständige Abgeordnete wie auch Sprecherin für Landwirtschaft und Weinbau der GRÜNEN Landtagsfraktion freut sich Jutta Blatzheim-Roegler (Bernkastel-Kues) sehr über die Auszeichnung der zwei Weingüter:
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Mehr Geld für die Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Ein Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Landesregierung sind die Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen. In Deutschland wird nach wie vor pro Stunde eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner bedroht, verletzt oder angegriffen. Besser noch, als der Schutz vor Gewalt, ist die Vermeidung von Gewalt. Durch die Initiative der GRÜNEN Landtagsfraktion soll mit dem Haushalt noch stärker in die Präventionsarbeit der Frauenhäuser investiert werden. So werden Voraussetzungen und Zugänge geschaffen, damit gewaltförmige Einstellungen und Verhaltensweisen gar nicht erst entstehen. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, regionale Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion in Mainz:
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Vierspuriger Ausbau der B10 ist nicht zeitgemäß
Zur Beantragung des Raumordnungsverfahrens für den B10-Ausbau zwischen Wellbachtal und Queichhambach erklären die infrastrukturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und die mobilitätspolitische Sprecherin sowie regional zuständige Abgeordnete Dr. Lea Heidbreder:
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GRÜNE Fraktion meldet Fraktionsmitglieder und stellvertretende Ministerpräsidentin für Bundesversammlung
Die regionale Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler freut sich, am 13. Februar 2022 an der Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten in Berlin teilzusammen. Die Bundesversammlung besteht zur Hälfte aus den Mitgliedern des Bundestags, die andere Hälfte der Wahlleute wird von den Landesparlamenten bestimmt. Die GRÜNE Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz benennt als Wahlleute für die Bundesversammlung den GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Dr. Bernhard Braun sowie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jutta Blatzheim-Roegler.
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Aktion zum Tag „Nein zu Gewalt gegen Frauen“ - Solidaritätsmarsch zur Burg Landshut
Heute beteiligt sich die regionale Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler an einer Aktion der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises und dem LandFrauen Verband Bernkastel-Wittlich anlässlich dem Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Der 25. November als Gedenk- und Aktionstag zur Bekämpfung von Diskriminierung und Gewalt jeder Form gegenüber Frauen und Mädchen ist zu gleich Auftakt der Orange Days bis zum 10. Dezember, die unter dem Motto „Orange the World: Stop Gewalt gegen Frauen. Jetzt“ jährlich von der UN Women initiiert werden. Die Farbe Orange symbolisiert dabei eine Zukunft ohne Gewalt gegen Frauen. Zentrale Veranstaltung im Landkreis ist der gemeinsame Solidaritätsmarsch vom Marktplatz Bernkastel-Kues zur Burg Landshut.
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Instandsetzung des Schienennetzes wichtiger Schritt in Richtung Normalität
Heute wurde zwischen Remagen und Ahrweiler ein Teilabschnitt der bei der Flutkatastrophe im Juli zerstörten Bahnstrecke der Ahrtalbahn wieder in Betrieb genommen. Jutta Blatzheim-Roegler, fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Infrastruktur, hat sich heute vor Ort selbst ein Bild gemacht. Dazu erklärt sie:
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Nationalpark Hunsrück-Hochwald: Schon 45 Prozent sind Naturzone
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion lässt eine äußerst positive Entwicklung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald erkennen. Die Ausweitung der Naturzone schreitet schneller voran als ursprünglich geplant, eine aktuelle Erhebung weist über 60 Vogelarten im Nationalpark nach – darunter auch bedrohte und gefährdete Arten, und mit dem Destination Award des Travel Industry Club wird die touristische Entwicklung mit einem international renommierten Preis gewürdigt.
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Weststrecke Trier bringt Vorteile für Pendlerinnen und Pendler
Heute wurde in Trier der aktuelle Stand zum Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Weststrecke Trier zwischen Ehrang und Biewer vorgestellt. Dazu erklärt die Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Infrastruktur und regional zuständige Abgeordnete, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Nationalpark Hunsrück-Hochwald erhält Preis für nachhaltigen Tourismus – Abgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler gratuliert
Diese Woche wurde der Nationalpark Hunsrück-Hochwald mit dem Destination-Award des Travel Industry Clubs (TIC) ausgezeichnet. Die regionale Abgeordnete und tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler gratuliert ebenfalls herzlich zu diesem tollen Erfolg.
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Rheinland-Pfalz plant Pendler-Radrouten mit über 200 Kilometern Gesamtlänge
Eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zeigt, dass Planung und Bau der in Rheinland-Pfalz vorgesehenen sieben Pendler-Radrouten in den kommenden Jahren deutlich vorankommen. Diese qualitativ besonders hochwertigen Radwege sollen das Pendeln mit dem Fahrrad in den Ballungsräumen Mainz und Rheinhessen, Ludwigshafen/Vorderpfalz, Kaiserslautern, Trier und Koblenz deutlich komfortabler, schneller und sicherer gestalten. Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Straßeninfrastruktur der GRÜNEN Fraktion, macht sich seit vielen Jahren für die Pendler-Radrouten stark. Sie betont:
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Rheinland-pfälzisches Parlament kehrt ins sanierte Deutschhaus zurück – Demokratie muss gepflegt werden
Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, nimmt an der Eröffnung des nachhaltig sanierten Deutschhauses teil. In wenigen Tagen werden hier nach mehreren Jahren des Umbaus und der Denkmalschutz gerechten Renovierung wieder Sitzungen des rheinland-pfälzischen Landtags stattfinden. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler:
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76. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki mahnen zur Abrüstung
Vor 76 Jahren wurde eine Atombombe auf die japanische Stadt Hiroshima abgeworfen. Drei Tage später folgte ein weiterer Abwurf auf Nagasaki. Die anti-atom-politische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Jutta Blatzheim-Roegler, fordert zu diesen Jahrestagen deutliche Abrüstungsbemühungen ein:
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GRÜNE Fraktion legt Sprecher:innen für die Legislaturperiode fest
Zu Ihrer Orientierung geben wir Ihnen gerne zur Kenntnis, dass in der heutigen Fraktionssitzung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz die Sprecher:innenfunktionen wie folgt festgelegt wurden:
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Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Fraktionsvorstand einstimmig gewählt
Auf der zweitägigen Klausursitzung der neuen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wurde Dr. Bernhard Braun einstimmig als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden jeweils einstimmig Jutta Blatzheim-Roegler (Bernkastel-Wittlich), die das Amt auch schon in der letzten Legislaturperiode innehatte, und Carl-Bernhard von Heusinger (Koblenz) gewählt. Bei der Wahl zur parlamentarischen Geschäftsführerin konnte die bisherige Amtsinhaberin Pia Schellhammer (Oppenheim) ebenfalls alle Stimmen auf sich vereinigen.
