19.03.2020
Infos zur Corona-Pandemie
Corona-Bekämpfungsverordnungen:
- Fünfzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. CoBeLVO) vom 8. Januar 2021
- Begründung der fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. CoBeLVO) vom 8. Januar 2021
- Auslegungshilfe für die 15. CoBeLVO (Stand 11.01.2021)
Soforthilfen für Selbstständige, Freiberufler*innen und Kleinunternehmen
Die Soforthilfen aus dem Bundesprogramm für bis zu fünf Beschäftigte (Vollzeitäquivalente) und bis zu zehn Beschäftigte (VZÄ) können Sie bei der Investitions- und Strukturbank (ISB) beantragen. Das Antragsformular sowie alle weiteren Infos finden Sie hier.
Alternativ finden Sie das Formular auch auf der Seite des Wirtschaftsministeriums, den Seiten der Handwerkskammern sowie auf den Seiten der Industrie- und Handelskammern:
IHK Pfalz
IHK Rheinhessen
IHK Koblenz
IHK Trier
Das Sofortdarlehen einschließlich Zuschuss aus dem Zukunftsfonds Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz für Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten (VZÄ) jedoch weniger als 30 Beschäftigten (VZÄ) kann über die Hausbanken beantragt werden.
Anträge nimmt ausschließlich die die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) per E-Mail, postalisch oder per Fax an. Die dafür E-Mail-Adresse lautet CSH@isb.rlp.de, die Faxnummer lautet 06131 6172-1159.
Wichtige Informationsquellen:
Auf den folgenden Seiten erhält man aktuelle Informationen zum Corona-Virus und dem Umgang mit diesem. Wichtige Hotlines für Hilfesuchende in Rheinland-Pfalz finden Sie rechts.
- Informationen für Unternehmen und Überblick wirtschaftlicher Hilfen:
www.mwvlw.rlp.de
- Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich:
www.bernkastel-wittlich.de
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz:
www.msagd.rlp.de
- Landesregierung Rheinland-Pfalz:
www.rlp.de
Wichtige Hotlines für Hilfesuchende in Rheinland-Pfalz:

21.01.2021
Pressemitteilung
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UN-Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft – Deutschland weiterhin nicht unter ratifizierenden Nationen
Am morgigen Freitag wird der UN-Atomwaffenverbotsvertrag, der 2017 von der UN-Generalversammlung auf den Weg gebracht wurde, in Kraft treten. Vor 90 Tagen wurde mit dem Beitritt von Honduras die dafür notwendige Zahl von 50 ratifizierenden Nationen erreicht. Deutschland ist weiterhin nicht darunter. Dazu erklärt die Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für den Themenbereich Anti-Atom, Jutta Blatzheim-Roegler: Mehr »

