Gezielte Unterstützung für von Gewalt betroffene Mädchen und Frauen

In Rheinland-Pfalz wurden im vergangenen Jahr mehr als 7.600 Erwachsene Opfer von Gewalt in engen sozialen Beziehungen, bundesweit zählt die Statistik 133.000 Opfer von häuslicher Gewalt. Jeweils mehr als 80 Prozent davon waren Frauen. Diese Zahlen zeigen, dass die im Doppelhaushalt 2019/20 eingestellten Mittel für Beratungs- und Präventionsangebote für von Gewalt betroffene Mädchen und Frauen genau an der richtigen Stelle investiert sind.   Mehr »

Gleich kommt der Bus! Verkehrswende endlich auch für den ländlichen Raum

Zum Start des ÖPNV-Konzepts Nord begrüßt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die außerordentliche Verbesserung des Öffentlichen Nahverkehrs im Kreis Vulkaneifel:    Mehr »

AKW Fessenheim offenbar 2020 vom Netz – Macron muss auch in Cattenom Spiel mit dem Feuer beenden

Zur Ankündigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, das grenznahe Atomkraftwerk in Fessenheim 2020 abzuschalten, erklärt die GRÜNE Landtagsfraktion:   Mehr »

Ferkelkastration ohne Betäubung: Tierquälerei muss endlich aufhören

Junge Eber werden in der Nutztierhaltung vor der Geschlechtsreife kastriert, damit sie nicht den für die männlichen Tiere typischen und als qualitätsmindernd angesehenen Geruch ausbilden. Die Kastration darf bislang ohne Betäubung erfolgen. Eigentlich sollte das ab dem kommenden Jahr verboten sein. Die Bundesregierung hat die Frist jedoch jüngst um zwei Jahre verlängert. Dies wurde heute im Umweltausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags thematisiert.    Mehr »

Fahrverbote in Mainz: GRÜNE wollen gelebte Verkehrswende statt Einschränkungen

Das Verwaltungsgericht Mainz hat heute über ein mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in der Stadt Mainz entschieden: Ab dem 1. September 2019 könnten ältere Dieselfahrzeuge nicht mehr in die Mainzer Innenstadt fahren dürfen. Dazu äußern sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Sicherheit auf allen Wegen – Fahrradwege fit machen für Schülerinnen und Schüler

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der verkehrspolitischen Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und der jugendpolitischen Sprecherin Pia Schellhammer zeigt, dass die schulische Mobilitäts- und Verkehrserziehung mit speziell ausgebildeten Lehrkräften, 35 Beraterinnen und Beratern, 90 Verkehrssicherheitspolizistinnen und -polizisten sowie vielen weiteren beteiligten Instanzen sehr gut aufgestellt ist. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

„Elektrifizierungsoffensive“ des Bundes für Bahnstrecken ist eine Luftnummer – Rheinland-Pfalz geht leer aus

Zu den Plänen der Bundesregierung, im kommenden Jahr nur fünf Millionen Euro in die Elektrifizierung von Bahnstrecken zu investieren, äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Drei Jahre nach „Dieselgate“: Industrie muss Dieselfahrzeuge auf eigene Kosten nachrüsten

Vor drei Jahren am 18. September wurde in den USA der größte Betrugsskandal der Autoindustrie aufgedeckt und die US-Umweltbehörde machte das „Dieselgate“ öffentlich. Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin, fordert saubere Mobilität statt Fahrverbote:    Mehr »

GRÜNE Forderung einer Direktverbindung zwischen Bad Kreuznach und Wiesbaden wird endlich umgesetzt

Ab Dezember wird es eine neue, direkte Zugverbindung von Bad Kreuznach über Ingelheim nach Wiesbaden geben. Das hat der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (ZSPNV) Rheinland-Pfalz Süd angekündigt. Dazu erklären die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und die rheinhessische Abgeordnete Pia Schellhammer:   Mehr »

2018 Energiewende schafft gigantisches Wertschöpfungspotential in Rheinland-Pfalz – Vorbild Rhein-Hunsrück-Kreis

Die Landesregierung berichtete heute auf Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion über die regionale Wertschöpfung durch die Energiewende. Zur Berichterstattung erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin:   Mehr »