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Fahrradklima-Test Rheinland-Pfalz: Einen grundlegenden Wandel in Angriff nehmen
Der ADFC hat heute seinen zweijährlichen Fahrradklima-Test für Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Radverkehrs-Entwicklungsplan: Verkehrsministerium glänzt als Ankündigungsministerium
Zur heutigen Veröffentlichung des Radverkehrs-Entwicklungsplans Rheinland-Pfalz 2030 erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Zweites Führungspositionen-Gesetz im Bundesrat: höchste Zeit für eine verbindliche Frauenquote in allen Vorständen
Der Bundesrat hat sich gestern mit dem Zweiten Führungspositionen-Gesetz befasst, mit dem eine Mindestbeteiligung von Frauen an Unternehmensvorständen gesetzlich verankert werden soll. Trotz deutlich weitergehender eigener Forderungen begrüßt die GRÜNE Landtagsfraktion den Gesetzentwurf. Der Bundesrat hat darüber hinaus Empfehlungen zur Schärfung des Gesetzes ausgesprochen. So solle das Gesetz in seinem Geltungsbereich ausgeweitet und eine verbindliche Quote statt einer Mindestbeteiligung in Vorständen geprüft werden. Eine gemeinsame Zustimmung der Ampelregierung zu diesen Empfehlungen war nicht möglich. Jutta Blatzheim-Roegler, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, erklärt dazu:
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Stipendium für Start-ups: Gründungen brauchen Sicherheit
Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium hat angekündigt, ein Förderprogramm für Start-ups aufzulegen. Gründerinnen und Gründer sollen nach erfolgreicher Bewerbung auf ein Stipendium für die Dauer eines Jahres monatlich 1000 Euro erhalten. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Grüne Rhein-Hunsrück zur Situation am Flughafen Hahn
Der Flughafen Hahn ist nach wie vor ein nicht zu vernachlässigender Arbeitgeber für viele Menschen in der Region – nicht nur durch den Flugbetrieb, sondern auch durch die dort angesiedelten Unternehmen und Organisationen oder etwa die Polizeihochschule des Landes. Die finanziellen Schwierigkeiten des chinesischen HNA-Konzerns haben nun zur Verunsicherung im Rhein-Hunsrück-Kreis geführt. Zur Situation am Flughafen Hahn äußern sich Daniela Lukas-von Nievenheim und Markus Mono von Bündnis 90/Die Grünen Rhein-Hunsrück sowie Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und regional Abgeordnete, wie folgt:
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Landtag beschließt Nahverkehrsgesetz: Richtungsweisend für Mobilitätswende und Klimaschutz, gut für die Kommunen
Heute hat der Landtag das novellierte Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz verabschiedet. Es macht den ÖPNV zur kommunalen Pflichtaufgabe und bringt durch eine bessere Taktung und Vernetzung wichtige Neuerungen für den Nahverkehr. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus: Wir halten die Erinnerung wach
Mit einer zentralen Gedenkveranstaltung hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen 76. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Dazu erklärt die GRÜNE Landtagsfraktion:
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UN-Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft – Deutschland weiterhin nicht unter ratifizierenden Nationen
Am morgigen Freitag wird der UN-Atomwaffenverbotsvertrag, der 2017 von der UN-Generalversammlung auf den Weg gebracht wurde, in Kraft treten. Vor 90 Tagen wurde mit dem Beitritt von Honduras die dafür notwendige Zahl von 50 ratifizierenden Nationen erreicht. Deutschland ist weiterhin nicht darunter. Dazu erklärt die Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für den Themenbereich Anti-Atom, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Digitaler Kongress der GRÜNEN Fraktion: Neues Nahverkehrsgesetz schafft gute Rahmenbedingungen für die Mobilitätswende
Das neue Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz soll im bevorstehenden Januarplenum des Landtags beschlossen werden. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat sich im Vorfeld dazu bei einem digitalen Mobilitätswendekongress mit Expertinnen und Experten darüber ausgetauscht, wie das Gesetz die Mobilität der Menschen in Stadt und Land verbessern und gleichzeitig die Emissionen im Mobilitätsbereich senken helfen kann. Diskussionsgäste beim Digitalen Mobilitätskongress waren Prof. Dr. Oliver Türk, Wissenschaftlicher Leiter der Transferstelle für Rationelle und Regenerative Energienutzung Bingen, Dr. Kerstin Ullrich von Mobility on Demand Neustadt an der Weinstraße, Katrin Eder, Verkehrsdezernentin der Stadt Mainz und Anne Spiegel, rheinland-pfälzische Staatsministerin für den Geschäftsbereich Umwelt.
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"Leere Stühle" - Bundesregierung gefährdet mit Versagen bei Novemberhilfen Solidarität im Kampf gegen Corona
Zur Aktion "Leere Stühle" in Koblenz erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Statement zur Aussetzung des Schienenlärmschutzgesetzes
Zur Aussetzung des Schienenlärmschutzgesetzes erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
"Die Verschiebung der Bußgelder-Erhebung halten wir GRÜNE für absolut ungerechtfertigt. Die Verkehrsunternehmen hatten mehrere Jahre Zeit, sich entsprechend auf die neuen gesetzlichen Bestimmungen vorzubereiten. Die Corona-Pandemie kann hier nun wirklich nicht als Entschuldigung herhalten. Diese erratische Entscheidung des Bundesverkehrsministers Andy Scheuer ist in keiner Weise nachzuvollziehen."
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Reaktivierung der Hunsrückbahn für den Personenverkehr: Bei den Kosten ist der Bund in der Pflicht
Zur Antwort auf ihre Kleine Anfrage zum Planfeststellungsverfahren zur Reaktivierung der Hunsrückbahn erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Tourismus-Kommission legt Abschlussbericht vor – Meilenstein für die Weiterentwicklung des Tourismusstandorts
Am heutigen Donnerstag hat der Landtag den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Tourismus RLP“ beraten. Dazu erklären die Obleute von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Nina Klinkel, Steven Wink und Jutta Blatzheim-Roegler:
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ÖPNV wird Pflichtaufgabe – Neues Nahverkehrsgesetz modernisiert Mobilität im Land
Das heute in erster Lesung im Landtagsplenum debattierte Nahverkehrsgesetz wird dem Öffentlichen Nahverkehr im Land richtungsweisende Neuerungen bringen. Dazu gehören unter anderem die grundlegende organisatorische Neuaufstellung des Öffentlichen Verkehrs sowie die Einführung eines digitalen Landestarif-Tickets, das erstmals ein durchgängiges Reisen mit einem einzigen Ticket quer durch das Land mit Wechseln zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern ermöglicht. Darüber hinaus wird der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) zum ersten Mal in einem Bundesland von einer freiwilligen zu einer kommunalen Pflichtaufgabe, die an ein Mindestangebot im ÖPNV geknüpft wird. Die Kommunen erhalten dadurch mehr Handlungsfähigkeit und Investitionssicherheit. Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt zum neuen Nahverkehrsgesetz:
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Herbstklausur: GRÜNE Fraktion verabschiedet Positionspapier zu Radverkehr
Bei ihrer Herbstklausur in Alzey haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz als Ergebnis intensiver Gespräche über die Mobilitätswende ein Positionspapier zum Thema Radverkehr verabschiedet.
