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22.03.2021
Pressemitteilungen
Fahrradklima-Test Rheinland-Pfalz: Einen grundlegenden Wandel in Angriff nehmen
Der ADFC hat heute seinen zweijährlichen Fahrradklima-Test für Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Mehr »11.03.2021
Pressemitteilung
Radverkehrs-Entwicklungsplan: Verkehrsministerium glänzt als Ankündigungsministerium
Zur heutigen Veröffentlichung des Radverkehrs-Entwicklungsplans Rheinland-Pfalz 2030 erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Mehr »08.03.2021
Pressemitteilung
Zweites Führungspositionen-Gesetz im Bundesrat: höchste Zeit für eine verbindliche Frauenquote in allen Vorständen
Der Bundesrat hat sich gestern mit dem Zweiten Führungspositionen-Gesetz befasst, mit dem eine Mindestbeteiligung von Frauen an Unternehmensvorständen gesetzlich verankert werden soll. Trotz deutlich weitergehender eigener Forderungen begrüßt die GRÜNE Landtagsfraktion den Gesetzentwurf. Der Bundesrat hat darüber hinaus Empfehlungen zur Schärfung des Gesetzes ausgesprochen. So solle das Gesetz in seinem Geltungsbereich ausgeweitet und eine verbindliche Quote statt einer Mindestbeteiligung in Vorständen geprüft werden. Eine gemeinsame Zustimmung der Ampelregierung zu diesen Empfehlungen war nicht möglich. Jutta Blatzheim-Roegler, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, erklärt dazu:
Mehr »02.03.2021
Pressemitteilung
Das Land verdient einen besseren Radwegebau
GRÜNE Landtagsfraktion hat beim Verkehrsministerium des Landes nachgefragt, welche Radwege in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 fertiggestellt wurden, und für welche Projekte im Jahr 2021 Baumittel eingeplant sind. Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt zur Antwort des Ministeriums: Mehr »
Heute ist der offizielle Gedenktag gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten. Bereits letzten Dienstag, den 09.02.2021 fand eine spannende Online-Diskussion zum Aktionstag Rote Hand statt. Mehr »
10.02.2021
Pressemitteilung
Stipendium für Start-ups: Gründungen brauchen Sicherheit
Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium hat angekündigt, ein Förderprogramm für Start-ups aufzulegen. Gründerinnen und Gründer sollen nach erfolgreicher Bewerbung auf ein Stipendium für die Dauer eines Jahres monatlich 1000 Euro erhalten. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: Mehr »
06.02.2021
Pressemitteilung
Grüne Rhein-Hunsrück zur Situation am Flughafen Hahn
Der Flughafen Hahn ist nach wie vor ein nicht zu vernachlässigender Arbeitgeber für viele Menschen in der Region – nicht nur durch den Flugbetrieb, sondern auch durch die dort angesiedelten Unternehmen und Organisationen oder etwa die Polizeihochschule des Landes. Die finanziellen Schwierigkeiten des chinesischen HNA-Konzerns haben nun zur Verunsicherung im Rhein-Hunsrück-Kreis geführt. Zur Situation am Flughafen Hahn äußern sich Daniela Lukas-von Nievenheim und Markus Mono von Bündnis 90/Die Grünen Rhein-Hunsrück sowie Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und regional Abgeordnete, wie folgt: Mehr »
28.01.2021
Pressemitteilung
Landtag beschließt Nahverkehrsgesetz: Richtungsweisend für Mobilitätswende und Klimaschutz, gut für die Kommunen
Heute hat der Landtag das novellierte Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz verabschiedet. Es macht den ÖPNV zur kommunalen Pflichtaufgabe und bringt durch eine bessere Taktung und Vernetzung wichtige Neuerungen für den Nahverkehr. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: Mehr »
27.01.2021
Pressemitteilung
Im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus: Wir halten die Erinnerung wach
Mit einer zentralen Gedenkveranstaltung hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen 76. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Dazu erklärt die GRÜNE Landtagsfraktion: Mehr »
21.01.2021
Pressemitteilung
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UN-Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft – Deutschland weiterhin nicht unter ratifizierenden Nationen
Am morgigen Freitag wird der UN-Atomwaffenverbotsvertrag, der 2017 von der UN-Generalversammlung auf den Weg gebracht wurde, in Kraft treten. Vor 90 Tagen wurde mit dem Beitritt von Honduras die dafür notwendige Zahl von 50 ratifizierenden Nationen erreicht. Deutschland ist weiterhin nicht darunter. Dazu erklärt die Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für den Themenbereich Anti-Atom, Jutta Blatzheim-Roegler: Mehr »
Heute fand der Neujahrsempfang der GRÜNEN Bernkastel-Wittlich statt. Das "Wie" ist in diesem Jahr als digitales Format natürlich anders ausgefallen. Doch das "Was" ist mit vielen tollen Reden gleich geblieben. Fast 50 Personen haben am Neujahrsempfang teilgenommen und waren von den politischen Beiträgen von Spitzenkandidatin und Staatsministerin Anne Spiegel, Landesvorsitzender Misbah Kahn und MdB Tabea Rößner begeister. Neben dem großen Thema Landtagswahl ging es auch um das Leben im ländlichen Raum. Hier kamen auch Jutta Blatzheim-Roegler als Direktkandidatin für den Wahlkreis 23 und Marc Wolfgramm für den Wahlkreis 22 zu Wort. Mehr »
15.01.2021
Pressemitteilung
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Digitaler Kongress der GRÜNEN Fraktion: Neues Nahverkehrsgesetz schafft gute Rahmenbedingungen für die Mobilitätswende