Heute fand der Neujahrsempfang der GRÜNEN Bernkastel-Wittlich statt. Das "Wie" ist in diesem Jahr als digitales Format natürlich anders ausgefallen. Doch das "Was" ist mit vielen tollen Reden gleich geblieben. Fast 50 Personen haben am Neujahrsempfang teilgenommen und waren von den politischen Beiträgen von Spitzenkandidatin und Staatsministerin Anne Spiegel, Landesvorsitzender Misbah Kahn und MdB Tabea Rößner begeister. Neben dem großen Thema Landtagswahl ging es auch um das Leben im ländlichen Raum. Hier kamen auch Jutta Blatzheim-Roegler als Direktkandidatin für den Wahlkreis 23 und Marc Wolfgramm für den Wahlkreis 22 zu Wort. Mehr »
15.01.2021
Pressemitteilung
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Digitaler Kongress der GRÜNEN Fraktion: Neues Nahverkehrsgesetz schafft gute Rahmenbedingungen für die Mobilitätswende
Das neue Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz soll im bevorstehenden Januarplenum des Landtags beschlossen werden. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat sich im Vorfeld dazu bei einem digitalen Mobilitätswendekongress mit Expertinnen und Experten darüber ausgetauscht, wie das Gesetz die Mobilität der Menschen in Stadt und Land verbessern und gleichzeitig die Emissionen im Mobilitätsbereich senken helfen kann. Diskussionsgäste beim Digitalen Mobilitätskongress waren Prof. Dr. Oliver Türk, Wissenschaftlicher Leiter der Transferstelle für Rationelle und Regenerative Energienutzung Bingen, Dr. Kerstin Ullrich von Mobility on Demand Neustadt an der Weinstraße, Katrin Eder, Verkehrsdezernentin der Stadt Mainz und Anne Spiegel, rheinland-pfälzische Staatsministerin für den Geschäftsbereich Umwelt. Mehr »
11.12.2020
Pressemitteilung
"Leere Stühle" - Bundesregierung gefährdet mit Versagen bei Novemberhilfen Solidarität im Kampf gegen Corona
Zur Aktion "Leere Stühle" in Koblenz erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: Mehr »
01.12.2020
Pressemitteilung
Reaktivierung der Hunsrückbahn für den Personenverkehr: Bei den Kosten ist der Bund in der Pflicht
Zur Antwort auf ihre Kleine Anfrage zum Planfeststellungsverfahren zur Reaktivierung der Hunsrückbahn erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: Mehr »
12.11.2020
Pressemitteilung
Tourismus-Kommission legt Abschlussbericht vor – Meilenstein für die Weiterentwicklung des Tourismusstandorts
Am heutigen Donnerstag hat der Landtag den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Tourismus RLP“ beraten. Dazu erklären die Obleute von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Nina Klinkel, Steven Wink und Jutta Blatzheim-Roegler: Mehr »
08.10.2020
Pressemitteilung
ÖPNV wird Pflichtaufgabe – Neues Nahverkehrsgesetz modernisiert Mobilität im Land
Das heute in erster Lesung im Landtagsplenum debattierte Nahverkehrsgesetz wird dem Öffentlichen Nahverkehr im Land richtungsweisende Neuerungen bringen. Dazu gehören unter anderem die grundlegende organisatorische Neuaufstellung des Öffentlichen Verkehrs sowie die Einführung eines digitalen Landestarif-Tickets, das erstmals ein durchgängiges Reisen mit einem einzigen Ticket quer durch das Land mit Wechseln zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern ermöglicht. Darüber hinaus wird der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) zum ersten Mal in einem Bundesland von einer freiwilligen zu einer kommunalen Pflichtaufgabe, die an ein Mindestangebot im ÖPNV geknüpft wird. Die Kommunen erhalten dadurch mehr Handlungsfähigkeit und Investitionssicherheit. Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt zum neuen Nahverkehrsgesetz: Mehr »
02.10.2020
Demokratietag an der BBS Trier

Heute hatten die Schüler*innen und Lehrer*innen der Berufsbildenden Schule für Gestaltung und Technik in Trier zum Demokratietag 2020 eingeladen. Gerne beteiligte sich Jutta Blatzheim-Roegler an der spannenden Diskussion zum Thema „Das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit im Zuge der Corona-Krise - Eine Gefahr für die Demokratie“. Mehr »

Heute fand ein Austausch zwischen der GRÜNEN Landtagsfraktion und den rheinland-pfälzischen Frauenhäusern statt.Die Frauenhäuser schilderten ihre schwierige Situation: Die Aufgabenstellung an die Frauenhäuser sei gestiegen, dennoch sei es aus finanziellen Gründen nicht möglich, personell aufzustocken. Die GRÜNE Fraktion weist auf den Schwerpunkt des Frauenministeriums im Haushalt 2021 hin. Hier gibt es eine Erhöhung der Zuschüsse im Bereich „Gewalt gegen Frauen“. Mehr »
29.09.2020
Besuch der Burgruine in Dill
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Heute besuchte Jutta Blatzheim-Roegler in ihrer Funktion als tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion gemeinsam mit Verbandsbürgermeister Harald Rosenbaum (Kirchberg) und GRÜNEN Vertreterinnen und Vertretern die Burgruine Dill. Diese soll saniert und für touristische Zwecke in Wert gesetzt werden. Mehr »