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Zellertalbahn nimmt Fahrt auf: Förderbescheid heute übergeben
Heute hat der Verkehrsminister einen Förderbescheid in Höhe von rund 6,5 Millionen Euro zur Sanierung der Zellertalbahn an den Donnersbergkreis übergeben. Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt damit 85 Prozent der Kosten für die Sanierung der 27 Kilometer langen Strecke zwischen Langmeil - Marnheim und Monsheim. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, die selbst bei der Übergabe vor Ort war:
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Brohltalbahn: Startsignal für eine neue Ära der Streckenreaktivierungen
Mit der Förderung der Streckenertüchtigung der Brohltalbahn feiert Rheinland-Pfalz eine Premiere: Als erste nichtbundeseigene Bahn in Rheinland-Pfalz wird die Bahn von dem eigens dazu eingerichteten Fördertopf profitieren. Das Land übernimmt nun mit 4,69 Millionen Euro den Bärenanteil von 85 Prozent der Gesamtkosten in Höhe von 5,52 Millionen Euro. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Umwelttechnik: rheinland-pfälzische Unternehmen sind bundesweit Spitze
In keinem anderen Bundesland wird im Verhältnis zur Bevölkerung in der Umwelttechnikbranche so viel Umsatz gemacht wie in Rheinland-Pfalz. Auch bei den Beschäftigten liegt das Land an der Spitze. Die Branche, die sich mehrheitlich aus kleinen und mittelgroßen Unternehmen zusammensetzt, ist mit 14,1 Milliarden Euro Umsatz und 9,5 Prozent Anteil an der Wirtschaftsleistung des Landes schon heute ein Schwergewicht. Das ergab eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Andreas Hartenfels an die Landesregierung. Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion:
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GRÜNE begrüßen Genehmigung der Finanzierung der Zellertalbahn
Nach Aussage des Verkehrsministeriums des Landes wurde die Finanzierung der Modernisierung und Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn durch die Landesregierung genehmigt. Allein die Überarbeitung der Antragsunterlagen durch den Donnersbergkreis stehe noch aus. Hierzu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Pressedienst 104 / 2020
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Büchel: Gedenken an Hiroshima verpflichtet zur Abrüstung
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GRÜNE begrüßen ÖPNV-Index
Laut ver.di hat sich die Gewerkschaft mit der Arbeitgeberseite und der Landesregierung darauf geeinigt, zum 1. Januar 2021 einen ÖPNV-Index für die Busfahrerinnen und Busfahrer einzuführen. Hierzu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Unwirksame Straßenverkehrsordnung: Sicherheit schaffen, Formfehler schnellstmöglich beheben
Wegen eines formalen Fehlers ist die novellierte Straßenverkehrsordnung unlängst für unwirksam erklärt worden. Einige Bundesländer – darunter Rheinland-Pfalz – werden sie daher nicht mehr anwenden und Geschwindigkeitsüberschreitungen wieder nach dem alten System ahnden. Jetzt muss der Bundesverkehrsminister schnellstmöglich handeln, fordert Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Bahnlärm im Mittelrheintal: Neue Güterverkehrsstrecke muss kommen
Im gestrigen Verkehrsausschuss hat die Landesregierung auf Antrag der Koalitionsfraktionen über den Lärmschutzbericht der Deutschen Bahn für das Jahr 2019 berichtet, in dem das vom Bahnlärm geplagte Mittelrheintal an mehreren Stellen hervorgehoben wird. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Zellertalbahn kommt in Fahrt – Klimaprojekt mit Potenzial für den ländlichen Raum
Nach der neuerlichen Überprüfung durch den Landesrechnungshof ist aus Sicht von Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, und der regional zuständigen Abgeordneten Pia Schellhammer, der Weg frei für eine rasche Umsetzung:
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Radverkehr in den Kommunen stärken – mehr Ressourcen für die Zweirad-Mobilität
Im April hatte der ADFC Rheinland-Pfalz vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie mehr Platz für Rad- und Fußverkehr sowie verstärkte Unterstützung für Kommunen bei der Umsetzung gefordert. Im heutigen Verkehrsausschuss hat der Verkehrsminister dazu auf GRÜNEN Antrag berichtet. Die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, erklärt:
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Frauen gerecht werden – Coronakrise vergrößert Lohnlücke weiter
Zum heute auf GRÜNE Initiative von den Ampelfraktionen in den Landtag eingebrachten Antrag „Frauen verdienen mehr: Gleiches Entgelt für gleiche und gleichwertige Arbeit unabhängig vom Geschlecht“ erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Gewalt gegen Frauen noch effektiver bekämpfen – Ministerrat beschließt
Erarbeitung eines Landesaktionsplans Die Istanbul-Konvention ist ein Menschenrechtsabkommen des Europarats zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen und seit Februar 2018 in Deutschland geltendes Recht. Länder sind verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, um Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu verhüten und zu bekämpfen. Der Ministerrat hat heute in diesem Zusammenhang die Erarbeitung eines Landesaktionsplans beschlossen. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Die Coronakrise verdeutlicht: Busfahrerinnen und Busfahrer brauchen faire Arbeitsbedingungen
Im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr berichtete Staatsminister Dr. Volker Wissing heute zur Situation des ÖPNV in der Coronakrise. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Tourismusbranche braucht Stufenplan zur Wiederbelebung
Die Auswirkungen der Coronakrise auf die rheinland-pfälzische Tourismusbranche waren heute Thema der Enquete Kommission “Tourismus RLP”. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Neues Nahverkehrsgesetz: Ein wichtiger Schritt für die Verkehrswende
Der Entwurf zum neuen Nahverkehrsgesetz stand heute in ersten Lesung im Ministerrat auf der Tagesordnung. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Neues Meldeportal für Nitratmessungen: Mehr Transparenz für notwendigen Gewässerschutz
Das Umweltministerium hat gemeinsam mit dem Landwirtschaftsministerium ein Meldeportal für Nitratmessstellen eingerichtet. Dazu erklären der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels, und die landwirtschaftspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Gute Alternative zum eigenen Auto: Parlament beschließt Ausweitung des Carsharing-Angebots
Heute hat das Parlament die Änderung des Landesstraßengesetzes beschlossen, die eine Ausweisung von Carsharing-Stationen auch an Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen ermöglicht. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Gewaltschutz für Frauen und Kinder: Schnelle und unbürokratische Hilfe kann Leben retten
Durch räumliche Enge und fehlende Rückzugsräume während der Coronakrise sind viele Frauen und Kinder mehr denn je von häuslicher Gewalt bedroht. Frauenministerin Anne Spiegel hat heute neue Maßnahmen vorgestellt, um Betroffenen schnell und unbürokratisch helfen zu können. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die frauenpolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Landtag verabschiedet Nachtragshaushalt: Unterstützung für Menschen, Gesundheitssystem, Wirtschaft und Kommunen in der Region wichtig
Zur heutigen Verabschiedung des größten Nachtragshaushalts des rheinland-pfälzischen Parlaments in seiner Geschichte teilt die regionale Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler mit:
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Keine Ausweitung der Ladenöffnung auf Sonntag
Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat sich gegen eine Ausweitung der Ladenöffnung auf Sonntage vor Hintergrund der Coronakrise ausgesprochen. Die regionale Landtagsabgeordnete, Jutta Blatzheim-Roegler, befürwortet dies:
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Antrag zum Equal Pay Day: Frauen verdienen mehr
Der Equal Pay Day am 17. März erinnert uns jedes Jahr daran, dass die Einkommenskluft zwischen Frauen und Männern nach wie vor viel zu groß ist. Auf Initiative der GRÜNEN Fraktion haben die Koalitionsfraktionen im Landtag einen Antrag zu diesem Thema eingereicht. Dazu erklären der GRÜNE Fraktionsvorsitzende, Dr. Bernhard Braun, und die frauenpolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Bequem, modern und nachhaltig: E-Shuttles für die Verkehrswende
Ab dem Frühsommer dieses Jahres sollen Mainzer Bürgerinnen und Bürger bequem per App ein E-Shuttle ordern können, um abends und nachts in die städtischen Randbezirke zu gelangen. Eine sinnvolle Ergänzung zum ÖPNV, mit viel Potenzial für die Verkehrswende, findet Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Starke Frauen: Wir brauchen neue Vorbilder für echte Gleichstellung
Welches Geschlechterbild braucht eine Gesellschaft für echte Gleichstellung? Was können wir gegen den alltäglichen Sexismus tun, den Frauen ständig erleben? Wie verhindern wir, dass Männer in Machtpositionen Frauen sexuell missbrauchen? Anlässlich des bevorstehenden Weltfrauentages laden die GRÜNE Landtagsfraktion und ihre frauenpolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler heute unter dem Motto „Starke Frauen“ zu einer Diskussionsveranstaltung ein. Dabei sind die rheinland-pfälzische Frauenministerin Anne Spiegel und die Schriftstellerin Jagoda Marinić, die anschließend aus ihrem Buch „Sheroes. Neue Held*innen braucht das Land“ lesen wird.