2018 Kerosin endlich besteuern – zum Schutz von Mensch und Umwelt

Zur Meldung der Rheinpfalz, wonach das Bundesverkehrsministerium angekündigt hat, dass künftig das Luftfahrtbundesamt zeitnah über Schnellablässe von Kerosin informieren wird, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   Mehr »

Enquete-Kommission Tourismus verabschiedet Zwischenbericht – Abgeordnete wollen rheinland-pfälzisches Lebensgefühl zur Marke machen

Zur heutigen Verabschiedung des Zwischenberichts durch die „Enquete-Kommission Tourismus“ erklären die Obleute der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen, Nina Klinkel, Alexander Licht, Steven Wink und Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

Radverkehrsentwicklungsplan: Bestandsaufnahme abgeschlossen

Zur heutigen Berichterstattung zum Radverkehrsentwicklungsplan im Verkehrsausschuss des Landtags erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:   Mehr »

Frauennotrufe: Unersetzliche Hilfe bei Gewalttaten

Die Frauennotrufe in Rheinland-Pfalz haben im vergangenen Jahr rund 6.000 Beratungsgespräche mit 2.000 Hilfesuchenden geführt. Das hat die Landesarbeitsgemeinschaft der Frauennotrufe am heutigen Dienstag mitgeteilt. Dazu erklären der Vorsitzende der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die frauenpolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

Kostenloses WLAN in Nahverkehrszügen – GRÜNE Forderung wird umgesetzt

Zur Inbetriebnahme von kostenlosem WLAN in Nahverkehrszügen der SÜWEX erklärt die GRÜNE Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz:   Mehr »

GRÜNE Landtagsfraktion in Wittlich: Intelligente Lösungen für eine bessere Mobilität und konsequenten Klimaschutz

Im Casino Wittlich diskutierte die GRÜNE Landtagsfraktion gestern Abend mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit Nahverkehrsexperten des SPNV Nord und der DB Regio Bus Südwest die Mobilität der Zukunft. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin und regionale Abgeordnete:    Mehr »

Ein Jahr nach dem ersten Dieselgipfel: Enttäuschende Bilanz der Bundesregierung

Am 2. August jährt sich der erste Dieselgipfel. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Rad und ÖPNV: Kombinierte Nutzung braucht bessere Infrastruktur und mehr Kapazitäten

Anlässlich der Beantwortung der Mündlichen Anfrage „Multimodale Angebote für den Radverkehr in Rheinland-Pfalz“ durch die Landesregierung erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:   Mehr »

Abbiegeassistenten haben wichtige Funktion bei der Vermeidung von Unfällen

In seiner gestrigen Sendung „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ hat der Südwestrundfunk die Forderung thematisiert, einen Abbiegeassistenten für Lkw einzuführen. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:    Mehr »

PFT rund um Flugplätze: Land nimmt Verantwortung ernst, mehr Unterstützung vom Bund nötig

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage zu PFT-Belastungen in Rheinland-Pfalz erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und regionale Abgeordnete der Region Eifel-Mosel-Hunsrück:    Mehr »

GRÜNE Landtagsfraktion diskutiert Mobilität in Mayen und Umland

Zur Entwicklung der Mobilität in Mayen und seinem Umland erklärt die GRÜNE Landtagsfraktion:    Mehr »

Weltbienentag: Bienensterben stoppen!

Zum ersten offiziellen Weltbienentag am 20. Mai erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftliche Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:   Mehr »

EU-Kommission zieht Konsequenz aus Jahren des Verschleppens

Aufgrund der zu hohen Stickoxidwerte in Städten hat die EU-Kommission heute angekündigt, Deutschland und fünf weitere EU-Staaten zu verklagen. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:   Mehr »

Insektensterben stoppen - Artenvielfalt ist unsere Lebensgrundlage

Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion „Insektensterben stoppen - Artenvielfalt ist unsere Lebensgrundlage“ erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher:    Mehr »

Zu viel Phosphor in rheinland-pfälzischen Gewässern

Eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Andreas Hartenfels hat ergeben, dass der Phosphorgehalt in der Mehrzahl der rheinland-pfälzischen Flüsse und Gewässer die vorgegebenen Werte überschreitet. Zwar verringern sich die Phosphorgehälter stetig seit dem Jahr 2000. Im Jahr 2016 waren aber bei immerhin noch 76,6 Prozent aller Fließgewässer die Orientierungswerte für den Phosphorgehalt teils deutlich überschritten.    Mehr »