Heute war Jutta Blatzheim-Roegler in ihrer Funktion als verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN landtagsfraktion einer Einladung der GRÜNEN Vulkaneifel gefolgt. In der Kreisverwaltung in Daun traff man sich zum gemeinsamen Austausch über die Reaktivierung der Eifelquerbahn von Kaisersesch nach Gerolstein. Mit dabei auch Thorsten Müller, Verbandsdirektor ZSPNV-Nord und Landrat Hans-Peter Thiel. Mehr »
28.09.2020
Abschlussfeier der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz

Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler an den Feierlichkeiten der Polizei Rheinland-Pfalz in Morbach teil. Sie garatuliert herzlich den neuen Polizeikommissar*innen und Polizeirät*innen sowie wie den Graduierten des 18. Bachelorstudiengangs Polizeidienst und Absolvent*innen des Masterstudiengangs Polizeimanagement.
25.09.2020
Jutta Blatzheim-Roegler Direktkandidatin für den Wahlkreis 23
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Heute wurde Jutta Blatzheim-Roegler im Rahmen der Wahlkreisversammlung des Kreisverbands Bündnis 90/Die Grünen Bernkastel-Wittlich in Morbach einstimmig zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 23 - Bernkastel-Kues/Morbach/Kirchberg (Hunsrück) für die Landtagswahl 2021 gewählt.
25.09.2020
CLEAN-UP Moselufer

Am heutigen Globalen Klimaaktionstag hat Jutta Blatzheim-Roegler an der clean-up-Aktion von Fridays4Future Bernkastel-Kues am Moselufer in Kues teilgenommen. Jutta Blatzheim-Roegler bedankt sich für die tolle Aktion, die leider auch dringend nötig war.
24.09.2020
Lebensader Rheinkorridor

Heute nahm Jutta Blatzheim-Reogler in ihrer Funktion als verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion an der Länderkonferenz Rhein unter dem Motto "Rheinkorridor trifft Seidenstraße" in Mainz statt. An der Diskussion beteiligten sich die Länderverkehrsminister Dr. Volker Wissing aus Rheinland-Pfalz, Tarek Al-Wazir aus Hessen, Winfried Hermann aus Baden-Württemberg, Hendrik Wüst aus Nordrhein-Westfalen und der Bundesstaatssekretär für Verkehr Steffen Bilger sowie aus den Niederlanden zugeschaltet Ministerin Cora van Nieuwenhuizen. Einig war man sich darin, dass mehr Güter aufs Wasser und weg von der Straße sollen, da ansonsten die Klimaziele nur schwer erreicht werden. Mehr »
23.09.2020
Pressemitteilung
Herbstklausur: GRÜNE Fraktion verabschiedet Positionspapier zu Radverkehr
Bei ihrer Herbstklausur in Alzey haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz als Ergebnis intensiver Gespräche über die Mobilitätswende ein Positionspapier zum Thema Radverkehr verabschiedet. Mehr »
15.09.2020
Pressemitteilung

Zellertalbahn nimmt Fahrt auf: Förderbescheid heute übergeben
Heute hat der Verkehrsminister einen Förderbescheid in Höhe von rund 6,5 Millionen Euro zur Sanierung der Zellertalbahn an den Donnersbergkreis übergeben. Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt damit 85 Prozent der Kosten für die Sanierung der 27 Kilometer langen Strecke zwischen Langmeil - Marnheim und Monsheim. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, die selbst bei der Übergabe vor Ort war: Mehr »
12.08.2020
Pressemitteilung
Brohltalbahn: Startsignal für eine neue Ära der Streckenreaktivierungen
Mit der Förderung der Streckenertüchtigung der Brohltalbahn feiert Rheinland-Pfalz eine Premiere: Als erste nichtbundeseigene Bahn in Rheinland-Pfalz wird die Bahn von dem eigens dazu eingerichteten Fördertopf profitieren. Das Land übernimmt nun mit 4,69 Millionen Euro den Bärenanteil von 85 Prozent der Gesamtkosten in Höhe von 5,52 Millionen Euro. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: Mehr »
11.09.2020
Grußwort bei der KMV des KV Ahrweiler

Heute sprach Jutta Blatzheim-Roegler bei der Kreismitgliederversammlung der GRÜNEN Ahrweiler gerne ein Grußwort aus. Im Rahmen der KMV wurde ein neuer Kreisvorstand sowie ein Direktkandidat für die Landtagswahl 2021 gewählt.