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Unfallstatistik Rheinland-Pfalz: Tempolimits und sichere Infrastruktur sind der wirksamste Schutz
Zur Vorstellung der rheinland-pfälzischen Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2019 durch Innenminister Roger Lewentz erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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2020 One Billion Rising: Wir müssen das Leid der Frauen anprangern
Weltweit, auch in Deutschland, erfahren Frauen und Mädchen täglich Gewalt – häufig von Männern in ihrem direkten Umfeld. Zum heutigen Aktionstag One Billion Rising gegen Gewalt gegen Frauen, für den auch in mehreren Städten Rheinland-Pfalz zur Teilnahme aufgerufen wird, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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GRÜNE setzen sich weiter für Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn ein
Zur Kritik des Landesrechnungshofes an der angestrebten Sanierung der derzeit stillgelegten Zellertalbahn äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion:
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Soforthilfeprogramm des Familienministeriums für Vergewaltigungsopfer wird auf Trier ausgeweitet
Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion an die Landesregierung zum Stand des Projekts „Medizinische Soforthilfe nach einer Vergewaltigung“ in der heutigen Plenarsitzung erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Bei Pendler-Radrouten wird 2020 kräftig in die Pedale getreten
Ein erklärtes Ziel GRÜNER Politik ist der Bau von Pendler-Radrouten, um insbesondere den Alltagsradverkehr zu stärken. Vor diesem Hintergrund hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Landesregierung im heutigen Verkehrsausschuss um Bericht zum aktuellen Sach- und Planungsstand der verschiedenen geplanten Strecken in Rheinland-Pfalz gebeten. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion:
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Positive Entwicklung im Radverkehr motiviert für verstärkten Ausbau
Mit einer Kleinen Anfrage hat die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, die Landesregierung zur Entwicklung des Radwegverkehrs in Rheinland-Pfalz befragt. Die Antwort zeigt gute Tendenzen, jedoch auch noch viel Potenzial für den Ausbau der Radinfrastruktur im Land:
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Gewalt gegen Frauen: Sexismus und Hass entschieden entgegentreten
Zum heutigen Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Der Preis ist für Natur und Anliegergemeinden nach wie vor zu hoch
Zur morgigen Verkehrsfreigabe des Hochmoselübergangs erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Frauenanteil in kommunalen Räten weiter viel zu gering
Auf Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion wurde heute im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung der Frauenanteil in den im Mai neu gewählten kommunalen Räten in Rheinland-Pfalz bekanntgegeben. Die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, bewertet diese wie folgt:
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Verkehrswendekongress: GRÜNE Fraktion fordert jeweils 20 Prozent Anteil für ÖPNV und Rad
Am vergangenen Samstag hat die GRÜNE Landtagsfraktion Mobilitäts-Expertinnen und -Experten aus ganz Deutschland zum gemeinsamen Austausch nach Mainz eingeladen. Im bis auf den letzten Platz gefüllten Plenarsaal des Landtags kristallisierte sich dabei ein breiter Konsens heraus, dass eine umfassende Verkehrswende nicht nur geboten sondern auch umsetzbar ist. Dazu erklärt die GRÜNE Landtagsfraktion:
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Aktive Bahnpolitik ist aktive Klimapolitik: GRÜNE Landtagsfraktion verabschiedet Positionspapier
Während ihrer Fraktionsklausur in Berlin hat die GRÜNE Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz ein Positionspapier zur Bahnpolitik verabschiedet. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Reaktivierung der Aartalbahn – große Chance für den ländlichen Raum und das Doppelzentrum Mainz-Wiesbaden
Die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Hessen, der Rheingau-Taunus-Kreis sowie die Aufgabenträger SPNV-Nord und RMV haben heute einen Kooperationsvertrag geschlossen, um eine Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Aartalbahn von Wiesbaden über Bad Schwalbach nach Diez und Limburg in Auftrag zu geben. Durch die geplante City-Bahn zwischen Mainz und Wiesbaden könnte sich in Zukunft für den ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz und Hessen eine durchgehende Schienenverbindung bis nach Mainz ergeben. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Verzögerung bei Trierer Weststrecke bis 2024 ist Folge von CSU-Irrwegen in der Bahnpolitik
Verschiedene Medien, unter anderem der Trierische Volksfreund, hatten im August gemeldet, dass sich die Inbetriebnahme der Trierer Weststrecke verzögere. Im Verkehrsausschuss des Landtags berichtete die Landesregierung heute auf Antrag der GRÜNEN Fraktion über die Verzögerung und ihre Ursachen. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Ende einer Hochrisikotechnologie – die Energie der Zukunft ist erneuerbar
Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zum „Abriss des AKW Mühlheim-Kärlich – vereintes Bürgerengagement ebnete den Weg in eine atomfreie Zukunft“:
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Klimaschutz und nachhaltige Landwirtschaft zum Schutz unseres Grundwassers
Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Grundwasserschutz in Rheinland-Pfalz erklärt die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Mehr Landesmittel für den ÖPNV: Wichtiger Schritt für Verkehrswende und Klimaschutz in Rheinland-Pfalz
Das Verkehrsministerium hat laut eines SWR-Berichts angekündigt, die Kommunen im Rahmen des neuen Nahverkehrsgesetzes mit mehr Landesmitteln beim Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs zu unterstützen. Ein wichtiger Schritt für die Verkehrswende und damit auch für mehr Klimaschutz, so die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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E-Scooter als Chance: Verkehrsräume neu aufteilen, Verkehrsträger besser vernetzen
Seit dem 15. Juni dürfen sogenannte Elektrokleinstfahrzeuge auch in Deutschland fahren. In einigen Städten in Rheinland-Pfalz werden die ersten Leih-E-Scooter schon in wenigen Wochen erwartet. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun, und die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler, haben die Landesregierung mit einer Kleinen Anfrage um einen Überblick über die Ausgangssituation für E-Scooter in Rheinland-Pfalz gebeten.