Vorfahrt für umweltfreundliche Mobilität – Große Anfrage zur Verkehrswende in Rheinland-Pfalz

Mit einer Großen Anfrage an die Landesregierung hat die GRÜNE Landtagsfraktion umfangreiche Informationen zum Stand der Verkehrswende und zum Ausbau der Elektromobilität im Land zusammengetragen.   Mehr »

Bundesrat stimmt Gesetzantrag zur Verbesserung des Fernverkehrs auf der Schiene zu

Zur heutigen Zustimmung im Bundesrat zu dem von Rheinland-Pfalz veranlassten Gesetzantrag zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:   Mehr »

Sozialtickets auch in Rheinland-Pfalz fördern

Zur Pressekonferenz des Bündnisses „Mobilität für alle! Ein Sozialticket für Rheinland-Pfalz“ erklärt die GRÜNE Fraktion im Landtag:   Mehr »

Cattenom: ein Spiel mit dem Feuer

Zur Ankündigung seines Direktors, das AKW in Cattenom so lange zu betreiben, wie es eine Genehmigung der Atomaufsicht erhält, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und anti-atompolitische Sprecherin:   Mehr »

Sieben Jahre nach Fukushima – atomare Gefahr immer noch nicht gebannt

Zum siebten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und anti-atompolitische Sprecherin:    Mehr »

Rheinland-Pfalz kann Vorreiter des nachhaltigen Tourismus werden - Nationalpark Hunsrück-Hochwald gutes Beispiel

Jutta Blatzheim-Roegler, tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, äußert sich anlässlich des ITB-Besuchs der Enquete-Kommission „Tourismus in RLP:    Mehr »

Erste Schritte in RLP hin zu mehr Radschnellverbindungen

Zu den Ankündigungen des Verkehrsministeriums, eine Machbarkeitsstudie zu Radschnellverbindungen am Oberrhein zu erstellen, erklärt die GRÜNE Fraktion:    Mehr »

Kommunen unterstützen: Blaue Plakette muss kommen

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das heute den Weg für Diesel-Fahrverbote grundsätzlich freigegeben hat, äußerte sich die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN des Landtags Rheinland-Pfalz wie folgt:    Mehr »

Klöckner versteht nichts von Bio

Die rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, Pestizide auch im Öko-Landbau zu erlauben. Hierzu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:    Mehr »

Ticketloser ÖPNV

Zu dem Vorschlag der geschäftsführenden Bundesregierung an EU-Kommissar Karmenu Vella, die Luftqualität mit ticketlosem ÖPNV zu verbessern, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   Mehr »

Großer Nutzen durch Biolandwirtschaft für Allgemeinheit

Vergangenes Jahr wurden in Rheinland-Pfalz neun Prozent der landwirtschaftlichen Flächen biologisch bewirtschaftet. In diesem Jahr stellt Ministerin Höfken den Öko-Aktionsplan der Landesregierung vor, der das Ziel hat, die ökologisch bewirtschafteten Flächen auf 20 Prozent zu erhöhen. Dass Biolandwirtschaft nicht nur gutes Essen produziert, sondern auch viele weitere Vorteile hat, geht aus der Kleinen Anfrage im Anhang hervor. Dazu die landwirtschaftspol. Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

GRÜNEN-Anfrage zeigt: Zwei Drittel des bundesweiten Kerosinablasses findet über RLP statt

Auf Anfrage der GRÜNEN Bundestagsfraktion teilt die Bundesregierung mit, dass 2017 insgesamt 368 Tonnen Kerosin über Rheinland-Pfalz abgelassen wurden, bundesweit waren es 580 Tonnen. Dazu die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Gigaliner in Rheinland-Pfalz – strenge Kriterien müssen beachtet werden

Als eines der letzten Bundesländer starten ab Montag nun auch sogenannte Gigaliner in Rheinland-Pfalz. Dazu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:    Mehr »

Offener Brief – GRÜNE fordern Bahn zum Handeln auf

GRÜNE aus den Landtagen, dem Bundestag und dem Europaparlament fordern in einem gemeinsamen offenen Brief an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Dr. Lutz, den Konzern dazu auf, die Nutzung des Totalherbizids Glyphosat schnellstmöglich zu beenden. Vorbild soll dabei die Österreichische Bundesbahn (ÖBB) sein, die zusammen mit den Umweltverbänden einen über fünf Jahre laufenden Alternativplan entwickelt hat, der Glyphosat schrittweise verbannen soll. Damit beendet die ÖBB den Einsatz des Totalherbizids sogar noch vor dem Auslaufen der Genehmigung durch die EU-Kommission. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion:   Mehr »