Heute hat sich Jutta Blatzheim-Roegler zu einem Austausch zum Projekt „Fußgänger- und Radfahrerbrücke mit Denkmalsanierung zwischen Remagen und Erpel“ an den geschichtsträchtigen Türmen der „Brücke von Remagen“ getroffen. Vor Ort finden parteiübergreifend gemeinsame Überlegungen statt, auf den Brückentürmen eine kommunale Fuß- und Radwegebrücke über den Fluss zu schlagen. Mehr »

Heute besichtigte Jutta Blatzheim-Roegler auf Einladung der GRÜNEN Ahrweiler das Gelände für die geplante Landesgartenschau 2022 in Bad Neuenahr. Diese soll klimaneutral sein. Diskutiert wurden jedoch vor allem Mobilitätsfragen im Hinblick auf die Landesgartenschau.
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11.09.2020
Austausch mit dem ADFC RLP e.V.
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Heute hat sich Jutta Blatzheim-Roegler in ihrer Funktion als verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion mit einer Vertretung des Landesverbands Rheinland-Pfalz des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) getroffen. Im Gespräch tauschte man sich über aktuelle Projekte in einzelnen Regionen aus. Außerdem bittet der ADFC um mehr Unterstützung seitens der Landesregierung bei bestimmten Kampagnen und würde den Radverkehr gerne als kommunale Pflichtaufgabe sehen.
06.09.2020
Solidarisches Wittlich - Gegen rechte Propaganda

Heute zeigte sich Wittlich wieder solidarisch. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger beteiligen sich an der Gegendemo zu den Anti-Corona-Demos vor Ort. Hierbei handelt es sich vor allem um rechte Propaganda. Die Rechten wollen 3 Jahre lang Wittlichs Innenstand mit ihren Demos bevölkern. In einer kurzen Rede von Jutta Blatzheim-Roegler entgegnete sie dieser Drohung, dass man die nächsten Monate auch in Regenjacken und Winterstiefeln kommen würde.

Heute übergab die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken den 1. Abschnitt des renaturierten Oestelbachs in Osann-Monzel offiziell der Öffentlichkeit. Das Land fördert die Umgestaltung des Gewässers mit 700.000 Euro aus Mitteln des Programms „Aktion Blau Plus“. Gerne nahm auch Jutta Blatzheim-Roegler als regionale Abgeordnete an den Feierlichkeiten im neu angegliederten Mehrgenerationenpark teil.
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Heute besuchte Jutta Blatzheim-Roegler als frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion gemeinsam mit ihrem Kollegen Daniel Köbler, Sprecher für Inklusion der GRÜNEN im Landtag, das Projekt KOBRA des Zentrums für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen, Mainz e.V. (ZsL). KOBRA ist eine Koordinations- und Beratungsstelle für Frauen und Mädchen mit Behinderung. Mehr »
29.08.2020
Landwirtschaft umdenken - Besuch mit Umweltministerin Höfken auf dem Biohof Heyer in Bruch

Heute besuchte Jutta Blatzheim-Roegler als regionale Abgeordnete und landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion mit Umweltministerin Ulrike Höfken im Rahmen der Ökoaktionstage Rheinland-Pfalz den Lerchenhof der Familie Heyer in Bruch in der Eifel. Schon lange setzt die Familie auf Öko-Anbau. Mehr »
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Großes Dankeschön von Jutta Blatzheim-Roegler an alle Kreisverbände für die Untertützung bei der Nominierung für Platz 7 der Landesliste für die Wahl 2020. Alle Kandidatinnen und Kandidaten der GRÜNEN Landesliste für die Landtagswahl 2021 hier. Außerdem der Link zur Bewerbunsrede von Jutta Blatzheim-Roegler: https://youtu.be/OY4z_Vvbaaw Mehr »
16.08.2020
Kein Raum für Rechte Ideologie! (Gegen-)Demo in Wittlich