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Messstellen korrekt aufgestellt: TÜV-Ergebnisse strafen die Opposition Lügen
Gestern hat das Bundesumweltministerium die Ergebnisse der TÜV-Untersuchung vorgestellt, die belegen, dass alle Luftmessstellen in Rheinland-Pfalz richtlinienkonform aufgestellt sind. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Autonomes Fahren als Chance für den öffentlichen Verkehr
Vor elf Jahren ging in Nürnberg Deutschlands erste fahrerlose U-Bahn in Betrieb. Autonomes Fahren im öffentlichen Verkehr ist längst keine Zukunftsmusik mehr. Allein in Europa werden bereits jährlich rund eine Milliarde Fahrgäste autonom fahrend befördert. Das hat eine EU-weite Umfrage der Allianz pro Schiene eindrucksvoll belegt. Auch für Rheinland-Pfalz birgt autonomes Fahren zahlreiche Chancen. Dazu müssen politisch aber bereits jetzt die Weichen gestellt werden, zeigt ein von mehreren GRÜNEN Fraktionen beauftragtes Gutachten.
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Sexismus gehört ganz oben auf die politische und gesellschaftliche Agenda
Sexismus ist für Frauen über Altersgruppen, Berufsstände und kulturelle Grenzen hinaus allgegenwärtig. Viele Frauen berichten über verbale Belästigung bis hin zu sexueller Gewalt – alleine 2018 gab es in Rheinland-Pfalz 1.928 registrierte Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung. Die Dunkelziffer dürfte um einiges höher sein, da viele Opfer die Täter aus Scham oder Angst nicht anzeigen. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat dieses drängende Thema daher zur Aktuellen Debatte im Plenum angemeldet. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler:
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Rheinland-Pfalz schafft mehr Schutzraum für Frauen in akuter Not
Im heutigen Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung des rheinland-pfälzischen Landtags nahm die Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz breiten Raum ein. Sowohl die Ampelfraktionen als auch die CDU hatten dazu vorab Fragen an das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz gestellt. Zu den Ergebnissen erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Elektromobilität geht voran: GRÜNE für schnellen Ausbau der Ladestationen
Mit einer Kleinen Anfrage haben der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun, und die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler den aktuellen Stand beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Rheinland-Pfalz abgefragt.
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Verkehrswende jetzt! Die Zukunft der Mobilität in Rheinland-Pfalz
Die Landtagsfraktion der GRÜNEN hat heute ihre Zwischenbilanz der Veranstaltungsreihe zur „Zukunft der Mobilität in Rheinland-Pfalz“ vorgestellt. Grundlage dafür ist neben der fundierten fachlichen Auseinandersetzung vor allem ein breiter Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern in verschiedenen rheinland-pfälzischen Städten über knapp ein Jahr hinweg.
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IOKI Shuttle Wittlich: erfolgreicher Beitrag für Verkehrswende und Klimaschutz
Im Zuge des Aktionstages „Abgeordnete vor Ort“ der GRÜNEN Landtagsfraktion hat die regionale Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler (Bernkastel-Kues) heute den IOKI Shuttle Wittlich getestet:
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Alternativtrasse und kurzfristiger Lärmschutz im Mittelrheintal
Das Bundesverkehrsministerium hat laut Medienberichten angekündigt, nun doch eine Machbarkeitsstudie für die Alternativtrasse Mittelrheintal beauftragen zu wollen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Kerosinmessungen: Rheinland-Pfalz übernimmt Vorreiterrolle in Deutschland
Zivile und militärische Flugzeuge lassen in Notsituationen immer wieder Treibstoff ab, um das Gewicht des Flugzeugs zu reduzieren, sodass das Maximalgewicht für sichere Landungen eingehalten wird. Zur Nachrüstung zweier Kerosinmessstellen durch das rheinland-pfälzische Umweltministerium erklärt der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels:
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GRÜNE Landtagsfraktion in Worms: Stadt setzt voll aufs Auto und bremst andere Verkehrsträger aus
Mit rund 45 Gästen hat die Landtagsfraktion der GRÜNEN gestern in Worms über die Zukunft der Mobilität diskutiert. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und regional zuständige Abgeordnete Pia Schellhammer:
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Verkehrswende: GRÜNE begrüßen positive Signale aus Kommunen und Ministerium
Zur gemeinsamen Forderung der Oberbürgermeister der fünf größten rheinland-pfälzischen Städte nach einem günstigeren ÖPNV erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit Blick auf die anstehende Novellierung des rheinland-pfälzischen Nahverkehrsgesetzes:
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Girls’Day 2019: „Politik ist nicht grau, sie ist bunt und vielfältig!“
Sechs Mädchen im Alter von 11 und 15 Jahren haben heute den Girls’Day bei der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verbracht. Ein Besuch der Plenarsitzung gab ihnen neue Einblicke in den Alltag von Politikerinnen und Politikern und brachte so manche Überraschung mit sich.
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Echter Fortschritt ist nachhaltig: Wirtschaftspolitik muss ökologisch sein
Zur Regierungserklärung von Staatsminister Wissing für eine innovative Verkehrs- und Wirtschaftspolitik erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:
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Unfallstatistik Rheinland-Pfalz: Tempolimit auf Autobahnen kann Leben retten
Mit einer Kleinen Anfrage haben die Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Pia Schellhammer eine Statistik über durch überhöhte Geschwindigkeit verursachte Unfälle auf rheinland-pfälzischen Autobahnen zusammengetragen. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion:
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Equal Pay Day – Frauen verdienen mehr!
Zum heutigen Equal Pay Day erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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GRÜNE Landtagsfraktion in Brüssel mit klarem Bekenntnis zu Europa
Während ihrer Frühjahrsklausur in Brüssel hat die Landtagsfraktion der rheinland-pfälzischen GRÜNEN eine Resolution verabschiedet, mit der sie sich klar zu Europa bekennt. Mit Vertretern verschiedener Nichtregierungsorganisationen, die in Brüssel den Klimaschutz koordinieren, diskutierte man den europäischen Blick auf den Klimawandel. Im Rahmen der Klausur thematisierte die Fraktion außerdem Angriffe auf die europäische Einigkeit aus dem rechtspopulistischen Spektrum.
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Diskussionsveranstaltung: Marie Curie als Inspiration für moderne Frauenrechtlerinnen
„Starke Frauen“: Frauenministerin Anne Spiegel und Drehbuchautorin Dr. Andrea Stoll sprechen auf Einladung der GRÜNEN Landtagsfraktion vor rund 90 Besucherinnen und Besuchern über Frauenrechte.