Das neue Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz soll im bevorstehenden Januarplenum des Landtags beschlossen werden. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat sich im Vorfeld dazu bei einem digitalen Mobilitätswendekongress mit Expertinnen und Experten darüber ausgetauscht, wie das Gesetz die Mobilität der Menschen in Stadt und Land verbessern und gleichzeitig die Emissionen im Mobilitätsbereich senken helfen kann. Diskussionsgäste beim Digitalen Mobilitätskongress waren Prof. Dr. Oliver Türk, Wissenschaftlicher Leiter der Transferstelle für Rationelle und Regenerative Energienutzung Bingen, Dr. Kerstin Ullrich von Mobility on Demand Neustadt an der Weinstraße, Katrin Eder, Verkehrsdezernentin der Stadt Mainz und Anne Spiegel, rheinland-pfälzische Staatsministerin für den Geschäftsbereich Umwelt. Mehr »
Zur Aussetzung des Schienenlärmschutzgesetzes erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
"Die Verschiebung der Bußgelder-Erhebung halten wir GRÜNE für absolut ungerechtfertigt. Die Verkehrsunternehmen hatten mehrere Jahre Zeit, sich entsprechend auf die neuen gesetzlichen Bestimmungen vorzubereiten. Die Corona-Pandemie kann hier nun wirklich nicht als Entschuldigung herhalten. Diese erratische Entscheidung des Bundesverkehrsministers Andy Scheuer ist in keiner Weise nachzuvollziehen." Mehr »
11.12.2020
Pressemitteilung
"Leere Stühle" - Bundesregierung gefährdet mit Versagen bei Novemberhilfen Solidarität im Kampf gegen Corona
Zur Aktion "Leere Stühle" in Koblenz erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: Mehr »
01.12.2020
Pressemitteilung
Reaktivierung der Hunsrückbahn für den Personenverkehr: Bei den Kosten ist der Bund in der Pflicht
Zur Antwort auf ihre Kleine Anfrage zum Planfeststellungsverfahren zur Reaktivierung der Hunsrückbahn erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: Mehr »
12.11.2020
Pressemitteilung
Tourismus-Kommission legt Abschlussbericht vor – Meilenstein für die Weiterentwicklung des Tourismusstandorts
Am heutigen Donnerstag hat der Landtag den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Tourismus RLP“ beraten. Dazu erklären die Obleute von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Nina Klinkel, Steven Wink und Jutta Blatzheim-Roegler: Mehr »
08.10.2020
Pressemitteilung
ÖPNV wird Pflichtaufgabe – Neues Nahverkehrsgesetz modernisiert Mobilität im Land
Das heute in erster Lesung im Landtagsplenum debattierte Nahverkehrsgesetz wird dem Öffentlichen Nahverkehr im Land richtungsweisende Neuerungen bringen. Dazu gehören unter anderem die grundlegende organisatorische Neuaufstellung des Öffentlichen Verkehrs sowie die Einführung eines digitalen Landestarif-Tickets, das erstmals ein durchgängiges Reisen mit einem einzigen Ticket quer durch das Land mit Wechseln zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern ermöglicht. Darüber hinaus wird der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) zum ersten Mal in einem Bundesland von einer freiwilligen zu einer kommunalen Pflichtaufgabe, die an ein Mindestangebot im ÖPNV geknüpft wird. Die Kommunen erhalten dadurch mehr Handlungsfähigkeit und Investitionssicherheit. Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt zum neuen Nahverkehrsgesetz: Mehr »
02.10.2020
Demokratietag an der BBS Trier
Heute hatten die Schüler*innen und Lehrer*innen der Berufsbildenden Schule für Gestaltung und Technik in Trier zum Demokratietag 2020 eingeladen. Gerne beteiligte sich Jutta Blatzheim-Roegler an der spannenden Diskussion zum Thema „Das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit im Zuge der Corona-Krise - Eine Gefahr für die Demokratie“. Mehr »
Heute fand ein Austausch zwischen der GRÜNEN Landtagsfraktion und den rheinland-pfälzischen Frauenhäusern statt.Die Frauenhäuser schilderten ihre schwierige Situation: Die Aufgabenstellung an die Frauenhäuser sei gestiegen, dennoch sei es aus finanziellen Gründen nicht möglich, personell aufzustocken. Die GRÜNE Fraktion weist auf den Schwerpunkt des Frauenministeriums im Haushalt 2021 hin. Hier gibt es eine Erhöhung der Zuschüsse im Bereich „Gewalt gegen Frauen“. Mehr »
29.09.2020
Besuch der Burgruine in Dill
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Heute besuchte Jutta Blatzheim-Roegler in ihrer Funktion als tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion gemeinsam mit Verbandsbürgermeister Harald Rosenbaum (Kirchberg) und GRÜNEN Vertreterinnen und Vertretern die Burgruine Dill. Diese soll saniert und für touristische Zwecke in Wert gesetzt werden. Mehr »
Heute war Jutta Blatzheim-Roegler in ihrer Funktion als verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN landtagsfraktion einer Einladung der GRÜNEN Vulkaneifel gefolgt. In der Kreisverwaltung in Daun traff man sich zum gemeinsamen Austausch über die Reaktivierung der Eifelquerbahn von Kaisersesch nach Gerolstein. Mit dabei auch Thorsten Müller, Verbandsdirektor ZSPNV-Nord und Landrat Hans-Peter Thiel. Mehr »
28.09.2020
Abschlussfeier der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler an den Feierlichkeiten der Polizei Rheinland-Pfalz in Morbach teil. Sie garatuliert herzlich den neuen Polizeikommissar*innen und Polizeirät*innen sowie wie den Graduierten des 18. Bachelorstudiengangs Polizeidienst und Absolvent*innen des Masterstudiengangs Polizeimanagement.