Heute unterstützte Jutta Blatzheim-Roegler als regionale Abgeordnete den Protest der Wittlicher GRÜNEN gegen die sonntäglichen Kundgebungen von Rechten, u.a. NPD-Mitgliedern, die sich an die Demos von Corona-Mystiker*innen anhängen. Grundsätzlich wollen die GRÜNEN vor Ort und im Kreisverband nicht hinnehmen, dass die Rechten versuchen, auf der Anti-Corona-Welle ihre Parolen unters Volk zu bringen.
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Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler als regionale Abgeordnete an einer Kundgebung der Lokalgruppe Seebrücke Bernkastel-Wittlich und Vulkaneifel teil. Hier geht es um die Solidarität mit Geflüchteten an den EU-Außengrenzen. Die Initiative setzt sich dafür ein, dass sich der Landkreis dazu bereit erklärt, Geflüchtete freiweillig aufzunehmen. Auf der Kundgebung heute waren erschütternde Aussagen von Geflüchteten zu hören. Mehr »
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Verbunden mit einem schönen Rundwanderweg liegt die „Schönste Weinsicht Mosel 2020“ in Lieser im Landkreis Bernkastel-Wittlich. Gerne nahm Jutta Blatzheim-Roegler als regionale Abgeordnete an der heutigen Einweihungsfeier teil und war begeistert von dem Ausblick mit Weitsicht über die idyllischen Moselweinberge. Zusammen mit den Weinmajestätinnen Moselweinkönigin Marie Jostock, Ortsweinkönigin Eva-Maria I. und deren Weinprinzessin Linda sowie DWI-Geschäftsführerin Monika Reule, und Staatssekretärin Daniela Schmitt wurde hier eine Stele des Mainzer Künstlers Ulrich Schreiber enthüllt. Mehr »
13.08.2020
Sommerbesuch in Kaisersesch
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Heute war Jutta Blatzheim-Roegler zusammen mit ihrem Kollegen Dr. Bernhard Braun in Kaisersesch unterwegs. Hier ging es um das Thema Wasserstoff und die Reaktivierung der Eifelquerbahn. Mehr »
10.08.2020
Sommerbesuch in Kirchberg
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Heute war Jutta Blatzheim-Roegler in Kirchberg unterwegs. Bei ihrem Besuch ging es dabei um ganz unterschiedliche Themengebiete. Zuerst stand der Besuch der Rhein-Hunsrück-Entsorgung/-Energie auf dem Programm. Danach stand Jutta Blatzheim-Roegler als verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rede und Antwort zum aktuellen Thema Hunsrückbahn. Zum Abschluss besuchte die Abgeordnete in ihrer Funktion als Sprecherin für Landwirtschaft noch zwei Bio-Bauernhöfe mit Direktvertrieb. Mehr »
07.08.2020
Pressemitteilung
Umwelttechnik: rheinland-pfälzische Unternehmen sind bundesweit Spitze
In keinem anderen Bundesland wird im Verhältnis zur Bevölkerung in der Umwelttechnikbranche so viel Umsatz gemacht wie in Rheinland-Pfalz. Auch bei den Beschäftigten liegt das Land an der Spitze. Die Branche, die sich mehrheitlich aus kleinen und mittelgroßen Unternehmen zusammensetzt, ist mit 14,1 Milliarden Euro Umsatz und 9,5 Prozent Anteil an der Wirtschaftsleistung des Landes schon heute ein Schwergewicht. Das ergab eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Andreas Hartenfels an die Landesregierung. Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion: Mehr »
06.08.2020
Sommerbesuch in Morbach
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Heute besuchte Jutta Blatzheim-Roegler gemeinsam mit ihrem Kollegen Daniel Köbler auf dessen Sommertour die Gemeinde Morbach. Auf dem Programm standen die IGS Morbach, die Seniorenberatungsstelle "Geheischnis" und das Café Heimat. Begleitet wurde die Abgeordneten von Bürgermeister Hackethal und den GRÜNEN Vertreterinnen und Vertreter des Gemeinderat Morbach. Mehr »