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Nachhaltigkeit und Digitalisierung sind Top-Themen bei der ITB – Das UNESCO-Welterbe als besondere Herausforderung
Anlässlich des Besuchs der rheinland-pfälzischen Enquete-Kommission Tourismus auf der Tourismusmesse ITB in Berlin erklärt die Sprecherin für tourismuspolitische Themen der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Aufnahme in hessischen Koalitionsvertrag macht Hoffnung auf eine Reaktivierung der Aartalbahn
Die Eisenbahnstrecke zwischen dem hessischen Wiesbaden und dem rheinland-pfälzischen Diez, die sogenannte Aartalbahn, ist zurzeit stillgelegt und kann nicht für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) genutzt werden. Mittels einer Kleinen Anfrage haben die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und die regional zuständige Abgeordnete Pia Schellhammer die Landesregierung nach den Perspektiven in Bezug auf eine Reaktivierung der Aartalbahn für den SPNV gebeten. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler:
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Verkehrsunfallstatistik 2018: Noch ein weiter Weg zur „Vision Zero“
Zur heute vorgestellten Verkehrsunfallstatistik für Rheinland-Pfalz für das Jahr 2018 erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Effektiver Lärmschutz am Mittelrhein ist überfällig – gemeinsamer Antrag ein wichtiges Zeichen
Zum heutigen gemeinsamen Antrag der Ampelfraktionen und der CDU-Fraktion zur Entlastung des Mittelrheintals von Bahnlärm erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Gewalt gegen Frauen darf kein Tabuthema sein
Am heutigen Aktionstag der internationalen Kampagne „One Billion Rising“ hat die Landtagsfraktion der GRÜNEN das Thema Gewalt gegen Frauen in den Ausschuss für Frauen und Gleichstellung gebracht. Mit einer ausgedehnten Diskussion ist es uns gelungen, diesem wichtigen Thema erneut die nötige Öffentlichkeit zu verschaffen. Dazu äußert sich die frauenpolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler:
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Frauenhaus in Andernach würde Hilfsangebot weiter stärken
Zu den Plänen, ein 18. rheinland-pfälzisches Frauenhaus in Andernach einzurichten, äußert sich die frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Der Radschnellweg muss schnell kommen
Zur nun beim rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium vorliegenden Machbarkeitsstudie zur Pendlerradroute Schifferstadt – Ludwigshafen äußert sich die GRÜNE Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz wie folgt:
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Absage an alternative Güterstrecke im Mittelrheintal: unglaubliche Arroganz von Bundesverkehrsminister Scheuer
Medienberichten zufolge lohnt sich für das Bundesverkehrsministerium eine alternative Trasse für das bahnlärmbelastete Mittelrheintal erst bei einer Verzehnfachung des Bahnverkehrs. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Hängepartie bei PFT-Belastung in der Eifel: BImA muss endlich Verantwortung übernehmen
Die Verbandsgemeinde Wittlich-Land hat beim Landgericht Trier wegen des vor Ort entstandenen PFT-Schadens Klage gegen die Bundesregierung eingereicht. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion und regionale Abgeordnete der Region Eifel-Mosel-Hunsrück:
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Mehr Frauen in die Parlamente! 100 Jahre Frauenwahlrecht nicht nur ein Grund zum Feiern
Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht stellen die frauenpolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler und der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun fest, dass sich in der politischen Landschaft zwar einiges bewegt hat, aber noch entscheidende Defizite bleiben:
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Vorsorge statt Bagatellisierung – Verkehrswende statt Scheindebatten
Zu den heutigen Themenschwerpunkten im Plenum zu Feinstaub, Stickoxiden, Fahrverboten und Grenzwerten erklären der fachpolitische Sprecher für Umwelt und Klimaschutz, Andreas Hartenfels, und die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Aachener Vertrag: Inhaltliche Schwächen, aber Fortschritte im Kleinen
Zu der heutigen Unterzeichnung des Aachener Vertrages zwischen Deutschland und Frankreich erklärt Andreas Hartenfels, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Offene Debatte dringend nötig: Sexismus ist kein Kavaliersdelikt
Sexismus ist in unserer Gesellschaft für viele Menschen Teil des Alltags. Vor allem Frauen werden im privaten und beruflichen Umfeld Opfer von sexistischer Diskriminierung und Gewalt. Mit ihrer Kampagne „LAUT♀STARK“ will Frauenministerin Anne Spiegel dieses Problem in den Fokus der Aufmerksamkeit rücken. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Gezielte Unterstützung für von Gewalt betroffene Mädchen und Frauen
In Rheinland-Pfalz wurden im vergangenen Jahr mehr als 7.600 Erwachsene Opfer von Gewalt in engen sozialen Beziehungen, bundesweit zählt die Statistik 133.000 Opfer von häuslicher Gewalt. Jeweils mehr als 80 Prozent davon waren Frauen. Diese Zahlen zeigen, dass die im Doppelhaushalt 2019/20 eingestellten Mittel für Beratungs- und Präventionsangebote für von Gewalt betroffene Mädchen und Frauen genau an der richtigen Stelle investiert sind.
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Gleich kommt der Bus! Verkehrswende endlich auch für den ländlichen Raum
Zum Start des ÖPNV-Konzepts Nord begrüßt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die außerordentliche Verbesserung des Öffentlichen Nahverkehrs im Kreis Vulkaneifel:
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GRÜNE Landtagsfraktion in Landau – Fahrrad stand im Mittelpunkt
In ungewöhnlicher Umgebung hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Landauer Bürgerinnen und Bürgern die Mobilität in der Stadt Landau und der Region diskutiert: Aufgrund des großen Interesses wurde die Veranstaltung kurzerhand aus dem Café „Ich bin so frey“ in das Foyer des benachbarten Universum-Kinos verlegt.
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AKW Fessenheim offenbar 2020 vom Netz – Macron muss auch in Cattenom Spiel mit dem Feuer beenden
Zur Ankündigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, das grenznahe Atomkraftwerk in Fessenheim 2020 abzuschalten, erklärt die GRÜNE Landtagsfraktion:
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Ferkelkastration ohne Betäubung: Tierquälerei muss endlich aufhören
Junge Eber werden in der Nutztierhaltung vor der Geschlechtsreife kastriert, damit sie nicht den für die männlichen Tiere typischen und als qualitätsmindernd angesehenen Geruch ausbilden. Die Kastration darf bislang ohne Betäubung erfolgen. Eigentlich sollte das ab dem kommenden Jahr verboten sein. Die Bundesregierung hat die Frist jedoch jüngst um zwei Jahre verlängert. Dies wurde heute im Umweltausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags thematisiert.
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Fahrverbote in Mainz: GRÜNE wollen gelebte Verkehrswende statt Einschränkungen
Das Verwaltungsgericht Mainz hat heute über ein mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in der Stadt Mainz entschieden: Ab dem 1. September 2019 könnten ältere Dieselfahrzeuge nicht mehr in die Mainzer Innenstadt fahren dürfen. Dazu äußern sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler:
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Sicherheit auf allen Wegen – Fahrradwege fit machen für Schülerinnen und Schüler
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der verkehrspolitischen Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und der jugendpolitischen Sprecherin Pia Schellhammer zeigt, dass die schulische Mobilitäts- und Verkehrserziehung mit speziell ausgebildeten Lehrkräften, 35 Beraterinnen und Beratern, 90 Verkehrssicherheitspolizistinnen und -polizisten sowie vielen weiteren beteiligten Instanzen sehr gut aufgestellt ist. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler:
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DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Fraktionsvorstand im Amt bestätigt
Im Rahmen der heutigen Fraktionssitzung wurde der Vorstand der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wiedergewählt. Dr. Bernhard Braun wurde als Fraktionsvorsitzender, Jutta Blatzheim-Roegler als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Pia Schellhammer als Parlamentarische Geschäftsführerin im Amt bestätigt. Sie sind damit für den Rest der Wahlperiode für ihre Ämter gewählt.