GRÜNE für Bundesratsinitiative gegen §219a

Die Verurteilung einer Gießener Ärztin, die auf ihrer Internetseite darüber informiert hat, auch Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen, hat eine längst überfällige Debatte in Gang gesetzt. Nun gibt es mehrere Länder, die eine Bundesratsinitiative gegen den §219a StGB anstreben, der dem Urteil zugrunde liegt. Die GRÜNE Fraktion fordert, dass sich auch Rheinland-Pfalz dieser Initiative anschließt. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, frauenpolitische Sprecherin:    Mehr »

Weiterbau A1: Eine Schneise durch die Eifel

Am kommenden Freitag sollen die Planfeststellungsunterlagen für den rheinland-pfälzischen Abschnitt der A1 bei der LBM-Zentrale in Koblenz eingereicht werden. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:    Mehr »

Glyphosat-Neuzulassung unverantwortlich gegenüber Mensch und Natur

Zu der Wiederzulassung des Totalherbizids Glyphosat erklärt die GRÜNE Landtagsfraktion:   Mehr »

Bahnsteighöhen: Blatzheim-Roegler will für RLP pragmatische Lösung wie in Baden-Württemberg

Das Verkehrsministerium in Baden-Württemberg hat in einer direkten Absprache mit dem Bundesverkehrsministerium geklärt, dass der Bund dort auf eine strikte Vorgabe von 76 cm Bahnsteighöhe verzichtet. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:    Mehr »

Meldekette überfällig: Anhörung zu Kerosin macht fehlende Datengrundlage deutlich

Im heutigen Verkehrsausschuss wurden Experten zur Faktenlage und möglichen Risiken von abgelassenem Kerosin durch Flugzeuge für Gesundheit und Umwelt angehört. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:    Mehr »

GRÜNE unterstützen Forderung des GStB nach Elektrobussen

Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die verkehrspol. Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler, haben an der Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes RLP teilgenommen.    Mehr »

Herzlichen Glückwunsch zu 50 Jahren Pro Familia in RLP

Seit 50 Jahren gibt es inzwischen den Pro Familia - Landesverband in Rheinland-Pfalz. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, frauenpol. Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:    Mehr »

Schulbesuchstag erinnert an 9. November

Am morgigen Donnerstag werden die Abgeordneten Schulen besuchen, um mit den Schülerinnen und Schülern über den 9. November zu sprechen.    Mehr »

Bahnsteighöhen: Vertrauensschutz muss gewährleistet und Barrierefreiheit gesichert werden

Zum Vorhaben von Bund und Bahn, dass alle Bahnsteige eine Höhe von 76 cm haben sollen, äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

240 Tonnen Kerosinablass über Rheinland-Pfalz im Jahr 2016

Zu der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Kerosinablass über Rheinland-Pfalz erklärt die GRÜNE Landtagsfraktion:   Mehr »

Höchste Alarmstufe für französische AKW

Zu dem Bericht der französischen Atomaufsicht, wonach Rohre der Kühlsysteme von 29 der insgesamt 58 Reaktoren in Frankreich derart verrostet sind, dass sie Überschwemmungen oder einem Erdbeben womöglich nicht gewachsen wären, erklärten die GRÜNEN der Landtagsfraktion:    Mehr »

GRÜNE enthüllen: Schrottmeiler Tihange und Doel schon beim Bau mit Rissen

Spiegel Online berichtet darüber, dass die Reaktordruckbehälter der belgischen Atomkraftwerke Tihange 2 und Doel 3 schon beim Bau von Rissen durchzogen waren.   Mehr »

Elektromobilität: Politik darf Verbraucher nicht alleine lassen

Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, äußert sich zum Thema Elektromobilität wie folgt:    Mehr »

Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ beschließt Arbeitsplan und startet in die inhaltliche Arbeit

Opel hätte als reiner Elektroautobauer gute Zukunftschancen – Arbeitsplätze müssen auf Dauer gesichert werden