06.08.2020
Pressemitteilung
GRÜNE begrüßen Genehmigung der Finanzierung der Zellertalbahn
Nach Aussage des Verkehrsministeriums des Landes wurde die Finanzierung der Modernisierung und Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn durch die Landesregierung genehmigt. Allein die Überarbeitung der Antragsunterlagen durch den Donnersbergkreis stehe noch aus. Hierzu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: Mehr »
06.08.2020
Pressemitteilung
Pressedienst 104 / 2020
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Büchel: Gedenken an Hiroshima verpflichtet zur Abrüstung
Mehr »06.08.2020
Pressemitteilung
Pressedienst 104 / 2020
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Büchel: Gedenken an Hiroshima verpflichtet zur Abrüstung
Mehr »04.08.2020
Pressemitteilung
GRÜNE begrüßen ÖPNV-Index
Laut ver.di hat sich die Gewerkschaft mit der Arbeitgeberseite und der Landesregierung darauf geeinigt, zum 1. Januar 2021 einen ÖPNV-Index für die Busfahrerinnen und Busfahrer einzuführen. Hierzu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: Mehr »
24.07.2020
Ausbau von Radwegen weiter beschleunigen
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Über 100 Mio. Euro sind seit der GRÜNEN Regierungsbeteiligung ab 2011 im Land in den Ausbau der Radwege geflossen. Doch das Land soll noch stärker bei der Planung und dem Bau in die Pflicht genommen werden. Zur Unterstützung der Kommunen schlagen die GRÜNEN daher eine*n Radverkehrsbeauftragte*n des Landes vor. Daneben soll das Land bei den geplanten Pendler-Radrouten die Baulastträgerschaft sowie 100% der Kosten übernehmen. Die Antwort der Landesregierung auf eine aktuelle Kleine Anfrage von Jutta Blatzheim-Roegler zum Thema Alltagsradverkehr gibt unter anderem einen Überblick über die Bauprojekte der Jahre 2018 bis 2020: https://www.gruene-fraktion-rlp.de/parlamentarische-initiativen/aktueller-stand-des-alltagsradverkehrs-in-rheinland-pfalz/
08.07.2020
Statement zur Hunsrückbahn
Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt zur Reaktivierung der Hunsrückbahn:
„Die bessere Verkehrsanbindung des Hunsrücks durch die Reaktivierung der Hunsrückbahn für den Personennahverkehr ist erklärtes Ziel der Landesregierung und wird von uns GRÜNEN seit vielen Jahren vorangetrieben. Das Eisenbahnbundesamt wird hierzu das Planfeststellungsverfahren hoffentlich möglichst bald abschließen. Gegen die Pläne des Eisenbahnunternehmens WRS, bereits ab Dezember 2020 Güterzüge auf der Strecke einzusetzen, ist mit Blick auf die Rentabilität der Strecke grundsätzlich nichts einzuwenden.
Noch sind aber viele Fragen zu klären: Welche Züge werden eingesetzt? Mit welcher Lärmbelastung müssten die Anwohnerinnen und Anwohner der Strecke rechnen? Wie wird die Strecke an den Gleisübergängen gesichert, um Unfälle zu vermeiden? Hierzu habe ich ein Schreiben an das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium gerichtet und um umfassende Informationen gebeten. Bei einer Nutzung durch Güterzüge müssen sowohl der Lärmschutz als auch die Sicherheit entlang der Gleise und Schienenübergänge unbedingt gewährleistet sein.“
07.07.2020
Pressemitteilung
Unwirksame Straßenverkehrsordnung: Sicherheit schaffen, Formfehler schnellstmöglich beheben