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„Elektrifizierungsoffensive“ des Bundes für Bahnstrecken ist eine Luftnummer – Rheinland-Pfalz geht leer aus
Zu den Plänen der Bundesregierung, im kommenden Jahr nur fünf Millionen Euro in die Elektrifizierung von Bahnstrecken zu investieren, äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Drei Jahre nach „Dieselgate“: Industrie muss Dieselfahrzeuge auf eigene Kosten nachrüsten
Vor drei Jahren am 18. September wurde in den USA der größte Betrugsskandal der Autoindustrie aufgedeckt und die US-Umweltbehörde machte das „Dieselgate“ öffentlich. Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin, fordert saubere Mobilität statt Fahrverbote:
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GRÜNE Forderung einer Direktverbindung zwischen Bad Kreuznach und Wiesbaden wird endlich umgesetzt
Ab Dezember wird es eine neue, direkte Zugverbindung von Bad Kreuznach über Ingelheim nach Wiesbaden geben. Das hat der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (ZSPNV) Rheinland-Pfalz Süd angekündigt. Dazu erklären die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und die rheinhessische Abgeordnete Pia Schellhammer:
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2018 Energiewende schafft gigantisches Wertschöpfungspotential in Rheinland-Pfalz – Vorbild Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Landesregierung berichtete heute auf Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion über die regionale Wertschöpfung durch die Energiewende. Zur Berichterstattung erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin:
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2018 Kerosin endlich besteuern – zum Schutz von Mensch und Umwelt
Zur Meldung der Rheinpfalz, wonach das Bundesverkehrsministerium angekündigt hat, dass künftig das Luftfahrtbundesamt zeitnah über Schnellablässe von Kerosin informieren wird, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Enquete-Kommission Tourismus verabschiedet Zwischenbericht – Abgeordnete wollen rheinland-pfälzisches Lebensgefühl zur Marke machen
Zur heutigen Verabschiedung des Zwischenberichts durch die „Enquete-Kommission Tourismus“ erklären die Obleute der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen, Nina Klinkel, Alexander Licht, Steven Wink und Jutta Blatzheim-Roegler:
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Radverkehrsentwicklungsplan: Bestandsaufnahme abgeschlossen
Zur heutigen Berichterstattung zum Radverkehrsentwicklungsplan im Verkehrsausschuss des Landtags erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:
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Frauennotrufe: Unersetzliche Hilfe bei Gewalttaten
Die Frauennotrufe in Rheinland-Pfalz haben im vergangenen Jahr rund 6.000 Beratungsgespräche mit 2.000 Hilfesuchenden geführt. Das hat die Landesarbeitsgemeinschaft der Frauennotrufe am heutigen Dienstag mitgeteilt. Dazu erklären der Vorsitzende der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die frauenpolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Kostenloses WLAN in Nahverkehrszügen – GRÜNE Forderung wird umgesetzt
Zur Inbetriebnahme von kostenlosem WLAN in Nahverkehrszügen der SÜWEX erklärt die GRÜNE Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz:
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GRÜNE Landtagsfraktion in Wittlich: Intelligente Lösungen für eine bessere Mobilität und konsequenten Klimaschutz
Im Casino Wittlich diskutierte die GRÜNE Landtagsfraktion gestern Abend mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit Nahverkehrsexperten des SPNV Nord und der DB Regio Bus Südwest die Mobilität der Zukunft. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin und regionale Abgeordnete:
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Ein Jahr nach dem ersten Dieselgipfel: Enttäuschende Bilanz der Bundesregierung
Am 2. August jährt sich der erste Dieselgipfel. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Rad und ÖPNV: Kombinierte Nutzung braucht bessere Infrastruktur und mehr Kapazitäten
Anlässlich der Beantwortung der Mündlichen Anfrage „Multimodale Angebote für den Radverkehr in Rheinland-Pfalz“ durch die Landesregierung erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:
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Abbiegeassistenten haben wichtige Funktion bei der Vermeidung von Unfällen
In seiner gestrigen Sendung „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ hat der Südwestrundfunk die Forderung thematisiert, einen Abbiegeassistenten für Lkw einzuführen. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:
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PFT rund um Flugplätze: Land nimmt Verantwortung ernst, mehr Unterstützung vom Bund nötig
Zur Antwort auf die Kleine Anfrage zu PFT-Belastungen in Rheinland-Pfalz erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und regionale Abgeordnete der Region Eifel-Mosel-Hunsrück:
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Mobilität in Mayen: Wichtige Impulse für die Stärkung von ÖPNV und Rad mitgenommen
Am vergangenen Dienstag hat die GRÜNE Landtagsfraktion in Mayen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Expertinnen und Experten sowie dem Mayener Oberbürgermeister Wolfgang Treis die Zukunft der Mobilität in Stadt und Land diskutiert.
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Verbundprojekt Westeifel: Land schafft Infrastruktur für die Zukunft
Umweltministerin Ulrike Höfken hat heute den ersten Spatenstich für das Verbundprojekt Westeifel gesetzt. Das innovative Infrastrukturprojekt wird im Bereich der Trinkwasserversorgung vom Umweltministerium mit 26 Mio. Euro gefördert. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und regionale Abgeordnete:
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GRÜNE Landtagsfraktion diskutiert Mobilität in Mayen und Umland
Zur Entwicklung der Mobilität in Mayen und seinem Umland erklärt die GRÜNE Landtagsfraktion:
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Weltbienentag: Bienensterben stoppen!
Zum ersten offiziellen Weltbienentag am 20. Mai erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftliche Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
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EU-Kommission zieht Konsequenz aus Jahren des Verschleppens
Aufgrund der zu hohen Stickoxidwerte in Städten hat die EU-Kommission heute angekündigt, Deutschland und fünf weitere EU-Staaten zu verklagen. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:
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Insektensterben stoppen - Artenvielfalt ist unsere Lebensgrundlage
Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion „Insektensterben stoppen - Artenvielfalt ist unsere Lebensgrundlage“ erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher:
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Pressedienst 56 / 2018
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Bio-Boom in Rheinland-Pfalz
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Nachfrage im Biosektor decken - Wachstum der Biolandwirtschaft weiter fördern" äußert sich die landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
„Der Biosektor in Rheinland-Pfalz wächst stark, seitdem wir an der Landesregierung beteiligt sind. Das ist eine sehr positive Entwicklung für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz. Unsere Anfrage hat ergeben, dass die ökologisch bewirtschaftete Fläche im Land von 37.733 Hektar im Jahr 2010 auf 63.561 Hektar im Jahr 2016 gesteigert werden konnte. Das entspricht schon heute neun Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche – Rheinland-Pfalz liegt damit deutlich über dem Bundesschnitt. Immer mehr Landwirte stellen ihre Produktion um. Bereits 1.445 Betriebe in Rheinland-Pfalz wirtschaften ökologisch. Bio-Produktion lohnt sich immer mehr, denn die Nachfrage der Verbraucherinnen und Verbraucher nach ökologisch angebauten Lebensmitteln steigt kontinuierlich. Im Jahr 2017 wurden im Biosektor deutschlandweit über zehn Milliarden Euro umgesetzt, das ist alleine im Vergleich zum Jahr 2016 eine Steigerung um 5,9 Prozent. Darüber hinaus ist, wie unsere Anfrage zeigt, die Einkommenssituation von Ökolandbetrieben besser als die konventioneller Betriebe.