25.09.2020
Jutta Blatzheim-Roegler Direktkandidatin für den Wahlkreis 23
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Heute wurde Jutta Blatzheim-Roegler im Rahmen der Wahlkreisversammlung des Kreisverbands Bündnis 90/Die Grünen Bernkastel-Wittlich in Morbach einstimmig zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 23 - Bernkastel-Kues/Morbach/Kirchberg (Hunsrück) für die Landtagswahl 2021 gewählt.
24.09.2020
Lebensader Rheinkorridor
Heute nahm Jutta Blatzheim-Reogler in ihrer Funktion als verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion an der Länderkonferenz Rhein unter dem Motto "Rheinkorridor trifft Seidenstraße" in Mainz statt. An der Diskussion beteiligten sich die Länderverkehrsminister Dr. Volker Wissing aus Rheinland-Pfalz, Tarek Al-Wazir aus Hessen, Winfried Hermann aus Baden-Württemberg, Hendrik Wüst aus Nordrhein-Westfalen und der Bundesstaatssekretär für Verkehr Steffen Bilger sowie aus den Niederlanden zugeschaltet Ministerin Cora van Nieuwenhuizen. Einig war man sich darin, dass mehr Güter aufs Wasser und weg von der Straße sollen, da ansonsten die Klimaziele nur schwer erreicht werden. Mehr »
11.09.2020
Grußwort bei der KMV des KV Ahrweiler
Heute sprach Jutta Blatzheim-Roegler bei der Kreismitgliederversammlung der GRÜNEN Ahrweiler gerne ein Grußwort aus. Im Rahmen der KMV wurde ein neuer Kreisvorstand sowie ein Direktkandidat für die Landtagswahl 2021 gewählt.
Heute hat sich Jutta Blatzheim-Roegler zu einem Austausch zum Projekt „Fußgänger- und Radfahrerbrücke mit Denkmalsanierung zwischen Remagen und Erpel“ an den geschichtsträchtigen Türmen der „Brücke von Remagen“ getroffen. Vor Ort finden parteiübergreifend gemeinsame Überlegungen statt, auf den Brückentürmen eine kommunale Fuß- und Radwegebrücke über den Fluss zu schlagen. Mehr »
Heute besichtigte Jutta Blatzheim-Roegler auf Einladung der GRÜNEN Ahrweiler das Gelände für die geplante Landesgartenschau 2022 in Bad Neuenahr. Diese soll klimaneutral sein. Diskutiert wurden jedoch vor allem Mobilitätsfragen im Hinblick auf die Landesgartenschau.
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11.09.2020
Austausch mit dem ADFC RLP e.V.
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Heute hat sich Jutta Blatzheim-Roegler in ihrer Funktion als verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion mit einer Vertretung des Landesverbands Rheinland-Pfalz des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) getroffen. Im Gespräch tauschte man sich über aktuelle Projekte in einzelnen Regionen aus. Außerdem bittet der ADFC um mehr Unterstützung seitens der Landesregierung bei bestimmten Kampagnen und würde den Radverkehr gerne als kommunale Pflichtaufgabe sehen.
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Heute besuchte Jutta Blatzheim-Roegler als frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion gemeinsam mit ihrem Kollegen Daniel Köbler, Sprecher für Inklusion der GRÜNEN im Landtag, das Projekt KOBRA des Zentrums für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen, Mainz e.V. (ZsL). KOBRA ist eine Koordinations- und Beratungsstelle für Frauen und Mädchen mit Behinderung. Mehr »
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Großes Dankeschön von Jutta Blatzheim-Roegler an alle Kreisverbände für die Untertützung bei der Nominierung für Platz 7 der Landesliste für die Wahl 2020. Alle Kandidatinnen und Kandidaten der GRÜNEN Landesliste für die Landtagswahl 2021 hier. Außerdem der Link zur Bewerbunsrede von Jutta Blatzheim-Roegler: https://youtu.be/OY4z_Vvbaaw Mehr »