Wegen eines formalen Fehlers ist die novellierte Straßenverkehrsordnung unlängst für unwirksam erklärt worden. Einige Bundesländer – darunter Rheinland-Pfalz – werden sie daher nicht mehr anwenden und Geschwindigkeitsüberschreitungen wieder nach dem alten System ahnden. Jetzt muss der Bundesverkehrsminister schnellstmöglich handeln, fordert Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: Mehr »
06.07.2020
Bernkastel-Kues zeigt Flagge für vielfältige Lebens- und Liebesformen
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Seit dem ersten Juli wehen in Bernkastel-Kues die Regenbogen-Fahnen und stehen als sichtbares Zeichen für die Akzeptanz vielfältiger Lebens- und Liebesformen. Heute fand dazu eine kleine Feier mit Anne Spiegel, Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbaucherschutz, und den Flaggenpat*innen am Gestade in Bernkastel-Kues statt. Auch Jutta Blatzheim-Roegler sagt Danke an die Initiator*innen von SCHMIT-Z e.V. Trier und die örtlichen Unterstützenden: Modehaus Hees, Salon Valentino, Café K., Verein für Kunst, Kultur und Inklusion e.V., Colors Queerer Jugendtreff des JuKuz Bernkastel-Kues.
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Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler als regionale Abgeordnete und Sprecherin des GRÜNEN Kreisverbands Bernkastel-Wittlich an der Einweihung eines neuen Stegs im Hangmoor Ehlesbruch durch Umweltministerin Ulrike Höfken teil. Der Steg befindet sich in der Nähe des Nationalparktores Hunsrückhaus und ist eine Ergänzung der Nationalpark-Traumschleife „Gipfelstürmer“.
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03.07.2020
Pressemitteilung
Bahnlärm im Mittelrheintal: Neue Güterverkehrsstrecke muss kommen
Im gestrigen Verkehrsausschuss hat die Landesregierung auf Antrag der Koalitionsfraktionen über den Lärmschutzbericht der Deutschen Bahn für das Jahr 2019 berichtet, in dem das vom Bahnlärm geplagte Mittelrheintal an mehreren Stellen hervorgehoben wird. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: Mehr »
15.05.2020
Statement
Zu den Äußerungen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hinsichtlich der Aufhebung von "unverhältnismäßig" harten Strafen in der neuen StVo erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Die Novellierung der Straßenverkehrsordnung war für uns GRÜNE in Rheinland-Pfalz in vielerlei Hinsicht ein guter Schritt, um den Straßenverkehr sicherer, klimafreundlicher und gerechter zu machen. Vor allem innerorts gewinnt neben dem öffentlichen Personenverkehr immer mehr auch der nicht-motorisierte Verkehr mit dem Fahrrad und zu Fuß an Bedeutung. Diese Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer sollen sich auf den Straßen ebenfalls sicher fühlen können. Wir haben es deshalb begrüßt, dass die neue Straßenverkehrsordnung Geschwindigkeitsüberschreitungen strenger sanktioniert, gerade mit Blick auf Tempo-30-Zonen.
Der neue Bußgeldkatalog sieht unter anderem vor, dass bei einer Überschreitung ab 21 km/h innerorts ein Fahrverbot droht. Was für Bundesverkehrsminister Scheuer nun plötzlich als unverhältnismäßig gelten mag, ist aus unserer Sicht nach wie vor absolut richtig – vor allem im Sinne der schwächeren Verkehrsteilnehmenden, die keine schützende Karosserie um sich haben. Eine Kollision mit einem Pkw, der mit über 50 km/h unterwegs ist, entspricht in etwa einem Sturz aus zehn Metern Höhe und führt in vielen Fällen zu schweren Verletzungen oder endet im schlimmsten Fall tödlich. Sollte das Verkehrsministerium den Bußgeldkatalog tatsächlich an dieser Stelle überarbeiten wollen, ist eine Zustimmung im Bundesrat mit uns rheinland-pfälzischen GRÜNEN nicht zu machen.“