Der stetige Zuwachs bei der ökologischen Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz geht auch auf die positive Förderkulisse in Rheinland-Pfalz zurück. Landwirte und Winzer wurden in 2017 gezielt mit 15,4 Millionen Euro aus dem rheinland-pfälzischen Entwicklungsprogramm ELER bei der Umstellung und Bewirtschaftung von ökologischen Flächen unterstützt. Daneben unterstützt das Land ökologisch wirtschaftende Betriebe mit zahlreichen weiteren Förderprogrammen sowie durch das Kompetenzzentrum ökologischer Landbau, das ökologisch wirtschaftende Betriebe berät. Angesichts der vielen Vorteile, die Biolandwirtschaft unter anderem für Umwelt, Klima, den Boden und die Gesundheit der Menschen hat, ist das bestens angelegtes Geld.
Die positiven Auswirkungen des Ökolandbaus müssen bei der Vergabe von EU-Mitteln künftig deutlich umfangreicher berücksichtigt werden. Von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner erwarte ich, dass sie deutlich mehr Mittel für die Forschung im Bereich Biolandwirtschaft bereitstellt.“
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Zu viel Phosphor in rheinland-pfälzischen Gewässern
Eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Andreas Hartenfels hat ergeben, dass der Phosphorgehalt in der Mehrzahl der rheinland-pfälzischen Flüsse und Gewässer die vorgegebenen Werte überschreitet. Zwar verringern sich die Phosphorgehälter stetig seit dem Jahr 2000. Im Jahr 2016 waren aber bei immerhin noch 76,6 Prozent aller Fließgewässer die Orientierungswerte für den Phosphorgehalt teils deutlich überschritten.
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Vorfahrt für umweltfreundliche Mobilität – Große Anfrage zur Verkehrswende in Rheinland-Pfalz
Mit einer Großen Anfrage an die Landesregierung hat die GRÜNE Landtagsfraktion umfangreiche Informationen zum Stand der Verkehrswende und zum Ausbau der Elektromobilität im Land zusammengetragen.
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Bewusste Kaufentscheidung bei Ostereiern ermöglichen
Im Jahr 2017 wurden in Rheinland-Pfalz 207,42 Millionen Eier von 737.119 Hennen gelegt. Das ergab eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler an die Landesregierung. Erfasst werden Betriebe ab 3.000 Haltungsplätzen. 91,5 Prozent der Eier stammen aus der Bodenhaltung, 3,7 Prozent aus der Freilandhaltung und die restlichen 4,8 Prozent aus der Kleingruppenhaltung und der ökologischen Erzeugung. Gefärbte Eier, die gerade zur Osterzeit verstärkt gekauft werden, sind von der Tierhaltungskennzeichnung ausgenommen. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Bundesrat stimmt Gesetzantrag zur Verbesserung des Fernverkehrs auf der Schiene zu
Zur heutigen Zustimmung im Bundesrat zu dem von Rheinland-Pfalz veranlassten Gesetzantrag zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:
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Sozialtickets auch in Rheinland-Pfalz fördern
Zur Pressekonferenz des Bündnisses „Mobilität für alle! Ein Sozialticket für Rheinland-Pfalz“ erklärt die GRÜNE Fraktion im Landtag:
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Cattenom: ein Spiel mit dem Feuer
Zur Ankündigung seines Direktors, das AKW in Cattenom so lange zu betreiben, wie es eine Genehmigung der Atomaufsicht erhält, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und anti-atompolitische Sprecherin:
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Sieben Jahre nach Fukushima – atomare Gefahr immer noch nicht gebannt
Zum siebten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und anti-atompolitische Sprecherin:
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Rheinland-Pfalz kann Vorreiter des nachhaltigen Tourismus werden - Nationalpark Hunsrück-Hochwald gutes Beispiel
Jutta Blatzheim-Roegler, tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, äußert sich anlässlich des ITB-Besuchs der Enquete-Kommission „Tourismus in RLP:
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Erste Schritte in RLP hin zu mehr Radschnellverbindungen
Zu den Ankündigungen des Verkehrsministeriums, eine Machbarkeitsstudie zu Radschnellverbindungen am Oberrhein zu erstellen, erklärt die GRÜNE Fraktion:
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Kommunen unterstützen: Blaue Plakette muss kommen
Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das heute den Weg für Diesel-Fahrverbote grundsätzlich freigegeben hat, äußerte sich die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN des Landtags Rheinland-Pfalz wie folgt:
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Klöckner versteht nichts von Bio
Die rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, Pestizide auch im Öko-Landbau zu erlauben. Hierzu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Ticketloser ÖPNV
Zu dem Vorschlag der geschäftsführenden Bundesregierung an EU-Kommissar Karmenu Vella, die Luftqualität mit ticketlosem ÖPNV zu verbessern, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Großer Nutzen durch Biolandwirtschaft für Allgemeinheit
Vergangenes Jahr wurden in Rheinland-Pfalz neun Prozent der landwirtschaftlichen Flächen biologisch bewirtschaftet. In diesem Jahr stellt Ministerin Höfken den Öko-Aktionsplan der Landesregierung vor, der das Ziel hat, die ökologisch bewirtschafteten Flächen auf 20 Prozent zu erhöhen. Dass Biolandwirtschaft nicht nur gutes Essen produziert, sondern auch viele weitere Vorteile hat, geht aus der Kleinen Anfrage im Anhang hervor. Dazu die landwirtschaftspol. Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler:
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GRÜNEN-Anfrage zeigt: Zwei Drittel des bundesweiten Kerosinablasses findet über RLP statt
Auf Anfrage der GRÜNEN Bundestagsfraktion teilt die Bundesregierung mit, dass 2017 insgesamt 368 Tonnen Kerosin über Rheinland-Pfalz abgelassen wurden, bundesweit waren es 580 Tonnen. Dazu die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Gigaliner in Rheinland-Pfalz – strenge Kriterien müssen beachtet werden
Als eines der letzten Bundesländer starten ab Montag nun auch sogenannte Gigaliner in Rheinland-Pfalz. Dazu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
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Offener Brief – GRÜNE fordern Bahn zum Handeln auf
GRÜNE aus den Landtagen, dem Bundestag und dem Europaparlament fordern in einem gemeinsamen offenen Brief an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Dr. Lutz, den Konzern dazu auf, die Nutzung des Totalherbizids Glyphosat schnellstmöglich zu beenden. Vorbild soll dabei die Österreichische Bundesbahn (ÖBB) sein, die zusammen mit den Umweltverbänden einen über fünf Jahre laufenden Alternativplan entwickelt hat, der Glyphosat schrittweise verbannen soll. Damit beendet die ÖBB den Einsatz des Totalherbizids sogar noch vor dem Auslaufen der Genehmigung durch die EU-Kommission. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion:
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