Zu Meldungen, dass der neue Eigner PSA sich Opel als reinen Elektroautobauer vorstellen kann, äußert sich die GRÜNE Landtagsfraktion wie folgt:    Mehr »

Diesel-Gipfel: Schritt in die richtige Richtung

Anlässlich des heutigen Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Vertreterinnen und Vertretern von Ländern und Kommunen zur Luftqualität in deutschen Innenstädten erklären Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag, und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende:    Mehr »

Gesundes Essen und saubere Umwelt – Pestizideinsatz reduzieren

Anlässlich der gestrigen Expertendiskussion „Pflanzenschutzmittel/Agrarchemie in unserer Umwelt und in der Nahrungskette“ im rheinland-pfälzischen Umweltministerium weisen die Abgeordneten Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher, und Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftspolitische Sprecherin, auf die Notwendigkeit hin, den Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft zu senken:    Mehr »

Bessere Mobilität, wenig Emissionen: Neue S-Bahn Mainz-Mannheim bietet tolles Angebot für Pendlerinnen und Pendler

Die Grünen Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Pia Schellhammer haben eine Kleine Anfrage zu dem zukünftigen Einsatz der S-Bahn-Linie Mainz-Mannheim an die Landesregierung gestellt. Zu der Antwort erklärt Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Diesel-Skandal: Grüne für saubere Mobilität

Zur Aktuellen Debatte zum Diesel-Skandal äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:   Mehr »

Grüne Landtagsfraktion stellt Kleine Anfrage zu Zugausfällen zwischen Mainz und der Metropolregion Rhein-Neckar

Zu der Ankündigung der Deutschen Bahn, aufgrund von Gleisbauarbeiten am Hauptbahnhof Mannheim seit diesem Montag einige Fernverkehrszüge zu streichen bzw. in einem Zeitraum von vier Monaten umzuleiten, hat die Grüne Landtagsfraktion eine Kleine Anfrage gestellt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

E-Mobilität in der Nutzfahrzeugtechnik: Chancen für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz

Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, stellte am 21. Juli 2017 eine Anfrage zur E-Mobilität in der Nutzfahrzeugtechnik an die Landesregierung. Zu der Antwort erklärt sie:    Mehr »

Upcycling statt Recycling am Hahn: Braun und Blatzheim-Roegler besuchen Firma Hahn-Kunststoffe

Heute besuchten die beiden GRÜNEN-Abgeordneten Dr. Bernhard Braun und Jutta Blatzheim-Roegler im Rahmen ihrer Sommertour die Firma Hahn-Kunststoffe in Hahn. Die Firma upcycled Kunststoffe zu neuen Produkten.    Mehr »

Zeitenwende in der Verkehrspolitik dringend nötig

Zum heutigen Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts zum Diesel-Fahrverbot...   Mehr »

Rheinland-Pfalz muss bei Ladenetz für E-Autos an die Spitze - standardisiertes Verfahren und öffentliches Ladeverzeichnis nötig

Zu der gestrigen Ankündigung der britischen Regierung, ab 2040 nur noch Elektroautos neu zuzulassen, und der Entscheidung von Mercedes, aus der DTM auszusteigen und auch im Motorsport auf E-Mobilität zu setzen, äußert sich die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz.    Mehr »

E-Mobilität für alle - Initiative zur Stärkung der E-Mobilität auf zwei Rädern

Mit einer Initiative zum Ausbau der E-Mobilität in Rheinland-Pfalz will die GRÜNE Landtagsfraktion vor allem elektrisch betriebene oder unterstützte Zweiräder in den Blick nehmen.   Mehr »

Belastung durch Stickoxide und Feinstaub im Land unverändert hoch

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Stickoxid-Belastung in Rheinland-Pfalz liegt vor.   Mehr »

Die Zukunft ist Elektro

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in ihrer Klausur in Berlin ein Positionspapier zu Elektromobilität verabschiedet.    Mehr »

Es reicht! Tihange 2 muss unverzüglich vom Netz

Auf Meldungen, wonach am belgischen Atomreaktor Tihange 2 nahe der deutschen Grenze weitere Risse entdeckt worden sind, äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, Anti-Atompolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt:    Mehr »

Elektromobilität: Kaufprämie ist falsches Instrument

Auf die Meldung des SWR, wonach der Ausbau der Elektromobilität in Deutschland und in Rheinland-Pfalz nur schleppend vorankommt, reagiert Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, wie folgt:    Mehr »

Landtagsfraktion fährt in Zukunft E-Mobil – Bundesregierung fährt eigene E-Mobilitätsziele an die Wand

Gut für Rheinland-Pfalz: 2 Jahre Nationalpark Hunsrück-Hochwald

Am 23. Mai 2015 wurde der Nationalpark Hunsrück-Hochwald eröffnet.    Mehr »

Gratulation: Freiherr-vom-Stein-Schule in Bernkastel-Kues eine starke Schule!

Zur Auszeichnung der Freiherr-vom-Stein-Schule äußert sich die regionale Abgeordnete der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz Jutta Blatzheim-Roegler aus Bernkastel-Kues:    Mehr »

Investitionen in den Radverkehr in Rheinland-Pfalz werden steigen

Die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, hat eine Kleine Anfrage an das Verkehrsministerium zum Thema Radverkehr in Rheinland-Pfalz gestellt. Zu der Antwort erklärt sie:   Mehr »

Mittelrheinbrücke höchstens als kommunale Brücke möglich – CDU und AfD gefährden den Welterbestatus

Vor dem Hintergrund des heute veröffentlichten Gutachtens zum Raumordnungsverfahren der Mittelrheinbrücke erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   Mehr »

Mehr Lärmschutz dank Verbot lauter Güterzüge ab 2020

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Schienenlärmschutzgesetz zugestimmt. Durch die Änderungen können ab Ende 2020 Güterwagen mit alten und besonders lauten Bremsen verboten werden. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

GRÜNE erwarten gute Nachrichten für die Zellertalbahn

Vor dem Start der Zellertalbahn in die neue Ausflugszugsaison am kommenden Montag, den 1. Mai, setzt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrs- und tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, auf eine positive Entwicklung der Strecke.
Dazu erklärt sie:    Mehr »

GRÜNE haken nach: Errichtung Haltestelle Mainz/Schott hat hohen Stellenwert für das Land

In einem Brief an die Deutsche Bahn und die Leiter der Zweckverbände für Schienenpersonennahverkehr in Rheinland-Pfalz hatten der Mainzer Landtagsabgeordnete Daniel Köbler und die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, Anfang April ihre Unterstützung für die Errichtung einer Haltestelle Mainz/Schott betont.    Mehr »

Klares Ja für Radschnellwege in Rheinland-Pfalz

Der Bund stellt 25 Millionen Euro für Radschnellwege zur Verfügung. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

Schluss mit dem Verschachern von deutschen Atombrennstäben nach Belgien

Zur Meldung, dass das belgische Atomkraftwerk Tihange mit Brennstäben aus dem stillgelegten Atomkraftwerk Lingen
(Niedersachsen) beliefert wird, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Anti-Atompolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:    Mehr »

GRÜNE lehnen Dobrindtsche PKW-Maut ab

Die PKW-Maut war heute Thema im Europaausschuss des Landtages. Morgen befassen sich Bundestag und Bundesrat damit. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:   Mehr »

Sicherheit zuerst: Kein Roll-back bei Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit vor sozialen Einrichtungen

Zur Ablehnung des Verkehrsausschusses und des Innenausschusses des Bundesrates, die im Herbst 2016 beschlossene, fortschrittliche Änderung der Straßenverkehrsordnung einzuführen, äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz:    Mehr »

Mittelrheintal: Mobilität zeitnah verbessern – Grüne für konstruktive und sachliche Diskussion 

Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »

30 Jahre SOLWODI Deutschland 

Im Forum des Landesmuseums in Mainz findet heute anlässlich des dreißigjährigen Bestehens des Vereins „SOLWODI Deutschland e.V. – Solidarität mit Frauen in Not“ ein parlamentarischer Abend statt. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:   Mehr »

Neue Blitzer: GRÜNE begrüßen Maßnahme für mehr Verkehrssicherheit 

In Rheinland-Pfalz sind neue Radaranlagen geplant, die ersten werden in dieser Woche installiert. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:     Mehr »

S-Bahn Zweibrücken-Homburg: Rheinland-Pfalz stärkt über Landesgrenzen hinweg nachhaltige Mobilität

Diese Maut ist Murks

Heute hat das Bundeskabinett die umstrittene Pkw-Maut beschlossen. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler:    Mehr »